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Das betriebliche Eingliederungsmanagement - Hinweise für Arbeitgeber
Das betriebliche Eingliederungsmanagement - Hinweise für Arbeitgeber
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Das betriebliche Eingliederungsmanagement (nachfolgend kurz: "bEM") spielt in der arbeitsrechtlichen (nicht der betrieblichen!) Praxis insbesondere im Zusammenhang mit krankheitsbedingten Kündigungen eine erhebliche Rolle. Denn jeder Fehler …
Türkiye'deki Taşınmaz İşlemleriniz ile İlgili Bazı Hususlar
Türkiye'deki Taşınmaz İşlemleriniz ile İlgili Bazı Hususlar
| 24.05.2023 von Avukat Bahar Özmen
Türkiye’deki Taşınmaz İşlemleriniz ile İlgili Yetkilendirdiğiniz Kişilerle Aranızda Kurulacak Sözlü veya Yazılı Sözleşmelerde Dikkat Etmeniz Gereken Bazı Hususlar Yurtdışında yaşayan birçok vatandaşımız yatırımlarını Türkiye’den ev veya …
Abgrenzung privates Darlehen von einer Schenkung
Abgrenzung privates Darlehen von einer Schenkung
| 21.05.2023 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Einleitung: In der Praxis kommt es häufig vor, dass Privatpersonen einander Geldbeträge zur Verfügung stellen. Dabei kann es sich um ein privates Darlehen oder um eine Schenkung handeln. Diese beiden Rechtsbegriffe haben unterschiedliche …
Örtliche Versetzung des Arbeitnehmers
Örtliche Versetzung des Arbeitnehmers
| 20.05.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Wunsch nach einer örtlichen Versetzung kann bei Arbeitgebern auf erheblichen Widerstand der Arbeitnehmer stoßen. Grundsätzlich kann der Arbeitgeber zwar Ort, Zeit und Inhalt der Arbeitsleistung nach seinem Ermessen bestimmen, sofern …
Pflichtteil geltend machen ohne Kostenrisiko
Pflichtteil geltend machen ohne Kostenrisiko
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Christoph Gehrlein
In letzter Zeit versprechen sogenannte Legal-Tech-Unternehmen eine Pflichtteilsgeltendmachung ohne ein Kostenrisiko. Im Gegenzug verlangen diese Unternehmen jedoch eine erfolgsbasierte Vergütung, die in der Regel weit über derjenigen liegt, …
Einführung in das EU-Gesetz zur Künstlichen Intelligenz: Risikoklassen und ihre Bedeutung
Einführung in das EU-Gesetz zur Künstlichen Intelligenz: Risikoklassen und ihre Bedeutung
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Künstliche Intelligenz (KI) hat das Potenzial, unsere Gesellschaft und Wirtschaft grundlegend zu verändern. In diesem Kontext hat die Europäische Union (EU) einen Gesetzentwurf vorgelegt, der KI regulieren und damit sicher und …
Kündigungsschutz während der Elternzeit
Kündigungsschutz während der Elternzeit
15.05.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der besondere Kündigungsschutz während der Elternzeit Nach der Geburt eines Kindes steht den Eltern Elternzeit zu. Dies soll den Eltern ermöglichen, sich in den ersten Monaten nach der Geburt bis zu den ersten Jahren um ihr Kind kümmern zu …
Vekalet Görevinin Kötüye Kullanılması Nedeniyle Hukuka Aykırı Olarak Yapılan İşlemlerin İptali
Vekalet Görevinin Kötüye Kullanılması Nedeniyle Hukuka Aykırı Olarak Yapılan İşlemlerin İptali
| 11.05.2023 von Avukat Bahar Özmen
Vekalet sözleşmesine ilişkin hukuki düzenlemeler, Türk Borçlar Kanunu’nun 502 ila 514. maddelerinde yer almaktadır. Vekalet sözleşmeleri, tarafların karşılıklı güvenine dayanan ve güven ilişkisi temelinde kurulan bir sözleşme tipidir. Bu …
Google-Rezensionen: Kriterien zur Löschung
Google-Rezensionen: Kriterien zur Löschung
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
In der heutigen digitalen Landschaft sind Online-Bewertungen auf Plattformen wie Google ein entscheidender Faktor, der das öffentliche Image und den Erfolg eines Unternehmens prägt. Negative Rezensionen können erheblichen Schaden anrichten, …
Mal Sahibine veya Mirasçısına Ulaşılamayan Taşınmazların Devlete İntikali
Mal Sahibine veya Mirasçısına Ulaşılamayan Taşınmazların Devlete İntikali
| 08.05.2023 von Avukat Bahar Özmen
Yurtdışında yaşayan vatandaşlarımız, Türkiye’deki taşınmazlarının son durumunu ve taşınmazlar üzerinde devlet tarafından gerçekleştirilen işlemleri güncel olarak takip edemediklerinden, hak kayıplarına uğramaktadırlar. Özellikle adres …
Terekenin Tespiti Davasında Yetkili Mahkeme
Terekenin Tespiti Davasında Yetkili Mahkeme
| 04.05.2023 von Avukat Bahar Özmen
Tereke, mirasbırakanın ölümü sonrasında kalan aktif ve pasif malvarlığının tamamını ifade eder. Terekenin varlığının ve varlığı halinde neleri kapsadığını belirlemek için açılacak olan dava, Hukuk Muhakemeleri Kanunu çerçevesinde bir tespit …
Abmahnwelle wegen Google Fonts ist rechtsmissbräuchlich
Abmahnwelle wegen Google Fonts ist rechtsmissbräuchlich
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
LG München I, Urteil vom 30.03.2023, Az. 4 O 13063/22 In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht München I eine Abmahnwelle gegen Webseitenbetreiber, die Google Fonts einbinden, als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Der Fall, der zu …
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einleitung: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat kürzlich in einer Entscheidung (Urt. v. 18.04.2023, Az. 2 U 43/22) über eine Reihe von angeblichen Mietmängeln in einem gemischt genutzten Haus entschieden. Unter anderem wurde …
OLG Frankfurt entscheidet zugunsten von Google im Fall der Autocomplete-Funktion
OLG Frankfurt entscheidet zugunsten von Google im Fall der Autocomplete-Funktion
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Hintergrund des Falles und Gerichtsentscheidung Der Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat in einem Urteil entschieden, dass die Verknüpfung des Namens eines Unternehmers mit dem Begriff "bankrott" über die Autocomplete-Funktion von Google …
Schönheitsreparaturklauseln
Schönheitsreparaturklauseln
| 23.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Im Zusammenhang mit der im Vertrag vereinbarten Schönheitsreparaturklausel möchten zahlreiche Mandanten ihre Ansprüche geltend machen oder unberechtigte Ansprüche der Gegenseite abwehren. Für eine erfolgreiche Durchsetzung der Ansprüche ist …
Bewertungen im Internet: Abwehr auch gegen Suchmaschinen!
Bewertungen im Internet: Abwehr auch gegen Suchmaschinen!
20.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Oftmals fühlen sich Ärztinnen und Ärzte den Bewertungen von Patienten im Internet ausgeliefert. Das muss selbst bei Bewertungen in Suchmaschinen nicht so sein. Wenn der Betreiber einer Internet-Suchmaschine (hier: Google) es Patienten …
Eigenbedarfskündigung
Eigenbedarfskündigung
| 19.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Viele Mandanten kommen mit dem Anliegen, eine Wohnung wegen Eigenbedarf kündigen zu wollen, da dies nach ihrer Ansicht der einfachste Weg zur Beendigung des Mietverhältnisses ist. Doch wie ist die Rechtslage diesbezüglich und was muss man …
Aufwendungsersatzanspruch des Mieters
Aufwendungsersatzanspruch des Mieters
| 17.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Der Mieter hat einen Aufwendungsersatzanspruch gegen den Vermieter im Hinblick auf alle Maßnahmen, die zumindest auch der Mietsache zugutekommen. Diese sind solche Maßnahmen, die dem Erhalt der Mietsache oder der Verbesserung des …
Reisevertrag: Entschädigung bei einer nicht durchgeführten Reise
Reisevertrag: Entschädigung bei einer nicht durchgeführten Reise
| 16.04.2023 von Rechtsanwältin Valeriya Boesing
Nach § 651k Abs. 2 BGB kann der Reisende nach dem Ablauf der fruchtlos abgelaufenen Frist eine Abhilfe selbst schaffen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen. Voraussetzung dieses Anspruchs ist ein vertragswidriges Verhalten …
Schäden nach Corona-"Impfungen" - Was Sie tun können, wenn der Rechtsschutzversicherer eine Deckungsanfrage ablehnt.
Schäden nach Corona-"Impfungen" - Was Sie tun können, wenn der Rechtsschutzversicherer eine Deckungsanfrage ablehnt.
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Carsten E. Jakob
Deutschlandweit sind bereits zahlreiche Klagen wegen möglicher Schäden durch die Corona-"Impfungen" anhängig. Zum einen stehen Versorgungsleistungen nach den Bestimmungen des § 60f IfSG im Raume, aber auch zivilrechtliche Ansprüche auf …
Widerruf der Abrechnungsgenehmigung: Abrechnung trotzdem möglich
Widerruf der Abrechnungsgenehmigung: Abrechnung trotzdem möglich
14.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Die Abrechnung manch spezieller Leistungen nach dem Vertragsarztsrecht setzt eine gesonderte Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) voraus. Wenn Ärztinnen und Ärzte eine solche Abrechnungsgenehmigung erlangt haben, ist die …
Ärztinnen und Ärzte brauchen heutzutage juristisches Verständnis – Vorteil durch Sensibilisierung
Ärztinnen und Ärzte brauchen heutzutage juristisches Verständnis – Vorteil durch Sensibilisierung
20.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
„ Wenn ich das mal vorher gewusst hätte!“ Dieser Satz gewinnt bei Ärztinnen und Ärzten im Berufsalltag immer mehr an Bedeutung. Neue Vorschriften und Rechtsprechung häufen sich, die Zeit der Ärzte zur Information neben der Arbeit minimiert …
Was versteht man unter persönlichen Daten in China? Eine Gegenüberstellung zur DSGVO
Was versteht man unter persönlichen Daten in China? Eine Gegenüberstellung zur DSGVO
12.04.2023 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Datensicherheit - ein Begriff, welchen man heutzutage immer wieder hört. Wie speichert man persönliche Daten, an wen darf ich meine Daten weitergeben, was muss ich bei der Weitergabe meiner persönlichen Daten an Dritte beachten? Oft …
Privates Darlehen - Überblick
Privates Darlehen - Überblick
| 12.04.2023 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Ein privates Darlehen kann eine attraktive Option sein, wenn Sie Geld benötigen und keine Bank oder Kreditgenossenschaft Ihnen einen Kredit gewähren kann oder will. Bei einem privaten Darlehen leihen Sie sich Geld von einer Privatperson …