186 Ergebnisse für Scheidung

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Darf der Mieter bei der Belegeinsicht Kopien oder Fotos von Abrechnungsunterlagen fertigen?
Darf der Mieter bei der Belegeinsicht Kopien oder Fotos von Abrechnungsunterlagen fertigen?
| 22.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Wenn ein Mieter die Richtigkeit seiner Nebenkostenabrechnung überprüfen will, ist regelmäßig eine Einsicht in die Abrechnungsbelege erforderlich. Hierbei stellt sich zunächst die Frage, ob der Vermieter zur Übersendung von Belegkopien …
Filesharing - Belehrungspflicht vor Überwachungspflicht
Filesharing - Belehrungspflicht vor Überwachungspflicht
| 21.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15. November 2012 (Az.: I ZR 74/12) entschieden, dass Eltern grundsätzlich nicht verpflichtet sind, das Internetnutzungsverhalten ihrer Kinder zu überwachen, ihren Computer zu überprüfen oder …
Sind Bearbeitungs- und Kontoführungsgebühren für Darlehen zulässig?
Sind Bearbeitungs- und Kontoführungsgebühren für Darlehen zulässig?
| 20.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Mehrere Gerichte hatten sich in der Vergangenheit mit der Frage beschäftigt, ob die Banken ein einmaliges Bearbeitungsentgelt für die Darlehensvergabe erheben dürfen. Ursprünglich wurde diese Gebühr noch für zulässig erachtet. Mittlerweile …
Zulässigkeit des 2,3-fachen VDAK-Satzes für physiotherapeutische Leistungen bei Privatpatienten
Zulässigkeit des 2,3-fachen VDAK-Satzes für physiotherapeutische Leistungen bei Privatpatienten
| 19.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Mit Urteil vom 10. Mai 2012 (Az.: 13 C 107/11) hat das Amtsgericht Köpenick entschieden, dass eine private Krankenversicherung grundsätzlich nicht berechtigt ist, Abrechnungen für physiotherapeutische Leistungen zu kürzen, wenn zwischen dem …
Sind Bearbeitungs- und Kontoführungsgebühren für Darlehen zulässig?
Sind Bearbeitungs- und Kontoführungsgebühren für Darlehen zulässig?
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Mehrere Gerichte hatten sich in der Vergangenheit mit der Frage beschäftigt, ob die Banken ein einmaliges Bearbeitungsentgelt für die Darlehensvergabe erheben dürfen. Ursprünglich wurde diese Gebühr noch für zulässig erachtet. Mittlerweile …
Gläubiger im Insolvenzverfahren vergessen – Was kann passieren?
Gläubiger im Insolvenzverfahren vergessen – Was kann passieren?
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Falschangaben oder fehlende Angaben können die Restschuldbefreiung gefährden Zur Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ist ein Antrag notwendig, der auch Angaben über Schuldenstand und Zahl der Gläubiger enthalten muss. Nicht selten stellt …
Betriebskostenabrechnung muss nicht allen Mietern zugehen
Betriebskostenabrechnung muss nicht allen Mietern zugehen
| 26.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Wenn mehrere Mieter eine Wohnung anmieten, stellt sich die Frage, ob allen Mietern die Betriebskostenabrechnung zugehen muss. Ursprünglich wurde in der Rechtsprechung vertreten, dass eine Betriebskostenabrechnung bei Mietermehrheit …
TÜV/HU abgelaufen - Welches Bußgeld droht bei Fristüberschreitung?
TÜV/HU abgelaufen - Welches Bußgeld droht bei Fristüberschreitung?
| 21.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Die Fristen für die Hauptuntersuchung (umgangssprachlich meist TÜV genannt) beträgt für PKWs, LKWs bis 3,5 t, Motorräder sowie Anhänger grundsätzlich 24 Monate. Bei neu zugelassenen PKWs und neu zugelassenen Anhängern bis 750 kg beträgt der …
Auswirkungen des Mediationsgesetzes  auf  Gerichtsverfahren vor den Familiengerichten
Auswirkungen des Mediationsgesetzes auf Gerichtsverfahren vor den Familiengerichten
| 07.09.2012 von Rechtsanwalt Jens Christian Göke LL.M.
Das Familienrecht ist von dem Grundgedanken geprägt, dass die Beteiligten ihre Familienkonflikte eigenverantwortlich und einverständlich regeln sollen. Dies gilt insbesondere bei Trennung und Scheidung, Ausübung der elterlichen Sorge sowie …
Teilvergleich hinsichtlich Trennungs- sowie Kindesunterhalts
Teilvergleich hinsichtlich Trennungs- sowie Kindesunterhalts
| 05.09.2012 von Rechtsanwalt Vadim Rubinstein
In einem anhängigen Scheidungsverfahren erwirkte Rechtsanwalt Rubinstein einen Teilvergleich hinsichtlich des Trennungs- sowie Kindesunterhalts zugunsten seiner Mandantin vor dem Familiengericht Berlin Schöneberg. Obwohl der Kindsvater …
Wann verjährt der Anspruch des Vermieters auf Zahlung der Kaution?
Wann verjährt der Anspruch des Vermieters auf Zahlung der Kaution?
| 04.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Grundsätzlich darf der Vermieter eine Sicherheitsleistung in Höhe von 3 Monatsmieten verlangen. Der Mieter kann die Zahlung in 3 Raten verlangen, wobei die 1. Rate bei Beginn des Mietverhältnisses fällig wird. Eine Bestimmung im …
Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
| 03.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Nach § 5 Telemediengesetz (TMG) haben geschäftsmäßige Diensteanbieter auf ihren Internetseiten ihre Impressumangaben leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Die Angaben haben verbraucherschützenden …
UPDATE zur Restschuldbefreiung in der Regelinsolvenz und Privatinsolvenz
UPDATE zur Restschuldbefreiung in der Regelinsolvenz und Privatinsolvenz
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Was ist die Restschuldbefreiung? Die Restschuldbefreiung ist die Belohnung für den Schuldner, der sich während des Insolvenzverfahrens redlich darum bemühte, dessen Schulden bestmöglich bei den Gläubigern zu tilgen (§ 1 Satz 2 InsO). Durch …
Inhaltlich korrekte Nebenkostenabrechnung ist Voraussetzung für Anpassung der Vorauszahlung
Inhaltlich korrekte Nebenkostenabrechnung ist Voraussetzung für Anpassung der Vorauszahlung
| 23.05.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Gemäß § 560 Abs. 4 BGB kann jede Mietvertragspartei nach einer Betriebskostenabrechnung eine Anpassung der Vorauszahlungen auf eine angemessene Höhe verlangen. Bislang genügte nach Ansicht des Bundesgerichtshofs für eine Erhöhung, dass der …
Informationen zu Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt und Elternunterhalt
Informationen zu Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt und Elternunterhalt
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Im Falle einer Trennung oder Scheidung gehören Fragestellungen zum Thema Unterhalt zu den wichtigsten Problemfeldern. Es ist zu unterscheiden zwischen den Unterhaltsansprüchen minderjähriger bzw. volljähriger Kinder gegenüber Ihren Eltern …
Scheinehe? Scheidung oder Aufhebung der Ehe
Scheinehe? Scheidung oder Aufhebung der Ehe
| 13.09.2011 von Rechtsanwältin Sabine Reeder
Ich bin vor mehreren Jahren eine Scheinehe eingegangen und möchte nun meine personenstandsrechtlichen Angelegenheiten klären. Soll ich mich scheiden lassen oder die Aufhebung einer Scheinehe beantragen? Wann liegt denn eine Scheinehe vor? …
Scheidung jetzt?
Scheidung jetzt?
| 05.01.2009 von Rechtsanwältin Janine Montjoie
Voraussetzung einer Scheidung ist in der Regel lediglich, dass die Ehegatten sich getrennt haben, zumindest ein Jahr voneinander getrennt leben und ihre Ehe für beendet halten. Für die räumliche Trennung reicht es hierbei, wenn die Eheleute …
Online Scheidung, Scheidungskosten senken, bequem von zu Hause
Online Scheidung, Scheidungskosten senken, bequem von zu Hause
| 19.11.2008 von Rechtsanwalt Dr. Lars Christian Barnewitz
Online Scheidung, Kosten senken, bequem von zu Hause, bei Fragen Anwalt anrufen Sie wollen sich scheiden lassen und Kosten sparen? Anwälte, wie die Anwaltskanzlei Barnewitz können Ihnen durch eine "Online-Scheidung helfen". Zeitschriften …