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Hooligans können kriminelle Vereinigung sein
Hooligans können kriminelle Vereinigung sein
| 27.01.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Urteil vom 22.01.2015, Aktenzeichen: 3 StR 233714 , hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Hooligans eine kriminelle Vereinigung im Sinne des § 129 StGB sein können. Dieses Urteil könnte deutschlandweit Gruppierungen …
Sollen wir Generalvollmacht erteilen oder wird dann über unseren Kopf hinweg entschieden?
Sollen wir Generalvollmacht erteilen oder wird dann über unseren Kopf hinweg entschieden?
| 26.01.2015 von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
… wird. Wird der Sachverhalt nicht aufgedeckt, so kann jahrelang Missbrauch betrieben werden. Der Verein Vorsorgeanwalt e.V. setzt sich dafür ein, dass in Familien vertrauenswürdigen Personen Vollmachten oder Informationsvollmachten gegeben …
Abmahnung Waldorf Frommer wegen „Oculus“
Abmahnung Waldorf Frommer wegen „Oculus“
| 26.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… Wachs Rechtsanwälte bietet Abgemahnten daher die Möglichkeit, sich über diesen Beitrag vorerst grundlegend zu der Abmahnung der Waldorf Frommer mbH wegen „Oculus“ zu informieren. Abgesehen von unterschiedlichen Anwalt-Blogs versuchen Vereine
BFH: Leistungen eines ärztlichen Notfalldienstes können umsatzsteuerfrei sein
BFH: Leistungen eines ärztlichen Notfalldienstes können umsatzsteuerfrei sein
21.01.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Fall klagte ein eingetragener Verein und Mitglied eines amtlich anerkannten Verbands der freien Wohlfahrtspflege, der für eine kassenärztliche Vereinigung nachts sowie an den Wochenenden und Feiertagen einen ärztlichen Notfalldienst betrieb …
Ist eine Pferdesteuer rechtens?
Ist eine Pferdesteuer rechtens?
| 19.01.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
… Allendorf“ musste sich nunmehr der Hessische Verwaltungsgerichtshof auseinandersetzen (Beschluss vom 08.12.2014, Az. 5 C 2008/13.N), nachdem durch betroffene Vereine und Bürger ein Normenkontrollverfahren hiergegen eingeleitet und zugleich gegen …
Mindestlohn und Sportvereine / Sportler
Mindestlohn und Sportvereine / Sportler
| 16.01.2015 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… haben Vereine auch Mitarbeiter im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) oder im Bundesfreiwilligendienst (BFD). Dies sind allgemein anerkannt typische ehrenamtliche Tätigkeiten, die damit nicht von den Regelungen des Mindestlohngesetzes erfasst …
Sollen Sie eine Vertragsstrafe an den IDO zahlen?
Sollen Sie eine Vertragsstrafe an den IDO zahlen?
14.01.2015 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sich in der Angelegenheit beraten zu lassen. Der Verein mahnt seit einiger Zeit eBay-Händler wegen verschiedener Wettbewerbsverstöße ab und macht aus abgegebenen Unterlassungserklärungen nunmehr auch Vertragsstrafen geltend. Hier in der Kanzlei liegen bereits …
Mindestlohn für Amateurfußballer? Verunsicherung bei den Vereinen
Mindestlohn für Amateurfußballer? Verunsicherung bei den Vereinen
| 05.01.2015 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… der Geschäftsführer der Vereinigung der Vertragsfußballspieler (VDV), Ulf Baranowsky, in der „Welt am Sonntag“. „Viele von ihnen verdienen in den unteren Ligen derzeit vier Euro und weniger pro Stunde - und das teilweise unter Vollprofi-Anforderungen …
Marco Reus - einmal falsch abgebogen?!
Marco Reus - einmal falsch abgebogen?!
| 22.12.2014 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Marco Reus – oder die Geschichte eines teuren Strafzettels Marco Reus ist zurzeit in aller Munde: Wechselt er zum Ende der Saison oder wechselt er nicht, und wenn er wechselt, für welchen Verein wird er sich entscheiden? Daneben sorgt …
Neue Abmahnung des Sport-Club Freiburg e.V. vom 15.12.2014 wegen Ticketverkauf über viagogo
Neue Abmahnung des Sport-Club Freiburg e.V. vom 15.12.2014 wegen Ticketverkauf über viagogo
| 17.12.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vereinbart worden sind, d.h. zwischen dem Adressaten und dem Verein ein Vertragsverhältnis besteht. Andernfalls liefe die Abmahnung bereits ins Leere. Eine Überprüfung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt ist auf jeden Fall angezeigt …
Vergütung des Vorstands eines eingetragenen Vereins
Vergütung des Vorstands eines eingetragenen Vereins
| 12.12.2014 von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Will man dem Vorstand eines eingetragenen Vereins für seine Tätigkeit eine Vergütung aus Mitteln des Vereins bezahlen, muss dies ab dem 01.01.2015 in der Satzung des Vereins ausdrücklich erlaubt sein. Aufgrund des Gesetzes zur Stärkung …
Terrorismusbekämpfung im Zeichen der Vorfeldstrafbarkeit
Terrorismusbekämpfung im Zeichen der Vorfeldstrafbarkeit
| 11.12.2014 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Straftat“) und 91 („Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Straftat“) des Strafgesetzbuches (StGB). Bereits 1976 ist § 129a („Bildung terroristischer Vereinigungen“) ins StGB eingefügt worden. § 129b („Kriminelle …
UWG: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Herrn Dietmar I.
UWG: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Herrn Dietmar I.
| 04.05.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… und (anerkannten) Vereinen, sodass auch ein solcher Anspruch alles andere als deutlich ist. Grundsätzlich sollten Abmahnschreiben, egal von wem sie stammen, ernst genommen werden. Sobald ein Vorwurf berechtigt ist, besteht die Gefahr …
Klage von Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co.KG vertr. d. Komning RAe wird abgewiesen (LG Magdeburg)
Klage von Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co.KG vertr. d. Komning RAe wird abgewiesen (LG Magdeburg)
| 01.12.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… eine Bundesliga-Spielbegegnung des Senders Sky öffentlich zugänglich gemacht haben, ohne einen „Abonnementvertrag für Gewerbe und Vereine“ mit Sky Deutschland abgeschlossen zu haben. Es ist uns in dem Klageverfahren vor dem Landgericht Magdeburg …
Oberlandesgericht Hamm: Fußballtrainer der 2. BL unberechtigt entlassen - Kündigungsschutzklage versäumt
Oberlandesgericht Hamm: Fußballtrainer der 2. BL unberechtigt entlassen - Kündigungsschutzklage versäumt
01.12.2014 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart) Wird die nichtberechtigte Kündigung eines Fußballtrainers wirksam, weil sein Rechtsanwalt eine rechtzeitige Kündigungsschutzklage gegen den Verein versäumt, kann der Anwalt verpflichtet sein, dem Trainer das zum ursprünglichen …
Abmahnung Waldorf Frommer - „New Girl”, „Modern Family”, „Family Guy”, „Simpsons”, „Homeland”, „The Big Bang Theory”
Abmahnung Waldorf Frommer - „New Girl”, „Modern Family”, „Family Guy”, „Simpsons”, „Homeland”, „The Big Bang Theory”
| 26.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… auf unterschiedliche Foren von Vereinen und Interessengruppen, die Abgemahnten allgemeine Informationen zu dem Thema bereitstellen. Diese Foren sind sehr hilfreich, um sich einen Überblick über die Möglichkeiten und Risiken zu verschaffen …
Achtung! Frist für die Verwendung der neuen Spendenquittung läuft bald (31.12.2014) aus
Achtung! Frist für die Verwendung der neuen Spendenquittung läuft bald (31.12.2014) aus
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Als gemeinnützig anerkannte Vereine können Sie für geleistete Spenden und teilweise auch für geleistete Mitgliedsbeiträge „Spendenquittungen“ (= Zuwendungsbestätigungen) erteilen. Da im Jahr 2013 durch das Gesetzt zur Stärkung …
Vereinsgründung in 10 Schritten - eine Kurzanleitung von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
Vereinsgründung in 10 Schritten - eine Kurzanleitung von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
… Sie einen Vereins- und Vereinssteuerrechtler aus. Fachanwälte gibt es nicht, aber erfahrene Kollegen/innen, die sich – auch als Vereins- oder Verbandsfunktionär – als Fachspezialist geoutet haben. Soll Ihr Verein als gemeinnützig anerkannt werden …
Notvorstand eines Vereins
Notvorstand eines Vereins
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Wenn der Vorstand eines Vereins nicht mehr zur Verfügung steht, kann sich die Situation ergeben, dass der Verein nicht mehr vertreten werden kann. In solchen Fällen sieht das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in § 29 …
Entlastung des Vorstandes
Entlastung des Vorstandes
| 20.11.2014 von Rechtsanwalt Michael Röcken
… verweigert, kann der Vorstand jedoch keine Klage gegen den Verein auf Erteilung der Entlastung erheben. Hier besteht allenfalls die Möglichkeit, eine sog. negative Feststellungsklage zu erheben. Die nicht erteilte Entlastung ist jedoch kein Grund , als Vorstand zurückzutreten. Viel Erfolg bei Ihrer Vereinsarbeit wünscht Ihnen Michael Röcken
E-Bilanz für gemeinnützige Vereine: Was ist zu beachten?
E-Bilanz für gemeinnützige Vereine: Was ist zu beachten?
| 19.11.2014 von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
… durch eine manuelle Übertragung „in elektronischer Form“ zu sorgen. So die Rechtslage zunächst allgemein. Für gemeinnützige Vereine, die unter anderen einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb buchen, gilt: Das BMF-Schreiben vom 28. September …
Die außerordentliche Mitgliederversammlung aufgrund eines Minderheitenbegehrens
Die außerordentliche Mitgliederversammlung aufgrund eines Minderheitenbegehrens
| 14.05.2019 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Die Leitlinien des Vereins werden sowohl durch die Mitglieder als auch durch den Vorstand bestimmt. Während der Vorstand das „Tagesgeschäft“ erledigt, können die Mitglieder nur auf der Mitgliederversammlung Einfluss auf die Entwicklung …
SAM Management AG - konkrete nächste Schritte zur Rettung der Anleger und deren Gelder
SAM Management AG - konkrete nächste Schritte zur Rettung der Anleger und deren Gelder
| 18.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Ziel der Rettung zu erreichen. Einzelkämpfer setzen sich in der Regel im Wettlauf der Gläubiger nicht durch und gehen daher oft leer aus.", so die Erfahrung des Experten aus Berlin. Vereinigung der Anlegerinteressen durch Dr. Schulte …
Wie kann die Satzung des Vereins geändert werden?
Wie kann die Satzung des Vereins geändert werden?
| 17.11.2014 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Das für den Verein maßgebliche Recht ergibt sich aus seiner Satzung. Allein aus diesem Grund sollten der Verein und seine Verantwortlichen stets darum bemüht sein, die Satzung aktuell zu gestalten. Hier stellt sich dann jedoch die Frage …