251 Ergebnisse für Deutsche Marke
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… unter der Marke JOGGJEANS für Damen-, Herren- und Kindermode eingesetzt werde. Sodann wird auf die Unionsmarke „JOGGJEANS“ (Nr. 012430542) verwiesen. Unter Bezugnahme auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet wird im Weiteren der Vorwurf …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auf den Vorwurf der Verletzung der Marke „Monchhichi“: https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-der-sekiguchi-co-ltd-ueber-die-kanzlei-fareds-erhalten-ich-berate-sie_162937.html Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen hatten die FAREDS …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist. In diesem Zusammenhang wird der Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke erhoben. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, Auskünfte erteilen …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erhalten_106084.html Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung: In der weiteren hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst wieder darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin einen Großhandel mit Outdoorprodukten betreibe und Inhaberin diverser Marken …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vorwürfe im Hinblick auf die Verletzung der Markenrechte der Abmahnerin erhoben: Durch die Nutzung der weitläufig bekannten Marke der Abmahnerin in dem Angebot versuche der Abgemahnte offenbar Vorteile aus deren Bekanntheit und Werbewert für …
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30.01.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der Abmahner Inhaber der Marke „Gladiator“ ist, die sowohl als deutsche Marke als auch als Unionsmarke für die Waren- und Dienstleistungsklassen 25 und 28 und weitere Klassen geschützt …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, die Abmahnerin sei nicht nur eine klassische Beteiligungsgesellschaft mit integriertem Company Builder, sondern sowohl direkt als auch über unterschiedliche Marken und Dienste …
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11.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin das Modelabel „Buadep“ betreibt und unter anderem Shirts der Serie „Maßt Have“ mit dem Aufdruck eines Bierkrugs sowie der Marke „Maßt Have“ vertreibt. Das Zeichen „Maßt Have“ genieße …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Verletzung der Rechte an der Marke „ENNA“ erhoben. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung Der Abgemahnte soll zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben. Die beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben …
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06.12.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Vertriebsberechtigte in Deutschland für Produkte der Marke „PLEASE“ der IMPERIAL S.p.A. ist. Unter Verweis auf eine von dem Abgemahnten vertriebene Jeans wird der Vorwurf erhoben, die Hose kopiere die Hosen der „PLEASE“-Reihe nahezu identisch …
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25.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die hier vorliegende Abmahnung bezieht sich auf das Angebot von Lautsprechern. Gerügt wird insoweit die Verletzung von Markenrechten. Zur Begründung wird zunächst auf die Rechte an verschiedenen Marken verwiesen (u. a. Unions-Wortmarke „JBL“ Nr …
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19.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die Samsung Electronics GmbH überwacht den Markt für Smartphones bzw. Smartphone-Zubehör und geht bereits seit geraumer Zeit gegen Verletzungen der Marke „Samsung“ vor. Ich hatte daher in der Vergangenheit bereits über die entsprechende …
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13.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass der Abmahner Inhaber der Wortmarke „Dinger-Design“ ist (Registernummer: 302019204284). In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Eintragung der Marke für die Klasse 16 erfolgte …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützten Wortmarke „BRUBAKER“ ist (Register-Nummer: 39845478). In diesem Zusammenhang …
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01.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Benutzung von Marken im Zusammenhang mit der Schaltung von Google-AdWords-Anzeigen eine Markenrechtsverletzung darstellen kann, war lange Zeit umstritten. Nachdem der Europäische Gerichtshof sich hierzu in einer Grundsatzentscheidung geäußert …
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30.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin diverser Marken mit der Bezeichnung „Novomind“ ist. Sodann wird unter Hinweis auf eine Google-AdWords-Anzeige des Abgemahnten der Vorwurf …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird auf die Unionsmarken mit den Nummern 002628964 und 002629673 sowie die IR-Marke zur Nummer 527480 mit Erstreckung auf Deutschland verwiesen. Die Marken seien für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen geschützt …
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12.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung vom IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. zur Prüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung sind Verstöße gegen die Vorgaben des Verpackungsgesetzes …
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07.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf ein konkretes Amazon-Angebot verwiesen, das sich auf ein Produkt der Marke „daniplus“ bezieht. In diesem Zusammenhang wird darauf …
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… verfügt. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene eingetragene Marken verwiesen (Skoda Oktavia, Fabia, Skoda Superb, Skoda Rapid, Yeti, VRS). Sodann wird auf den Internetauftritt des Abgemahnten und die dort angebotenen Produkte verwiesen …
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31.05.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegende Abmahnung ist an einen Verkäufer gerichtet, der Produkte mit den Marken der Audi AG angeboten hat. Unter Verweis auf die Rechte an verschiedenen Marken und konkrete Angebote des Abgemahnten wird weder der Vorwurf …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegende Abmahnung ist wieder an einen Amazon-Händler gerichtet. Unter Bezugnahme auf die Rechte an der deutschen Marke „Bellvita“ (Register-Nr. 30 2008 052 530) und Rechte an der geschäftlichen Bezeichnung „Bellvita“ sowie Namensrechte …
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16.04.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eines Würfelspiels. Konkret geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte der Abmahnerin an der Marke „Kniffel“. Gerügt wird insoweit, dass mit der Bezugnahme auf die Marke in der Angebotsbeschreibung aufgrund der Ähnlichkeit der Zeichen …
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08.04.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Hautpflegeprodukte und dekorative Kosmetik, handle. Sodann wird darauf hingewiesen, dass die Mary Kay Inc. Inhaberin einer Vielzahl von Marken sei, darunter zahlreiche Marken „MARY KAY“ sowie weitere Marken mit dem Bestandteil „TIMEWISE“. Unter …