1.595 Ergebnisse für Beschlagnahme

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Medizinstrafrecht
Medizinstrafrecht
| 20.05.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… und im Zahnarztstrafrecht bedeutet für den Arzt oder Zahnarzt einen großen psychischen Druck, da er nicht selten bereits im Ermittlungsverfahren mit der Durchsuchung der Praxisräume oder der Privaträume genauso rechnet wie mit der Beschlagnahme
OECD-Studie: Produktpiraterie nimmt weltweit zu
OECD-Studie: Produktpiraterie nimmt weltweit zu
| 25.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… nach wie vor aus China, zunehmend aber auch aus anderen aufstrebenden Volkswirtschaften. Der aktuellen Erhebung liegen Beschlagnahmungen durch den Zoll aus den Jahren 2011 bis 2013 zu Grunde. Eine immer größere Rolle nimmt demnach auch der Online-Handel …
Verhaltenstipps bei Durchsuchung
Verhaltenstipps bei Durchsuchung
| 25.04.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin für Strafrecht Cara-Lavinia Sonneborn
… bestimmte Sachen oder Unterlagen aus der Wohnung mitnehmen will („Beschlagnahme“), sollten Sie auf gar keinen Fall zustimmen. Widersprechen Sie immer ausdrücklich einer Beschlagnahme, denn dann muss die Polizei, wenn die Beschlagnahme
Regeln, Verhalten und Ordnungswidrigkeiten im Stau und zähfließenden Verkehr
Regeln, Verhalten und Ordnungswidrigkeiten im Stau und zähfließenden Verkehr
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Nachforschungen im privaten und beruflichen Umfeld, Durchsuchungen von Wohn- und Geschäftsräumen, erkennungsdienstlichen Maßnahmen, einer möglichen Sicherstellung bzw. Beschlagnahme des Führerscheins über sogar der vorläufigen Entziehung …
Aktuelle Informationen zur neuen Unionsmarke ab 23.03.2016
Aktuelle Informationen zur neuen Unionsmarke ab 23.03.2016
| 17.03.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Durchfuhr der Waren durch die EU mittels Beschlagnahme zu stoppen. Eine Beschlagnahme ist nur dann ausnahmsweise ausgeschlossen, wenn der Verletzer nachweisen kann, dass er die Waren im Bestimmungsland rechtmäßig in Verkehr bringen darf. Ob …
Pflegeunternehmen wird durchsucht: So verhalten Sie sich richtig!
Pflegeunternehmen wird durchsucht: So verhalten Sie sich richtig!
| 11.03.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… Kooperation! Verlangen Sie bei der Beschlagnahme von Dokumenten Kopien. Unterlagen dürfen von der Polizei nur überflogen und müssen dann versiegelt werden. Nur Richter und Staatsanwälte dürfen Dokumente eingehend lesen. Wenn Sie dringend …
Abmahnung durch Preu Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzung: „Louis Vuitton“
Abmahnung durch Preu Bohlig & Partner wegen Markenrechtsverletzung: „Louis Vuitton“
| 24.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Markenfälschungen/Produktpiraterie. Oftmals geht einer solchen Abmahnung auch eine Beschlagnahmung durch den Zoll voraus. 2. Was fordert die Rechtsanwaltskanzlei Preu Bohlig & Partner konkret von dem Abgemahnten? Im Wesentlichen …
Umsatzsteuerhinterziehung und Umsatzsteuerkarussell-Anklage abgewehrt
Umsatzsteuerhinterziehung und Umsatzsteuerkarussell-Anklage abgewehrt
| 18.02.2016 von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
… der monatelange Ermittlungen von Steuerfahndern, Haus- und Firmendurchsuchungen und Beschlagnahmungen etc. europaweit vorausgingen, kann nur durch eine akribische und substantiierte Verteidigung durch den Strafverteidiger nicht nur …
Sicherstellung von Bargeld zur Gefahrenabwehr
Sicherstellung von Bargeld zur Gefahrenabwehr
| 31.01.2016 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… worden waren. Über das Eigentum bzw. die Herkunft des Geldes konnten die Verdächtigen keine klaren Aussagen tätigen, weshalb eine Beschlagnahmung durchgeführt wurde und im Folgenden ein Ermittlungsverfahren aufgrund des Verdachts …
Strafverteidigung an der Schnittstelle zur Computer-Technik: Besitz kinderpornografischer Schriften
Strafverteidigung an der Schnittstelle zur Computer-Technik: Besitz kinderpornografischer Schriften
| 26.01.2016 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… nach der Beschlagnahme gefunden – und es heißt: „Gestehen Sie! Der Beweis steht doch ohnehin fest!“ Automatische Vorschaubilder beweisen keinen Besitzwillen Langsam! Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied mit Beschluss vom 26.05.2015, Az …
Insolvenz- und Beistraftaten
Insolvenz- und Beistraftaten
| 22.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… sein. Es kann zu einer Hausdurchsuchung kommen, in deren Rahmen es zur Beschlagnahme von für den Betrieb der Firma wichtigen Unterlagen kommen kann. Auch kann es zu peinlichen Befragungen bei Geschäftspartner oder Lieferanten kommen. Am Ende droht womöglich noch …
OLG Celle: Betriebsgeheimnis = Auswahl und Zusammenfassung von einzelnen öffentlichen Informationen
OLG Celle: Betriebsgeheimnis = Auswahl und Zusammenfassung von einzelnen öffentlichen Informationen
| 30.12.2015 von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… werden, möglichst ohne vorherige Befragung, Laptops und PCs zu beschlagnahmen, da erfahrungsgemäß auf diesen – in vielen Fällen – Betriebsgeheimnisse wie Kundenlisten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch gespeichert vorgefunden …
Alkohol am Steuer – Verkehrsunfall mit Sachschaden, Vorwurf „Trunkenheit im Verkehr“
Alkohol am Steuer – Verkehrsunfall mit Sachschaden, Vorwurf „Trunkenheit im Verkehr“
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
… den Führerschein beschlagnahmen, wenn zu erwarten ist, dass ansonsten weitere Fahrten unter Alkoholeinfluss unternommen werden oder eine Entziehung der Fahrerlaubnis durch Urteil zu erwarten ist. Auf der Grundlage von § 111a Strafprozessordnung …
Dt. Rentenversicherung fordert Nachzahlung von Sozial-Versicherungsbeiträgen für Scheinselbständige 2/2
Dt. Rentenversicherung fordert Nachzahlung von Sozial-Versicherungsbeiträgen für Scheinselbständige 2/2
| 05.11.2015 von Rechtsanwalt Holger Spiegelberg
… die Herausgabe und Beschlagnahmung der gegenständlichen Unterlagen, Computer etc. zu verlangen und werden auch Ihre Mitarbeiter und Angestellten zu der Ausgestaltung der Tätigkeit der Selbstständigen befragen. Ist die Prüfung vollzogen …
Richtiges Verhalten bei Durchsuchungsmaßnahmen
Richtiges Verhalten bei Durchsuchungsmaßnahmen
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… ist unbedingt zu vermerken, dass die Herausgabe der Gegenstände nicht freiwillig erfolgt ist und dass einer Beschlagnahme widersprochen wird. Die Unterschrift des Protokolls sollten Sie verweigern. 5. Verteidiger (erneut) kontaktieren …
pillendienst.com: Die Gefahr im Umgang mit Versandapotheken
pillendienst.com: Die Gefahr im Umgang mit Versandapotheken
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Gleichzeitig hat die Staatsanwaltschaft erhebliche Vermögenswerte beschlagnahmen lassen und ein sogenanntes Rückgewinnungshilfeverfahren eröffnet. Dieses soll es den Geschädigten ermöglichen ihren Schaden wenigstens teilweise wieder zu erlösen …
Rücktrittsrecht bei Diebstahlsverdacht eines Fahrzeugs mit veränderter Fahrzeugidentifikationsnummer
Rücktrittsrecht bei Diebstahlsverdacht eines Fahrzeugs mit veränderter Fahrzeugidentifikationsnummer
| 23.10.2015 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und die behördliche Beschlagnahme des Fahrzeugs zum Zwecke der Rückgabe an einen früheren Eigentümer rechtfertigt. Der Kläger hatte in dem entschiedenen Fall ein Fahrzeug zum Kaufpreis von 27.000 Euro erworben. Als er mit dem Fahrzeug nach Polen …
Verwaltungsrecht: Entscheidung zur Enteignung zur Unterbringung von Flüchtlingen
Verwaltungsrecht: Entscheidung zur Enteignung zur Unterbringung von Flüchtlingen
| 23.10.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
In Ansehung der gegenwärtigen Flüchtlingswelle sind einzelne Kommunen darauf verfallen, Grundstücke zu beschlagnahmen, Flüchtlinge in die Gebäude einzuweisen und den Eigentümer dafür zu entschädigen. „Aktuelle Urteile zeigen, dass Kommunen …
Verwaltungsgericht Lüneburg: Beschlagnahme eines ehemaliges Kinderheims rechtswidrig
Verwaltungsgericht Lüneburg: Beschlagnahme eines ehemaliges Kinderheims rechtswidrig
| 19.10.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Vor der Beschlagnahme des Eigentums unbeteiligter Dritter zur Unterbringung von Flüchtlingen seien alle städtischen Unterbringungsmöglichkeiten auszuschöpfen oder Räumlichkeiten anzumieten, auch wenn dies kostenintensiv sei …
Anwalt Kinderpornografie § 184 b StGB / Jugendpornografie § 184 c StGB: Die Strafen
Anwalt Kinderpornografie § 184 b StGB / Jugendpornografie § 184 c StGB: Die Strafen
| 16.10.2015 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
… Besitzes / Verbreitens etc. von Kinderpornographie, – etwa anlässlich einer Hausdurchsuchung und erfolgten Beschlagnahme von Speichermedien –, erfahren hat: Dabei gehe ich zunächst von Verfahren aus, in denen der Vorwurf lediglich „Besitz …
„Wir machen auch Hausbesuche“ - Verhaltensregeln im Falle der Steuerfahndungsdurchsuchung
„Wir machen auch Hausbesuche“ - Verhaltensregeln im Falle der Steuerfahndungsdurchsuchung
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt und Notar Michael Friedrich
… der Durchsuchungsmaßnahme keinen Sinn. In begründeten Einzelfällen sollte auf eine Versiegelung o.ä. hingewirkt werden, wenn die Rechtmäßigkeit der Beschlagnahme des jeweiligen Gegenstandes in Rede steht. Rechtsdebatten vor Ort sind meist …
Hamburg beschließt die Beschlagnahme von privaten gewerblichen Immobilien - Eingriff in Art. 15 GG
Hamburg beschließt die Beschlagnahme von privaten gewerblichen Immobilien - Eingriff in Art. 15 GG
| 02.10.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Hamburger Bürgerschaft hat das umstrittene „Gesetz zur Sicherung der Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen“ verabschiedet. Dies stellt einen erheblichen Eingriff in die Eigentumsfreiheit dar. Das Gesetz gilt ab kommender Woche und …
Fernsehanwaltswoche vom 25.9.2015 u.a. zum EuGH-Urteil bezüglich Hartz IV für mittellose EU-Bürger
Fernsehanwaltswoche vom 25.9.2015 u.a. zum EuGH-Urteil bezüglich Hartz IV für mittellose EU-Bürger
28.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Urteil; Wohngeldanspruch bei „Frauentausch” vergeigt sowie Pläne zur Beschlagnahmung von Privatwohnungen für Flüchtlinge? Künstliche Befruchtung zählt nicht zum Regelbedarf: Ein kinderloses Ehepaar ist mit seiner Klage vor dem Sozialgericht …
Beschuldigter in einem Strafverfahren kann man schnell werden - Sie sind dennoch nicht rechtlos
Beschuldigter in einem Strafverfahren kann man schnell werden - Sie sind dennoch nicht rechtlos
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt/Strafverteidiger Dr. Frank K. Peter
… die Durchsuchung und Beschlagnahme anordnen. Die Durchsuchung ist neben dem Haftbefehl sicherlich die unangenehmste Ermittlungsmaßnahme in einem Strafverfahren gegen einen Beschuldigten. Dies auch deshalb, weil sie meist für …