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Kein Bankgeheimnis bei Markenfälschung - Bank muss Kundendaten nennen
Kein Bankgeheimnis bei Markenfälschung - Bank muss Kundendaten nennen
| 22.10.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Teure Kleidung, Handtaschen, Uhren, Parfums, aber auch Medikamente und Weine: Diese Produkte werden mit am häufigsten gefälscht und dann besonders gerne im Internet angeboten. Das Online-Angebot erschwert es schließlich Käufern wie …
Produktdesign: So schützen Sie sich vor Produktnachahmungen
Produktdesign: So schützen Sie sich vor Produktnachahmungen
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
Vor Nachahmern Ihrer Produkte können Sie sich auf vielfältige Weise schützen. Beispielsweise besteht die Möglichkeit, eine Produktgestaltung als Patent oder auch als Marke einzutragen. Auf diesem Wege können Unternehmen sicherstellen, dass …
Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal für HSV Fußball AG wegen der Marke „HSV“ auf etsy.com
Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal für HSV Fußball AG wegen der Marke „HSV“ auf etsy.com
| 26.06.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Im vorliegenden Fall wurde unsere Mandantschaft durch die Kanzlei von Appen | Jens Legal wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht der HSV Fußball AG abgemahnt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der deutschen Wortmarke „HSV“, die beim …
IDO-Verband unterliegt auch mit Gehörsrüge vor OLG Koblenz – kein Nachweis der Aktivlegitimation
IDO-Verband unterliegt auch mit Gehörsrüge vor OLG Koblenz – kein Nachweis der Aktivlegitimation
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Wir hatten bereits kürzlich berichtet, dass der IDO-Verband aus Leverkusen im Rahmen einer Kostenbeschwerde zu einer Unterlassungsklage mit Beschluss vom 03.02.2020 – 9 W 356/19 – eine empfindliche Niederlage hinnehmen musste, da es ihm …
Abmahnung Markenrecht – Diese Markennamen werden oft abgemahnt
Abmahnung Markenrecht – Diese Markennamen werden oft abgemahnt
| 01.11.2022 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Markenrechtliche Abmahnungen finden sich immer wieder im geschäftlichen Leben. Von Händlern sind sie viel mehr gefürchtet – denn Markenrechtsverletzungen sind teuer. Wenn Sie wissen, welche Marken wiederholt abgemahnt werden, dann können …
Mehrwertsteuersenkung! Freiwilligkeit, aber dennoch Handlungsbedarf!
Mehrwertsteuersenkung! Freiwilligkeit, aber dennoch Handlungsbedarf!
| 01.07.2020 von Fachanwalt Boris Nolting
Neuauszeichnung aller Preise am Regal? Keine Preisänderung bedeutet Erhöhung des Nettoverkaufspreises! Alter Preis bedeutet bedeutet also Nettopreiserhöhung! Um den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie entgegenzuwirken, hat die große …
Sarwari Abmahnung in 2023 erhalten?
Sarwari Abmahnung in 2023 erhalten?
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
1) Warum haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Sarwari erhalten? Die Kanzlei Yussof Sarwari, die sich auf das Abmahnen von Filesharing Nutzern spezialisiert hat, fokussiert sich hauptsächlich auf Filme mit pornografischem Inhalt. Für die …
EU-Datenschutzgrundverordnung: Anforderungen an die Auftragsverarbeitung
EU-Datenschutzgrundverordnung: Anforderungen an die Auftragsverarbeitung
| 02.03.2018 von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
Bedient sich ein Unternehmen eines Dritten zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten, liegt häufig eine Auftragsverarbeitung (AV) vor. Eine Auftragsverarbeitung ist zum Beispiel die Beauftragung eines externen Dienstleisters für den …
Schutz vor Produktpiraterie im digitalen Zeitalter
Schutz vor Produktpiraterie im digitalen Zeitalter
| 27.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Von der Stradivari-Geige bis zum Smartphone – Produktpiraterie ist kein Phänomen des 21. Jahrhunderts. Aber die Plagiate nehmen zu und in der zunehmend digitalisierten Welt wird es einfacher, Plagiate und Fälschungen zu produzieren. Der …
OLG Frankfurt: Bezeichnung „Schmuddelkind der Branche“ verstößt gegen Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
OLG Frankfurt: Bezeichnung „Schmuddelkind der Branche“ verstößt gegen Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
| 07.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Formulierungen wie „Schmuddelkind der Branche“, „Verschwendung von Steuergeldern“ fuhr ein Presseorgan, das sich als publizistisches Sprachrohr einer bestimmten Bankengruppe bezeichnet, gegen eine Bank auf. Das ging zu weit und sei ein …
Abmahnung Bülent Döger für BV24 GmbH - Nichts unterschreiben!
Abmahnung Bülent Döger für BV24 GmbH - Nichts unterschreiben!
| 02.08.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Soforthilfe bei Wettbewerbs-Abmahnung Aktuell tritt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Bülent Döger mit Abmahnungen im Auftrag der BV24 GmbH an Händler und Verkäufer heran. Vorwurf ist eine Wettbewerbsrechtsverletzung , die man mit …
Namen „patentieren“ lassen vs. Namen „schützen“ lassen - was ist richtig?
Namen „patentieren“ lassen vs. Namen „schützen“ lassen - was ist richtig?
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Nutzerinnen und Nutzer, die bei Google nach „Namen patentieren lassen“ und „Namen schützen lassen“ suchen, haben eines gemeinsam: Sie wollen ihren Namen vor unrechtmäßigen Eingriffen Dritter schützen und gleichzeitig sicher sein, mit ihrem …
LG Osnabrück: „Deutschlands sichtbarste SEO-Agentur“ ist unzulässige Spitzenstellungsbehauptung
LG Osnabrück: „Deutschlands sichtbarste SEO-Agentur“ ist unzulässige Spitzenstellungsbehauptung
| 29.06.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Spitzenstellungswerbung wirkt! Der Größte, das Beste, die Schnellste: solche Aussagen sind natürlich dazu geeignet, Kunden anzulocken. Doch wer mit einem Superlativ wirbt, muss tatsächlich über einen deutlichen und dauerhaften Vorsprung vor …
Klagen im Markenrecht - Konsequenzen und professionelle Hilfe wegen illegaler Markenfälschungen
Klagen im Markenrecht - Konsequenzen und professionelle Hilfe wegen illegaler Markenfälschungen
| 28.11.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Im Bereich des Markenrechts kann es zu rechtlichen Konsequenzen kommen, wenn man eine Abmahnung wegen des Imports illegaler Markenfälschungen in die EU erhalten hat, weil man diese Fälschungen auf Plattformen wie eBay oder Amazon …
Designs und Urheberrechte - wie kann ich mich schützen ?
Designs und Urheberrechte - wie kann ich mich schützen ?
| 19.05.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Was ist eigentlich der Unterschied zwischen einem Design und einem Urheberrecht. Vereinfacht könnte man sagen, dass ein Urheberrecht ohne Eintragun g in ein Register entsteht und zwar in dem Moment, in dem der Urheber ein Werk schafft und …
Jemand nutzt unerlaubt Ihre Fotos? Verdienen Sie doch Geld damit!
Jemand nutzt unerlaubt Ihre Fotos? Verdienen Sie doch Geld damit!
| 26.06.2021 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Wenn Ihre Fotos so beliebt sind, dass andere Menschen sie ungefragt für eigene Zwecke nutzen (Bilderklau), müssen sie wohl gut sein. Häufig werden geklaute Fotos zu Werbezwecken oder zur Bebilderung redaktioneller Beiträge eingesetzt. Ohne …
Amazon-Verkäufer werden- worauf muss ich achten?
Amazon-Verkäufer werden- worauf muss ich achten?
| 09.02.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Zum Start des Verkaufs von importierten Produkten auf Amazon sind einige Aspekte zu beachten. Nachfolgend werden einige Pflichten herausgearbeitet: Was ist eine CE-Kennzeichnung? Mit der CE-Kennzeichnung erklärt der Hersteller, …
eBay-Abmahnung/Berechtigungsanfrage: RA aus Berlin für die Acario UG wg OS-Link - ODR-Verordnung/ UVP
eBay-Abmahnung/Berechtigungsanfrage: RA aus Berlin für die Acario UG wg OS-Link - ODR-Verordnung/ UVP
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Rechtsanwalt aus Berlin mahnt aktuell für die Acario UG eBay-Händler wegen – behaupteten – Verstößen gegen Informationspflichten ab. Bereits aus der Vergangenheit sind uns diverse eBay-Abmahnungen durch den Rechtsanwalt bekannt, in …
Desinfektionsmittel: Abmahnung Solera Telecom AG + Kanzlei Rechtsanwältin Judith Maria Wirth
Desinfektionsmittel: Abmahnung Solera Telecom AG + Kanzlei Rechtsanwältin Judith Maria Wirth
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Solera Telecom AG – vertreten durch Kanzlei Wirth – zur Prüfung vor. Betroffen sind Amazon-Händler von derzeit heiß begehrtem Desinfektionsmittel. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie …
Abmahnung: Kanzlei Schütz mahnt wg. Ticketverkauf auf eBay für Die Ärzte (OPM Merchandising GmbH) ab
Abmahnung: Kanzlei Schütz mahnt wg. Ticketverkauf auf eBay für Die Ärzte (OPM Merchandising GmbH) ab
| 17.10.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Aktuell geht auch die OPM Merchandising GmbH, die u. a. den offiziellen Ticketverkauf für die Band "Die Ärzte" betreibt, mithilfe der Kanzlei Schütz Rechtsanwälte gegen den Weiterverkauf von Tickets auf eBay vor. Die Kanzlei Schütz ist uns …
Ebay Abmahnung der Claudia Mayer durch RA Lutz Schröder (Scheinprivater Händler)
Ebay Abmahnung der Claudia Mayer durch RA Lutz Schröder (Scheinprivater Händler)
| 25.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung von Frau Claudia Mayer, vertreten durch den Rechtsanwalt Lutz Schröder, zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Frau Claudia Mayer betreibt u.a. einen …
eBay Abmahnung der KiaTi Vertriebs GmbH durch Kanzlei Brehm wg Detox (HealthClaims VO)
eBay Abmahnung der KiaTi Vertriebs GmbH durch Kanzlei Brehm wg Detox (HealthClaims VO)
| 18.09.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung der KiaTi Vertreibs GmbH vertreten durch die Kanzlei Brehm zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Betroffen sind Onlinehändler (Ebay) von …
eBay Abmahnung: Handy Deutschland fordert durch RA Scholz Vertragsstrafe nach Unterlassungserklärung
eBay Abmahnung: Handy Deutschland fordert durch RA Scholz Vertragsstrafe nach Unterlassungserklärung
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Handy Deutschland GmbH geht nun gegen einen Abgemahnten mit Hilfe der Kanzlei Scholz (Rechtsanwalt Dieter Scholz) vor und fordert die Zahlung von Vertragsstrafe wegen - behaupteter- Verstöße gegen eine zuvor abgegebene …
Und wieder: Abmahnung des IDO e.V. wegen fehlenden Grundpreisangaben bei Nähsets (PAngV)
Und wieder: Abmahnung des IDO e.V. wegen fehlenden Grundpreisangaben bei Nähsets (PAngV)
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der IDO e.V. (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.) geht auch weiterhin gegen Onlinehändler vor. Diesmal sind Anbieter von Nähsets betroffen, auch bei Nähsets mit untergeordneten Artikeln. …