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Wintergarten als Nebenanlage und Befreiung vom Bebauungsplan
Wintergarten als Nebenanlage und Befreiung vom Bebauungsplan
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit dem Thema Befreiungen vom Bebauungsplan müssen sich immer wieder Behörden und anschließend Verwaltungsgerichte beschäftigen. Grundsätzlich muss so gebaut werden, wie es ein Bebauungsplan vorschreibt. Möglich sind allerdings Ausnahmen …
Nachbarklage gegen Swingerclub
Nachbarklage gegen Swingerclub
| 10.12.2021 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit dem Urteil des OVG Rheinland-Pfalz vom 01.12.2021 entschied das Gericht, dass die Nachbarn eines Swingerclubs keinen Anspruch auf ein behördliches Einschreiten haben. Die Kläger des Rechtsstreits sind Einwohner eines Wohnhauses, welches …
Stellplätze und Rücksichtnahmegebot im Baurecht
Stellplätze und Rücksichtnahmegebot im Baurecht
| 20.01.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In baurechtlichen Nachbarklagen kommt es darauf an, dass Normen verletzt werden, auf die sich spezifisch die Nachbarn berufen können. Auch Stellplätze können nachbarrechtlich relevant werden, allerdings nicht immer. Am 19.11.2021 entschied …
Werbetafel und Baugenehmigung
Werbetafel und Baugenehmigung
| 28.02.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Auch Werbetafeln oder sonstige untergeordnete Anlagen können im Baurecht durchaus zu Streitfällen führen, denn je nach Ausgestaltung sind sie teilweise nicht zulässig, teilweise sind sie baugenehmigungspflichtig, wenn sie eine bestimmte …
Zu hohe Vorfälligkeitsentschädigung – Was kann man tun?
Zu hohe Vorfälligkeitsentschädigung – Was kann man tun?
| 24.08.2020 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
1. Grundsätzliches Wird mit einer Bank zur Finanzierung einer Immobilie ein Darlehen mit einem für eine bestimmte Zeit geschlossenen Festzins vereinbart, darf die Bank grundsätzlich mit den vereinbarten Zinsen rechnen. Wird das Darlehen vor …
Steuern in Spanien für Nicht-Residenten und Ausländer: Grundsteuern
Steuern in Spanien für Nicht-Residenten und Ausländer: Grundsteuern
| 16.06.2022 von Rechtsanwalt D. Jens Gerl
Grundsteuer Dies ist die wichtigste lokale Grundsteuer, die Immobilienbesitzer in Spanien betrifft. Die Höhe der Steuer wird unter Bezugnahme auf den "valor catastral" (Katasterwert) berechnet, der für alle Immobilien in Spanien festgelegt …
Wie man ein Haus in Spanien kauft: Der Kaufprozess
Wie man ein Haus in Spanien kauft: Der Kaufprozess
| 28.11.2022 von Rechtsanwalt D. Jens Gerl
Wenn Sie eine Immobilie Ihrer Wahl gefunden und überprüft haben, dass alle Informationen korrekt sind, beginnt der eigentliche Kaufprozess. In diesem Artikel führen wir die üblichen Schritte im Kaufprozess auf. Ein Angebot machen Zunächst …
Ansprüche bei Aussperrung eines Ehegatten aus der Ehewohnung
Ansprüche bei Aussperrung eines Ehegatten aus der Ehewohnung
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit der Trennung der Eheleute stellt sich auch die Frage, wie die räumliche Trennung zu vollziehen ist. Oft aus der Emotion heraus neigen einzelne Ehepartner dazu, den anderen eigenmächtig vor die Tür zu setzen . Dies …
Neue Widerrufsoption  für Immobilien-Darlehensverträge mit Tilgungsersatzinstrumenten
Neue Widerrufsoption für Immobilien-Darlehensverträge mit Tilgungsersatzinstrumenten
| 10.01.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Angesichts dessen, dass im Bereich der Immobiliendarlehensverträge die Berufung auf das EuGH-Urteil zur Unzulässigkeit der Kaskadenverweisung aufgrund der Rechtsprechung des BGH weiterhin nicht zielführend ist, rücken alternative …
BGH: Reservierungsgebühr kann von Immobilienmakler zurückgefordert werden
BGH: Reservierungsgebühr kann von Immobilienmakler zurückgefordert werden
| 20.04.2023 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Scheitert der Kauf einer Immobilie, können die Käufer vom Immobilienmakler eine per Klausel vereinbarte Reservierungsgebühr zurückfordern. Dies hat der BGH mit Urteil vom 20.04.2023 (Az. I ZR 113/22) entschieden. Der Sachverhalt Die Kläger …
Gewerbemietverträge – Miete reduzieren wenn der Umsatz sinkt
Gewerbemietverträge – Miete reduzieren wenn der Umsatz sinkt
| 21.01.2022 von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Ja, sagt der Bundesgerichtshof (BGH), dass ist möglich, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen . In seinem Urteil vom 12. Januar 2022 (Az.: XII ZR 8/21) hat der BGH sich mit dieser Frage befasst, ob Gewerbemieter während eines …
Vorsorgevollmacht und Beglaubigung durch Betreuungsbehörde
Vorsorgevollmacht und Beglaubigung durch Betreuungsbehörde
| 09.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
Entscheidung der Woche 30.10.2020 Thema: Beglaubigungen der Vollmachtsurkunde durch die Betreuungsbehörde Die von einer Betreuungsbehörde vorgenommene Beglaubigung einer Vorsorgevollmacht genügt nicht den Anforderungen des § 29 GBO zur …
Die Mietpreisbremse
Die Mietpreisbremse
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Etwa 50 % der Bevölkerung in Deutschland wohnen zur Miete. Für Vermieter ist der deutsche Wohnungsmarkt mit seinem großen Wohnungsbestand europaweit quantitativ ungeschlagen. Zeitgleich beklagen sich viele Mieter über zu hohe Mietpreise. …
Welche Angaben muss der Verkäufer beim Verkauf seiner Immobilie machen? (Teil 2)
Welche Angaben muss der Verkäufer beim Verkauf seiner Immobilie machen? (Teil 2)
| 16.10.2019 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Im ersten Teil unseres Beitrags hatten wir uns mit der Frage beschäftigt, welche Informationen der Verkäufer einer gebrauchten Immobilie dem Käufer mitteilen muss. In diesem zweiten Teil geht es um die möglichen Ansprüche des Käufers für …
Ansprüche des Käufers beim Scheitern der Kaufvertragsverhandlungen
Ansprüche des Käufers beim Scheitern der Kaufvertragsverhandlungen
| 11.01.2020 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
In zwei früheren Rechtstipps hatten wir uns bereits mit der Frage beschäftigt, welche Angaben der Verkäufer einer Immobilie machen muss und welche Rechte dem Käufer zustehen, sollte der Verkäufer gegen diese Aufklärungspflicht verstoßen und …
Haftung des Projektsteuerers neben dem Architekten
Haftung des Projektsteuerers neben dem Architekten
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Bei zahlreichen Bauvorhaben setzt der Bauherr neben Architekten und/oder Fachplanern auch noch sogenannte Projektsteuerer (oder Projektmanager) ein. Die mit ihnen abgeschlossenen Verträge verpflichten den Projektsteuerer mit …
Güterstandsschaukel mit Immobilien – doppelte Steuervorteile?
Güterstandsschaukel mit Immobilien – doppelte Steuervorteile?
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Münch
Immobilien zwischen Ehegatten ohne Schenkungsteuer übertragen und gleichzeitig die Gebäudeabschreibung erhöhen – funktioniert das? Ja, in bestimmten Konstellationen ist das mit der Güterstandsschaukel möglich. Welche Steuervorteile durch …
Der unliebsame WEG-Verwalter - Anfechtung der Bestellung des WEG-Verwalters
Der unliebsame WEG-Verwalter - Anfechtung der Bestellung des WEG-Verwalters
| 16.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Julien Schlagowski LL.M.
Einzelne Eigentümer einer Wohnungseigentümergemeinschaft sind oftmals unzufrieden mit dem aktuellen oder vorgeschlagenen WEG-Verwalter. Dies gilt umso mehr, wenn Eigentümer selber Verwalter sind oder die Gefahr besteht, dass der Verwalter …
​Schicksal der Immobilie bei Scheidung
​Schicksal der Immobilie bei Scheidung
| 06.09.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Lange als gemeinsamer Traum verfolgt und realisiert, werden das Haus oder die Wohnung im Fall der Ehescheidung oft zum Problem. Bereits rund um die Entscheidung, sich zu trennen, gibt es zahlreiche offene Fragen der Eheleute. Grundsätzlich …
Kündigung wegen Eigenbedarfs im Mietverhältnis
Kündigung wegen Eigenbedarfs im Mietverhältnis
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder Mieter fürchtet sie, die Eigenbedarfskündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB. Der vorliegende Leitfaden richtet sich sowohl an Mieter, die eine solche Kündigung erhalten haben, als auch an Vermieter, die eine solche verfassen wollen. …
Projektsteuerung in Bausachen
Projektsteuerung in Bausachen
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
In dem folgenden Beitrag klären wir die grundlegenden Fragen zum Thema Projektsteuerung in der Bau- und Immobilienbranche: Warum engagiert man einen Projektsteuerer? Ein Projektsteuerer übernimmt die Aufgaben des Bauherrn. Er wird …
Bauhandwerkersicherheit – Was gilt gegenüber privaten Bauherren?
Bauhandwerkersicherheit – Was gilt gegenüber privaten Bauherren?
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Rechtsanwalt Düsseldorf - bundesweite Vertretung Ein Bauunternehmer ist gegenüber dem Bauherrn grundsätzlich vorleistungspflichtig. Erst mit Schlussrechnungsstellung und Abnahme wird die Vergütung fällig, sofern sich die Parteien nicht auf …
SächsOVG erstmalig zur Abgabenbefreiung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 AbwAG
SächsOVG erstmalig zur Abgabenbefreiung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 AbwAG
| 24.03.2023 von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Nadine Däumichen & Dozentin
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Urteilen vom 09.06.2021 - 5 A 190/18 und 5 A 596/18 den Berufungen zweier Abwasserzweckverbände stattgegeben. Den Entscheidungen lagen zwei Urteile des Verwaltungsgerichts Leipzig zugrunde, mit …
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 2)
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 2)
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Bereits in der Vergangenheit hatten wir darauf hingewiesen, dass das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) überarbeitet und verändert werden soll. Das Reformgesetz wurde am 16. Oktober 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am 01. Dezember …