107.656 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
01.03.2011
von Rechtsanwalt Andreas Engler
Grundsätzliches zu Ihrer Reise: Entsprechend der gesetzlichen Vorschriften, ist der Reiseveranstalter verpflichtet, die Reise so zu erbringen, dass sie die zugesicherten Eigenschaften hat und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert der …
|
08.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Der BGH hatte bereits am 16. Juni 2009 (Az. XI ZR 145/08) entschieden, dass eine Klausel in den AGB des Auftraggebers unwirksam ist, nach der der Auftragnehmer einen Sicherungseinbehalt von 5 % der Schlussabrechungssumme nur gegen Stellung …
|
07.03.2011
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Sehr geehrte Leser und Leserinnen, ein Problem, das jeden Teilnehmer im Straßenverkehr betreffen kann - die unliebsame Bekanntschaft mit einem Geschwindigkeitsmessgerät. Ob es sich nun um ein Gerät des Typs PoliScanspeed, Leivtex XV2, den …
|
20.01.2012
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, oftmals passiert es, man ist im Auto unterwegs, das Handy klingelt, man hat keine Freisprechanlage - man nimmt das Handy in die Hand und telefoniert. Klassischer Fall des Verstoßes gegen § 23 I 1a StVO. …
|
01.07.2013
von Rechtsanwalt Harald Uhlmann
Es ist ein gängiges Muster: Nach einer Trennung erhält man Post vom Anwalt des Ehegatten und wird aufgefordert, umfangreiche Auskünfte zu Einkommen und Vermögen zu erteilen und eine Vielzahl von Dokumenten vorzulegen. Oft erstrecken sich …
|
25.02.2008
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
Leitsatz: Durch die Begrenzung des Betreuungsunterhaltsanspruchs der Mutter eines nichtehelichen Kindes auf 3 Jahre nach der Geburt des Kindes wird das Grundrecht aus Art. 6 Abs. 2 GG nicht verletzt. Folgender Sachverhalt lag zugrunde: Die …
|
28.07.2009
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Frage: Unser Sohn ist vor fünf Tagen verstorben. Wir wollen, dass er auf unsere Kosten in unserem Familiengrab beigesetzt wird. Aber unsere Schwiegertochter will ihn in einem neuen Doppelgrab bestatten lassen. Können wir unsere …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Eine bessere Bekämpfung der Korruption, Entlastungen bei der Lohnsteuer, mehr Transparenz durch verschärfte Meldepflichten beim Wertpapierhandel und weitere Maßnahmen für eine attraktivere Bundeswehr. All das und noch einiges mehr kommt im …
|
19.03.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Schlechte Zeiten könnten auf Schüler und Lehrer in Nordrhein-Westfalen zukommen. Dort werden vermutlich dieses Jahr weniger Klassenfahrten stattfinden. Experten rechnen mit einem Rückgang der Schulfahrten um die 20 Prozent, berichtet …
|
15.12.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Gebrauchtwagenkauf ist generell mit einigen Risiken verbunden – kann man sich als Käufer doch zumeist nicht sicher sein, ob das Fahrzeug wirklich mangelfrei ist. Das gilt vor allem dann, wenn man den Wagen von einer Privatperson kauft. …
|
23.02.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Können Dashcam-Aufnahmen einen Verkehrsunfall beweisen? Darf die Polizei Demonstrationen immer mittels Kamera überwachen? Droht in jedem Fall die Kündigung, wenn ein im Auftrag des Arbeitgebers tätiger Detektiv Sie beim Blaumachen filmt? …
|
28.02.2018
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Ehegatten können für den anderen Ehegatten eine Vollkaskoversicherung kündigen. Dies gilt unabhängig davon, welcher Ehegatte den Versicherungsvertrag abgeschlossen hat. Voraussetzung ist, dass der Abschluss der Vollkaskoversicherung ein …
|
16.09.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die lang erwartete Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist endlich da. Der musste klären, ob ein Geschäftsinhaber für Urheberrechtsverletzungen Dritter haften muss, wenn diese über ein offenes Wi-Fi-Netz begangen wurden, das …
|
06.03.2019
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Aufgrund der milden Temperaturen sind Zecken dieses Jahr früher als üblich aktiv. Bereits bei 6 bis 8 Grad erwachen Zecken aus ihrer Winterstarre. Zecken übertragen die gefährlichen Krankheiten FSME und Borreliose. Zahlreiche …
|
04.10.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Bietet ein volljähriges Kind über den Internetanschluss der Eltern illegal urheberrechtlich geschütztes Material zum Download an, können die Eltern im Zweifel auch dafür haftbar gemacht werden. Wie heißt es immer so schön: Kleine Kinder, …
|
03.01.2017
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Wer über die Plattform eBay oder über andere Plattformen im Internet Dinge kauft und verkauft, tut dies meist in dem Glauben, privat zu handeln. Aber die Schwelle zum gewerblichen Händler ist sehr niedrig – sind Sie sicher, dass Sie nicht …
|
02.03.2022
Die wichtigsten Fakten
Beim Nießbrauch wird der Nießbraucher zum Besitzer von fremdem Eigentum, nicht aber Eigentümer. Nießbrauch kann sowohl für Sachen und Vermögen als auch für Rechte vereinbart werden. Bei Vereinbarung eines …
|
12.10.2018
von Rechtsanwalt Sönke Höft
Was ist zu tun, wenn eine Alkoholisierung am Arbeitsplatz festgestellt wird? Ein alkoholisierter Mitarbeiter gefährdet sich selbst, seine Arbeitskollegen und betriebliche Anlagen/Erzeugnisse. Daher sollte einem alkoholisierten Mitarbeiter …
|
02.11.2021
von niederländische Anwältin Irith Hoffmann
Sollte ein Arbeitnehmer in den Niederlanden erkranken und arbeitsunfähig werden, ist der Arbeitgeber in den meisten Fällen zu einer Lohnfortzahlung verpflichtet. Der folgende Artikel beantwortet aus arbeitsrechtlicher Perspektive die …
|
27.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Kann ein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit einer Schwangeren vor Arbeitsaufnahme kündigen, ohne zuvor die Zustimmung des Integrationsamtes einzuholen? Verstößt die Kündigung gegen § 17 des Mutterschutzgesetzes? Das Bundesarbeitsgericht …
|
06.05.2022
von Rechtsanwalt Mag. David Bernhofer
Ein kurzer Leitfaden zum Erfolg Tipps Kosten Zusammenfassung 1. Tipps Sie werden, aus welchen Gründen auch immer, als Beschuldigter bzw. Angeklagter in einem Strafverfahren geführt. Besonders für Personen, die noch niemals mit Strafrecht in …
|
29.11.2019
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Ab wann hat man einen Anspruch auf Entschädigung und welche Änderungen sind erlaubt? Wenn eine Pauschalreise gebucht wurde, ist Vertragspartner nicht die Airline direkt, sondern der Reiseveranstalter, an den es sich dann auch zu wenden …
|
31.08.2022
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Am 13. Juli 2022 hatten die Celsius Network LLC und die mit damit verbundenen Unternehmen vor dem Bundesinsolvenzgericht für den Bezirk Südliches New York Reorganisationsinsolvenz angemeldet. Noch haben die Insolvenzschuldnerinnen die …
|
16.07.2023
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die KFM Deutsche Mittelstand AG, Düsseldorf, kündigte nach einer Meldung von www. fondscheck.de von Montag, dem 17. April 2023, bezüglich einer am 12.04.2023 veröffentlichten Notiz der One Square Advisory eine Klarstellung an. Hierzu heißt …