250 Ergebnisse für Unterhalt
Suche wird geladen …
|
03.07.2017
von Rechtsanwältin Martina Zebisch
… einer richterlichen Inhalts- und Ausübungskontrolle unterziehen. Zu anderen Folgesachen (Sorgerecht, Umgangsrecht, Unterhalt, Zugewinn, Hausrat, Ehewohnung) verhandelt das Gericht im Scheidungstermin nur dann, wenn rechtzeitig vor dem Termin Anträge …
|
27.04.2017
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… der Pfändungsfreigrenze. Für Betroffene, die ein Pfändungsschutzkonto (P-Konto) haben, erhöht sich daher auch jeweils der Grundfreibetrag und die weiteren Freibeträge, wenn Personen „Unterhalt“ zu gewähren ist. Die neuen Freibeträge ab …
|
06.04.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Die Informationen müssen nach § 36 Abs. 2 VSBG auf der Website des Unternehmers vorgehalten werden, sofern dieser eine Website unterhält. Verwendet der Unternehmer AGB, müssen diese Informationen auch in den AGB gesondert aufgeführt werden. Zwar hat …
|
01.03.2017
von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
… die Darlegungs- und Beweislast trage. Die Tatsache, dass die Kindesmutter eine Rente wegen voller Erwerbsminderung erhalten, genügt nicht. Der zum Unterhalts verpflichtete muss auch nachweisen, dass er keinen Minijob / 450 €-Job ausführen könne …
|
08.02.2017
von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Grundsätzlich ergibt sich aus dem BGB ein Anspruch auf Familienunterhalt. Danach sind Ehegatten einander verpflichtet, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. Dieser Anspruch setzt eine bestehende …
|
02.02.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… von Rechtsanwaltskosten verpflichtet ist. Sachverhalt: Abmahnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzung Die beklagte Abmahnerin ist Inhaberin der deutschen Wortmarke „S. B.“, die u.a. für Unterhaltung, sportliche und kulturelle …
25.01.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… dass es sich um Aufwendungen handele, die für eine überflüssige und unangemessene Unterhaltung und Repräsentation getragen werde, so der Bundesfinanzhof. Das Finanzgericht war zuvor davon ausgegangen, dass es sich bei den Gartenfesten um Events …
|
27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… wenn nicht sogar spekulative Kapitalanlagen darstellten. Auch wurde hier teilweise mit stetig steigenden Holzpreisen kalkuliert, was ebenfalls fragwürdig war. Auch die hohen Kosten für den Unterhalt der Bäume wurden teilweise nicht immer …
|
16.12.2016
von Rechtsanwalt Klaus Peter Knuth
… die Konstellation, dass ein BAföG-Anspruch wegen des hohen Einkommens des Vaters im vorletzten Kalenderjahr abgelehnt wurde. Zwischenzeitlich hat der Vater aber seinen Job unverschuldet verloren und könnte aktuell deshalb keinen Unterhalt …
|
16.12.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… und beenden darauf ihren Kontakt. Jahre später treffen sie sich bei einem potentiellen Opfer ihrer Machenschaften wieder. Focus ist von Spannung und Unterhaltung durchzogen und lässt den Zuschauer in die Welt der Ganoven eintauchen, die mittels …
|
09.04.2021
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… UrhR/Engels, § 23 KunstUrhG, Rn. 3). Zudem kann eine Veröffentlichung unter dem Gesichtspunkt der Unterhaltung gerechtfertigt sein, gerade wenn dies im Zusammenhang mit der Darstellung des Lebens prominenter Persönlichkeiten zusammenhängt …
|
05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… der ihnen durch Entzug des Unterhaltsrechts entsteht. Der gesetzliche Unterhalt umfasst die wirtschaftliche Unterstützung (Barunterhalt) und die persönliche Betreuung (Haushaltsführung, Erziehung) des Unterhaltsberechtigten. Schadensersatz …
|
30.11.2016
von Rechtsanwältin Sybill Offergeld
Wegen der steigenden Lebenserwartung und Verschärfungen in der Rechtsanwendung häufen sich die Fälle, in denen Kinder im Alter für Ihre Eltern aufkommen müssen. Grundsätzlich sind Kinder verpflichtet, für Ihre Eltern Unterhalt zu zahlen …
|
07.11.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
… ja nicht arbeiten, sondern sich nur mit dem Arbeitgeber unterhalten. Nunmehr hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 02.11.2016 zum Aktenzeichen 10 AZR 596/15 einen solchen Fall entschieden. Hiernach ist ein durch Arbeitsunfähigkeit infolge …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… vorzunehmen, dann kann er grundsätzlich auch dazu verpflichtet werden, diese wirtschaftlich zu unterhalten. Gleichzeitig ist es möglich, von der gesetzlichen Verpflichtung des Mieters, die von ihm vorgenommenen baulichen Maßnahmen bei Beendigung …
|
24.10.2016
von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
… bei dem das minderjährige Kind lebt, das staatliche Kindergeld bezieht. Das Kindergeld steht den Eltern minderjähriger Kinder je zur Hälfte zu, wenn Unterhalt gezahlt wird. Also ist der halbe Kindergeldbetrag von den ausgewiesenen Tabellenbeträgen abzuziehen …
|
22.10.2016
von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
… des Standesamten … geschlossene Ehe der Beteiligten zu scheiden“ weitere Anträge gestellt werden, z.B. auf Unterhalt für den Partner oder gemeinsame Kinder, auf Zugewinn, auf Auskunfterteilung für die Berechnung von Unterhalts …
|
21.10.2016
von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
… Ein guter Anwalt fragt nicht nur Informationen ab, sondern findet im Gespräch auch heraus, ob Sie an alle möglichen Folgen der Trennung gedacht haben – vom Unterhalt bis zum Steuerklassenwechsel, vom womöglich noch gemeinsamen Mietvertrag …
|
19.10.2016
von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
… auch ein Anspruch auf Verfahrenskostenvorschuss in Betracht kommen. Dann muss Ihr Partner Ihnen Ihren Anwalt bezahlen als Teil des Unterhaltes. Ob diese Möglichkeit besteht, kann im Erstberatungsgespräch geklärt werden. Über die zu erwartenden Kosten …
|
18.10.2016
von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
… Anwartschaften in gleicher Höhe erworben haben, weil sie während der Ehe in etwa ein gleich hohes Gehalt bezogen haben. Das Scheidungsverfahren dauert natürlich auch umso länger, je mehr man sich über Folgesachen wie Unterhalt …
|
25.08.2016
von BÜMLEIN Rechtsanwaltskanzlei
… des nicht betreuenden Elternteils gibt. Einige Unterhaltsschuldner, wobei mit Unterhalt der gesetzlich geschuldete Unterhalt für Kinder, getrenntlebende oder geschiedene Ehepartner, betreuende nicht verheiratete Elternteile, sowie die eigenen …
|
28.07.2016
von Rechtsanwalt Holger Cattien
… dieses Testamentes und des Eröffnungsprotokolls der im konkreten Fall beklagten Sparkasse zur Freigabe der dort unterhaltenen Konten vorgelegt. Die Sparkasse lehnte dies mit der Begründung ab, dass aus ihrer Sicht im Testament nicht ein Erbe, sondern …
|
28.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… unterhalten kann. Strittig war nun die Frage, ob auch ein Bestandskunde als Neukunde gewertet werden kann. Der EuGH bejahte diese Frage unter der Voraussetzung, dass es dem Handelsvertreter gelungen ist, die Geschäftsbeziehungen …
|
26.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… aber eine Abmahnung. Rufschädigung als Grund für fristlose Kündigung: Im vorliegenden Fall gab es Streit zwischen zwei Busfahrern. Der eine beschuldigte seinen Kollegen, sich mit Fahrgästen unterhalten zu haben. Der andere Busfahrer forderte …