1.965 Ergebnisse für Sachlichkeit
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18.04.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… Personalcomputer), die im nicht ausschließlich privaten Bereich des Hauses installiert seien, keine Rundfunkgebühr entrichten müsse. Demgegenüber erscheine es vernünftig und sachlich gerechtfertigt, wenn gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 RGebStV für …
Erleichterungen im Befristungsrecht: Aufweichung des Anschlussverbotes bei sachgrundloser Befristung
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12.04.2011
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Nach bisheriger Auslegung des § 14 Abs. 2 S. 2 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) war die Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes, die nach § 14 Abs. 2 S. 1 TzBfG grundsätzlich bis zur Dauer …
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11.04.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Abs. 2 TzBfG kann das Arbeitsverhältnis auch ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zu zwei Jahren befristet werden. Jedoch war hier bisher das so genannte generelle Anschlussverbot zu beachten, nach dem eine Befristung ohne Sachgrund …
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08.04.2011
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Nach § 14 Abs. 2 S 1 TzBfG ist die Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegenden eines sachlichen Grundes bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig. Nach § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG gilt dies nicht, wenn mit demselben Arbeitnehmer bereits …
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08.04.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… vorgesehen; bei einem Rentenbeginn ab 01.01.2009 erfolgt jedoch überhaupt keine Berücksichtigung mehr. Wir erachten die Ungleichbehandlung zwischen Fachschülern und Hochschulabsolventen für sachlich nicht gerechtfertigt und haben insoweit …
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07.04.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und sich der Situation zu stellen, indem man versucht, sich sachlich mit dem Vorwurf auseinander zu setzen und insbesondere sich die gesetzten Fristen genau notiert. Daher sollen Ihnen die nachfolgenden Zeilen dabei behilflich sein: Gegenstand …
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04.04.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… Der klagende Wettbewerbsverband hält das für irreführend, während die Beklagte einwendet, eine sachlich zutreffende geografische Herkunftsbezeichnung benutzt zu haben. Das OLG Köln bestätigte in seinem Urteil (Urteil vom 01.10.2010 - 6 U 71/10 …
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17.03.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… jedoch nur aus sachlichen Gründen verweigern. Tipp Mieter: Verhandeln Sie bei Mietvertragsschluss die Art und Anzahl der erlaubten Tiere konkret aus. Sorgen Sie dafür, dass die von Ihnen gehaltenen Tiere möglichst niemanden stören …
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10.03.2011
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… der BGH, müsse im Rahmen der von ihm vorzunehmenden Plausibilitätsprüfung des Prospekts daraufhin kontrollieren, ob dieser ein in sich schlüssiges Gesamtbild über das Beteiligungsobjekt gebe und ob die darin enthaltenen Informationen sachlich …
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09.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… geltend gemacht. Das Landgericht Bautzen hat sich für sachlich und örtlich als Wohnsitzgericht des Verbrauchers für zuständig erklärt und im Zusammenhang mit der vermittelnden Beteiligung festgestellt, dass ein Schadensersatzanspruch wegen …
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07.03.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… der Klägerin abgewiesen und entschieden, dass im vorliegenden Fall die Beauftragung eines Detektivs sachlich nicht geboten gewesen sei: Es habe kein konkreter Verdacht für eine Pflichtverletzung der Beklagten vorgelegen. Ein vernünftiger …
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25.02.2011
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… die Kosten, d.h., der Streitwert liegt dann deutlich unter 5.000,00 EUR, jedenfalls für eine einmalige Abmahnung. Somit ist dann das Amtsgericht sachlich für den Fall zuständig und nicht das Landgericht. Nach unserer Einschätzung …
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16.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
… nicht an die Öffentlichkeit gehen zu müssen. Dahinter mag Scham stehen oder die Angst vor einer unangenehmen Reaktion seitens des Anwalts. Diese Angst ist jedoch unbegründet. Jeder Anwalt geht im Rahmen seiner Tätigkeit sachlich und professionell …
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14.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
… der Antragsteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt bzw. seinen Wohnsitz hat. Sachlich zuständig ist die Auslandsvertretung desjenigen Schengen-Staates, in dessen Hoheitsgebiet das alleinige oder hauptsächliche Reiseziel liegt. Der Visumantrag …
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09.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und sich der Situation zu stellen, indem man versucht, sich sachlich mit dem Vorwurf auseinander zu setzen und insbesondere sich die gesetzten Fristen genau notiert. Daher sollen Ihnen die nachfolgenden Zeilen dabei behilflich sein: Gegenstand …
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… die Strategie der Konfliktverteidigung eignen, ist fraglich. In Insolvenzstrafsachen kommt es - unter anderem - auf insolvenzrechtliche, handelsrechtliche und betriebswirtschaftliche Kompetenzen an. Eine sachliche Auseinandersetzung bringt …
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07.02.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Unterlassungserklärung" und „Vergleich" unterzeichnen. Hierdurch verpflichten Sie sich vorschnell und ohne sachlichen oder rechtlichen Grund, zu einer hohen Vertragsstrafe von 5.001,00 Euro pro Einzelfall (!) und zur Zahlung von oftmals nicht bestehender …
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04.02.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
… ein Mitarbeiter ohne sachlichen Grund ausgenommen ist. Weitere Informationen rund um den Firmenwagen finden Sie im Artikel „Dienstwagen II", oder auf www.DieOnlineKanlei.de Rechtsanwalt Borth
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04.02.2011
von Rechtsanwalt Torsten Klose
… die getroffene Auswahl sprächen sachliche Gründe. Das Arbeitsgericht hat der Klage stattgegeben. Das Landesarbeitsgericht hatte sie zunächst abgewiesen. Der Achte Senat des Bundesarbeitsgerichts hatte die Entscheidung …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
… eine mittelbare Benachteiligung erst dann vor, wenn zusätzlich die differenzierte Behandlungsweise nicht durch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt ist. Hier hat sich die beklagte Versicherung darauf berufen, dass es ihr angesichts …
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21.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Bewertungen zu einem anderen Zweck zu verwenden werden als dem Handel auf dem eBay-Marktplatz. Gem. § § 6 (2) sind alle Mitglieder verpflichtet nur Wahrheitsgemäße Bewertungen abzugeben. Bewertungen bei Ebay müssen zudem sachlich gehalten …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… derjenige, der für den Darlehensgeber erkennbar ein eigenes sachliches und / oder ein persönliches Interesse an der Kreditaufnahme hat sowie im Wesentlichen gleichberechtigt über die Auszahlung bzw. Verwendung der Darlehensvaluta mitentscheiden …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… nicht mit dem Rügeverfahren nach § 356a StPO angreifen kann. Damit macht sie keine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend, sondern die sachliche Unrichtigkeit der getroffenen Entscheidung. Dies ist nicht Gegenstand der Überprüfung im Rügeverfahren nach § 356a StPO.
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17.01.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Ratgeber. Sie sollten vielmehr besonnen reagieren und die Angelegenheit sachlich betrachten. Stellen Sie zunächst sicher, dass kein Computer an Ihren Internetzugang angeschlossen ist, der über Programme wie „Kazaa, Limewire, Bearshare …