848 Ergebnisse für Patent
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… Deutschen Patent- und Markenamt anmelden und erst einmal prüfen, ob die Idee auch marktwirtschaftlich relevant ist. Wenn sich herausstellt, dass die Idee bereits bekannt ist oder nicht zu verkaufen ist, dann wird die erste Anmeldung …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… nicht entgegengehalten werden. Das Deutsche Patent- und Markenamt erläutert Ihnen diese Begriffe ausführlich unter https://www.dpma.de/designs/schutz/schutzvoraussetzungen/index.html Praktische Vorgehensweise Bevor ein Design erstmals veröffentlicht …
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… und Marktbeobachtung, um eine wettbewerbliche Eigenart herzustellen/aufrechtzuerhalten neue Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrieren lassen
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… deutscher Wortmarken, welche beim deutschen Patent- und Markenamt registriert sind, ist. Die Marken genießen u.a. Schutz für die Klasse 06 –„Figuren, Statuen, Skulpturen und Trophäen aus Metall“. In Bezug auf diese Waren kann sich die Olympia …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… werden, müsste man selbst recherchieren. Hier steht etwa das Tool des EUIPO zur Verfügung oder die Recherche über das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Häufig abgemahnte Markennamen: Hier ein paar Beispiele, welche Namen als Marke …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Das Problem Wir hören oft, dass es doch gar keinen Sinn macht ein Patent anzumelden. Wenn das Patent erteilt ist, und ein großes Unternehmen das Patent nicht beachtet, dann muss man klagen. Wenn sich die Klage dann über Jahre und Instanzen …
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07.03.2023
… sie als solches geschützt ist, ist eine Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nötig. Als Marke kann Verschiedenes gelten. So können Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen genauso markenrechtlich geschützt werden wie Farben …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… beim Patentamt Wenn noch gar nicht klar ist, ob eine Erfindung jemals vermarktet werden kann, kann man eine Beschreibung der Idee mit einem Antrag auf einen Patentschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt einreichen. Das Amt sendet …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird so gut wie alles eingetragen: ein Design / Geschmacksmuster für die Bundesrepublik Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), ein EU-weit geltendes Design / Geschmacksmuster beim Amt der Europäischen Union für geistiges …
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27.06.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das Zeichen "Intimes Revier" ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit etlichen Jahren als Marke eingetragen. Die Inhaberin des Markenrechts betreibt u.a. seit über 11 Jahren unter dem Domainnamen intimesrevier.com ein Internetportal …
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23.05.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Kanzleien in Verfahren vor Ämtern wie dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt bis hin zum Bundesgerichtshof nicht nur bei Softwarepatenten. Dr. Jochen Reich …
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19.05.2022
… B. gegen Bußgeldbescheide, Steuerbescheide, Vollstreckungsbescheide, Strafbefehle oder erteilte Patente. Sollten Sie die beiden Begriffe bei Ihrem Schreiben verwechseln, hat das keine Folgen. Ihr Einspruch oder Ihr Widerspruch werden …
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16.05.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
… Das Portal hat eine Vielzahl an registrierten Nutzern und verfügt über eine gewisse Bekanntheit. Die Betreiberin des Portals hat beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Wortmarke „poppen“ eintragen lassen. Darüber hinaus ist das Zeichen …
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13.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut meldete sich ein Mandant bezüglich einer durch Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte für die Schmidt Spiele GmbH ausgesprochenen Abmahnung wegen einer behaupteten Verletzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. Darin heißt …
13.05.2022
… Geschmacksmuster werden an die Eigenart geringere Anforderungen gestellt. Wo werden Geschmacksmuster registriert? Schutzfähige Designs kann man in das Register für Geschmacksmuster eintragen lassen. Dieses führt das Deutsche Patent- und Markenamt …
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11.05.2022
Das Patent - Rezept für Daniel Düsentrieb und Kollegen Im Comic ist die Erfinderwelt noch in Ordnung, doch in der Realität wird es für Tüftler immer schwieriger, sich gegen Ideenklau zu wehren. Besonders Unternehmen …
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11.05.2022
Was ist ein Gebrauchsmuster? Ein Gebrauchsmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht für technische Erfindungen. Man kann es neben einem Patent für Erfindungen eintragen lassen, die sich vom Stand der Technik abheben und wirtschaftlich …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell gibt es beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Registerbestand von knapp 900.000 Marken. Marken sind offensichtlich besonders relevant für unternehmerisches Handeln. Aber warum ist das so und was sind die Vorteile und Risiken …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… oder an einem Patent erhalten haben und sich hierzu beraten lassen möchten oder wenn Sie eine zweite Meinung zu der von Ihrem Anwalt empfohlenen Vorgehensweise wünschen: Rufen Sie mich einfach an. Schicken Sie mir eine E-Mail. Oder lassen Sie mir über …
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28.04.2022
… sicher sein, dass keine Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken und Urheberrechte verletzt werden. Sonst drohen Unterlassungsansprüche und das vorzeitige Aus des Crowdfunding-Vorhabens. Ist eine Verletzung ausgeschlossen, gilt es, die eigene Idee frühzeitig …
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24.05.2022
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Videokonferenz beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) möglich. Die Entscheidung darüber trifft das DPMA. Bei einem gesetzlichen Feiertag an mindestens einer Dienststelle des DPMA verlängert sich eine Frist entsprechend …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… an einem Design oder an einem Patent erhalten haben und sich hierzu beraten lassen möchten oder wenn Sie eine zweite Meinung zu der von Ihrem Anwalt empfohlenen Vorgehensweise wünschen: Rufen Sie mich einfach an. Schicken Sie mir eine E-Mail …
21.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eines Wettbewerbsverstoßes oder wegen der Verletzung der Rechte an einer Marke, an einem Design oder an einem Patent erhalten haben und sich hierzu beraten lassen möchten oder wenn Sie eine zweite Meinung zu der von Ihrem Anwalt empfohlenen …
19.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… abgestellt wird. Der Rechteinhaber will schlichtweg, dass die Verletzung seiner Marke, seines Designs oder seines Patents eingestellt wird. In dem folgenden Beitrag gebe ich daher Tipps für den Fall, dass über eine Einigung verhandelt werden …