2.348 Ergebnisse für Verein
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27.01.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… sind, bedeuten ein unnötiges Hindernis in der Zukunft und bringen stets die Gefahr mit sich, Streit um Vertragsstrafen aufkommen zu lassen. Wettbewerbsrechtliche Besonderheit: Aktivlegitimation des abmahnenden Vereins prüfen Absender …
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27.01.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… den Verbraucher zu informieren über „das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die Waren“. Gem. Art. 246a § 4 Abs. 1 EGBGB müssen diese Informationen zudem „ in klarer und verständlicher Weise Aktivlegitimation des Vereins …
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26.01.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die 5. Jahreszeit erfreut sich auch überall immer größerer Beliebtheit. Als gebürtiger Rheinländer freut’s mich. Immer mehr Orte organisieren Karnevalsumzüge und Vereine feiern fröhlich mit Büttenreden und Funkenmariechen. Geprägt …
26.01.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Personen. Was müssen Arbeitgeber beachten, die Arbeitnehmer beschäftigen, die auf den Namenslisten stehen? Bereitstellungsverbot: Für Personen und Vereinigungen, die auf den Terrorlisten geführt werden, besteht gemäß Art. 2 II (EG) Nr. 881 …
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20.01.2016
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… Rechtsstaat diametral entgegen gesetzten Gedankengut und mit Vereinigungen zu vermeiden, die sich zu einem solchen Gedankengut bekennen. Schon das zurechenbare Setzen eines solchen Scheins stellt eine disziplinarrechtlich bedeutsame Dienstpflichtverletzung dar (OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 20.01.2010 – 81 D 2/08) .
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13.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Worum geht es? Aus aktuellem Anlass möchte ich in diesem Ratgeberartikel über Abmahnungen sowie einstweilige Verfügungen des Vereins zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in der Nahrungsmittel- und Gastronomiebranche e.V. (VBuW) berichten …
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07.01.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… die Kassenärztlichen Vereinigungen bis zum 23. Januar 2016 Terminservicestellen einrichten. Die Terminservicestellen müssen innerhalb einer Woche nach einer Anfrage einen Facharzttermin innerhalb von vier Wochen nennen. Findet sich kein Termin …
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06.01.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell wieder einmal eine Abmahnung vom Verein Deutscher Konsumentenbund e.V. zur Prüfung vorgelegt. Da mir in der Vergangenheit bereits mehrfach Abmahnungen des Vereins zur Prüfung …
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06.01.2016
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… und ehrenamtliche Tätigkeiten sowie Tätigkeiten in Vereinen. Im aller Regel werden auf Bewertungsportalen freilich auch nur Tätigkeiten aus der Sozialsphäre einer Person bzw. eines Unternehmens und keine Tätigkeiten aus der sog. „Privatsphäre …
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03.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt ab? In diesem Ratgeberartikel möchte ich aktuelle Abmahnungen des Vereins gegen Unwesen im Handel und Gewerbe Köln e.V. besprechen. Dieser Verein mahnt schon seit längerer Zeit verschiedene Wettbewerbsverstöße ab. In den mir …
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31.12.2015
von Anwalt Oliver Weinand
… von „jeder juristischen Person“ vorsieht, ist diese ebenfalls auf ausländische juristische Personen (Vereinigungen und zivilrechtliche Gesellschaften inbegriffen) anwendbar. 2. Materielle und moralische Zurechenbarkeit Unter belgischem Recht …
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18.12.2015
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell wieder einmal eine Abmahnung vom Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. zur Prüfung vorgelegt. Da der Verein jedes Jahr viele Abmahnungen ausspricht, ist er mir …
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17.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… und die Vermittlerorganisationen, die für einen florierenden Adresshandel sorgen. Vermittler sollen je nach Ziel der dubiosen Vereinigungen sogar Provisionen für die Weiterleitung der Anlegeradressen an den Anwalt erhalten. In einigen Fällen ist außerdem …
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13.12.2015
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… Personen (Genossenschaft, Verein, GmbH, AG usw.) und Personengesellschaften (offene Handelsgesellschaft/OHG – oder Kommanditgesellschaft/KG) sind vom Gesetz her aufzulösen. Das Insolvenzgericht wird die Eintragung eines Auflösungsvermerkes …
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12.12.2015
von GKS Rechtsanwälte
… noch einmal werben. Dann löschte er pflichtgemäß die betreffenden Passagen von seiner Homepage, so wie er es mit dem abmahnenden Verbraucherschutzverein vereinbart hatte. Und dann kam die große Überraschung: Der Verein forderte die Zahlung …
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01.12.2015
von anwalt.de-Redaktion
… zu vereinen. Wird allerdings nur der private Grundstückseingang überwacht, verletzt das regelmäßig keine Rechte Dritter und ist dementsprechend erlaubt. (AG München, Urteil v. 20.03.2015, Az.: 191 C 23903/14) (ADS)
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24.11.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… Ausschlaggebend für diese Entscheidung des BAG war die Klage eines Mannes aus Sachsen. Er war mit der Geschäftsführung zweier Vereine betraut. Nach seiner Abberufung Ende 2013 klagte er, weil er sein Jahreseinkommen von 42.000 € für sittenwidrig …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Anders als bei der GmbH oder Aktiengesellschaft findet sich im Vereinsrecht keine gesetzliche Regelung dahingehend, in welcher Form Vereine zu ihren Mitgliederversammlungen einzuladen haben. Notwendig ist gem. § 58 Nr. 4 BGB jedoch …
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11.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Spenden. Ein Verein wird als gemeinnützig anerkannt, wenn er nach der Satzung und nach seiner tatsächlichen Geschäftsführung steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Paragrafen 51 bis 68 AO fördert. Was wären steuerbegünstigte Zwecke im Sinne …
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10.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Zunächst ganz allgemein: Wie erfolgt die Besteuerung in Vereinen? Die Umsatzsteuer, auch Mehrwertsteuer genannt, besteuert die Einnahmen (Umsätze). Erhält der Verein eine Rechnung, in der Umsatzsteuer ausgewiesen ist, bekommt der Verein …
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09.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
In welchem Maß kann ich mich in einem Verein gegen Übungsleiterpauschale engagieren, ohne dass es steuerpflichtig wird? Seit 2013 können Sie nebenberuflich als Ausbilder, Dozent, Pfleger, Erzieher oder Künstler …
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08.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
1. Das Pauschalurteil „Als Ehrenamtlicher im Verein steht man doch mit einem Bein im Knast“ ist nicht totzukriegen. Leben ehrenamtliche Entscheidungsträger wirklich so gefährlich? Das Vereinsrecht hat tatsächlich viele Fallstricke …
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06.11.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… spektakuläre Choreographien von Fangruppen zu beobachten. Die Fans, die mit diesen Shows ihre Verbundenheit zum Verein ausdrücken, aber auch Angriffe auf Sicherheitskräfte, Ordner oder gegnerische Zuschauer durchführen, gehen hierbei große …
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03.11.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. ist ein bundesweit tätiger Wettbewerbsverein, der unter anderem wettbewerbsrechtliche Abmahnungen ausspricht. Mir liegen insoweit unter anderem Abmahnungen des Vereins vor, die an Ärzte gerichtet …