1.582 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… frei und ausschließlich zu verfügen. Es dient aber zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des jeweiligen Werkes und dem Schutz der Persönlichkeitsrechte des Urhebers. Im Folgenden erhalten Sie einen Überblick …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009 stellen Datenaufzeichnungen, die eine Identifizierung von Kennzeichen und Fahrer ermöglichen, einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG …
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23.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… von Persönlichkeitsrechten besteht und die Einwilligung dem Betroffenen nicht mehr zumutbar ist. Im zugrundeliegenden Fall würden durch die Ausstrahlung das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie das Recht am eigenen Bild des Klägers verletzt. Folglich ist sein Unterlassungsbegehren gerechtfertigt. (LG Düsseldorf, Urteil vom 27.10.10 - 12 O 309/10)
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22.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… zum Schutz des Persönlichkeitsrechts, diese lässt zudem ausreichend Spielraum für die Bildung weiterer Fallgruppen. Falls ein Betroffener ausnahmsweise in einen solchen Eingriff einwilligt, werden an diese hohe Anforderungen gestellt. So muss …
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14.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… fällt. Durch eine presseinterne Weitergabe von Fotos werden das Persönlichkeitsrecht und das Recht am eigenen Bild des Klägers nur sehr gering beeinträchtigt, da er dadurch keinen fühlbaren Nachteil erleidet. (BGH, Urteil vom 07.12.10 - VI ZR 30/09 - VI ZR 34/09)
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10.12.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
… Persönlichkeitsrecht. Hierauf kann der Arbeitnehmer jedoch verzichten, sodass es möglich ist, mit einer gegenseitigen Einigung eine Freistellung zu vereinbaren. Eine einseitige Freistellung durch den Arbeitgeber ist nur möglich …
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10.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… der Meinungsfreiheit nicht hinreichend berücksichtigt. Insbesondere bei der Abwägung gegenüber dem Persönlichkeitsrecht der Klägerin, kann im zugrundeliegenden Fall die Meinungsfreiheit nicht zurücktreten. Die beanstandeten Artikel verletzen …
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… den Beklagten aufzugeben, die Weitergabe der Fotos zu unterlassen. Das Landgericht hat die Klagen abgewiesen. Das Oberlandesgericht hat ihnen - mit Einschränkungen - stattgegeben. Der u. a. für das Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat …
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25.11.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Einen Auskunftsanspruch auf Durchsetzung einer Vaterschaftsfeststellung sieht § 13a UKlaG gerade nicht vor. Auch ist die Frau durch die Versagung der Adressauskunft nicht in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m …
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22.11.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… Rücksichtnahmepflicht auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen. Hierzu zählt auch das aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers resultierende Recht auf informationelle …
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22.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… Persönlichkeitsrecht eingegriffen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 16.03.1999 (XI ZR 76/98) eine klare Sprache gefunden: „ Telefonwerbung stellt eine besonders schwerwiegende Beeinträchtigung der verfassungsrechtlich geschützten Privatsphäre …
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18.11.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers resultierende Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Dies, so der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz …
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16.11.2010
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Persönlichkeitsrecht in seiner Ausprägung als Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar. Der Zweck derartiger Maßnahmen der Verkehrsüberwachung, nämlich die Aufrechterhaltung der Sicherheit des Straßenverkehrs, rechtfertige jedoch …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch
… darf man es nicht ohne Weiteres auch veröffentlichen. Dies gilt insbesondere dann, wenn durch die Veröffentlichung ein unzulässiger Bezug zum Eigentümer der Sache hergestellt wird. Um die Persönlichkeitsrechte des Eigentümers zu wahren …
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09.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… des Künstlers an sich. Ein Schutz derselben ergibt sich vielmehr aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Eine Beeinträchtigung der Darbietung ist in unterschiedlichster Form denkbar. So unter anderem in einer Veränderung der Inszenierung …
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09.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… vertragliches Verhältnis zwischen den beiden. Die Versagung der begehrten Auskunft verletzt die Mutter entgegen ihrer Auffassung nicht in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Verfassungsrechtlich geschützt ist nur die Kenntnis der eigenen Abstammung und die Kenntnis, ob eine andere Person von einem selbst abstammt. (LG Bonn, Urteil vom 29.09.2010 - 1 O 207/10)
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28.10.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… sogar Kriminelle zu Nutze machen könnten. 1. Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Abfilmen von Grundstücken Grundsätzlich besteht kein Persönlichkeitsrecht an Grundstücken. Das Abfilmen eines Gebäudes kann daher per se …
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26.10.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… in sein allgemeines Persönlichkeitsrecht sowie sein Recht am eigenen Bild eingegriffen hat und damit auf seine Kosten einen vermögenswerten Vorteil erlangt hat. Das Bild sowie der Begleittext präsentiert den Fotografen in einer offensichtlichen privaten …
Konflikte, Schikane oder Diskriminierung unter Mitarbeitern: Organisationspflichten des Arbeitgebers
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22.10.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und jedenfalls in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder andere ebenso geschützte Rechte, Ehre, Gesundheit, verletzten. 2. Diskriminierungshandlungen und Mobbing-Formen Gerüchte …
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21.10.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Bei falschen Medienberichten, die Persönlichkeitsrechte und den Ruf der betroffenen Person beeinträchtigen, hat der Betroffene einen Anspruch auf eine angemessene Gegendarstellung. Diese muss unverzüglich sein, was bedeutet - ohne …
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20.10.2010
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… ausgeurteilten Schmerzensgeldes in Höhe von 40.000,00 € und stützte einmal mehr das durch die Aufklärungspflicht geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht des Patienten. Damit auch Sie im Falle eines folgenschweren Aufklärungsmangels …
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14.10.2010
von GKS Rechtsanwälte
… der dienstlichen Beurteilung, aber zum Beispiel auch aus dem Verfassungsrecht. Dort sind insbesondere der Gleichbehandlungsgrundsatz und das Persönlichkeitsrecht des Beamten zu nennen. Die anzuwendenden Griffe sind im Bereich der Erstellung dienstlicher …
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12.10.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… zu sehen. Dagegen wendete sich eine der betroffenen Anwohner. Das Filmen ihrer privaten Wohnräume verstößt gegen ihr Persönlichkeitsrecht und entbehrt jegliche Rechtfertigung. Das Gericht stellte zunächst fest, dass das Hamburger …
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30.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Zwar sei durch die Verwendung des Begriffs „Gen-Milch" für Produkte der Konzernobergesellschaft sowohl deren Persönlichkeitsrecht als auch deren Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb betroffen, da der Begriff sich nachteilig …