480 Ergebnisse für Modernisierung
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15.10.2013
von Rechtsanwalt Markus Lutz
… bei der Gesellschaft 1. Insolvenzrecht (§ 19 Abs. 2 InsO) Bereits seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) am 01.11.2008 ist der Rangrücktritt - zumindest zivilrechtlich …
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23.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Wie kaum ein anderer Bereich ist der Gesundheitssektor in den letzten Jahren einer rechtlichen Umgestaltung unterworfen. Insbesondere durch das Gesundheits-Modernisierungs-Gesetz (GMG), kam der Wille des Gesetzgebers zum Ausdruck …
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13.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… muss Ihnen vor Durchführung von Modernisierungen eine entsprechende Modernisierungsankündigung zuschicken. An deren Form und Inhalt werden vom Gesetzgeber und der Rechtsprechung relativ hohe Anforderungen gestellt. Sind diese Anforderungen …
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06.09.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
… wird, unterliegen nicht den Beschränkungen der Mietpreisbremse. Dies gilt auch für die erste Vermietung nach umfassender Modernisierung einer Immobilie. Von einer umfassenden Modernisierung kann im Regelfall dann ausgegangen werden …
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10.07.2019
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… Sie die Möglichkeiten, die eine Modernisierungsankündigung bietet: - Verhandeln Sie mit Ihrem Vermieter. Verlangt dieser von Ihnen eine Duldung, können Sie im Gegenzug mit dem Vermieter über die Bedingungen der Modernisierung verhandeln. Unterschreiben …
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05.09.2013
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… Sanierung und Modernisierung alles gefasst, was zu Energieeinsparung bei dem Mietobjekt beitragen soll" aa.) Erhaltungsmaßnahmen, § 555a BGB n.F: -> die notwendige Ankündigungspflicht des Vermieters ist nunmehr ausdrücklich in § 555a Abs …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… einer Beschränkung von 60 km/h gemessen. Dieses kann aber wegen der Modernisierung der Strecke wechseln. Die beidseitige Beschilderung erfüllt nach Ansicht des zuständigen Amtsgerichts Perleberg noch die verkehrspsychologischen Voraussetzungen …
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03.03.2022
Was gilt als Modernisierung?
Der Gesetzgeber hat im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) genau festgelegt, was als Modernisierungsmaßnahme gilt (§ 555b BGB):
energetische Modernisierung, durch die Energie nachhaltig eingespart …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… und Beschlussfassungen. In den nächsten Wochen werden wir uns darüber hinaus näher beschäftigen mit neuen Regelungen zur Sanierung und Modernisierung, zum Verwalter und dessen Qualifikation und Befugnis sowie weiteren Regelungen, die in der Praxis relevant …
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… der Nennbeträge aller Geschäftsanteile stets mit dem Stammkapital übereinstimmen muss. Nach Meinung vieler soll durch das 2008 erlassene Gesetz zur Modernisierung des GmbH Rechts (MoMiG) diese Diskrepanz verhindert werden. Das heißt …
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03.03.2011
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… mit Urteil vom 2.3.2011 entschieden. Er hat ausgeführt, dass die Berechtigung zu Mieterhöhung nach § 559 BGB nicht von der vorherigen Ankündigung der Modernisierungsmaßnahme abhängig ist. Entscheidend ist allein, dass die Modernisierung tatsächlich …
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11.05.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Viele Mietwohnungen in Deutschland werden modernisiert, einige in großem, andere nur in kleinem Umfang. Natürlich gibt es auch hier Befürworter und Gegner solcher Modernisierungen – vor allem, wenn die Modernisierung zu einer Mieterhöhung …
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02.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der BGH hat am 18.03.2021 (Az. VIII ZR 305/12) über die erste bundesweite Musterfeststellungsklage im Mietrecht zum Thema Mieterhöhungen nach Modernisierungen entschieden. Doch sie scheiterte! Hintergrund zum Urteil des BGH Am 01.01.2019 …
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23.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… auf das Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 GG in hohem Maße problematisch. Nunmehr ist die Bundesregierung in der vorgelegten Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes (Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Modernisierung des Außenwirtschaftsrechts Stand …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… mietrecht/mietpreisbremse-mieterhoehung-wegen-modernisierung ) Mieterhöhung gemäß Staffel- oder Indexmietvertrag Hierfür muss der Vermieter seinen Mieter schriftlich durch ein Mieterhöhungsschreiben in Kenntnis setzen und in dem begründet …
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02.04.2020
… einer Grundschuld im Grundbuch verursachen hohe Kosten. Daher sollten sich Eigentümer einer Immobilie genau überlegen, ob es nicht besser ist, die Grundschuld für neue Finanzierungen, z. B. Modernisierungen stehen zu lassen. Darüber hinaus …
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17.07.2007
von Rechtsanwältin Pia Petry
Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Gesetzes und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) beschlossen. Das Gesetz verfolgt drei Zielrichtungen: die Erleichterung und Beschleunigung von GmbH …
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10.01.2024
von Rechtsanwältin Franziska Lechner
… Abzugsfähig sind jedoch notwendige Instandhaltungskosten als Lasten des Grundeigentums. Diese sind jedoch von Kosten für wertsteigernde Ausbauten und Modernisierungen abzugrenzen, welche grds. nicht abzugsfähig sind. Wichtigster Abzugspunkt beim …
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08.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Modernisierung Teil 18: Gewerberaummietvertrag Abgrenzung zum Pachtvertrag Teil 19: Gewerberaummietvertrag - Vertragsschluss Teil 20: Gewerberaummietvertrag - Schriftform Teil 21: Begründungs- und Verlängerungsoptionen Teil 22: Miete und Nebenkosten Teil 23: Konkurrenzschutz Teil 24 : Betriebspflicht Teil 25: Ausschluss von Rechten des Mieters
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13.02.2013
von Benholz Mackner Faust
… von Räumungsverfahren im Rahmen eines effektiven und rechtssicheren Gerichtsbehandlungsprozesses. Die Erweiterung der Duldungspflicht des Mieters bei energetischer Modernisierung und der Ausschluss des Mietzinsminderungsrechts dürfte …
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28.11.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… der beabsichtigten Maßnahmen in der Ankündigung beschrieben und jede Auswirkung mitgeteilt wird. Die Ankündigung müsse dem Mieter eine zureichende Kenntnis darüber vermitteln, in welcher Weise die Wohnung durch die Modernisierung verändert …
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14.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
… nach altem Recht wäre das eine Modernisierung gewesen. Nach neuem Recht ist das eine einfache bauliche Veränderung, die nach § 20 Abs. 1 WEG mit Stimmenmehrheit beschlossen werden kann. Interessant wird es hierbei allerdings bei der Frage …
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31.03.2011
von GKS Rechtsanwälte
Seit Ende 2008 gilt das so genannte „MoMiG", das „Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen". Mit der Einführung dieses Gesetzes wurde es für angehende Unternehmer relativ einfach, eine so genannte …
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17.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Modernisierung Teil 18: Gewerberaummietvertrag Abgrenzung zum Pachtvertrag Teil 19: Gewerberaummietvertrag - Vertragsschluss Teil 20: Gewerberaummietvertrag - Schriftform Teil 21: Begründungs- und Verlängerungsoptionen Teil 22: Miete und Nebenkosten Teil 23: Konkurrenzschutz Teil 24 : Betriebspflicht Teil 25: Ausschluss von Rechten des Mieters