1.985 Ergebnisse für Nichtig
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04.08.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… die ein hohes Lohnniveau erreicht haben oder von früher ein hohes Lohnniveau mitschleppen, zu entlassen oder zum Aufgeben zu veranlassen. Manch ein Arbeitnehmer erhält wegen nichtiger Anlässe reihenweise Abmahnungen. Andere werden …
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29.07.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… des Betriebsrats beim Arbeitsgericht angefochten wurde und nach dem Zugang der Kündigung rechtskräftig für ungültig erklärt wird, die Wahl aber nicht von Anfang an nichtig war. Im Fall der Arbeitnehmerüberlassung nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz …
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22.07.2011
von Rechtsanwältin Noelle Will
… Anlegern des HAT Fonds 57 durchzusetzen, dies mittels einer Widerklage. Das Gericht legt dem HAT Fonds 57 dabei nahe, die von diesem eingelegt Berufung zurückzunehmen. Dabei wird deutlich von der Nichtigkeit der ursprünglich zwischen den Anlegern …
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11.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… eine Abmahngefahrbergen und bei Fehlern komplett nichtig sind, sollten sie nur von einem fachkundigem Rechtsanwalt verfasst werden. Von den AGB sind Informationspflichten zu unterscheiden, die unbedingt erfüllt werden müssen. Unser Mandant muss jedenfalls keine AGB mitteilen, die er nicht hat. Die Abmahnung ist daher insoweit falsch.
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30.06.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… innerhalb von zwei Monaten nach Bekanntgabe des Rechtsaktes oder dessen Kenntniserlangung erhoben werden. Ist die Klage begründet, wird der Rechtsakt für von Anfang an nichtig erklärt. Untätigkeitsklage Die Untätigkeitsklage nach Art. 265 AEUV …
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24.06.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… zu veranlassen. Manch ein Arbeitnehmer erhält wegen nichtiger Anlässe reihenweise Abmahnungen. Andere werden schikaniert (Mobbing) und stehen kurz davor, unter Drohung einen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen oder in ihrer Verzweiflung …
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16.06.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… anzufechten mit der Folge, dass die gesamte Ehe von Anfang an als nichtig angesehen wird. Der Unterscheid ist nicht nur ein förmlicher: Bei Aufhebung einer Ehe findet kein Versorgungsausgleich und auch kein Zugewinnausgleich statt …
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06.06.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… geurteilt: 1. Vereinbaren die Parteien eines Vertrages zur Durchführung einer Hochzeit, das die Gegenleistung zum Zwecke der Steuerhinterziehung "schwarz" gezahlt wird, ist der gesamte Vertrag nichtig (§§ 134, 138, 139 BGB). 2 …
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23.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… formuliert sei und dem Transparenzgebot nicht hinreichend Rechnung trage. Auch die Klausel 2 stellt sich als unangemessene Benachteiligung des Urhebers journalistischer Beiträge dar und sei daher ebenfalls nichtig. Nach § 38 Abs. 3 Satz 1 UrhG …
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17.05.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
… an die Klägerin und darin war eine Beschränkung von dessen Kündigungsfreiheit zu sehen. Die Vereinbarung war gemäß § 89 a Abs. 1 Satz 2 HGB in Verbindung mit § 134 BGB nichtig. (Oberlandesgericht Karlsruhe vom 18.02.2010 Aktenzeichen 1 U 113/09)
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04.05.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… von Anfang an nichtig - mit allen damit zusammenhängenden Konsequenzen. Hierfür - so ein druckfrisches Berufungsurteil - muss dem Vermieter nicht einmal ein messbarer Schaden entstanden sein. Allein das Risiko, dass er einen Mietausfall haben …
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04.05.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ein Arbeitnehmer erhält wegen nichtiger Anlässe reihenweise Abmahnungen. Der Spiegel in seiner Ausgabe vom 2.5.2011 berichtet aktuell über Abmahnwellen bei der Drogeriekette Schlecker. Andere werden schikaniert (Mobbing) und stehen kurz …
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11.04.2011
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… zuständig. Eine ohne die erforderliche behördliche Gestattung erklärte Kündigung ist nichtig. Eine nachträgliche Zulässigerklärung ist nicht möglich. Wenn sich die Eltern bei der Elternzeit abwechseln, so gilt der besondere Kündigungsschutz nur …
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01.04.2011
von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
… ist zu sagen, dass Eheverträge nicht mehr per se nichtig oder unwirksam sind, die sämtliche Scheidungsfolgen wie Unterhalt, Ausgleich von Renten und Ausgleich von Vermögen ausschließen. Es ist auf den Einzelfall genau abzustellen. Insoweit …
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31.03.2011
von GKS Rechtsanwälte
… des Unternehmens als von vorneherein nichtig angesehen wird. Dies kann gravierende Folgen für die Unternehmer haben: Der im Jahresabschluss festgestellte Beschluss über die Verwendung des Gewinnes an die Gesellschafter ist daher ebenfalls nichtig …
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18.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… sonst ist auch diese nichtig. Stundensätze ist also nicht möglich. 5. Anfechtbarkeit von Scheingewinnen nach § 134 InsO Scheingewinne nach dem Schneeballsystem werden nach der Rechtsprechung zur Phoenix Kapitaldienst GmbH behandelt (Urteil 22. April …
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15.03.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Im ersten Fall wäre der Mietvertrag von Anfang an nichtig - mit allen damit zusammenhängenden Konsequenzen. Tipp Mieter : Über Ihr Einkommen oder vorige Säumnisse müssen Sie - falls danach gefragt - die Wahrheit sagen. Sie müssen …
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21.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zu nennen. In jedem Fall sollten Sie in allen Amts- und Gerichtsverfahren (Widerspruchs-, Nichtigkeits-, Löschungs-, Verfügungs- und Klageverfahren) darauf achten, dass Ihre Interessen bei deutschen Marken vor dem Deutschen Patent …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… gewährt, er aber für den Fall der Kündigung zur Zinszahlung verpflichtet wird (vgl. LG Mannheim, ZIP 1990 A 144; OLG Düsseldorf, OLGR 2000, 246; Hopt, a. a. O.; Löwisch, a. a. O.). Abweichende Vereinbarungen sind nach §134 BGB nichtig …
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04.01.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
1. Zivilrechtliche Betrachtung Hat ein Schuldner einem Dritten zum Schein Vermögensgegenstände übertragen, um diese dem Zugriff seiner Gläubiger zu entziehen, so kann sich dieser auf die Nichtigkeit (wirkt gegenüber Jedermann …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt Jörg Faustmann
… gerichtlichen Titel und Unterlassungserklärungen, die im Namen der Abmahnerin erwirkt wurden, nichtig und können somit nicht mehr gegen die Abgemahnten verwendet werden. Im Ergebnis stellte sich deshalb nur noch die Frage nach den Kosten …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Torsten Klose
… des Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 14. Dezember 2010 - 1 ABR 19/10) Die Konsequenz dieser Entscheidung: Da die CGZP nicht tariffähig ist, sind auch die von ihr abgeschlossenen Tarifverträge nichtig. Wenn aber für Leiharbeitnehmer kein Tarifvertrag …
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03.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Beschränkungen verwiesen. Da kartellrechtswidrige Vertragsbestimmungen nach § 134 BGB nichtig sind, drohen dem Unternehmer empfindliche Rechtsfolgen, wenn er bei Verträgen mit Vertragshändlern oder „unechten" Handelsvertretern …
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01.12.2010
von Rechtsanwälte Dr. Foerster, Wiesner & Kollegen
… handschriftlich niedergelegt und vom Erblasser dann unterschrieben werden, sind ungültig. Auch wenn nur Teile eines Testaments mit der Schreibmaschine geschrieben sind, führt dies in der Regel zur Nichtigkeit. Bei gefälschten Testamenten handelt …