480 Ergebnisse für Modernisierung
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10.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… insbesondere im Bereich des Privatverkaufs. Durch das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts wurde der sog. Verbrauchsgüterkauf in das BGB eingeführt (§§ 474 ff des Bürgerlichen Gesetzbuches). Die nachstehend vorgeschlagene Einschränkung …
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13.03.2009
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… mit der Niederlassungsfreiheit vereinbar. Bedeutung der Entscheidung für deutsche Gesellschaften Durch das zum 01.11.2008 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts (MoMiG) wurde die identitätswahrende Verlegung …
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15.10.2021
von Rechtsanwalt / Steuerberater Jörg Walzer LL.M.
… bei Kapitalgesellschaften im Regelfall „nur“ einer Ertragssteuerbelastung (Körperschaft- und Gewerbesteuer) von ca. 30% unterliegen. Durch das am 30. Juni 2021 verkündete sog. Gesetz zur Modernisierung des Körperschaftsteuerrechts vom 25. Juni 2021 (KöMoG …
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01.07.2019
… zu bilden. Sie bekommen keine Fördermittel vom Staat. Lediglich im Falle einer Modernisierung kann womöglich eine staatliche Förderung in Anspruch genommen werden. Kann der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, hat …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Seit der Gesetzesnovellierung vom 10.10.2013 zur „Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz“ verwendet der deutsche Gesetzgeber nicht mehr den wenig …
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03.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundestag hat nun das von der Bundesregierung entworfene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts beschlossen. Das Gesetz soll die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken maßgeblich verbessern …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Florian Kappes
… angegeben werden muss“, informiert Kappes. Bei der Indexmiete ist zudem zu beachten, dass weitere Mieterhöhungen (bspw. wegen einer Modernisierung oder zur Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete) nicht möglich sind. Etwas anderes gilt …
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24.02.2022
… auch ablehnen kann. Der Mieter hat nach dem Erhalt des Mieterhöhungsschreibens bis zum Ablauf des zweiten Kalendermonats Zeit, sich seine Zustimmung zu überlegen.
Mieterhöhung bei Modernisierung
Wenn Sie das Mietshaus …
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01.05.2023
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
… aber über die Küche ein gesonderter Leihvertrag abgeschlossen, dann kann der Mieter deswegen nicht mindern. 10. Energetische Modernisierung Dieser Fall ist gesetzlich geregelt in § 536 Absatz 1a BGB: Für die Dauer von drei Monaten bleibt …
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22.08.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… aufzunehmen. Nach Durchführung von Modernisierungen sollten Mieter (nachweislich!) auf ein künftig zu änderndes Lüftungsverhalten hingewiesen werden.
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16.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… 15: Rechte des Mieters bei Mietmängeln Teil 16: Instandsetzung Teil 17: Modernisierung Teil 18: Gewerberaummietvertrag Abgrenzung zum Pachtvertrag Teil 19: Gewerberaummietvertrag - Vertragsschluss Teil 20: Gewerberaummietvertrag …
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30.06.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Der Deutsche Bundestag hat am 26.06.2008 das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) beschlossen. I. Zur Geschichte und Reform Seit mehr als hundert Jahren gibt es die GmbH. Nun wurde …
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08.04.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Kennen Sie Ihre Rechte und schützen Sie sich vor ungerechtfertigter “Mieterhöhung wegen Modernisierung” Um stetig steigenden Mieten in Deutschland entgegenzuwirken, wurde in Deutschland die Mietpreisbremse eingeführt. Einige Vermieter …
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03.07.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Modernisierungsmaßnahme. Denn sie berechtigt zur Mieterhöhung. Eine Ausnahme von der Duldung besteht nur in Härtefällen. Erlaubte Modernisierungen des Mieters sind zu beachten Spätestens drei Monate vor Beginn der soeben genannten Maßnahmen …
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15.08.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Nicht nur aufgrund der angebotenen Förderprogramme für energieeinsparende Maßnahmen, sondern auch aufgrund einer umweltbewusster Einstellung der Vermietern werden modernisierende Maßnahmen an vermieteten Gebäuden vorgenommen. Dahinter …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… wenn sie die festgelegten Obergrenzen um mehr als 20 Prozent überschreiten. Für das Absenken der Miete ist folglich auch kein Antrag mehr erforderlich. Modernisierungen Werden Modernisierungen vorgenommen, kann die Obergrenze um maximal einen Euro …
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14.08.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) nicht mehr erforderlich. Das Gericht leitet dies aus dem folgenden ab: - Nach § 4a GmbHG kann nun eine deutsche GmbH ihren Verwaltungssitz …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
… mit der Modernisierung seiner Elektroinstallation beauftragte. Obwohl die Arbeiten ausgeführt wurden, verweigerte der Immobilienbesitzer die Zahlung und zog den Vertrag zurück. Sein Argument: Es fehlte die Belehrung über sein Widerrufsrecht. Der Europäische …
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02.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Mängel der Mietsache und Mietminderung Teil 15: Rechte des Mieters bei Mietmängeln Teil 16: Instandsetzung Teil 17: Modernisierung Teil 18: Gewerberaummietvertrag Abgrenzung zum Pachtvertrag Teil 19: Gewerberaummietvertrag - Vertragsschluss Teil …
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05.05.2022
… abgeschlossen wird. Dieser dient in der Regel zur Finanzierung einer Immobilie, zur Modernisierung oder zum Umbau einer Wohnung oder eines Hauses, also für wohnwirtschaftliche Zwecke. Alternativ können Sie einen Bausparvertrag abschließen …
ARD Plusminus zu Dieselskandal: Sind Anwälte und Kläger wirklich schuld an Überlastung der Gerichte?
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… die schiere Menge an Klagen die Gerichte lahmlegt? Hier werden ganz klar Opfer zu Sündern gemacht.« Deutsche Justiz hat Modernisierung verschlafen Das Problem der kaum zu bewältigenden Klagen liegt laut Dreschhoff woanders. »Die deutsche Justiz …
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24.04.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und Mietminderung Teil 15: Rechte des Mieters bei Mietmängeln Teil 16: Instandsetzung Teil 17: Modernisierung Teil 18: Gewerberaummietvertrag Abgrenzung zum Pachtvertrag Teil 19: Gewerberaummietvertrag - Vertragsschluss Teil 20 …
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14.02.2019
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Was sind Modernisierungen? Die häufigsten Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen, durch die Endenergie eingespart werden soll, sog. energetische Modernisierungen, und bauliche Maßnahmen zur Erhöhung des Gebrauchswerts …
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12.12.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… Dies stelle einen erheblichen Eingriff in das Eigentum des Beklagten dar, der dem Anspruch der Kläger gemäß § 242 BGB auf Zustimmung zum Einbau entgegenstehe. Der Vermieter sei grundsätzlich nicht zu baulichen Veränderungen zwecks Modernisierung …