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24.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die crème de la crème unserer Wirtschaftsbosse sitzt irgendwo im Vorstand, meinen Sie? Ja, das kann man schon so sagen. Wie wird man eigentlich Vorstand, und was steht denn so in den Vorstandsverträgen drin? Schauen wir es uns an. 1. Die …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Wie reagiert man als Mitarbeiter(in), wenn der Arbeitgeber einen Schadensersatzanspruch geltend macht? Schadensersatzansprüche können jeden Mitarbeiter treffen, den Produktionsmitarbeiter, Führungskräfte sowie den Geschäftsführer selbst. …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im Mai 2024 erreichen uns fast täglich Anfragen von Betroffenen, die eine NIMROD-Abmahnung erhalten haben. Mit diesem Rechtstipp möchten wir einen Überblick und Handlungsempfehlungen geben: Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte aus Berlin …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Schlechte Nachrichten für deutsche Unternehmen, die Microsoft 365 nutzen. Nach einem neuen Beschluss der deutschen Datenschutzkonferenz (DSK) bleibt Microsoft 365 weiterhin datenschutzwidrig und sei damit beispielsweise nicht für die …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Das Scheidungsverfahren ist durch eine Vielzahl von verfahrensrechtlichen Regeln geprägt. Der Gesetzgeber verfolgt damit das Ziel, Ihre eheliche Lebensgemeinschaft so abzuwickeln, dass ein einigermaßen gerechter Interessenausgleich erfolgt. …
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12.05.2023
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Vorladung durch die Polizei Sie haben eine polizeiliche Vorladung als Beschuldigter erhalten. Der Vorladung lässt sich entnehmen, was Ihnen vorgeworfen wird. Der erste Impuls ist häufig, die Sache „richtig zu stellen“ und auszusagen. …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Norbert Franke
Gelangt ein Unternehmen in den Fokus eines Wettbewerbsverbandes oder eines Konkurrenten, findet sich fast immer ein Problempunkt im Online-Shop oder der Webseite über den jedenfalls gestritten werden kann. Regelmäßig legen uns daher …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unserem Mandanten wurde im Rahmen einer stationären Behandlung der Oberschenkel amputiert. Noch am Krankenhausbett besuchte ein Mitarbeiter eines Reha-Unternehmens den Patienten, um ein Angebot für eine prothetische Versorgung zu einem …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Von GPFinance betrogene Kapitalanleger wollen wissen, warum eine Auszahlung der in Aussicht gestellten Gewinne bislang unterblieben ist und fragen sich zunehmend, ob sie möglicherweise sogar einem besonders dreisten Online – Anlagebetrug zu …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Thomas Börger
Nicht verheiratete Eltern üben die elterliche Sorge für ihre Kinder nicht automatisch gemeinsam aus. Es besteht aber die Möglichkeit, über das Jugendamt die gemeinsame elterliche Sorge einzurichten. Ist die Mutter hierzu nicht bereit, kann …
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08.12.2022
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Grundsätzlich haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die durch Arbeitsunfähigkeit infolge von einer Krankheit verhindert sind, ihre Arbeitsleistung zu erbringen, einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung durch Arbeitgeberinnen und …
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08.12.2022
von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Themis, Lady Justice, Sancta Justicia … diese und einige weitere Namen trägt die römische Göttin, die rund um den Globus als Wahrzeichen der Gerechtigkeit bekannt ist und verbindet dabei problemlos Weltliches mit Göttlichem. Den Anfang hat …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Arno Wolf
Nicht selten ist das persönliche Verhältnis zwischen Erblasser und Abkömmling derart zerrüttet, dass nicht nur der Wunsch nach einer Enterbung, sondern auch darüber hinaus nach einer Entziehung des Pflichtteils besteht. Der Abkömmling soll …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Die Kollision zwischen einem nach links in eine untergeordnete Straße oder ein Grundstück abbiegendem Fahrzeug und einem gleichzeitig überholenden Kraftfahrzeug stellt in unserer anwaltlichen Praxis eine der am häufigsten vorkommenden …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Es geht um zwei sich oft wiederholende Situationen, nämlich das Hineinfahren in einen Abschnitt, in dem die Höchstgeschwindigkeit herabgesetzt ist oder das Herausfahren aus einem solchen Abschnitt, wenn dessen Ende schon erkennbar ist. Das …
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17.03.2023
von Rechtsanwalt Patrick Plückthun
der begeht laut Landgericht Oldenburg eine Trunkenheit im Verkehr nach § 316 StGB, auch wenn er sich nur am Lenker festhält, da er auch dann ein Fahrzeug "führt"! Die Folge war, dass dem Mitfahrer der Führerschein wegen Trunkenheitsfahrt …
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08.12.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Nach langjährigem Streit hat der BGH Anfang diesen Jahres entschieden, dass der Erbin des Ex-Leiters der Abteilung „Karosserie-Konstruktion“, der 1950 mit der Entwicklung des Porsche 356 beauftragt war, kein Anspruch auf Nachvergütung nach …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Christoph Klein
Die Höhe eines zu zahlenden Unterhalts richtet sich zunächst immer nach dem Bedarf des Unterhaltsberechtigten, also danach, was zum Leben gebraucht wird. Bei Kindern wird dieser Bedarf in der sogenannten Düsseldorfer Tabelle pauschal je …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
In diesem Rechtstipp erklären wir: Was Unterlassene Hilfeleistung laut Gesetz ist Wann man sich wegen Unterlassener Hilfeleistung strafbar machen kann Wann man sich NICHT wegen Unterlassener Hilfeleistung strafbar mach t Welche Hilfe man …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde ganz aktuell, und zwar mit Datum vom 05.12.2022, ein „Abmahnungs“- oder „Aufforderungsschreiben“ der Wetega UG durch Rechtsanwalt S. aus Berlin vorgelegt. In dem Schreiben heißt es, dass die Mandantin von Rechtsanwalt S. aus …
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09.12.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Zierhut IP aus München versendet seit Jahren für diverse Markeninhaber Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Die Markenabmahnungen betreffen auch Marken, die mittlerweile als Gattungsbegriff verwendet werden oder die aus …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In dem mutmaßlichen Betrugsfall des Anbieters für Kapitalanlagen NBI Investments Ltd., mit angeblicher Adresse in der Alfred-Herrhausen-Allee 3-5 in 65780 Eschborn, www.nbiinvest.com.de, gibt es neue Erkenntnisse, wie Dr. Späth & …
08.12.2022
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Im langjährigen Handelsstreit zwischen den beiden Flugzeugbauern der EU und der USA scheint es durch die Aussetzung der Strafzölle bis 2026 zu einer vorläufigen Lösung gekommen zu sein. Hierauf einigten die Streitparteien sich nach …
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30.01.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Auch der Verein hat die Möglichkeit, seine Mitglieder, bei entsprechendem Fehlverhalten zu sanktionieren. Der Ausschluss aus dem Verein ist dabei sicher eine der schwersten Vereinsstrafen. Daneben gibt es, soweit dies die Satzung vorsieht, …