1.976 Ergebnisse für Sachlichkeit

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Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
| 22.05.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… des Einzelfalls maßgeblich. Dabei werden folgende Kriterien berücksichtigt: Das eigene Miterleben. Das Regulierungsverhalten der Gegenseite sowie die sachliche Führung des Prozesses. Etwaige Erwerbsnachteile. Soziale Isolierung. Mitverschuldensanteile …
Suchen und finden: Persönlichkeitsrecht darf nicht verletzt werden!
Suchen und finden: Persönlichkeitsrecht darf nicht verletzt werden!
| 16.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… besteht ein sachlicher Zusammenhang. Die Kläger würden hierdurch in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt, wenn diese Aussage - wie sie vorgetragen haben - unwahr wäre und deshalb in der Abwägung ihrer grundrechtlich geschützten Position gegenüber …
Satellitenschüssel: Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte der Mieter
Satellitenschüssel: Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte der Mieter
| 14.05.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… bei der Interessenabwägung unterlaufen. Das Amtsgericht ist zum einen davon ausgegangen, dass Turkmenisch lediglich ein türkischer Dialekt und keine eigene Sprache sei. Mit dem Vorbringen der Mieter hat es sich zudem nicht sachlich auseinandergesetzt. Dem hat …
Diskriminierung an der Discotür: Schadensersatz für verwehrten Eintritt?
Diskriminierung an der Discotür: Schadensersatz für verwehrten Eintritt?
| 13.05.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… einer Behinderung, des Alters und der sexuellen Identität zu, wenn sachliche Gründe dafür fehlen. Betroffene können als Genugtuung für ihre Erfahrungen eine Entschädigung verlangen. Bei andauernder Diskriminierung können sie zudem deren Beseitigung bzw …
Kann ich durch eine Fahrerflucht auch einen Mord begehen?
Kann ich durch eine Fahrerflucht auch einen Mord begehen?
| 07.05.2013 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… fraglich, ob sachlich nachvollziehbar nachträglich bestimmt werden kann, welche Geschwindigkeit aufgrund der Alkoholisierung angebracht gewesen wäre. Diese Entscheidung wurde mitgeteilt von Rechtsanwalt Dietrich . Rechtsanwalt Dietrich …
Teilzeitmodell bei UPS krankt
Teilzeitmodell bei UPS krankt
| 26.04.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… in seiner Entscheidung auf, dass eine Entscheidung des Arbeitgebers zur Organisation des Betriebs sachlich gerechtfertigt sein muss. Ist dies, wie im vorliegenden Fall, nicht gegeben und verstößt der Arbeitgeber mit dem Einstellungsbegehren gegen …
WEG: Verstoß gegen Einberufungsfrist führt nicht zwingend zur Unwirksamkeit der Beschlüsse
WEG: Verstoß gegen Einberufungsfrist führt nicht zwingend zur Unwirksamkeit der Beschlüsse
| 15.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… sah die Teilungserklärung eine Ladungsfrist von einem Monat vor, sofern eine kürzere Frist nicht aus besonderen Gründen sachlich geboten ist. Die Verwalterin der WEG lud nun zu einer Eigentümerversammlung mit einer Ladungsfrist von 2 …
Urteil zu Online-Videorecordern – Aufnahme oder Aufgabe
Urteil zu Online-Videorecordern – Aufnahme oder Aufgabe
| 11.04.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Diese sogenannte Kabelweitersendung müssen Sendeunternehmen anderen Unternehmen ermöglichen, sofern kein sachlich zu rechtfertigender Ablehnungsgrund besteht. Und auf diese Zwangslizenzierung berufen sich jetzt die beklagten Recorderbetreiber …
Vermeidung der Insolvenz und Schuldenabbau durch Vergleiche – für Unternehmer und Privatleute
Vermeidung der Insolvenz und Schuldenabbau durch Vergleiche – für Unternehmer und Privatleute
| 09.04.2013 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… einen „Denkzettel verpassen", ihn mit allen Mitteln in die Insolvenz drängen? Die Erfahrung zeigt, dass der Einsatz eines „neutralen" Dritten - eines Anwaltes - eine sachliche Handhabung herbeiführen und die Schärfe aus dem Verhältnis „Gläubiger …
Nebentätigkeit eines Beamten - Folge: fristlose Kündigung
Nebentätigkeit eines Beamten - Folge: fristlose Kündigung
| 09.04.2013 von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
… Familienangehörige abgerechnet, deren fingierte Rechnungen er als „sachlich richtig" abzeichnete und zur Auszahlung bringen ließ. Das Gericht hat den gesamten Sachverhalt zwischenzeitlich der Landesregierung, dem Landesrechnungshof, dem Finanzamt sowie der Staatsanwaltschaft Mainz zur Anzeige gebracht.
Arbeitsleben: Typische Konfliktsituationen rechtfertigen kein Schmerzensgeld wegen „Mobbings“
Arbeitsleben: Typische Konfliktsituationen rechtfertigen kein Schmerzensgeld wegen „Mobbings“
| 26.03.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Anordnungen, die sich im Rahmen des Direktionsrechts bewegen und nicht eindeutig schikanös sind, stellen nur dann eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts dar, wenn sachlich nachvollziehbare Grunde hierfür völlig fehlen, meint …
Vielfach Abmahnungen der Tobis Film GmbH & Co KG durch Rechtsanwaltskanzlei; Details der Unterlassungserklärung
Vielfach Abmahnungen der Tobis Film GmbH & Co KG durch Rechtsanwaltskanzlei; Details der Unterlassungserklärung
| 21.03.2013 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Angemessenheit der Vertragsstrafe „dem zuständigen Landgericht" zugewiesen werden soll. Da Landgerichte erst ab einem Streitwert von 5001,- Euro sachlich zuständig sind, sollte hier Vorsicht walten. Angesichts der Auslegungsmöglichkeiten wäre …
Fristlose Kündigung des Mietvertrags wegen Messerangriffs ist rechtswirksam
Fristlose Kündigung des Mietvertrags wegen Messerangriffs ist rechtswirksam
| 21.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass die aktuellen Gesetze und die Rechtsprechung die Möglichkeiten des Vermieters, ein Wohnungsmietverhältnis zu kündigen, sehr weitgehend einschränken ist bekannt. In der Sache ist dies - bis zu einem gewissen Grade - sachlich bestimmt …
Serie Immobilienkauf Teil 6: Wie kann ich mich vor Mängeln des Objekts schützen?
Serie Immobilienkauf Teil 6: Wie kann ich mich vor Mängeln des Objekts schützen?
| 12.03.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Und wie kann ich meine Ansprüche im Immobilienkaufvertrag sichern? Bei einem Immobilienerwerb besteht in der Praxis häufig die Gefahr, dass entweder die Immobilie sachlich mangelhaft ist. Dies ist etwa der Fall, wenn die Bausubstanz …
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bereits ab dem ersten Tag ? BAG sagt: ja!
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bereits ab dem ersten Tag ? BAG sagt: ja!
| 04.03.2013 von Benholz Mackner Faust
… auch für eine nur eintägige Arbeitsunfähigkeit - zu verlangen! c. Das Verlangen des Arbeitgebers bedarf weder einer Begründung noch eines sachlichen Grundes oder gar besonderer Verdachtsmomente auf Vortäuschung einer Erkrankung …
Ein Unfall in der Raucherpause ist kein Arbeitsunfall.
Ein Unfall in der Raucherpause ist kein Arbeitsunfall.
| 04.03.2013 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Das Sozialgericht Berlin sieht das Rauchen als eine persönliche Angelegenheit ohne sachlichen Bezug zur Berufstätigkeit. Bei einer Verletzung besteht kein Anspruch auf Heilbehandlung, Verletztengeld oder Rente gegen die gesetzliche …
Da kann doch was nicht stimmen? –  Was kann man tun, wenn die alte Firma die Betriebsrente kürzen will?
Da kann doch was nicht stimmen? – Was kann man tun, wenn die alte Firma die Betriebsrente kürzen will?
| 01.03.2013 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
… Behauptungen aufgestellt, die sachlich nicht richtig sind. In meinem Fall musste der Arbeitgeber schließlich - mit Hilfe des Gerichtes - einsehen, dass er die Betriebsrente zu Unrecht gekürzt hatte, weil die gesetzliche Rente zu hoch angesetzt war …
Öffentliche Veranstaltungen – jeder will dabei sein
Öffentliche Veranstaltungen – jeder will dabei sein
27.02.2013 von anwalt.de-Redaktion
… nicht ohne sachlichen Grund ablehnen. Das stellte der Bundesgerichtshof bereits 1969 fest. Nach jüngeren Entscheidungen können auch regionale Dentalmessen branchenrepräsentativ sein, wenn sie über eine reine Leistungsschau des dortigen …
Negative ungerechtfertigte eBay-Bewertung: Welche Ansprüche stehen dem Verkäufer zu?
Negative ungerechtfertigte eBay-Bewertung: Welche Ansprüche stehen dem Verkäufer zu?
| 19.02.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… in denen es heißt: „eBay-Mitglieder sind für ihre abgegebenen Bewertungen selbst verantwortlich. Sie dürfen daher nur faire und sachliche Kommentare abgeben, die sich ausschließlich auf den Ablauf der jeweiligen Transaktion beziehen …
Befristung an der Kette
Befristung an der Kette
| 19.02.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… Satz 1 TzBfG ist die Befristung eines Arbeitsvertrages prinzipiell zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist. Ein solcher sachlicher Grund ist beispielsweise die Vertretung eines anderen Arbeitsnehmers. Das Problem …
BAG: Attest am ersten Tag
BAG: Attest am ersten Tag
| 14.02.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… bereits für den ersten Tag der Erkrankung eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verlangen kann, wenn eine sachliche Rechtfertigung hierfür besteht. Sie trägt weiter vor, dass in dem zwischen den Parteien geltenden Tarifvertrag …
Teilzeitarbeit und Überstundenzuschläge – Was ist zu beachten?
Teilzeitarbeit und Überstundenzuschläge – Was ist zu beachten?
| 13.02.2013 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer wegen der Teilzeitarbeit nicht schlechter behandelt werden als ein vergleichbarer vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer, es sei denn, dass sachliche Gründe eine unterschiedliche Behandlung rechtfertigen …
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag
| 12.02.2013 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Instanz überprüfen zu lassen. Wichtig ist hierbei, dass man die Entscheidungsgründe des Gerichts objektiv und sachlich analysiert, um eine seriöse Prognose über das Prozessrisiko abgeben zu können. Die persönlichen Interessen des Anwaltes …
Arbeitsgerichte können für Kündigungsschutzklagen des Geschäftsführers zuständig sein
Arbeitsgerichte können für Kündigungsschutzklagen des Geschäftsführers zuständig sein
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… ist, und dass er erfahrungsgemäß einem sowohl vergleichsfreudigen und (meist) arbeitnehmerfreundlichen Entscheidungsgremium gegenüber sitzt. Während der Bestellung als Geschäftsführer hindert jedoch § 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG die sachliche Zuständigkeit …