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Corona-Krise: Der Notfall-Kinderzuschlag soll Familien mit geringem Einkommen helfen
Corona-Krise: Der Notfall-Kinderzuschlag soll Familien mit geringem Einkommen helfen
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
In der Corona-Krise erhalten Alleinerziehende und Familien mit geringem Einkommen ab April Unterstützung vom Bundesfamilienministerium. Dann können diese nämlich den sogenannten Notfall-Kinderzuschlag beantragen. Wer Anspruch auf den KiZ …
Verwirkung des Unterhaltsanspruchs bei Ehebruch durch die Frau eines Fernfahrers
Verwirkung des Unterhaltsanspruchs bei Ehebruch durch die Frau eines Fernfahrers
| 03.01.2012 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Eine Ehefrau hatte die lange berufsbedingte Abwesenheit ihres Ehemannes, der Fernfahrer ist, dazu genutzt, ein intimes Verhältnis zu einem langjährigen gemeinsamen Freund aufzunehmen. Beide Ehegatten hatten diesen Freund zuvor wegen einer …
Kann eine Schenkung wegen ehelicher Untreue widerrufen werden?
Kann eine Schenkung wegen ehelicher Untreue widerrufen werden?
| 01.12.2009 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Eine Schenkung zwischen Ehegatten kann nur dann wegen ehelicher Untreue widerrufen werden, wenn das Liebesabenteuer nach der Schenkung liegt. Nur in diesem Fall kann sich der Schenker darauf berufen, dass grober Undank vorliegt, der einen …
Scheidung der Ehe von Adoptiveltern
Scheidung der Ehe von Adoptiveltern
| 02.05.2011 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Adoption eines Kindes kann auf Antrag eines Elternteils aufgehoben werden, wenn die Ehe der Adoptiveltern geschieden wird. Hinzukommen müssen allerdings weitere Gründe, die dies rechtfertigen. Die Scheidung alleine ist kein …
Grenzen der elterlichen Überwachung bei WhatsApp, Facebook, YouTube, Google+, Snapchat und Co.
Grenzen der elterlichen Überwachung bei WhatsApp, Facebook, YouTube, Google+, Snapchat und Co.
| 24.07.2020 von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
Grenzen der elterlichen Überwachung der Kommunikation ihrer Kinder über WhatsApp, Facebook, YouTube, Google+, Snapchat und Co. (nach RiOLG Rake in FamRZ 2018, 1717). Die Nutzung neuer Medien durch unsere Kinder und Jugendlichen - sei es …
Anrechnung des Corona-Kinderbonus auf Kindesunterhalt
Anrechnung des Corona-Kinderbonus auf Kindesunterhalt
| 09.08.2021 von Rechtsanwältin Magdalena Klein
Mit dem Corona-Konjunkturpaket hat die Bundesregierung am 12.06.2020 zur Unterstützung auch von Familien beschlossen, dass 2020 jedes kindergeldberechtigte Kind einen Kinderbonus in Höhe von 300 Euro zuzüglich zum Kindergeld erhält. Der …
9 schmutzigen Tricks bei der Scheidung begegnen
9 schmutzigen Tricks bei der Scheidung begegnen
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Ist die Ehe gescheitert, sollte es im Interesse beider Ehepartner liegen, sich möglichst im gegenseitigen Einvernehmen scheiden zu lassen. In der Mehrzahl der Fälle ist dies auch durchaus möglich. Doch nicht jeder scheint dieser Empfehlung …
Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament –Gemeinsamkeiten und Unterschiede
Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament –Gemeinsamkeiten und Unterschiede
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
Erbvertrag oder gemeinschaftliches Testament –Gemeinsamkeiten und Unterschiede Erbrechtliche Verfügungen lassen sich nicht nur in einem gemeinschaftlichen Testament, sondern auch in einem Erbvertrag treffen. Diese liegt häufig in der …
Die 7 Todsünden des Geschiedenenunterhalts nach § 1579 BGB
Die 7 Todsünden des Geschiedenenunterhalts nach § 1579 BGB
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Tom Martini
Nach § 1585 BGB ist der laufende Unterhalt vom Unterhaltsschuldner durch eine monatliche Geldrente an den Unterhaltsberechtigten zu zahlen. Bei einer groben Unbilligkeit kann aber die laufende Unterhaltszahlung entfallen. § 1579 BGB regelt, …
Teilvergleich hinsichtlich Trennungs- sowie Kindesunterhalts
Teilvergleich hinsichtlich Trennungs- sowie Kindesunterhalts
| 05.09.2012 von Rechtsanwalt Vadim Rubinstein
In einem anhängigen Scheidungsverfahren erwirkte Rechtsanwalt Rubinstein einen Teilvergleich hinsichtlich des Trennungs- sowie Kindesunterhalts zugunsten seiner Mandantin vor dem Familiengericht Berlin Schöneberg. Obwohl der Kindsvater …
Wann ist das Familiengericht zuständig?
Wann ist das Familiengericht zuständig?
| 02.05.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Nicht zuständig ist das Familiengericht für Streitigkeiten zwischen Partnern oder ehemaligen Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, außer es geht um die Wohnungszuweisung nach dem Gewaltschutzverfahren. Das Familiengericht ist …
BGH stärkt Mediationsparteien den Rücken
BGH stärkt Mediationsparteien den Rücken
| 31.07.2018 von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Mit einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 21.09.2017 (IX ZR 34/17) hat der Bundesgerichtshof die Rechte von Mediationsparteien gestärkt: In dem Fall war eine Mediatorin, die zugleich als Rechtsanwältin zugelassen war, von Eheleuten …
Familiengerichtliche Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages durch eine BGB-Gesellschaft
Familiengerichtliche Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages durch eine BGB-Gesellschaft
| 13.12.2012 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In dem Verfahren, das dem OLG Nürnberg zur Entscheidung vorlag (Beschluss vom 04.10.2012 - 15 W 1623/12), bilden Eltern gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Gegenstand dieser Gesellschaft war die …
Keine Abänderung einer durch Versäumnisurteil ausgesprochenen Entscheidung
Keine Abänderung einer durch Versäumnisurteil ausgesprochenen Entscheidung
| 16.06.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Eine wichtige familienrechtliche Entscheidung hat der Bundesgerichtshof am 12. Mai 2010 erlassen. Demnach: Eine behauptete Änderung der im Erstprozess einem Versäumnisurteil zugrunde gelegten (fingierten) Verhältnisse erlaubt keine …
Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung – warum sie zu empfehlen ist
Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung – warum sie zu empfehlen ist
| 09.01.2018 von Rechtsanwältin Angela Biek (geb. Voß)
Wollen sich Ehepartner trennen oder haben sie sich getrennt, ohne dass ein Ehevertrag vorliegt, empfiehlt es sich eine sog. Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung zu schließen , in der die zukünftigen Trennungs- und Scheidungsfolgen …
Antrag auf Übertragung der elterlichen Sorge
Antrag auf Übertragung der elterlichen Sorge
| 29.01.2024 von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Übertragung der elterlichen Sorge auf ein Elternteil Einmal verheiratete Eltern behalten nach der Trennung und auch nach der Scheidung das gemeinsame Sorgerecht für die gemeinsamen minderjährigen Kinder. Kommt es dann wiederholt zu …
Betreuungsbonus ade?
Betreuungsbonus ade?
| 08.06.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der für das Familienrecht zuständige zwölfte Zivilsenat hat am 21.04.2010 zwei wesentliche Leitsätze geschaffen, die die familienrechtliche Praxis künftig nachhaltig prägen werden. Die Leitsätze lauten: Der Anspruch auf Betreuungsunterhalt …
Lesbische Eheleute – die Nichtmutter ist weder Mutter noch weiterer Elternteil
Lesbische Eheleute – die Nichtmutter ist weder Mutter noch weiterer Elternteil
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 10.10.2018 zum Aktenzeichen XII ZB 231/18 entschieden, dass ein Kind keine zwei Mütter haben kann. Im konkreten Fall gebar eine Frau ein Kind. Die Frau lebt in einer lesbischen Beziehung. Aufgrund …
Umsiedlung der Eltern am Beispiel USA – parental settlement e. g. GER-USA
Umsiedlung der Eltern am Beispiel USA – parental settlement e. g. GER-USA
| 07.09.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Umzug der Eltern – Auswirkungen für Kinder: ein heißes und schwieriges Thema Die elterliche Umsiedlung oder auch der sog. Lebensortwechsel gilt als eine der kompliziertesten Aufgaben für Familienrichter. Wenn ein Elternteil einen Umzug mit …
Möglichkeiten bei Verdacht der bevorstehenden Kindesentziehung/entführung – D/ENG-Version
Möglichkeiten bei Verdacht der bevorstehenden Kindesentziehung/entführung – D/ENG-Version
| 21.01.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Im vorliegenden Fall handelte es sich um einen Kindesvater zweier Töchter (6 und 10 Jahre), beide leben seit ihrer Geburt in Deutschland. Beide Töchter haben die deutsche und amerikanische Staatsbürgerschaft. Die erste Tochter wurde …
👰🤵 Das Ehegattenerbrecht oder Was passiert, wenn der Partner stirbt und man nicht verheiratet ist? (Teil IV)
👰🤵 Das Ehegattenerbrecht oder Was passiert, wenn der Partner stirbt und man nicht verheiratet ist? (Teil IV)
| 09.10.2023 von Rechtsanwalt Tobias Blüming
Hier muss ich zunächst mit einem weit verbreiteten Mythos im Erbrecht aufräumen. Denn egal wie lange Du mit Deinem Partner zusammen bist und egal, was ihr alles füreinander getan habt, erbrechtlich bist Du außen vor und hast ohne Testament …
Ergänzende Altersvorsorge bei bestehender Unterhaltspflicht
Ergänzende Altersvorsorge bei bestehender Unterhaltspflicht
| 01.07.2013 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Ein Unterhaltsschuldner kann von seinen steuerpflichtigen Einkünften die angemessenen Vorsorgeaufwendungen abziehen. Es handelt sich hierbei um die Aufwendungen für Krankheits- und Pflegevorsorge, für Alters- und Berufsunfähigkeitsvorsorge …
Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt – ein Überblick
Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt – ein Überblick
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Der Trennungsunterhalt Ein Anspruch auf Trennungsunterhalt besteht nach Trennung eines Ehepaares. Die gesetzliche Grundlage bildet § 1361 BGB. Voraussetzung für eine Scheidung ist grundsätzlich der Ablauf eines sog. Trennungsjahres. Vor …
Drogenabhängige Mutter: Drogentest beim Kind
Drogenabhängige Mutter: Drogentest beim Kind
| 10.12.2014 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Das Oberlandesgericht Bremen (OLG) hat am 10.02.2014 – 4 UF 7/14 – über einen Fall entschieden, in dem über die Erziehungsfähigkeit einer drogenabhängigen Mutter zu befinden war. Das betroffene Kind war 2007 geboren worden, die Kindsmutter …