1.511 Ergebnisse für Beschlagnahme

Suche wird geladen …

Steuerberater-Büro Tabuzone für die Polizei
Steuerberater-Büro Tabuzone für die Polizei
| 24.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Schock, der traumatisierend wirkt. Alles durchwühlt, morgens unsanft geweckt, Nachbarn und Familie in Aufruhr. Das ist schlimm, kommt einem Albtraum gleich." Grundsatz: Beschlagnahme- und Durchsuchungsfreiheit bezüglich anvertrauter Unterlagen …
Gericht erklärt Datenbeschlagnahme im Fall Mollath für unzulässig
Gericht erklärt Datenbeschlagnahme im Fall Mollath für unzulässig
23.09.2013 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Dokumente gem. § 353d Abs. 3 StGB eingeleitet. Im Zuge dieser Ermittlungen wollte die Staatsanwaltschaft den Server des Strafverteidigers beschlagnahmen. Dieser Antrag wurde jedoch durch das Amtsgericht Hamburg zurückgewiesen …
Durchsuchung und Beschlagnahme wegen Geschwindigkeitsüberschreitung zulässig
Durchsuchung und Beschlagnahme wegen Geschwindigkeitsüberschreitung zulässig
| 06.09.2013 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… und die Beschlagnahme der auf dem Messfoto abgebildeten und bei dem Betroffenen aufzufindenden Motorradkleidung und des Schutzhelms zwecks Vorbereitung eines anthropologischen Identitätsgutachtens bzw. einer gerichtlichen Inaugenscheinnahme …
Kein Geld für Beweismittel – Staatsanwälte erpresst man nicht
Kein Geld für Beweismittel – Staatsanwälte erpresst man nicht
20.08.2013 von anwalt.de-Redaktion
… durch die Befragung von Zeugen oder andere Ermittlungsmaßnahmen Beweise entdeckt und dann in Form der Beschlagnahme sichergestellt werden. Kein Geld für Beweismittel In der Folge erließ das Amtsgericht (AG) gegen den „Vermittler" auf Antrag …
Tipps bei Durchsuchung durch Polizei oder Staatsanwaltschaft
Tipps bei Durchsuchung durch Polizei oder Staatsanwaltschaft
| 31.07.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… herausgeben wollen, dadurch vermeiden Sie eine weitere Durchsuchung und eventuell belastenden Zufallsfunde! Widersprechen Sie einer eventuellen Beschlagnahme von Gegenständen oder Unterlagen und achten Sie darauf, dass der Widerspruch protokolliert …
Für eine unvollständige Nacherklärung von Einnahmen gibt es gar keine Strafbefreiung
Für eine unvollständige Nacherklärung von Einnahmen gibt es gar keine Strafbefreiung
| 09.07.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… dem Geschäftsführer eröffnet hatte, dass das Ermittlungsverfahren auf den Verdacht der Hinterziehung von Einkommensteuer für die Jahre 1999 und 2000 erweitert worden sei, übergab der Steuerberater den Fahndungsbeamten zur Vermeidung der Beschlagnahme
Kauf eines (im Ausland) gestohlenen Fahrzeugs - Wie ist die Rechtslage?
Kauf eines (im Ausland) gestohlenen Fahrzeugs - Wie ist die Rechtslage?
| 05.07.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… eines Diebstahls genügte nicht. Neben der nicht Verschaffung des Eigentums kann eine Beschlagnahme oder Sicherstellung des Fahrzeugs (bspw. im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren) zu Rechten des Käufers führen. Es liegt dann ein Mangel …
Vorsicht bei gefälschten Ray-Ban-Sonnenbrillen aus Asien! React Germany, Luxottica Group S.p.A.
Vorsicht bei gefälschten Ray-Ban-Sonnenbrillen aus Asien! React Germany, Luxottica Group S.p.A.
| 02.07.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wurde aber vom Zoll beschlagnahmt. Warum Beschlagnahme? „Ray-Ban" ist eine Marke der italienischen Luxottica Group S.p.A.. Die Luxottica Group S.p.A. lässt ihre Rechte in Deutschland von der REACT Germany aus Düren wahrnehmen. Die REACT …
§ 184b StGB: Tatvorwurf Kinderpornographie: Posing-Bilder, Fiktive Personen, Mangas
§ 184b StGB: Tatvorwurf Kinderpornographie: Posing-Bilder, Fiktive Personen, Mangas
| 26.06.2013 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… die Durchsuchung stattgefunden hat, damit eine rasche Kontaktaufnahme zu den Ermittlungsbehörden erfolgen kann. Normalerweise hinterlassen die durchsuchenden Kriminalbeamten den Durchsuchungsbeschluss sowie ein Beschlagnahme
Hausdurchsuchung - was tun wenn Polizei oder Steuerfahndung von der Tür steht?
Hausdurchsuchung - was tun wenn Polizei oder Steuerfahndung von der Tür steht?
| 29.04.2013 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Eine Durchsuchung ist erst mit der Entscheidung der Staatsanwaltschaft über die Beschlagnahme oder Herausgabe beendet, die sich an die Durchsicht der Unterlagen bzw. Gegenstände anschließt. Hausdurchsuchungen finden in der Regel in den frühen …
Cyber-Grooming: Hausdurchsuchung / Ermittlungsverfahren / Strafverfahren - Bundesweite Strafverteidigung
Cyber-Grooming: Hausdurchsuchung / Ermittlungsverfahren / Strafverfahren - Bundesweite Strafverteidigung
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… die Durchsuchung und Beschlagnahme gefundener Gegenstände ist in aller Regel sinnlos. Sie sind jedoch lediglich dazu verpflichtet, die Maßnahme zu dulden. Eine Mitwirkungspflicht oder Auskunftspflicht besteht nicht. Verhalten …
EuGH,  Urt. v. 14.03.2013,  C-415/11,  Aziz . /. Catalunyacaixa - missbräuchliche Zwangsversteigerung
EuGH, Urt. v. 14.03.2013, C-415/11, Aziz . /. Catalunyacaixa - missbräuchliche Zwangsversteigerung
| 18.03.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner
… Rechtsschutz erlangt werden könnte. In Deutschland treten die negativen Wirkungen der Zwangsvollstreckung bereits mit den ersten Eintragungen im Grundbuch und der Beschlagnahme ein. Ab diesem Zeitpunkt verliert der Schuldner rechtliche …
Reiseandenken – Nicht alles darf in den Urlaubskoffer
Reiseandenken – Nicht alles darf in den Urlaubskoffer
| 27.02.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… können vom Zoll mit Bußgeldern und der Beschlagnahmung geahndet werden. Auch Lebensmittel können nicht immer problemlos eingeführt werden. Während Lebensmittel aus den EU-Staaten grundsätzlich unproblematisch sind, können Fisch, Fleisch, Eier …
Das neuen Zwangsvollstreckungsgesetz 2012
Das neuen Zwangsvollstreckungsgesetz 2012
| 18.01.2013 von Rechtsanwalt Savin Vaic
… der Beschlagnahmung des Fahrzeugs angeben. Wenn dabei an dem vom Gläubiger bezeichneten Ort das Fahrzeug nicht gefunden wird, wird das Gericht das Zwangsvollstreckungsverfahren einstellen. SCHULDSCHEIN UND BLANKOSCHULDSCHEIN Die Bestimmungen …
Der Zeugenfragebogen nach Verkehrsordnungswidrigkeit mit einem Firmenfahrzeug
Der Zeugenfragebogen nach Verkehrsordnungswidrigkeit mit einem Firmenfahrzeug
| 09.01.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… auf den Fahrzeugführer angeordnet werden, z.B. zwecks der Beschlagnahme von Fuhrparkunterlagen. Da sowohl Wohnungs- als auch Geschäftsräume einer verfassungsrechtlich geschützten Unverletzlichkeit unterliegen, dürfte dieser besondere …
Neues European Cybercrime Centre – Ausstattung und Aufgaben
Neues European Cybercrime Centre – Ausstattung und Aufgaben
| 09.01.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… bei Vorhaben im Bereich der Internetregulierung wurde nur kurz erwähnt. Für eine Beschlagnahme von Vermögen, das aus entsprechend kriminellen Vorgängen stamme, fehle die Befugnis. Das erfolge auf nationaler Ebene. Verstärkte Information …
Durchsuchung durch die Steuerfahndung kann jeden treffen - Verhaltensregeln vom Rechtsanwalt
Durchsuchung durch die Steuerfahndung kann jeden treffen - Verhaltensregeln vom Rechtsanwalt
| 23.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Beschlagnahme muss zuvor von einem Richter angeordnet werden. Steuerfahnder müssen sich zu Beginn der Durchsuchung ausweisen und den Durchsuchungsbeschluss dem Betroffenen aushändigen. Prüfen Sie den Beschluss auf folgende Inhalte: Ausdrückliche …
Hausdurchsuchung nach einem Geschwindigkeitsverstoß
Hausdurchsuchung nach einem Geschwindigkeitsverstoß
| 15.10.2012 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Grundsätzlich ist eine Hausdurchsuchung/Beschlagnahmung nach einem mit einem Blitzer erfassten Geschwindigkeitsverstoß zulässig. Allerdings muss dabei 1. eine klare Verhältnismäßigkeit zwischen der Schwere des Vergehens und dem Ausmaß …
Radarwarngeräte
Radarwarngeräte
| 26.09.2012 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
… Die Polizei ist berechtigt, betriebsbereite Geräte zu beschlagnahmen und einzuziehen. Bei Apps und Programmen auf dem Smartphone kann deren Löschung verlangt werden. Fraglich ist, inwieweit eine Kontrolle und Überwachung der Smartphones …
Schutz vor Ideenklau
Schutz vor Ideenklau
| 21.09.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… nach der Veröffentlichung ohne Eintragung darf eine Nachbildung - selbst bei noch laufendem Rechtsstreit - angeboten, vertrieben und beworben werden. Auch die ansonsten mögliche Vernichtung und Beschlagnahme entfallen. Auskunfts …
Der Immobilienerwerb in Griechenland
Der Immobilienerwerb in Griechenland
| 14.09.2012 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
… Zustand der Immobilie betreffend etwaige Beschlagnahmungen, Belastungen oder Veräußerungsbeschränkungen zu überprüfen, damit sichergestellt wird, dass die Immobilie frei von Rechtsmängeln ist. Ob derartige Rechtsmängel vorliegen ergibt …
Ablauf des Disziplinarverfahrens für Soldaten der Bundeswehr
Ablauf des Disziplinarverfahrens für Soldaten der Bundeswehr
| 04.09.2012 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
… den betroffenen Soldaten und Zeugen vernehmen. Unter den Voraussetzungen der Wehrdisziplinarordnung können Durchsuchungen und Beschlagnahmen angeordnet werden. Es können Urkunden, Schriftstücke und bspw. der Tatort in Augenschein genommen werden …
Durchsuchung droht – was tun?
Durchsuchung droht – was tun?
| 27.08.2012 von Rechtsanwalt Guido Lenné
… relevanter Unterlagen aber nie Originalunterlagen in einem Ordner mit Verteidigungsunterlagen abgeheftet werden. 3. Kopien wichtiger Aktenbestände Die Beschlagnahme großer Aktenbestände kann eine effektive Verteidigung einschränken …
Beschuldigter im Strafverfahren  -  Beschuldigtenrechte im Ermittlungsverfahren
Beschuldigter im Strafverfahren - Beschuldigtenrechte im Ermittlungsverfahren
| 03.06.2022 von Rechtsanwalt Peter Schmidt
… ist anwaltlicher Beistand dringend anzuraten. Im Verlauf des Ermittlungsverfahrens können von den Strafverfolgungsbehörden Sicherstellungen und Beschlagnahmen verfügt werden, wobei von einer Beschlagnahme dann gesprochen …