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Coronavirus und Arbeitsrecht – Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen sollten
Coronavirus und Arbeitsrecht – Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen sollten
| 06.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Das Coronavirus beherrscht die aktuelle Diskussion wie wohl kein zweites Thema. Dennoch besteht bei Arbeitgebern und Arbeitnehmern nach wie vor Unsicherheit in Bezug auf viele arbeitsrechtliche Fragen. Einige versuchen wir nachfolgend zu …
Facebook – die Datenschutzbestimmungen
Facebook – die Datenschutzbestimmungen
| 11.09.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Dass die Nutzungsbedingungen von Facebook in einigen Punkten durchaus fragwürdig sind, haben wir im letzten Teil zu den Facebook-Bestimmungen erfahren. Aber was macht Facebook eigentlich mit meinem Namen, meiner Adresse, meinem Geburtsdatum …
Versagung oder Widerruf von waffenrechtlichen Erlaubnissen bei mehreren Ermittlungsverfahren
Versagung oder Widerruf von waffenrechtlichen Erlaubnissen bei mehreren Ermittlungsverfahren
| 04.04.2017 von Rechtsanwalt Philip Keller
Meinem Mandanten wurde von der zuständigen Waffenbehörde der Vorwurf gemacht, dass aufgrund zweier gegen ihn geführter strafrechtlicher Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung von einem jähzornigen und aggressiven Verhalten auszugehen …
Riss des Schließmuskels nach Geburt nicht erkannt: 37.000 Euro
Riss des Schließmuskels nach Geburt nicht erkannt: 37.000 Euro
| 20.02.2017 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit gerichtlichem Vergleich vom 20.12.2016 hat sich ein Frauenarzt verpflichtet, an meine Mandantin 37.000 Euro sowie die außergerichtlichen Anwaltsgebühren (2,0-Geschäftsgebühr) zu zahlen. Die 1972 geborene Angestellte brachte im November …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB (Gefahren und Verteidigungsstrategien des Vorwurfs)
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB (Gefahren und Verteidigungsstrategien des Vorwurfs)
| 12.09.2016 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort gehört zu den häufigeren Vorwürfen im Verkehrsstrafrecht. Es ist zu beachten, dass jeder Beteiligte an einen Unfall im öffentlichen Straßenverkehr am Unfallort bleiben sollte bis seine Personalien …
Verhaltenstipps Verkehrskontrolle
Verhaltenstipps Verkehrskontrolle
| 14.09.2016 von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Wer im Straßenverkehr unterwegs ist hat meist, insbesondere am Wochenende und in der Festivalsaison, schon einmal eine Verkehrskontrolle erlebt. Als Betroffener sind hier einige Dinge zu beachten. 1. Verhalten vor der Verkehrskontrolle Wenn …
Veruntreuung von Mandantengeldern durch einen Rechtsanwalt
Veruntreuung von Mandantengeldern durch einen Rechtsanwalt
| 18.08.2019 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
Veruntreuung durch einen Rechtsanwalt Anwälte sind verpflichtet, Fremdgelder, die auf ein Anderkonto eingezahlt werden, unverzüglich an die Mandanten weiterzuleiten. Über folgenden Fall hatte der Anwaltsgerichtshof Hamm in seinem Urteil vom …
Selbstanzeige bei Österreich-Konten
Selbstanzeige bei Österreich-Konten
| 03.09.2014 von Rechtsanwalt JUDr. Heinz Tausendfreund
Rasterfahndung nach Steuersündern seit 01. Juli 2014 Mit dieser Methode können die deutschen Steuerbehörden seit dem 01. Juli 2014 nun auch in Österreich nach Schwarzgeld suchen. So können auch Lebensversicherungsprodukte, die jüngst von …
Wunderwerk der Technik – Abschalteinrichtungen im Dieselabgasskandal 2.0
Wunderwerk der Technik – Abschalteinrichtungen im Dieselabgasskandal 2.0
| 16.03.2022 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
von Aljoscha Bildge // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Die Vorwürfe gegen deutsche Unternehmen der Automobilindustrie im Zusammenhang mit dem Abgasskandal reißen nicht ab. Im Zentrum der Geschehnisse steht weiterhin der …
5 Tipps für einen Perspektivwechsel in der Elternzeit
5 Tipps für einen Perspektivwechsel in der Elternzeit
| 18.11.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Ein Kind wird geboren und nicht selten geht hiermit einher, dass einer der beiden, oder beide Elternteile in Elternzeit gehen. Aufgrund dieses einschneidenden Lebensereignisses kommt öfter der Gedanke auf, ggfs. den Job zu wechseln oder …
Wann darf die Bank einen Kredit kündigen?
Wann darf die Bank einen Kredit kündigen?
| 16.09.2022 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Immer wieder kommt es zu rechtlichen Auseinandersetzungen hinsichtlich der Rechtmäßigkeit von Darlehenskündigungen durch Banken und Sparkassen. Anlass genug, sich über die grundlegenden rechtlichen Regelungen einen Überblick zu verschaffen: …
Gesetzesänderungen im Dezember 2015: Lohnsteuerentlastung, Kampf gegen Korruption und mehr
Gesetzesänderungen im Dezember 2015: Lohnsteuerentlastung, Kampf gegen Korruption und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Eine bessere Bekämpfung der Korruption, Entlastungen bei der Lohnsteuer, mehr Transparenz durch verschärfte Meldepflichten beim Wertpapierhandel und weitere Maßnahmen für eine attraktivere Bundeswehr. All das und noch einiges mehr kommt im …
Bundesgerichtshof stärkt erneut Fluggastrechte
Bundesgerichtshof stärkt erneut Fluggastrechte
| 18.07.2013 von SH Rechtsanwälte
Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat in seinem Urteil vom 07.05.2013 - Az. X ZR 127/11 - die Rechte von Fluggästen bei verpassten Anschlussflügen gestärkt. Hintergrund der Entscheidung war, das die Klägerin bei der Beklagten …
Bundesverfassungsgericht entscheidet noch im ersten Halbjahr 2014 über die steuerbegünstigte Übertragung
Bundesverfassungsgericht entscheidet noch im ersten Halbjahr 2014 über die steuerbegünstigte Übertragung
| 17.02.2014 von SH Rechtsanwälte
Wenn Sie Ihre Unternehmensnachfolge noch nicht geregelt haben sollten, besteht Handlungsdruck. Denn das Bundesverfassungsgericht wird noch im ersten Halbjahr 2014 über die Verfassungsmäßigkeit der steuerbegünstigten Übertragung von …
Kündigung per E-Mail zulässig?
Kündigung per E-Mail zulässig?
| 13.02.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Diese Frage hatte das AG Frankfurt am Main zu klären. Das Gericht kommt zu dem Ergebnis, dass eine Kündigung sehr wohl wirksam per E-Mail ausgesprochen werden kann. Zur Frage des Zugangs: Das Gericht sieht die Kündigung bereits dann als …
Wie lange kann ich meine Lohnansprüche noch geltend machen?
Wie lange kann ich meine Lohnansprüche noch geltend machen?
| 17.08.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Diese Frage wird immer wieder an den Rechtsanwalt herangetragen. Es liegen drei Fragen zugrunde, welche in diesem Fall immer gestellt werden können: 1. Ist der Anspruch verjährt? 2. Gibt es eine vertragliche Ausschlussfrist? 3. Gibt es eine …
Befristeter Arbeitsvertrag
Befristeter Arbeitsvertrag
| 16.08.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Eine Vielzahl der Arbeitsverträge in Deutschland ist befristet. (oftmals unwirksam) Wenn Ihre Befristung ausläuft, endet meist das Arbeitsverhältnis. Möglicherweise war die Befristung aber auch unwirksam, so dass dann von einem …
Versetzungsrecht des Arbeitgebers,- wie weit geht es?
Versetzungsrecht des Arbeitgebers,- wie weit geht es?
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Im Arbeitsvertrag ist häufig ein bestimmter Arbeitsort geregelt. Doch bei betrieblichen Erfordernissen kann es nötig werden, dass der Arbeitnehmer woanders eingesetzt wird. Doch unter welchen Voraussetzungen ist dies möglich? In der Regel …
Jahressonderzahlung bei Befristung im Arbeitsvertrag
Jahressonderzahlung bei Befristung im Arbeitsvertrag
| 04.07.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Arbeitnehmer wurde von einer Firma befristet eingestellt. Nach dem Inhalt des Arbeitsvertrages wurde eine Verlängerungsmöglichkeit eingeräumt. Darüber hinaus wurde dem Arbeitgeber die Zahlung einer jährlichen Sonderzahlung eingeräumt. …
Einklagbarkeit von freiwilliger Leistungszulage
Einklagbarkeit von freiwilliger Leistungszulage
| 07.11.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Altenpfleger erhielt von seinem Arbeitgeber während seiner Ausbildung eine Leistungszulage von 100 Euro. Nach Abschluss der Ausbildung bekam er eine zusätzliche Leistungsvergütung von 100 Euro und nach einem weiteren Jahr noch eine …
Fristlose Kündigung einer Altenpflegerin wegen Beleidigung der Bewohner
Fristlose Kündigung einer Altenpflegerin wegen Beleidigung der Bewohner
| 03.01.2008 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Altenpflegerin beleidigte während ihres Dienstes mehrfach die ihr anvertrauen Bewohner in Gegenwart ihrer Kollegen. Sie sagte z.B. zu einem eingenässten Bewohner, dass er ein Schwein sei. Eine andere Bewohnerin bezeichnete sie als alte …
Wer bestimmt die Bestattung?
Wer bestimmt die Bestattung?
| 28.07.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Frage: Unser Sohn ist vor fünf Tagen verstorben. Wir wollen, dass er auf unsere Kosten in unserem Familiengrab beigesetzt wird. Aber unsere Schwiegertochter will ihn in einem neuen Doppelgrab bestatten lassen. Können wir unsere …
Abfindung an weichenden Erbprätendenten unterliegt nicht der Erbschaftsteuer
Abfindung an weichenden Erbprätendenten unterliegt nicht der Erbschaftsteuer
| 09.12.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Hat ein Erblasser mehrere Testamente errichtet, in denen er jeweils verschiedene Personen als Alleinerben eingesetzt hat, und ist die Wirksamkeit des zuletzt errichteten Testaments zwischen den potenziellen Erben streitig, ist die …
Verkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis auch bei rechtswidriger Blutentnahme möglich!
Verkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis auch bei rechtswidriger Blutentnahme möglich!
| 30.09.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Eine Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde kommt grundsätzlich auch in Betracht, wenn ihr eine möglicherweise rechtswidrig erfolgte Blutentnahme zugrunde liegt. Zu diesem Ergebnis ist das Verwaltungsgericht Berlin in …