2.050 Ergebnisse für Sachlichkeit
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03.12.2014
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
… Stellen dürfen sich Zahlungsfristen von mehr als 30 Tagen in Zukunft vertraglich nur noch dann einräumen lassen, wenn die Zahlungsfrist ausdrücklich vereinbart wurde und aufgrund von Besonderheiten des Vertrags auch sachlich gerechtfertigt …
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28.11.2014
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Juristensprache ist in allen Rechtsgebieten sachlich und nüchtern. Nirgends prallt dies so sehr auf das echte Leben wie im Familienrecht. So heißt leidenschaftlicher Sex schlicht und einfach „Beiwohnen“. Das, was in der Hochzeitsnacht …
28.11.2014
von Rechtsanwalt Martin Ellinger
… ist nicht tatbestandsmäßig. § 142 I StGB setzt voraus, dass sich ein Unfallbeteiligter „nach einem Unfall im Straßenverkehr vom Unfallort entfernt“. Der danach erforderliche zeitliche und sachliche Zusammenhang zwischen dem Sich-Entfernen …
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28.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… sachliche Gründe gibt. In der Regel folgt der EuGH den Schlussanträgen, so dass eine entsprechende Entscheidung zu erwarten ist. Dies bedeutet dann, dass in Tarifverträgen, aber auch durch Gesetz zeitliche Begrenzungen …
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25.11.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… aus dem hervorgeht, dass dieser das Recht nicht geltend machen werde. (3) Deshalb durfte der Schuldner auf die Nichtausübung des Rechts vertrauen und er muss auch tat sächlich darauf vertraut haben, dass der Gläubiger dieses Recht nicht geltend …
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24.11.2014
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… angefordert werden. Das Gericht kann die Bestellung auch zeitlich oder sachlich beschränken. Es ist denkbar, dass der Notvorstand nur für eine bestimmte Aufgabe (Einberufen einer Mitgliederversammlung) oder nur für eine bestimmte Zeit …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
… Die Schriftform muss eingehalten werden. Ferner ist ein sachlicher Grund einzuarbeiten. Darüber hinaus besteht Beratungsbedarf, wie und in welchem Umfang eine Prozessbeschäftigung angeboten werden sollte. Der Arbeitgeber hat nämlich durchaus das Recht …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (APR) durch herabsetzende, diffamierende Äußerungen, bei der es nicht mehr um eine sachliche Auseinandersetzung geht (Schmähkritik) oder Formalbeleidigungen verletzt wird. Der Begriff der Schmähkritik …
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12.11.2014
von GKS Rechtsanwälte
… zahlen. Dies sehen wir grundlegend anders: Es besteht auch hier kein sachlicher Grund, zwischen Verbrauchern und Unternehmern zu differenzieren. In beiden Fällen wird der Kreditnehmer durch die Erhebung der Kreditgebühren unangemessen …
11.11.2014
von GKS Rechtsanwälte
… eine fristlose Kündigung. Dies hat das Bundesarbeitsgericht in einem aktuellen Urteil entschieden und damit Raum für sachliche Kritik an Unternehmen geschaffen, ohne dass sofort mit einer Kündigung gerechnet werden muss (Az.: 2 AZR 505/13 …
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07.11.2014
von Adwokat Dariusz Perzanowski
… seinen Wohnort in Deutschland zuständigen Gericht verklagen (nach Art. 11 Abs. 1 Buchst. b) der Verordnung (EG) Nr. 1215/2012). Sachlich zuständig ist das Amtsgericht (Sąd Rejonowy) bei Streitwerten bis 75.000 PLN. Sofern der Schaden höher …
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06.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wird das Ganze jedoch, wenn die hinterlassenen Bewertungen nicht mehr sachlich, sondern unwahr sind oder möglicherweise sogar beleidigenden Charakter haben. Solche unsachlichen oder beleidigen Bewertungen muss sich niemand gefallen lassen! In Zeiten …
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31.10.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Beziehung derzeit nicht quantifizieren ließe, sei so gewichtig, daß er die unterschiedliche Regelung sachlich rechtfertige. Dies läßt sich auch auf verschreibungspflichtige Medikamente übertragen (Benzodiazepine, z. B. Diazepam …
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29.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… dass ein Nutzer eine überzogen negative Bewertung abgibt, die aus sachlichen Gründen nicht gerechtfertigt ist. Zwar kann sich der betroffene Arzt mit strafrechtlichen Mitteln gegen Schmähkritik, Beleidigungen und ähnliches wehren. In der Praxis …
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27.10.2014
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… Zur Erreichung des Streikziels dürfen nur die sachlich geeigneten und notwendigen Arbeitskampfmaßnahmen eingesetzt werden. „Das heißt, es muss für notwendige Notdienste gesorgt werden und es darf zu keiner Existenzvernichtung des Arbeitgebers …
27.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… als schwache Beweismittel. Die Weisheit des alten Papenburger Religionslehrers und Autors ist legendär: „ Nirgendwo wird so viel gelogen wie vor Gericht.“ Da geht es vor Gericht also hoch her. Als ruhiger und sachlicher gelten …
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15.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… die Tätowierung während der Dienstausübung nicht sichtbar. Etwaiger Sichtkontakt bei Schwimmübungen könne ggf. durch das Tragen eines Schwimmanzuges entgegengewirkt werden. Auch die Größe der Tätowierung stelle keinen sachlichen Grund dar …
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13.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… mit dem späteren sachlich unvereinbar ist und die Interessen der Gegenpartei im Hinblick hierauf vorrangig schutzwürdig erscheinen (BGH, Urteil vom 15. November 2012 - IX ZR 103/11, NJW-RR 2013, 757 Rn. 12 m.w.N.). Die Beklagte kann keine vorrangige …
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01.10.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Gleichbehandlungsgrundsatzes nur dann wirksam, wenn sie dem Regelungszweck entsprechend sachlich gerechtfertigt sind. Das Bundesarbeitsgericht: „ Die einheitliche Dienstkleidung soll das Cockpitpersonal in der Öffentlichkeit als hervorgehobene …
30.09.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… den Lehrgang nicht wenig Geld zahlte, könnte er ja auch eine sachliche Aussage erwarten. Der Berater schrieb zurück, dass er an diesem Tag schon 20 Anrufe dieser Art hatte und die Freundlichkeit einfach auf der Strecke geblieben …
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29.09.2014
von Rechtsanwalt Frank Langer
… die Hinweise sachlich richtig, unmissverständlich und vollständig sein, um den Beamten vor nachteiligen Fehlschlüssen aus dieser Unterrichtung zu bewahren. Der Verwaltungsgerichtshof hat die beantragte Zulassung der Berufung gegen …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… allerdings offen. Bloße Neugier und auch ein Kaufinteresse genügen zwar nicht. Hier muss der Eigentümer zustimmen. Ansonsten verlangt das Grundbuchamt aber nur einen sachlichen Grund. Insofern kann auch ein wirtschaftliches Interesse …
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25.09.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… auch als ein abmahnungsfähiges Verhalten betrachtet, wenn die Weisung sachlich begründet ist. Toni Ivanov: Vielen Dank! Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Videos und weiterführende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com 12.09.2014
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24.09.2014
von Rechtsanwältin Christine Andrae
… der Vater, auch in naher Zukunft nicht in der Lage sein würden, die eigenen Befindlichkeiten zurückzustellen und lediglich eine sachliche Kommunikation über die Bedürfnisse der gemeinsamen Tochter zu führen. Aufgrund der heftigen …