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Rückwirkende Erfassung durch die Soka
Rückwirkende Erfassung durch die Soka
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Rückwirkende Erfassung Arbeitgeber werden in der Regel auch rückwirkend zur Meldung und der damit einhergehenden Beitragszahlung herangezogen. Dies gilt bis zu vier Jahre seit Fälligkeit der Sozialkassenbeiträge. Im Gegenzug kann der …
SOKA-Bau – ULAK und ZVK
SOKA-Bau – ULAK und ZVK
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Die Sozialkassen Unter dem Dach der SOKA-Bau (Sozialkasse der Bauwirtschaft) mit Sitz in Wiesbaden und Berlin sind die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (ULAK) und die Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes AG (ZVK) …
Der Streit um die Anerkennung der richtigen Pflegestufe
Der Streit um die Anerkennung der richtigen Pflegestufe
| 13.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Die Pflegeversicherung ist Bestandteil der deutschen Sozialgesetzgebung und im Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) verankert. Mit Anerkennung einer Pflegestufe sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen des Pflegebedürftigen verbunden. Dabei richten …
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer
| 12.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer bietet für Arbeitgeber eine besondere Hürde, die den ohnehin schon hohen Hürden des Kündigungsschutzgesetzes vorgelagert ist. Gemäß § 85 SGB IX bedarf die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines …
Regelmäßige Provisionen oder Überstunden erhöhen das Elterngeld
Regelmäßige Provisionen oder Überstunden erhöhen das Elterngeld
| 10.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Im Rahmen des Elterngeldantrags müssen die Antragssteller bei der Elterngeldstelle alle Gehaltsabrechnungen der vergangenen zwölf Monate vorlegen. Bei Arbeitnehmern, die in dieser Zeit neben ihrem regulären Arbeitseinkommen auch regelmäßig …
Auch ein hoher Nachlasswert führt nicht zur Sittenwidrigkeit eines Behindertentestaments
Auch ein hoher Nachlasswert führt nicht zur Sittenwidrigkeit eines Behindertentestaments
| 08.06.2016 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
In den vergangenen Jahrzehnten wurde immer wieder über die Zulässigkeit des sogenannten Behindertentestaments gestritten. Hierbei wird aufgrund testamentarischer Anordnung dafür Sorge getragen, dass ein behinderter Erbberechtigter zwar in …
Krankengeldzahlung eingestellt – Ihre Rechte als gesetzlich Versicherter
Krankengeldzahlung eingestellt – Ihre Rechte als gesetzlich Versicherter
| 08.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Arbeitnehmer erhalten im Fall einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit für die Dauer von sechs Wochen eine sogenannte Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, die 100 % des vor der Erkrankung gezahlten Arbeitsentgelts entspricht und voll …
Macht ein Großraumbüro schwerhörig?
Macht ein Großraumbüro schwerhörig?
| 08.06.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeder Mensch ist anders und jeder Mensch hat ein anderes Lärmempfinden – was den einen stört, nimmt ein anderer gar nicht als Lärm wahr. Aus diesem Grund wurden Richtwerte eingeführt, ab denen Lärm sogar krank machen und zu einer …
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag – was der Arbeitnehmer beachten muss
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag – was der Arbeitnehmer beachten muss
| 06.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein bestehendes Arbeitsverhältnis beenden möchten, ohne eine Kündigung auszusprechen, wählen sie oft den Weg des sogenannten Aufhebungsvertrags bzw. Abwicklungsvertrags. Dabei muss insbesondere der …
Anspruch auf Arbeitslosengeld I nach Erschöpfung der Höchstanspruchsdauer des Krankengeldes
Anspruch auf Arbeitslosengeld I nach Erschöpfung der Höchstanspruchsdauer des Krankengeldes
| 18.05.2016 von Rechtsanwältin Monika Blum
Krankengeld wird aufgrund derselben Erkrankung längstens für 78 Wochen gezahlt. Häufig stellt sich bei der Erschöpfung der Höchstanspruchsdauer des Krankengeldes (sog. Aussteuerung aus dem Krankengeldbezug) das Problem, dass über den Antrag …
Zwangsverrentung? Nein, danke!
Zwangsverrentung? Nein, danke!
| 12.05.2016 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wir berichteten bereits im Mai 2014 darüber , inwieweit das Jobcenter Empfängerinnen und Empfänger von ALG II vorzeitig in Rente schicken darf. Zwischenzeitlich hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 19.08.2015 (Az.: B 14 AS 1/15 R) …
Neue BSG-Rechtsprechung - Handlungsbedarf für geschäftsführende Minderheitsgesellschafter?
Neue BSG-Rechtsprechung - Handlungsbedarf für geschäftsführende Minderheitsgesellschafter?
12.05.2016 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr Schneider schildert uns folgenden Fall: Herr Schneider hatte im Jahr 2008 eine GmbH gegründet, deren alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer er war. Aufgrund notwendiger Investitionen nahm er im Jahr 2014 eine …
Kassenwechsel als Pflegebedürftiger?
Kassenwechsel als Pflegebedürftiger?
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Es gibt viele Gründe auch als Pflegebedürftiger die Krankenkasse bzw. Pflegekasse zu wechseln, etwa Unzufriedenheit mit der Leistungsbearbeitung oder die örtliche Erreichbarkeit. Zwei häufige Fragen in diesem Zusammenhang möchte ich heute …
SGB II / Hartz IV: Private Nachhilfe für Schüler im Leistungsbezug?
SGB II / Hartz IV: Private Nachhilfe für Schüler im Leistungsbezug?
| 09.05.2016 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Zum Leistungsspektrum des SGB II gehören neben den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und zur Eingliederung in Arbeit auch sog. Leistungen für „Bildung und Teilhabe“ (§§ 28 ff. SGB II). Bei den sog. „Teilhabeleistungen” geht es …
Plötzlich in Untersuchungshaft – Teil 2: Weitere Hilfe durch Angehörige
Plötzlich in Untersuchungshaft – Teil 2: Weitere Hilfe durch Angehörige
| 26.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Befindet sich ein Angehöriger in Untersuchungshaft, gibt es vieles zu beachten. Der Betroffene ist auf Ihre Hilfe angewiesen. Das beginnt bei der Suche nach einem guten Strafverteidiger und der Einzahlung von Geld auf das Anstaltskonto für …
SGB II / Hartz IV: Vorsicht bei Mietverträgen unter Verwandten!
SGB II / Hartz IV: Vorsicht bei Mietverträgen unter Verwandten!
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Auf eine aktuelle Entscheidung des Landessozialgerichts (LSG) NRW (Urteil v. 16.02.2016 – L 2 AS 242/12) ist hinzuweisen, da sie sich mit einem „Dauerbrenner“ des Leistungsrechts nach dem SGB II befasst. Nach dem SGB II erhalten …
Geld oder Freiheit – Gefängnis statt Rente?
Geld oder Freiheit – Gefängnis statt Rente?
| 29.04.2016 von anwalt.de-Redaktion
Der Sozialstaat soll für seine in Not geratenen Bürger sorgen. Das tut er in der Regel auch – manchmal allerdings mit scheinbar ungewöhnlichen Mitteln. Ein interessanter Fall landete kürzlich vor dem Sozialgericht (SG) Münster. Befristete …
Vereinbarkeit des Leistungsausschlusses von EU-Ausländern gemäß § 7 SGB II mit dem Grundgesetz
Vereinbarkeit des Leistungsausschlusses von EU-Ausländern gemäß § 7 SGB II mit dem Grundgesetz
| 28.04.2016 von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof hat in dem Urteil vom 15.09.2015 (Aktenzeichen: C-67/14) – Rechtssache Alimanovic – festgestellt, dass das Europarecht – hier insbesondere Art. 24 Abs. 1 der Richtlinie 2004/38/EG und Art. 4 der Verordnung (EG) …
Darf die Pflegekasse die Pflegestufe aberkennen oder absenken?
Darf die Pflegekasse die Pflegestufe aberkennen oder absenken?
| 24.04.2016 von Rechtsanwältin Dr. Blagovesta Kassabova
Viele Betroffene kennen es: Nachdem die Pflegekasse eine Pflegestufe zuerkannt hat, erhält man plötzlich einen Bescheid, mit dem die Pflegestufe abgesenkt oder gar aberkannt wird. Es handelt sich um eine Situation, die die Betroffenen und …
Mehrbedarf durch Nahrungsergänzungsmittel?
Mehrbedarf durch Nahrungsergänzungsmittel?
| 17.04.2016 von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Frau H. schreibt Folgendes: „Ich leide seit einiger Zeit an Arthrose. Mein Arzt verschreibt mir regelmäßig Schmerzmittel und Physiotherapie. Auch eine Spritze in das Gelenk hat es schon gegeben, leider alles ohne echten Erfolg. Jetzt hat …
Kostenerstattungsanspruch für selbst beschafften Kindergartenplatz
Kostenerstattungsanspruch für selbst beschafften Kindergartenplatz
| 16.04.2016 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge muss den Eltern eines damals dreijährigen Kindes, dem von der Stadt Freital ab August 2012 kein Kindergartenplatz zur Verfügung gestellt werden konnte, die Kosten der Unterbringung in einer …
Das Schweigen der Krankenkassen – mit wenig Aufwand zur gewünschten Leistung
Das Schweigen der Krankenkassen – mit wenig Aufwand zur gewünschten Leistung
| 13.04.2016 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Wenig bekannt ist die bereits im Jahr 2013 eingefügte Genehmigungsfiktion von Leistungsanträgen an die gesetzliche Krankenkasse. Nach der Vorschrift des § 13 Abs. 3a SGB V hat die Krankenkasse über einen Antrag auf Leistungen zügig, …
Zustimmung des Integrationsamts zur Kündigung von Schwerbehinderten
Zustimmung des Integrationsamts zur Kündigung von Schwerbehinderten
04.02.2020 von anwalt.de-Redaktion
Bevor einem schwerbehinderten Arbeitnehmer gekündigt werden kann, muss das Integrationsamt dem zugestimmt haben. Wie können sich betroffene Beschäftigte in so einem Fall wehren? Vorgehen vor Arbeits- und Verwaltungsgericht Eine …
Krankenkasse braucht zu lange – Therapieantrag gilt als genehmigt
Krankenkasse braucht zu lange – Therapieantrag gilt als genehmigt
| 06.04.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jeder, der schon einmal mit einer Krankenversicherung zu tun hatte, weiß, dass es schwierig ist, Leistungen genehmigt zu bekommen oder zustehendes Geld ohne Probleme zu erhalten. Einen solchen Fall mit einer gesetzlichen Krankenkasse hatte …