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15.09.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Thema Der BGH hatte in 3 Verfahren ( I ZR 90/20, I ZR 125/20, I ZR 126/20 ) gegen Cathy Hummels, Leonie Hanne sowie Luisa-Maxime Huss die Fragestellung zu klären, ob Influencerinnen mit ihren Instagram -Beiträgen gegen die Pflicht zur …
31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In der Vergangenheit haben wir bereits mehrfach über Abmahnungen von Profi-Fußballclubs berichtet, Die Sachverhalte derartiger Abmahnungen ähneln sich oftmals sehr. In der Regel geht es angebliche Markenrechtsverletzungen an Marken der …
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15.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die Landeshauptstadt München hat den Begriff „Oktoberfest“ über die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen als Marke registriert. Wer den Begriff benutzt, riskiert eine markenrechtliche …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Den Abgemahnten wird vorgeworfen, die Rechte der BVB Merchandising GmbH an den Marken „Borussia Dortmund“, „BVB“ und BVB 09“ verletzt zu haben. Nach den bei uns in der Kanzlei bearbeiteten Fällen handelt es sich dabei …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die KSP Kanzlei hat im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH ein Forderungsschreiben auf Schadensersatz wegen einer angebliche Urheberrechtsverletzung verschickt. Inhalt des Forderungsschreibens In dem Schreiben heißt es, dass die dpa …
13.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Sanrio Company Ltd. über die Kanzlei Boehmert & Boehmert zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
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13.09.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Müssen Influencer Beiträge, in denen sie Produkte von Unternehmen vorstellen, als Werbung kennzeichnen? Mit dieser Frage haben sich bereits zahlreiche Gerichte beschäftigt und unterschiedliche Entscheidungen getroffen. Influencer-Marketing …
13.09.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde ein Schreiben der Wetega UG über Rechtsanwalt S. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Tätigkeit von Rechtsanwalt S. für die Wetega UG: In der …
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11.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die LaSelva Toskana Feinkost-Vertriebs-GmbH und LaSelva societa bioagricola a.r.l.gehen mit Hilfe der Kanzlei Noerr Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Hamburggegen Markenverletzungen bezüglich der Marke „LaSelva“ vor. Wenn auch Sie …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Mad Dogg Athletics Inc. (USA) geht mit Hilfe der Kanzlei Greyhills Rechtsanwälte gegen Markenverletzungen bezüglich der Marke „SPINNING“ vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Mad Dogg Athletics …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mit einer markenrechtlichen Abmahnung wird üblicherweise nicht nur ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht. In aller Regel fordert der Abmahner neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung auch Auskünfte, Schadenersatz und …
09.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns wieder eine Abmahnung des Verband sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin zur Überprüfung vor. Der Verband sozialer Wettbewerb e.V gehört zu den bekanntesten Abmahnvereinen. Allein im Jahr 2020 hat der Verein 1145 Abmahnungen …
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10.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der BGH hatte zu entscheiden, ob ein Foto, das (nur) bei Eingabe einer URL aufrufbar ist, „öffentlich zugänglich“ ist. Die Antwort auf diese Frage ist insbesondere in Vertragstrafen Fällen wichtig. So wird nach einer Foto Abmahnung zwar die …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie eine Abmahnung z.B. wegen einer Wettbewerbsverletzung oder einer Markenrechtsverletzung erhalten haben, dann macht der Abmahner Unterlassungsansprüche geltend. Er verlangt also von Ihnen, dass Sie das rechtsverletzende Verhalten …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Anmeldung einer Marke ist unerlässlich, wenn man eigene Waren, Dienstleistungen und ähnliches schützen möchte. Durch die Markenanmeldung wird das Recht begründet, die Marke exklusiv zu verwenden. Eine der häufigsten Markenformen ist die …
08.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Uns sind verschiedene wettbewerbsrechtliche Abmahnungen von Rechtsanwalt S. im Auftrag unterschiedlicher Unternehmen aus der Vergangenheit bekannt. So mahnte RA S. unserer Kenntnis nach u.a. für folgende Unternehmen ab: SSD Media und …
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08.09.2021
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Abmahnung VsW e.V., Verband sozialer Wettbewerb; Themen: Lebensmittel und Health Claims Verordnung für „Detox“ Die Werbung mit reizvollen Beschreibungen von Produkten boomt, insbesondere auf den Marktplätzen wie Amazon und Co. …
07.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn ein Produkt gegen Markenrechte verstößt, fällt dies häufig als erstes bei Händlern auf, die das Produkt am Markt anbieten, z.B. bei eBay, Amazon oder über einen eigenen Online-Shop. Wenn Sie als Lieferant oder Hersteller Produkte nur …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Video, Foto und Bildaufnahmen von Stromtrassen mittels Drohnenflug. Das sind die Knackpunkte. Stromtrassen müssen vom Netzbetreiber regelmäßig überprüft werden. Das ergibt sich aus dem Energiewirtschaftsgesetz. Hierbei werden dezidierte …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In der Vergangenheit mahnten u.a. der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (VGU) sowie Mitbewerber wegen des Verkaufs von Türstoppern im Tierdesign ab. Hintergrund der Abmahnung ist, dass für Türstopper als …
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06.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Auch weiterhin ist die Kanzlei Frommer Legal (vormals bekannt als Waldrof Frommer) für diverse Filesharing Abmahnungen (illegale Downloads) abmahnend tätig. Wir berichteten bereits in der Vergangenheit bereits: …
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03.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine Abmahnung der CrossFit LLC aus Washington durch die Rechtsanwaltskanzlei Bird & Bird LLP vor. Gegenstand dieser Abmahnung ist eine Markenrechtsverletzung an der Marke „CROSSFIT“. Die CrossFit, LLC lizenziert die Marke an …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Auch eine Abmahnung der CROSSFIT LLC über die Kanzlei Bird & Bird erhalten? Ich berate Sie. Mir wurde eine Abmahnung der CROSSFIT LLC über die Kanzlei Bird & Bird wegen des Vorwurfes der Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. …
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04.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
WLAN im Unternehmen für Gäste oder Beschäftigte - So beachten Sie den Datenschutz. Die Zurverfügungstellung eines WLAN-Netzes für Gäste oder für Beschäftigte zeigt vielfältige Probleme auf, die man aber mit den richtigen Maßnahmen in den …