486 Ergebnisse für Modernisierung
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12.12.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… Dies stelle einen erheblichen Eingriff in das Eigentum des Beklagten dar, der dem Anspruch der Kläger gemäß § 242 BGB auf Zustimmung zum Einbau entgegenstehe. Der Vermieter sei grundsätzlich nicht zu baulichen Veränderungen zwecks Modernisierung …
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10.02.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
… sollte also keine Modernisierungsmaßnahme im Sinne des § 20 Abs. 2 WEG durchgeführt werden! Zu den Kosten einer solchen Modernisierung bestimmt § 21 Abs. 1 WEG ganz deutlich und ohne Zweifel, dass derartige Kosten der Wohnungseigentümer alleine …
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04.04.2011
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Wieder einmal hatte sich der BGH mit dem Problem der Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen zu befassen. In der am 30.03.2011 (Az: VIII ZR 173/10) getroffenen Entscheidung ging es um die Kosten, die dem Mieter entstehen, wenn er …
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29.04.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… als Zeuge vernommen werden. a. Beendigungsmöglichkeit durch Modernisierung Im Falle einer Modernisierung kann der Vermieter unter bestimmten Voraussetzungen gemäß § 559 BGB 11 % der für die Wohnung aufgewendeten Kosten auf die monatlich …
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06.06.2024
von Rechtsanwalt Jan Proporowitz
… Einbürgerungsgesetz. Vielmehr finden sich die wesentlichen Regelungen zur Einbürgerung nach wie vor im sogenannten Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG). Mehrere dieser Regelungen wurden nun durch das Gesetz zur Modernisierung …
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28.10.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Bundestag und Bundesrat haben der Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes zugestimmt. Darum geht es im Einzelnen: Mieter haben einen Anspruch auf Maßnahmen zur Barrierereduzierung, zum Einbruchschutz oder beispielsweise den Einbau …
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26.01.2019
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Sofern die Mieterhöhung gerechtfertigt war, sei es aufgrund einer Anpassung über den Mietspiegel oder Vergleichswohnungen bzw. in Folge einer Modernisierung, so ist der Vermieter berechtigt, einen höheren Mietzins zu fordern. Dies geht …
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19.04.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Vermieter möchte den Mieter für einen bestimmten Zeitraum an den Mietvertrag binden. Gerade bei der Erstvermietung einer Immobilie oder bei Neuvermietung nach Modernisierung hat der Vermieter häufig ein Interesse, den Mieter möglichst …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
… in der Regel bewegt es sie sich zwischen 5-7% des vom Unternehmen ausgezahlten Betrages Auf was muss geachtet werden? Modernisierung, Reparaturen? Berücksichtigen müssen Sie auf jeden Fall, dass keine Immobilie auf Dauer ohne …
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15.04.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… unpünktlicher Mietzahlung Teil 14: Mängel der Mietsache und Mietminderung Teil 15: Rechte des Mieters bei Mietmängeln Teil 16: Instandsetzung Teil 17: Modernisierung Teil 18: Gewerberaummietvertrag Abgrenzung zum Pachtvertrag Teil 19 …
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07.05.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Kündigungsgründe Teil 13: Kündigung bei wiederholter unpünktlicher Mietzahlung Teil 14: Mängel der Mietsache und Mietminderung Teil 15: Rechte des Mieters bei Mietmängeln Teil 16: Instandsetzung Teil 17: Modernisierung Teil 18 …
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07.06.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Und wenn nichts vertraglich geregelt ist? Alexander Bredereck: Da ist das BGB leider nicht sehr aussagekräftig. In jedem Fall hat der Mieter eine Duldungspflicht bei Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen des Vermieters nach § 555a BGB. Er muss …
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22.02.2022
… eine Immobilie zu beleihen. Wie nimmt man eine Hypothek auf? Wenn Sie zur Finanzierung oder Modernisierung einer Immobilie eine Hypothek aufnehmen möchten, muss diese in das Grundbuch eingetragen werden. Dadurch sichert sich der Gläubiger (in der Regel …
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18.08.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ist das Urteil konsequent. Fachanwaltstipp Mieter: Prüfen Sie bei einer Mieterhöhung wegen Modernisierung immer, ob die Modernisierung überhaupt rechtzeitig angekündigt wurde, ob es sich tatsächlich um eine Modernisierung handelt (oft werden …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… wenn der Vermieter Geld in die Hand nimmt und die Wohnung modernisiert. Ohne Staffelmiete hat ein Vermieter bei solchen Modernisierungen ein besonderes Recht zur Erhöhung der Miete. Die Staffelmiete nimmt ihm das. Die Staffelmietvereinbarungen …
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10.10.2023
… im Einzelfall. Differenzierung zwischen Instandhaltung und Modernisierung Auch Instandhaltung und Modernisierung sind nicht gleichzusetzen. Modernisierungskosten entstehen, wenn Veränderungen am Zustand einer Immobilie oder ihrer Teile …
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17.04.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Staffelmietvereinbarung sind sonstige Erhöhungsmöglichkeiten ausgeschlossen. Das betrifft insbesondere auch die Möglichkeit der Erhöhung der Miete aufgrund einer Modernisierung (§ 559 BGB). 2. Gesetzlichen Mieterhöhungsmöglichkeiten: Soweit keine …
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24.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… Mit dem „Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung“ sind auch Renten aus betrieblicher Altersversorgung einschließlich Kapitalleistungen aus betrieblicher Altersversorgung der Beitragspflicht in der gesetzlichen …
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30.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Der Bundesrat hat am 28.05.2021 dem Gesetz zur Modernisierung der Entlastung von Abzugssteuern zugestimmt. Die gravierendste Änderung für den Kreativbereich dürfte die Abschaffung des Kontrollmeldeverfahrens sein. Nach § 50a Abs. 1 Nr. 3 …
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26.09.2021
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
… des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg fehlt es im Falle der Modernisierung einer leerstehenden Wohnung, bei der eine Generalrenovierung der elektrischen Anlagen, der Erneuerung von Bad, Küche und WC sowie die Erneuerung des Plattenbelags …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Das neue Widerrufsrecht 2022 Angesichts der sich immer weiter modernisierenden Gesetzeslage, durch die versucht wird, die Digitalisierung und die mit ihr kommenden Chancen und Probleme zu regeln, war es nur eine Frage der Zeit …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
… umgesetzt wurde, war unter anderem die Modernisierung des Steuerverfahrensrechts. Ein wesentlicher Aspekt ist dabei, auf Grundlage der neuen Regelungen in der Abgabenordnung (AO), die Zusammenarbeit zwischen Finanzbehörden und Unternehmen …
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12.11.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Vermieter können nur bei nötigen Modernisierungen eine Mieterhöhung durchsetzen. Vermieter dürfen zwar nach durchgeführten Modernisierungsmaßnahmen die angefallenen Kosten durch Mieterhöhungen umlegen. Dabei müssen sie allerdings …
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01.03.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bundesgerichtshof senkt Voraussetzungen eines Klageantrags auf Duldung der Modernisierung. Eine Modernisierungsmieterhöhung ist nur dann möglich, wenn der Vermieter den Mieter vorher über die Modernisierungsmaßnahmen bzw. über den Dauer …