2.349 Ergebnisse für Verein
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04.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… wieder in der Presse als Behörde bezeichnet. Tatsächlich ist Interpol keine staatliche oder supranationale Strafverfolgungsbehörde (wie das Europol), sondern ein privatrechtlich organisierter Verein, der bestimmte Informationen weltweit …
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04.06.2015
von Rechtsanwalt Oliver Keller
Die Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. / WBZ) ist ein Verein, der nach dem sogenannten Unterlassungsklagengesetz selbständig berechtigt ist, (also in eigenem Namen) Verstöße gegen Wettbewerbs …
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01.06.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… am 30.11.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für den Verein als Wortmarke angemeldet. Nach eigenen Angaben soll der Verein mittlerweile zahlreiche Mitglieder aus verschiedenen Branchen haben. Das ist vor allem deswegen …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Antrag unverzüglich mitgeteilt werden. Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachungen sollen dabei künftig auch im Internet erfolgen. Stellungnahmen von Betroffenen und anerkannten Vereinigungen sind bis zu zwei Wochen nach Ende …
22.05.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Dienstleistungs GmbH (TMS) und die Vereinigung vereidigter Edelmetallhändler (EVVE). Die TMS soll für den Ankauf, die Lagerung und Verwaltung des Goldes der BWF-Stiftung zuständig gewesen sein. Als es bei der BWF-Stiftung im Februar …
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18.05.2015
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… Spezialisten zu finden, der die komplexen Fragen in den Auskunftsbögen des Pensions-Sicherungs-Verein a. G. (PSV) beantworten und die Mandanten notfalls vor den Gerichten in Köln vertritt, weil man nur dort den PSV verklagen kann. Während …
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14.05.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Grundsätzen. Die Kategorien vereinen zu unterschiedliche Wohnungen und seien damit zu undifferenziert. Folgen der Ansicht des Amtsgerichts Charlottenburg: Bestimmung der ortsüblichen Miete durch Einholung eines gerichtlichen …
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11.05.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… und es unterlässt, der Behörde oder dem Bedrohten rechtzeitig Anzeige zu machen. Ebenso wird bestraft, wer von dem Vorhaben oder der Ausführung einer Straftat nach § 129a (Bildung terroristischer Vereinigungen), auch in Verbindung mit § 129b Abs. 1 …
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07.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Berlin, den 07.05.2015: Im Fall der BWF-Stiftung hat das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg inzwischen das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der TMS Dienstleistungs GmbH(TMS) und der Europäischen Vereinigung vereidigter …
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07.05.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und Mecklenburg Vorpommern verhaftet wurden. Der Vorwurf der Bundesstaatsanwaltschaft gegen insgesamt neun Verdächtige lautet: Bildung einer terroristischen Vereinigung. Die Rechtsextremisten sollen konkrete Anschläge gegen Salafisten …
05.05.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den Verbraucherschutzverein gegen den unlauteren Wettbewerb e.V. wegen fehlender Angaben im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Weinen vor. Die Abmahnungen des Vereins erreichen …
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04.05.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… von Arbeitgebern und Arbeitnehmern Vereinigungen zu gründen und Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen selbst auszuhandeln. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden garantiert die Koalitionsfreiheit insbesondere den Abschluss von Tarifverträgen …
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22.04.2015
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… und mehrere Brüche. Daneben war das Fahrzeug beschädigt. Vom Sportverein verlangte sie daraufhin Ersatz für den entstandenen Schaden sowie ein Schmerzensgeld. Der Verein bzw. dessen Versicherer lehnte Zahlungen vollständig ab mit der Begründung …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Simon S. Thiede
… nicht zu Schlusserben einsetzen. Oft kommt es nämlich vor, dass als Schlusserben gemeinsame Bekannte oder auch gemeinnützige Einrichtungen, wie z.B. kirchliche Einrichtungen, Vereine oder Stiftungen bestimmt werden. Nach der Entscheidung …
15.04.2015
von Rechtsanwalt Thomas Stein
… wurde die Abberufung des Klägers nicht gesetzt. Ein Antrag auf Tagesordnungsergänzung wurde nicht gestellt. Die Satzung des Vereins sieht für Streitigkeiten des Vereins die Anrufung des Schiedsgerichts vor. Der Kläger beantragt sowohl …
14.04.2015
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Der beklagte Verein macht geltend, mit dem zu diesem Zeitpunkt bereits 34jährigen Spieler habe er aufgrund der Ungewissheit der Leistungserwartung keinen unbefristeten Vertrag geschlossen und verweist auf die Branchenüblichkeit. Die Klage …
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14.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Rechtsanwälte Verein vorher festgelegten pauschalen Abgeltungsbetrag an. Gerne helfen wir auch Ihnen. Ihre Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte aus Hamburg
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10.04.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… dem Verein als Arbeitgeber und Amateuren als Arbeitnehmer sprechen. Letztere Ansicht darf jedoch nicht wörtlich genommen werden. Amateurfußballspieler, die für ihre Tätigkeit ein Entgelt erhalten, gelten zumindest steuerrechtlich als Arbeitnehmer …
09.04.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Werder Bremen gegen den HSV. Am 19. April ist es wieder so weit. Beim diesjährigen Nordderby herrscht diesmal schon lange vor dem direkten Aufeinandertreffen der beiden Vereine eine besondere Spannung. Denn zum ersten Mal hat der Bremer …
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31.03.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine Abmahnung des Vereins „Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.“ (AGW). In der Abmahnung wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, gegen § 6 Abs. 2 Wohnungsvermittlungsgesetz (WoVermG) zu verstoßen …
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30.03.2015
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… hat ein Abwechslungsbedürfnis des Publikums durchaus als Sachgrund für eine Befristung anerkannt (BAG, Urteil vom 21.05.1981, vgl. Ryback, Das Rechtsverhältnis zwischen dem Lizenzfußballspieler und seinem Verein, Diss. 1999, S. 197 …
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25.03.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… und Unabhängigkeit seiner Mitglieder, worauf dieser auch vertraut - so das OLG Frankfurt in seinem Urteil vom 12.02.2015, Az. 6 U 184/14. Bei dem Antragssteller handelt es sich um einen eingetragenen Verein, der sich satzungsmäßig mit der Durchsetzung …
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24.03.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zum Kauf anbietet. Gerügt wurden vom Verein u. a. folgende etwaige Wettbewerbsverstöße: Fehlende Widerrufsbelehrung Fehlendes Muster-Widerrufsformular Fehlende Informationen über das Bestehen des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts Fehler …
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23.03.2015
von Rechtsanwalt Nikolai Nikolov
… Zwecke (steuerbegünstigte Zwecke) im Rahmen bestimmter Höchstgrenzen als Sonderausgaben abzugsfähig. Spendenempfänger sind Körperschaften, also in erster Linie Vereine, Stiftungen und GmbHs, die steuerbegünstigte Zwecke verfolgen. Alle …