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Achtung: Amazon, eBay & Co. dürfen nach Hinweis auf Rechtsverletzung Nutzeraccount sperren
Achtung: Amazon, eBay & Co. dürfen nach Hinweis auf Rechtsverletzung Nutzeraccount sperren
| 23.03.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Brandenburg hat mit Beschluss vom 9.1.2017 (6 W 95/16) entschieden, dass ein Plattformbetreiber, der auf eine Schutzrechtsverletzung eines Nutzers konkret hingewiesen wird, in Erfüllung der ihm nach der BGH-Rechtsprechung …
Produktbilder - Worauf sollten Onlinehändler unbedingt achten?
Produktbilder - Worauf sollten Onlinehändler unbedingt achten?
| 21.03.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Produktfotos spielen in Onlineshops und auf eBay, Amazon & Co. eine zentrale Rolle. In einigen Bereichen (z. B. Mode, Kunst) sind Bilder sogar unerlässlich, um überhaupt das Interesse von Kunden am Produkt zu wecken. Ebenso wie bei …
Abmahnung der BCNH GmbH wegen Marken- und Urheberrechtsverstöße auf Amazon
Abmahnung der BCNH GmbH wegen Marken- und Urheberrechtsverstöße auf Amazon
| 20.03.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Arqis aus München mahnt derzeit im Auftrag der BCNH GmbH Onlinehändler wegen der unerlaubten Verwendung von Fotos mit Markenwasserzeichen auf Amazon wegen Verletzungen von Urheberrechten (Foto) und Markenrechten (Wasserzeichen) …
Aktuelle Abmahnungen der Volkswagen AG wegen Markenverletzung
Aktuelle Abmahnungen der Volkswagen AG wegen Markenverletzung
| 03.03.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Obwohl die Volkswagen AG nun wirklich andere Probleme haben sollte, werden aktuell und erneut wieder Händler abgemahnt. Die Volkswagen AG ist Inhaberin etlicher Marken. Wichtig ist nun zu wissen, dass der Markenschutz zu einem …
Schadensersatz bei unberechtigter Markenabmahnung
Schadensersatz bei unberechtigter Markenabmahnung
| 02.02.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Markenabmahnungen können auch nach hinten losgehen: Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass derjenige, der einen Dritten unberechtigt wegen angeblicher Markenrechtsverletzung abmahnt, diesem zum Schadensersatz in Form der Erstattung …
Markenschutz: Was ist beim Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen zu beachten?
Markenschutz: Was ist beim Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen zu beachten?
| 29.01.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Marken genießen nicht per se für alle Waren und Dienstleistungen Schutz Vielmehr muss bei der Markenanmeldung ein Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen eingereicht werden. In diesem legt der Markenanmelder fest, für welche Waren …
Häufige Fehler bei der Markenanmeldung und Namensfindung
Häufige Fehler bei der Markenanmeldung und Namensfindung
| 28.01.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Marken sind von enormer Bedeutung im heutigen Wirtschaftsverkehr, sind sie ein unerlässliches Mittel zur Kundengewinnung und -bindung. Das Markenrecht sollte daher von Beginn an auf der To-Do-Liste stehen, wenn es um die …
Meidert & Kollegen mahnen für Plattfuss Vertriebs GmbH ab
Meidert & Kollegen mahnen für Plattfuss Vertriebs GmbH ab
| 21.07.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Rechtsanwälte Meidert & Kollegen mahnen im Auftrag der Plattfuss Vertriebs GmbH ab. Was wird von der Plattfuss Vertriebs GmbH abgemahnt? In dem Schreiben wird dem Abgemahnten vorgeworfen, über eBay Bud-Spencer-Artikel angeboten und …
Brexit – was bedeutet das für EU-Marken und Europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster?
Brexit – was bedeutet das für EU-Marken und Europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster?
| 30.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
Großbritannien hat gewählt. Der Brexit hat nicht nur zu tiefgreifende wirtschaftliche und politische Folgen, sondern wird voraussichtlich auch unmittelbare Auswirkungen auf Schutzrechte wie Marken, Patente und Designs/Geschmacksmuster …
Werbung zur Fußball Europameisterschaft 2016: Was erlaubt ist und was nicht
Werbung zur Fußball Europameisterschaft 2016: Was erlaubt ist und was nicht
| 22.06.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Die Europameisterschaft 2016 ist bereits in vollem Gange. Überall im Supermarkt wird wie jedes Jahr mit Merchandising-Produkten geworben, überall sind nur noch schwarz-rot-gelbe Fahnen zu sehen und überall gibt es EM-Sonderangebote. Doch …
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten – Was können Sie tun?
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten – Was können Sie tun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Die Abmahnung im Markenrecht und wie man reagieren sollte Sie haben eine Abmahnung wegen des Vorwurfs einer Markenrechtsverletzung erhalten und wollen sich gegen diese verteidigen? Abmahnungen im Markenrecht können aufgrund der hohen …
Wann darf man fremde Marken nutzen?
Wann darf man fremde Marken nutzen?
| 13.06.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber die für ihn geschützte Marke nutzen. Eine Marke genießt jedoch nicht Schutz gegen jede Art der Nutzung. So ist der Markenschutz nicht nur örtlich und auf die im Verzeichnis angeführten Waren und …
Markenabmahnung „Pink Pirates“ durch Unverzagt von Have aus Hamburg
Markenabmahnung „Pink Pirates“ durch Unverzagt von Have aus Hamburg
| 11.06.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Rechtsanwälte Unverzagt von Have aus Hamburg mahnen derzeit im Auftrag von Frau Malgorzata Kolleg Verletzungen an der Marke „Pink Pirates“ ab. Frau Kolleg (Diplomdesignerin) ist laut Abmahnung Erfinderin der „Pink Pirates“ und Inhaberin …
Markenabmahnung Kanzlei Beiten Burkhardt wegen Marke „PAC-Man“
Markenabmahnung Kanzlei Beiten Burkhardt wegen Marke „PAC-Man“
| 03.05.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Unsere Mandanten erhielten eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Beiten Burkhardt im Auftrag der Bandai Namco Entertainment Germany GmbH. In dem Schreiben wegen einer angeblichen Markenverletzung wurde unserem Mandanten vorgeworfen, er habe die …
In 3 Schritten zum effizienten und rechtssicheren Markenschutz – so schützen Sie Ihre Marke wirksam
In 3 Schritten zum effizienten und rechtssicheren Markenschutz – so schützen Sie Ihre Marke wirksam
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Von der Konzeption Ihrer Marke zum effektiven Markenschutz Marken begegnen uns im Alltag bei jeder Gelegenheit. Firmen verwenden einprägsame und unterscheidungskräftige Logos, Farben und Namen als erinnerbare Identifikationsmittel, um ihre …
Änderung EU-Markenrecht
Änderung EU-Markenrecht
| 15.04.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Frist bis zum 24.09.2016 – die neue Unionsmarkenverordnung sieht Frist zur Konkretisierung von Waren- und Dienstleistungsklassen vor! Bereits seit dem 23.03.2016 ist die neue Unionsmarkenverordnung in Kraft getreten. Dies bringt unter …
Markenabmahnung Kanzlei Preu Bohlig wegen "MO" für Turnschuhe
Markenabmahnung Kanzlei Preu Bohlig wegen "MO" für Turnschuhe
| 12.04.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Weitere Mandanten erhielten Post von der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der MO Streetwear GmbH. In der Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung wurde dem Adressat vorgeworfen, dass er die der MO Streetwear GmbH zustehenden …
Abmahnung von Lubberger Lehment aus Berlin für Clarins GmbH
Abmahnung von Lubberger Lehment aus Berlin für Clarins GmbH
| 26.03.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Berliner Kanzlei Lubberger mahnt im Auftrag der Clarins GmbH Markenrechtsverletzungen ab. Die Clarins GmbH vertreibt als exklusive Lizenznehmerin Parfümwaren unter den Marken „Clarins“ und „Thierry Mugler“. Betroffen sind insbesondere …
Abmahnung Kanzlei Preu Bohlig im Auftrag von Louis Vuitton
Abmahnung Kanzlei Preu Bohlig im Auftrag von Louis Vuitton
| 24.02.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner versendet im Auftrag der Louis Vuitton Malletier Société Anonyme (Frankreich) Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. In diesen wird den Empfängern vorgeworfen, die der Louis Vuitton Malletier …
Markenanmeldungen und Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen: Was muss man beachten?
Markenanmeldungen und Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen: Was muss man beachten?
| 29.01.2016 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Marken sind von enormer Bedeutung in unserer heutigen Wirtschaftsordnung. Im modernen marktwirtschaftlichen Wettbewerb müssen Unternehmen in der Lage sein, ihre Produkte von denen anderer auf den ersten Blick unterscheidbar zu machen. Über …
Kanzlei Bear & Wolf mahnt für Monster Energy Company wegen Verstößen gegen Markenrecht ab
Kanzlei Bear & Wolf mahnt für Monster Energy Company wegen Verstößen gegen Markenrecht ab
| 27.01.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Nach uns vorliegenden Informationen mahnt die Kanzlei Bear & Wolf für die Monster Energy Company aufgrund von Verstößen gegen das Markenrecht ab. Die Empfänger der Abmahnschreiben werden aufgrund der Tatsache abgemahnt, dass sie auf der …
Vornamen als Modellbezeichnung? - Die Abmahngefahr wegen Markenverletzung im Modebereich
Vornamen als Modellbezeichnung? - Die Abmahngefahr wegen Markenverletzung im Modebereich
19.01.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Beim Verkauf von Waren kennt die Fantasie der Marketingabteilung keine Grenzen. Beliebt ist die Namensvergabe an einzelne Kleidungsstücke, um diesen Modellbezeichnungen zu geben. Dabei sollten Händler jedoch Vorsicht walten lassen, denn die …
Einstweilige Verfügung und Widerspruch
Einstweilige Verfügung und Widerspruch
| 13.01.2016 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Was ist geschehen? Sie haben eine Abmahnung erhalten, weil Sie sich wettbewerbswidrig verhalten haben, zum Beispiel durch falsche Preisangaben oder irreführende Angaben? Sie haben dann diese Abmahnung ignoriert und die Frist nicht beachtet, …
„Lindt-Teddy“ verletzt nicht das Markenrecht der Haribo Goldbären
„Lindt-Teddy“ verletzt nicht das Markenrecht der Haribo Goldbären
| 16.12.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der „Schokoladen-Teddy“ der Lindt AG verletzt nicht die Markenrechte des Unternehmens Haribo. Eine Klage von Haribo wegen einer vermeintlichen Ähnlichkeit zu der urheberrechtlich geschützten Wortmarke „Goldbären“ wurde vom BGH am 23.09.2015 …