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Keine missbräuchliche Vaterschaftsanerkennung bei persönlichen Beziehungen zwischen Vater und Kind
Keine missbräuchliche Vaterschaftsanerkennung bei persönlichen Beziehungen zwischen Vater und Kind
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Bekommt ein Paar – obgleich verheiratet oder nicht ein Kind, ist gesetzliche Mutter stets die Frau, die das Kind geboren hat, § 1591 BGB. Für die Vaterschaftsfeststellung existieren hingegen drei mögliche Formen: Ist das Paar verheiratet, …
Leistungsfähigkeit im Kindesunterhaltsrecht - Legal duty in child maintenance law - GER/ENG Version
Leistungsfähigkeit im Kindesunterhaltsrecht - Legal duty in child maintenance law - GER/ENG Version
| 26.11.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Leistungsfähigkeit im Kindesunterhaltsrecht Grundsätzlich hat jeder der leistungsfähig ist, seine Mittel gleichmäßig für sich und das Kind zu verwenden. Selbstverständlich hat der Unterhaltsverpflichtete, bei dem das Kind nicht überwiegend …
Kindeswohlgefährdung bei Verstoß gegen die Schulpflicht
Kindeswohlgefährdung bei Verstoß gegen die Schulpflicht
| 02.12.2022 von Rechtsanwalt Julian Zwengel
Eine Kindeswohlgefährdung kommt in Betracht, wenn Eltern ‒ erst wegen der Corona-Maßnahmen, dann wegen einer bevorzugten häuslichen Beschulung ‒ den Schulbesuch ihres Kindes verweigern (OLG Karlsruhe 25.8.22, 5 UFH 3/22). Dieses aktuelle …
Erbrecht in Frankreich: Kein Berliner Testament, aber dafür eine elegante güterrechtliche Lösung!
Erbrecht in Frankreich: Kein Berliner Testament, aber dafür eine elegante güterrechtliche Lösung!
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Avocat und Rechtsanwalt Stefan Stade
1. Ausgangspunkt: Das „Berliner Testament“ in Deutschland In Deutschland gehört das sogenannte „Berliner Testament“ zum festen Inventar der Nachlassplanung. Danach setzen sich die Ehegatten in einem gemeinschaftlichen Testament für den …
Kann ich alle Rechte bei Scheidung im Ehevertrag ausschließen?
Kann ich alle Rechte bei Scheidung im Ehevertrag ausschließen?
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Viele wollen heiraten, sich aber für den Fall der Scheidung keine finanziellen Verpflichtungen auferlegen. Jeder soll seine Wege gehen können. Die Lösung: Eine vertragliche Vereinbarung hinsichtlich der Scheidungsfolgen vor der …
Stalking und Familienrecht
Stalking und Familienrecht
| 29.01.2018 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Der Begriff Stalking gemäß § 238 StGB umschreibt das Verhalten eines Täters, der einer Person unter anderem nachstellt. Das Gesetz ist jung, es wurde am 01.03.2017 gefasst und ist am 10.03.2017 in Kraft getreten. Nach § 238 StGB wird …
Aktuelles Urteil zum Ehegattenunterhalt und zur Erwerbspflicht bei der Betreuung von Kindern
Aktuelles Urteil zum Ehegattenunterhalt und zur Erwerbspflicht bei der Betreuung von Kindern
| 11.09.2012 von Rechtsanwältin Eva Stenger
Der Bundesgerichtshof hat seine strenge Rechtsprechung im Urteil vom 18.4.2012 etwas gelockert und klargestellt, dass eine Mutter mit drei Kindern (12 Jahre, 15 Jahre und 17 Jahre) erheblich mit der Betreuung und Erziehung belastet sein …
Eheschließungen und Ehescheidungen
Eheschließungen und Ehescheidungen
| 08.06.2012 von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
In Deutschland wurden im Jahre 2010 (letzte Erhebung des Statistischen Bundesamtes) 382.047 Ehen geschlossen. Demgegenüber wurden 187.027 Ehen geschieden. Darunter waren 91.455 Ehescheidungen mit minderjährigen Kindern. Insgesamt waren …
Umgangsrecht für leibliche Väter
Umgangsrecht für leibliche Väter
| 31.10.2012 von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
Der leibliche, aber nicht rechtliche Vater (sog. biologischer Vater) hat bisher kein Umgangsrecht, bei rechtlicher Vaterschaft eines anderen Mannes. Diese besteht bei einer sozial-familiäre Beziehung, sofern der rechtliche Vater für das …
Digitaler Nachlass als Rechtsproblem?
Digitaler Nachlass als Rechtsproblem?
| 15.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Erblasser und Erben stehen vor dem Problem, mit digitalen Daten im Nachlass des Verstorbenen umzugehen. Dafür bieten verschiedene Anbieter Lösungen an. Die Verrechtlichung des Internets schreitet voran. Ein echtes digitales Testament …
Unterhaltsanspruch der Kindsmutter gegen den unehelichen Kindsvater
Unterhaltsanspruch der Kindsmutter gegen den unehelichen Kindsvater
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
In der Rechtsprechung und Beratung wird – auch von Anwälten und Gerichten – oft der Anspruch der Kindsmutter gegen den Vater des unehelichen Kinds vergessen oder nicht geltend gemacht. Ob Vater oder Mutter, wer das nichteheliche Kind …
Testament, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Testament, Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Wann ist die beste Zeit um Vorsorge für den Eventualfall zu treffen? Die beste Zeit ist jetzt! Denn nur, wenn Sie rechtzeitig eine korrekte Vorsorgeregelung erstellen, die speziell auf Ihre persönlichen Lebensumstände und Ihre zukünftigen …
Drum prüfe wer sich ewig bindet...
Drum prüfe wer sich ewig bindet...
| 18.09.2008 von Rechtsanwältin Charlott Nicole Maas
Es gilt zwar als unromantisch. Auch nach der Unterhaltsrechtsreform ist es aber oftmals ratsam, einen notariellen Ehevertrag (vor oder nach Heirat) abzuschließen. Das ist dann der Fall, wenn die Ehegatten eine Regelung abweichend von den …
Nicht jeder Ehevertrag hat vor Gericht Bestand
Nicht jeder Ehevertrag hat vor Gericht Bestand
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Auch wenn man bei der Hochzeit bekannterweise noch auf Wolke sieben schwebt, gibt es aus rechtlicher Sicht viele Aspekte im Zusammenhang mit der Ehe zu beachten. Um späterem Streit vorzubeugen, schließen viele Ehepaare vor oder während der …
Unterhaltsanspruch wegen ehebedingter beruflicher Nachteile
Unterhaltsanspruch wegen ehebedingter beruflicher Nachteile
| 24.05.2012 von Dollinger Partnerschaft mbB
Urteil des BGH vom 26.10.2011 Kann eine Ehefrau im Einzelnen darlegen und begründen, dass ihr durch die Ehe dauerhafte Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit entstanden sind, für ihren eigenen Unterhalts zu sorgen, kann dies eine …
Unbefristeter Ehegattenunterhalt nach Scheidung
Unbefristeter Ehegattenunterhalt nach Scheidung
| 11.09.2013 von Dollinger Partnerschaft mbB
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 20.03.2013 klargestellt, dass auch nach der Gesetzesänderung in § 1578 b BGB eine lange Ehedauer nicht automatisch einen dauerhaften Unterhaltsanspruch begründet. Vielmehr sei die Ehedauer …
Neue Entscheidung des OLG: Ewiger Immobilienstreit bei Scheidung hat ein Ende
Neue Entscheidung des OLG: Ewiger Immobilienstreit bei Scheidung hat ein Ende
| 28.08.2017 von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
OLG Karlsruhe Beschl.v.20.07.2017 – Az.: 2 UF 52/17 – Geschiedene Ehegatten sind nicht mehr gezwungen, wegen einer gemeinsamen Immobilie auf Dauer im Streit zu liegen. Das OLG Karlsruhe hat mit einer von Fachanwältin Werner-Schneider aus …
Umgangsrecht des Vaters in Untersuchungshaft
Umgangsrecht des Vaters in Untersuchungshaft
| 10.08.2017 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Auch einem Vater in Untersuchungshaft kann das Umgangsrecht mit seinem Kind nicht grundsätzlich versagt werden. In dem Fall, den das Hanseatische Oberlandesgericht am 02.08.2016 zu entscheiden hatte, hatte ein Vater, der sich in Hamburg in …
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 3: Neue Düsseldorfer Tabelle, schnellerer Facharzttermin und mehr
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 3: Neue Düsseldorfer Tabelle, schnellerer Facharzttermin und mehr
| 07.01.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Im Gesundheitsbereich soll die digitale Verwaltung ab 2016 einen weiteren Schritt vorankommen. Dasselbe gilt für den Pflegebereich, der umgebaut und gestärkt werden soll. Briefe und Strom werden 2016 teurer. Verkäufer müssen alte …
Wer eigene Einkünfte verschweigt, gefährdet seinen Unterhaltsanspruch
Wer eigene Einkünfte verschweigt, gefährdet seinen Unterhaltsanspruch
| 04.10.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Bei der Festlegung des Unterhalts müssen beide Seiten ihre Einkünfte offenlegen. Auf dieser Grundlage wird dann der Betrag ermittelt, den der eine Expartner dem anderen zahlen muss. Wichtig ist dabei, dass alle Einkünfte genannt werden, …
Versorgungsausgleich selbst regeln?
Versorgungsausgleich selbst regeln?
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt und Mediator Lars Anderson
Im regulären Versorgungsausgleich werden sämtliche Anwartschaften der Eheleute bezogen auf die Ehezeit geteilt und auf den anderen übertragen, also Deutsche Rentenversicherung, Riester, Rürup, Lebensversicherungen auf Rentenbasis, …
2017 – Neuigkeiten im Familienrecht
2017 – Neuigkeiten im Familienrecht
| 12.01.2017 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
2017 ergeben sich einige Neuigkeiten ... das Wichtigste in aller Kürze: 1. Kindergeld Seit 01.01.2017 sind die Kindergeldbeträge um 2,00 EUR gestiegen. Für das 1. und 2. Kind werden nun 192,00 EUR, für das 3. Kind 198,00 EUR sowie für jedes …
Elternzeit und Elterngeld - mehr Rechte für Eltern und Großeltern - mehr Pflichten für Arbeitgeber
Elternzeit und Elterngeld - mehr Rechte für Eltern und Großeltern - mehr Pflichten für Arbeitgeber
| 24.11.2009 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Neu geregelt ist die Mindestbezugsdauer für das Elterngeld von zwei Monaten (§ 4 Absatz 3 BEEG). Zusätzlich ist die strikte Bindung an den einmal gestellten Antrag gelockert worden. Nach § 7 Absatz 2 Satz2 BEEG kann die im Antrag getroffene …
Umgangsrechte von Großeltern
Umgangsrechte von Großeltern
| 06.12.2022 von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
Gesetzliche Regelung Grundsätzlich haben Großeltern ein gesetzlich in § 1685 I BGB verankertes Recht auf den Umgang mit ihren Enkeln. Es lässt sich also als Anspruch einklagen. Maßgeblich ist hierbei nicht die Blutsverwandtschaft, sondern …