490 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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20.09.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… verpflichtet sein kann, den Zugang zu seinem Netzwerk mittels eines Passwortes zu schützen und die Identifizierung der Nutzer vorzunehmen. Zur Gewährleistung des Schutzes des geistigen Eigentums kann er das Netzwerk jedenfalls nicht völlig …
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31.05.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… und wann sie geprägt wurden. Zudem müssen Sie sicherstellen, dass die NFT-Marke die geistigen Eigentumsrechte an dem besitzt, was sie verkauft. Werden diese Rechte verletzt, kann der Inhaber des geistigen Eigentums den Urheber verklagen. Dadurch sinkt …
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13.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wenn eine entsprechende Autorisierung durch die Markeninhaberin Zapf Creation AG erfolgt sei. Der Begriff „BABY Born“ sei als Marke der Zapf Creation AG beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Eine Autorisierung durch die Zapf …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Grundsätzlich unterliegt das Sacheigentum einem absoluten Schutz gemäß § 903 BGB. Das geistige Eigentum ist ebenfalls gesetzlich geschützt, allerdings nicht umfassend, sondern nur partiell. Zu den wichtigsten Schutzgesetzen zählen: 1 …
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06.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt was ab? Der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) mahnt über die Kanzlei Schröder in Kiel Urheberrechtsverletzungen ab. Dabei wird den Adressaten vorgeworfen, Lichtbilder ohne Erlaubnis des Erstellers …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Sie genießt markenrechtlichen Schutz in der Warenklasse 28 (Gesellschaftsspiele). Auch ist die Bezeichnung beim EUIPO, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, eingetragen. In dem uns aktuell vorliegenden Abmahnschreiben …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Urheberrechtsverletzungen (Fotoklau) für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) ab. Konkret geht es um Abmahnungen in Bezug auf das Foto eines abfotografierten Paragrafenzeichens. Fotograf bzw. Rechteinhaber soll der Fotograf …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Schöpfungshöhe“ abgestellt werden. Die für den Urheberrechtsschutz notwendige Schöpfungshöhe ist dann erreicht, wenn es sich um eine „persönliche geistige Schöpfung handelt, die individuell ist und das Alltägliche übersteigt …
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21.05.2024
Das Urheberrecht schützt geistiges Eigentum. Verwenden Sie ohne die Erlaubnis des Urhebers dessen Werk, verstoßen Sie gegen das Urheberrecht. Wird Ihnen folglich eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen, sollten Sie sich ausführlich …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
… Sie sich vor, ein Autor schreibt ein Buch, ein Musiker produziert ein Lied oder ein Filmstudio produziert einen Film. Diese Werke sind geistiges Eigentum ihrer Schöpfer. Wenn jemand ein Buch ohne Erlaubnis kopiert und verteilt, ein Lied ohne Zustimmung …
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12.12.2022
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
… den ursprünglichen Inhaber in eine ähnliche rechtliche Situation wie den ursprünglichen Inhaber des Urheberrechts versetzt, so dass die daraus resultierenden Einkünfte (z. B., in Royalties) als Einkünfte aus geistigem Eigentum (Kategorie B …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Gebrauchsmuster oder andere Patente sind Beispiele für Rechte an geistigem Eigentum (engl.: intellectual property – IP). Die Eintragung eines Schutzrechts kann auch für Ihr neu gegründetes Unternehmen eine gute Idee sein. Vergessen …
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18.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… die Urheberrechtsverletzung als schuldlos einzustufen. Die im Umgang mit geistigem Eigentum erforderliche Sorgfalt erfordert nämlich zusätzlich, dass vom Erwerber solcher Dateien die Rechtskette überprüft wird. Dabei gilt insbesondere auch kein …
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07.08.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… Es müsse jedoch ein angemessenes Gleichgewicht zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und der Vermeidung von Schranken für den rechtmäßigen Handel sichergestellt werden. Dabei machte der EuGH jedoch deutlich, dass die gerichtlichen …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… beim Deutschen Marken- und Patentamt (DMPA) anzumelden. Sollte eine Unionsmarke angemeldet werden müssen, so ist der Antrag beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu stellen. Im Falle eine internationalen …
Fotografen: Abmahnung im Urheberrecht vor Einleitung eines Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz?
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… der Durchsetzungsrichtlinie, dem Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vom 7.7.2008 in das Urhebergesetz eingeführt worden. Eine Neufassung dieser Vorschrift erfolgte durch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken …
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23.02.2015
von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
… und die Afrikanische Organisation für Geistiges Eigentum französischsprachiger Länder Afrikas (OAPI) dem Haager Musterabkommen (HMA) in der Fassung der „Genfer Akte“ beigetreten sind.
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23.07.2017
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… zu überprüfen ist. […] Unter diesen Umständen ist eine Maßnahme, die in der Sicherung des Internetanschlusses durch ein Passwort besteht, als erforderlich anzusehen, um einen wirksamen Schutz des Grundrechts auf Schutz des geistigen …
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25.07.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… Da mit dem Schutz des geistigen Eigentums in der Regel hohe wirtschaftliche Interessen einhergehen, arbeiten die Rechteinhaber grundsätzlich eng mit auf die Durchführung von Abmahnungen spezialisierten Kanzleien zusammen und lassen …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die erkanntermaßen derartige Rechte verletzen (auch Piraterie-VO). Dieses Vorgehen erfolgt auf Antrag des Rechteinhabers …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Mandanten wird in der neuesten Abmahnung vorgeworfen, die Markenrechte der Frida Kahlo Corp. verletzt zu haben. Diese ist Inhaberin der Marke "FRIDA KAHLO", das beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) eingetragen …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Deutschland, sondern für die gesamte Europäische Union angestrebt, kommt die Anmeldung einer Unionsmarke in Betracht. Für eine solche Marke ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig. Die Kosten beginnen …
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03.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… die in der gesamten Europäischen Union (EU) gilt und beim Amt für geistiges Eigentum der Europäischen Union ( EUIPO ) beantragt wird. Die Markenanmeldung in Deutschland erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), welches für die Führung …
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25.11.2022
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
… aus geistigem Eigentum (Kategorie B) eingestuft werden können. 3. Kauf and Wiederverkauf von NFTs Alle anderen nachfolgenden Inhaber, deren gewöhnliche und dauerhafte Geschäftstätigkeit im Kauf und Wiederverkauf von NFT (wie z. B. Trading) besteht …