196 Ergebnisse für Schwarzarbeit
Suche wird geladen …
|
27.08.2013
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… denen Werkvertragsrecht zugrunde liegt. Wer also Werkleistungen (beispielsweise Malerarbeiten, Programmierarbeiten, Gestaltung von Webauftritten etc.) in Auftrag gibt und Schwarzarbeit vereinbart, begeht nicht nur Steuerhinterziehung, er riskiert letztendlich auch für mangelhafte Arbeiten gezahlt zu haben. Quelle: BGH, Pressemitteilung Nr. 134/2013
|
09.08.2013
von anwalt.de-Redaktion
Handwerkerleistungen werden nicht immer perfekt ausgeführt. Normalerweise hat der Auftraggeber dann Anspruch auf Nachbesserung und Beseitigung der Mängel. Anders als früher soll das bei Schwarzarbeit nicht mehr gelten. Das hat …
|
07.08.2013
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Der BGH hat entschieden, dass keine Mängelansprüche bei Werkleistungen in Schwarzarbeit bestehen Der u. a. für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Frage entschieden, ob Mängelansprüche …
|
06.08.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein Arbeitnehmer war bei seinem Arbeitgeber, der einen Betrieb für Abflussrohrsanierungen führt, als Rohrleitungsmonteur beschäftigt. Im Auftrag seiner Firma war er bei einem Kunden vorstellig geworden, um einen zu reparierenden Schaden zu …
|
10.07.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Eine vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit berechtigt zur außerordentlichen Kündigung. Krankgeschriebene Arbeitnehmer, die erklären, dass sie eine Schwarzarbeit übernehmen können, erschüttern den Beweiswert …
14.06.2013
von anwalt.de-Redaktion
Babysitter, Handwerker oder Putzhilfe - die Grenze zur Schwarzarbeit wird auch im Haushaltsbereich leicht überschritten. Als Schwarzarbeiter wird vor allem derjenige bezeichnet, der seine Einnahmen nicht korrekt bei der Steuer angibt …
|
03.06.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bei Arbeitsunfällen von Arbeitnehmern springt die gesetzliche Unfallversicherung ein. Nun wurde gerichtlich bestätigt, dass der Versicherungsschutz auch bei illegal Beschäftigten besteht. Über den Arbeitsunfall eines Schwarzarbeiters …
|
08.05.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Eine vorgetäuschte Arbeitsunfähigkeit berechtigt zur außerordentlichen Kündigung. Krankgeschriebene Arbeitnehmer, die erklären, dass sie eine Schwarzarbeit übernehmen können, erschüttern den Beweiswert …
|
29.04.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Meldet sich ein Arbeitnehmer krank und geht in dieser Zeit einer Schwarzarbeit nach, so kann er fristlos gekündigt werden. Das entschied das Landesarbeitsgericht Frankfurt am Main. Ein Schweißer hatte sich, nachdem er eine betriebsbedingte …
|
21.03.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… die Vorbereitung der Einreise anregt, diese fördert, unterstützt oder sie sonst wie möglich macht. Klassische Fälle der Beihilfe sind: Das Anwerben zum Zwecke der Schwarzarbeit (z. B. Zwangsprostitution), Beschaffen von Hinweisen für …
|
20.06.2012
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… sind: Das Anwerben zum Zwecke der Schwarzarbeit, Beschaffen von Hinweisen für den Einreiseweg (Achtung: aber noch nicht das Auskundschaften des Einreiseweges an sich), Beschaffen von Beförderungsmitteln, Unterkunft, Verpflegung während der Reise …
|
20.06.2012
von Rechtsanwalt Peter Koch
… angemeldet. Im Zuge eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens gegen eine andere Spedition wurde er als Zeuge vernommen. Dabei wies er auch auf die weiteren Aushilfsfahrten hin. Das Hauptzollamt (Finanzkontrolle Schwarzarbeit, FKS) leitete …
|
14.05.2012
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ist eine Abteilung der Zollbehörden. Sie hat u. a. die gesetzliche Aufgabe, zu prüfen, ob Arbeitgeber ihre gesetzlichen Meldepflichten erfüllen oder Arbeitnehmer oder Selbständige neben …
|
22.12.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… angefallen ist. Das sei immer dann der Fall, wenn sich der Geschädigte vertraglich zu einer Zahlung verpflichtet habe, die eine Umsatzsteuer umfasse. Sie falle aber beispielsweise nicht bei Schwarzarbeit oder Selbstreparatur an. (OLG Celle, Urteil v. 30.11.2011, Az.: 14 U 92/11) (VOI)
|
06.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Arbeitsstrafrecht Welche Straftaten im Arbeitsstrafrecht werden insbesondere durch die Rechtsanwälte Louis & Michaelis betreut? - Vorenthaltung und Veruntreuung von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) - Schwarzarbeit und Verstoß gegen das SchwarzArbG (§ 404 I …
|
07.06.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Schwarzarbeit ist ein schillernder Begriff. Wenn der Handwerker fragt: "Brauchen Sie eine Rechnung?" weiß jedermann, dass es um Schwarzarbeit geht. Von Schwarzarbeit spricht man aber auch, wenn jemand Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe …
|
03.05.2011
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… Seite sind die geltenden Mindestlöhne nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz einzuhalten und es ist angekündigt, dass Schwarzarbeit ab sofort stärker verfolgt werden wird. Die zuständigen Behörden haben ihr Personal bereits aufgestockt.
|
22.07.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… dass eine kumulative Inanspruchnahme (also haushaltsnahe Dienstleistung und Handwerkerleistung) für dieselbe Maßnahme nicht möglich sei. Angesichts des klaren Gesetzeswortlauts und der Gesetzesbegründung könne der Zweck des Gesetzes, Schwarzarbeit …
|
19.07.2010
von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Zumeist vereinbaren die Parteien eines Arbeitsvertrages die Zahlung eines Bruttoentgelts. In diesem Fall behält der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer den von ihm zu tragenden Anteil an der Lohnsteuer sowie zur …
|
31.03.2010
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… Dieser Grundsatz wird über den Beschluss der Münchener Richter vom 7. Januar 2009 (Az.: L5 R 881/09 B ER) hinaus nicht mehr nur auf Fälle von Schwarzarbeit begrenzt. Die Sozialversicherungsträger hatten sich bereits früher darauf verständigt …
|
02.09.2009
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… als Nettoarbeitsentgelt. Diese Vorschrift war durch das Gesetz zur Erleichterung der Bekämpfung von illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit vom 23.07.2002 (BGBl. I S. 2787) eingeführt worden. Der Inhaber eines Baggerbetriebs hatte …
|
16.07.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… ein und führen sie an die EU ab (sie machen 75% aller erhobenen Zölle aus). Vielfach unbekannt ist, dass die Zollbehörden auch verantwortlich sind für die Verfolgung von Schwarzarbeit und Geldwäsche. Bei der Suche nach Zollverstößen kommt die sog …
|
02.12.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… verurteilt (Az.: 1 StR 416/08). Der Bauunternehmer war als Subunternehmer tätig und beschäftigte in seinem Betrieb Schwarzarbeiter. Für sie bezahlte er weder Sozialabgaben noch Lohnsteuer und auch eine Umsatzsteuererklärung gab er nicht ab. Zudem …
|
10.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Schwarzarbeit lohnt sich nicht Eine Frisörin hatte schwarz gearbeitet und gleichzeitig Arbeitslosengeld bezogen. Das Sozialgericht Dortmund hatte den Inhaber …