212 Ergebnisse für Landgericht
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18.05.2012
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Viele Menschen lieben Pferde, Katzen, Hunde und andere Tiere - Für andere sind sie vor allem Anlageobjekte. Beim Kauf von Tieren kann es zu erheblichen Überraschungen kommen - oft auch zum Streit. I. Vorsorge beim Tierkauf Persönliche …
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14.03.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Ausgang von Rechtsstreitigkeiten insbesondere vor den Zivilgerichten hängt immer wieder vom Ergebnis eines durch das Gericht in Auftrag gegebenen Sachverständigengutachtens ab. Dem Gutachter als sachkundigem „Auge" des Gerichts kommt …
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08.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einem zunächst vor dem Landgericht Dresden und anschließend vor dem Landgericht Leipzig geführten einstweiligen Verfügungsverfahren stritten die Parteien um die Schutzfähigkeit der Bezeichnung „Comedy-Lounge". Der Verfügungskläger …
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17.01.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Häufig sind Angeklagte sehr irritiert, wenn die Ladung zur Berufungsverhandlung vor dem Landgericht kommt und keine bzw. nicht alle Zeugen geladen sind. Das ist häufig ein Hinweis darauf, dass das Gericht vom § 325 StPO Gebrauch machen …
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14.12.2011
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Ein Urteil des Landgerichts Heidelberg (Urteil vom 21.10.11- Az. 5 S 30/11) verändert die Beweislastverteilung bei Steinschlagschäden. In der Vergangenheit hatten von einem Steinschlag betroffene Autofahrer das Problem darzulegen und auch …
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11.11.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
„Ein einfacher Befunderhebungsfehler kann zu einer Umkehr der Beweislast hinsichtlich der Kausalität des Behandlungsfehlers für den eingetretenen Gesundheitsschaden führen, wenn sich bei der gebotenen Abklärung mit hinreichender …
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23.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Jeder E-Mail-Nutzer kennt das Problem: Von den täglich im Postfach liegenden Nachrichten sind eine Vielzahl gänzlich unerwünschtes Werbematerial. Noch störender kann dies für Geschäftsbetriebe und Unternehmer sein, weil diese meist eine …
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21.09.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof hatte im Januar 2000 noch einmal grundsätzlich und auch neue Aussagen zu Fragen des Überganges des gesetzlichen Vorkaufsrechtes eines Miterben bei rechtsgeschäftlicher Übertragung des Miterbenanteiles getroffen (Az.: …
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12.08.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Dieser vom Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart entschiedene Fall ( Urteil v. 19.04.2011, Az.: 10 U 116/10 ; noch nicht rechtskräftig) zeigt exemplarisch, wie nachteilig sich die fehlende Bereitschaft eines Unternehmers, bis zur Mängelfreiheit …
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08.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Website-Betreiber haben die Möglichkeit, eine Schaltfläche mit einem nach oben gereckten Daumen („Gefällt mir”-Button) des sozialen Netzwerks Facebooks auf ihrer Seite einzubinden. Besucher wiederum, die bei Facebook registriert sind, …
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29.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In dem der Entscheidung des Bundesgerichtshofs zugrunde liegenden Fall wurde der Angeklagte durch die Vorinstanz, dem Landgericht Itzehoe, u. a. wegen Unfallflucht verurteilt. Er touchierte mit dem eigenen Fahrzeug das Auto des Geschädigten …
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24.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wer betrunken mit seinem Fahrzeug einen Verkehrsunfall verursacht, kann nicht in jedem Fall damit rechnen, dass die Vollkaskoversicherung den Schaden am eigenen Fahrzeug ersetzen muss. Mit seinem Urteil vom 22.06.2011 (Az.: IV ZR 225/10) …
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10.02.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In seinem Beschluss vom 22.07.2010 (Az.: 5 StR 256/10) beschäftigte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage der Anforderungen an eine schwere Gesundheitsschädigung durch Nachstellung im Sinne des § 238 II StGB, dem sogenannten Stalking. …
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13.01.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einem Verfahren vor der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Braunschweig (Az.: 22 O 2853/09) konnten erfolgreich Schadensersatzansprüche in sechsstelliger Höhe gegen unseren Mandanten abgewehrt werden. Hintergrund war, dass der …
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15.12.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Gesetzlich ist eine Entpflichtung nicht vorgesehen. Nach der gängigen Rechtsprechung (vgl. BGH NStZ-RR 05, 240) kann eine Auswechslung nur dann erfolgen, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass es am Vertrauensverhältnis zu dem bestellten …
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20.10.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Für diese Thematik existieren auch in Deutschland viele Präzedenzfälle. Neben einer besonders einprägsamen Entscheidung des Landgerichts Hamburg aus dem Jahr 2009, wird auch auf aktuelle Entscheidungen hingewiesen. Mit Urteil vom 13.02.2009 …
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16.07.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein für das Fachgebiet des Medizinrechtes spezialisierter Rechtsanwalt wurde durch das zuständige Landgericht wegen versuchten Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten verurteilt und deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. …
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12.05.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein von uns vertretener Fotograf hatte festgestellt, dass eine von ihm erstellte Fotografie ohne seine Zustimmung zu Zwecken der Werbung verwendet wird. Wir mahnten daraufhin den Verwender ab und forderten ihn zur Abgabe einer …
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23.02.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Darf der Schuldner aus seinem insolvenzfreien Vermögen einzelne Insolvenzgläubiger befriedigen? Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 14.01.2010 unter Aktenzeichen IX-ZR 93/09 stehen die Vorschriften der Insolvenzordnung der …
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22.02.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Bis zur Erlangung der Restschuldbefreiung ist es ein langer Weg. Er dauert 6 Jahre, wenn nichts passiert. Zahlreiche Schuldner machen bereits bei Insolvenzantragsstellung Fehler. Sie machen keine vollständigen Angaben. Wenn dies aufkommt, …
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10.02.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Dresden (LG) stritten zwei Steuerberatungsgesellschaften um die Frage, ob sie im geschäftlichen Verkehr zum Zwecke des Wettbewerbs Anzeigen schalten dürfen, in denen mit der Aussage „Neukunden! 20 % …
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08.02.2010
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Köln vom 07.10.2009 (23 O 154/09) richten sich die Rechtsfolgen eines im Jahr 2009 erklärten Rücktritts des Versicherers von einem im Jahr 2007 geschlossenen Versicherungsvertrag gemäß Art. 1 …
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21.01.2010
von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Das Landgericht Duisburg hatte sich im Urteil vom 15.10.2009 mit der Frage zu befassen, ob die Zahlung einer Einlage auf ein im Soll befindliches Konto die Einlagepflicht erfüllt. Das Landgericht hat diese Frage bejaht - demnach reicht eine …
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15.01.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
„Auch bei einem vermieteten Einfamilienhaus mit Garten stellt eine Wohnflächenabweichung einen zur Minderung berechtigenden Mangel dar, wenn die tatsächliche Wohnfläche von der vereinbarten Wohnfläche um mehr als 10 % nach unten abweicht. …