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LG Aschaffenburg (Urteil v. 19.08.2014, Az. 2 HK O 14/14): Onlineshop „sofort lieferbar“ muss stimmen
LG Aschaffenburg (Urteil v. 19.08.2014, Az. 2 HK O 14/14): Onlineshop „sofort lieferbar“ muss stimmen
| 29.10.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das Landgericht Aschaffenburg hat mit Urteil vom 19.08.2014 (Az. 2 HK O 14/14) entschieden, dass in einem bei Werbung in einem Onlineshop mit der Angabe „sofort lieferbar“, die Ware auch tatsächlich zum Versand am nächsten Werktag …
Abofalle kommt Internetflirtcafé teuer zu stehen
Abofalle kommt Internetflirtcafé teuer zu stehen
| 20.10.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Nutzern nur gegen Entgelt möglich ist, erfolgte zu keinem Zeitpunkt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband mahnte das Online-Dating-Portal daraufhin unter anderem wegen irreführender Werbung ab. Als das Flirtcafé seine Vorgehensweise jedoch …
Marketing Terminal GmbH - Hilfe vom Fachanwalt
Marketing Terminal GmbH - Hilfe vom Fachanwalt
| 17.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… vor, dass durch Google-Werbung Geld verdient werden und so das Geld in kürzester Zeit verdoppelt werden kann. Wie immer bei einem Schneeballsystem wurden am Anfang noch sehr hohe Provisionen bezahlt, die dann irgendwann ins Stocken gerieten. Ab …
Marketing Terminal GmbH: Polizei entlarvt offenbar Schneeballsystem
Marketing Terminal GmbH: Polizei entlarvt offenbar Schneeballsystem
| 16.10.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… der Geschäftsführer der Marketing Terminal GmbH in Untersuchungshaft, gegen zwei Geschäftspartner laufen Ermittlungen. Die Geschäftsidee der Marketing Terminal überzeugte offenbar die Anleger. Mit Internet-Werbung sollte in kürzester Zeit viel Geld …
Firma Marketing Terminal GmbH - Betrug mit Schneeballsystem im Allgäu
Firma Marketing Terminal GmbH - Betrug mit Schneeballsystem im Allgäu
| 16.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
… hatte eine Marketing-Firma gegründet, mit vorgegaukeltem Sitz in München und tatsächlichem Sitz in Kempten. Die Firma hatte den Investoren vorgespielt, durch Provisionen aus Online-Werbung Riesengewinne abschöpfen zu können …
Bäume als Investment - oder was haben Google Earth und der Holländer Willi Smith mit Geldanlagen zu tun?
Bäume als Investment - oder was haben Google Earth und der Holländer Willi Smith mit Geldanlagen zu tun?
| 15.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Sind Bäume eine lohnenswerte Anlageform? Im Internet taucht verstärkt Werbung für Investitionen in Teakholz, welches als Edelholz gilt, auf. Dabei werden für eine Investition Renditen bis zu 12 % p.a. versprochen. Eines der Unternehmen …
Werbung in Bestätigungs-Email: Unzulässig!
Werbung in Bestätigungs-Email: Unzulässig!
06.10.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Amtsgericht Stuttgart-Bad-Cannstatt hatte über den Fall zu urteilen, ob es einen rechtswidrigen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht darstellt, wenn eine an einen Kunden automatisch gesendete Eingangsbestätigungs-Email Werbung enthält …
Störerhaftung eines Buchhändlers durch Auslage urheberrechtverletzender Einladungen zu einer Buchlesung
Störerhaftung eines Buchhändlers durch Auslage urheberrechtverletzender Einladungen zu einer Buchlesung
| 25.09.2014 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Ein Buchautor verklagt seinen Buchhändler, da er Werbung für Ihn macht um den Verkauf des Buches zu fördern. Der Autor hatte sich für eine Lesung in der Buchhandlung angeboten. Eine dritte Person hat zu Werbezwecken einen einfachen …
UWG: Abmahnung VSM Deutschland GmbH durch die Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquardt
UWG: Abmahnung VSM Deutschland GmbH durch die Kanzlei v. Nieding Ehrlinger Marquardt
| 25.09.2014 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eine zu unbestimmte Werbung mit einem Garantieversprechen unter der Handelsplattform eBay.de ab. Eine unzureichende Garantieerklärung kann hier – im Gegensatz zu Online-Shops – durchaus immer noch dazu führen, dass eine unlautere …
Nickelfrei? Abmahnung durch bauer und partner rechtsanwälte gbr für NB Technologie GmbH
Nickelfrei? Abmahnung durch bauer und partner rechtsanwälte gbr für NB Technologie GmbH
| 19.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… der Werbung für Schmuckwaren als nickelfrei, sofern Nickel zulegiert wurde, entschieden. Dort hatte die dortige Klägerin ausweislich des Sachverhaltes 2 Schmuckstücke von dem späteren Beklagten erworben und eine Röntgenfluressenzanalyse …
AG Meldorf: Werbung mit Selbstverständlichkeiten kann auf eBay rechtlich zulässig sein
AG Meldorf: Werbung mit Selbstverständlichkeiten kann auf eBay rechtlich zulässig sein
| 08.09.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… wettbewerbsrechtlich zulässig sind. Ein Mitbewerber sah hierin eine wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten, welche nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG unlauter ist. Dem folgten die zuständigen Richter am AG Meldorf nicht. Es müsse berücksichtigt …
Gewinnspiele, Rabattaktionen, Geschenke - so gewinnt man Kunden
Gewinnspiele, Rabattaktionen, Geschenke - so gewinnt man Kunden
| 08.09.2014 von anwalt.de-Redaktion
… kann wiederum für weitere Werbemaßnahmen genutzt werden. Datenschutz: Nicht jede Weiterverwendung ist erlaubt Ehemalige Teilnehmer an einem Gewinnspiel dürfen nicht einfach mit Werbung überzogen werden, nur weil der Unternehmer die Daten einmal …
Börsengang von Zalando
Börsengang von Zalando
05.09.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… auftreiben, um die aktuelle Strategie fortsetzen zu können!" Als klassisches Internetstartup hatte Zalando in der Hoffnung auf große Erträge erst einmal über Jahre mächtig investiert, vor allem in Werbung und gigantische Versand-Zentren. Cäsar …
Abmahnung der allnatura Vertriebs GmbH & Co. KG über Rechtsanwalt Michael Richter
Abmahnung der allnatura Vertriebs GmbH & Co. KG über Rechtsanwalt Michael Richter
| 04.09.2014 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Michael Richter (Anwaltskanzlei in den ZOB-Arkaden) für die allnatura Vertriebs GmbH & Co. KG wegen Werbung mit dem Begriff „schadstofffrei“ erhalten? Dann empfehle ich Ihnen …
Die umsatzsteuerrechtliche Behandlung des Sponsorings
Die umsatzsteuerrechtliche Behandlung des Sponsorings
04.09.2014 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… im Rahmen eigener Werbung zu vermarkten.“ Praxistipp vom Fachanwalt: Die nunmehr ergänzten Grundsätze sind in allen ab dem 1. Januar 2013 verwirklichten Sachverhalten anzuwenden. Auch im Rahmen des Sponsorings sind daher steuerrechtliche …
Widerrufsrecht bei fehlerhaften Widerrufsbelehrungen – häufige Fragen und Antworten
Widerrufsrecht bei fehlerhaften Widerrufsbelehrungen – häufige Fragen und Antworten
| 02.09.2014 von SH Rechtsanwälte
… Veräußerungsinteressen zu eigen macht oder wenn der Darlehensgeber bei der Planung, Werbung oder Durchführung des Projektes Funktionen des Veräußerers übernimmt oder wenn der Darlehensgeber den Veräußerer einseitig begünstigt. Beim finanzierten …
Äußerungen des Arbeitnehmers über betriebliche Verhältnisse - was ist erlaubt?
Äußerungen des Arbeitnehmers über betriebliche Verhältnisse - was ist erlaubt?
| 28.08.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ihren Betrieb und Betriebsinterna äußern, riskieren regelmäßig ihren Arbeitsplatz. Selbst in Fällen, in denen der Arbeitnehmer es eigentlich gut meint oder sogar Werbung für sein Unternehmen machen will, muss er mit nachteiligen Konsequenzen rechnen …
Oberlandesgericht Celle zu unverlangter E-Mail-Werbung
Oberlandesgericht Celle zu unverlangter E-Mail-Werbung
25.08.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
… dass sich der Unterlassungsanspruch wegen einer unverlangten E-Mail-Werbung nicht auf ein Unterlassen der Versendung von E-Mails an diejenige E-Mail-Adresse beschränke, an die die streitgegenständliche E-Mail versandt wurde. Vielmehr falle unter …
LG Hagen: Unerlaubte E-Mail-Werbung (Spam) löst umfassenden Unterlassungsanspruch aus
LG Hagen: Unerlaubte E-Mail-Werbung (Spam) löst umfassenden Unterlassungsanspruch aus
25.08.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Hagen hat mit Urteil vom 10.05.2013, Az.: 1 S 38/13 entschieden, dass dem Empfänger einer unerlaubten E-Mail Werbung ein umfassender Unterlassungsanspruch zusteht. Die Beklagte hatte der Klägerin, ohne vorherige ausdrückliche …
Kreditcheck lohnt sich: Unrichtige Widerrufsbelehrung bietet Chance, sich von teuren Krediten zu lösen
Kreditcheck lohnt sich: Unrichtige Widerrufsbelehrung bietet Chance, sich von teuren Krediten zu lösen
20.08.2014 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… oder teilweise zu eigen macht und bei der Planung, Werbung oder Durchführung des Projekts Funktionen des Veräußerers übernimmt oder den Veräußerer einseitig begünstigt. Liegt zwischen dem Kreditvertrag und dem zu finanzierenden Geschäft …
Ordnungsgeld: Warum immer 250.000 €?
Ordnungsgeld: Warum immer 250.000 €?
| 12.08.2014 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… die Veröffentlichung einer Äußerung, der Verkauf von Marken-Plagiaten oder die Werbung mit irreführenden Preisangaben – in Zukunft nicht wiederholt. Um dies sicherzustellen, sollte der Anspruchssteller bereits vor der Verurteilung beantragen …
Wettbewerbsrecht / Compliance: Persönliche Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft
Wettbewerbsrecht / Compliance: Persönliche Haftung des Geschäftsführers für Wettbewerbsverstöße der Gesellschaft
31.07.2014 von GKS Rechtsanwälte
… Tun an einem Wettbewerbsverstoß beteiligt war oder wenn er die Wettbewerbsverstöße aufgrund einer Garantenstellung hätte verhindern müssen, soll ihn nach dem neuen Urteil noch eine persönliche Haftung treffen. Vorwurf: Irreführende Werbung
Vorsicht bei Lebensversicherungsfonds
Vorsicht bei Lebensversicherungsfonds
| 31.07.2014 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… und der Totalverlust des Anlegergeldes. Diese Fonds eignen sich jedenfalls nicht als Altersvorsorge, wie in der Werbung oftmals suggeriert. In einigen Fällen droht aufgrund erheblicher finanzieller Schwierigkeiten der Totalverlust …
OLG Hamm: Wettbewerbswidriges Bewerben mit „Festpreis“ wenn Gesamtpreis variabel ist
OLG Hamm: Wettbewerbswidriges Bewerben mit „Festpreis“ wenn Gesamtpreis variabel ist
| 30.07.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… ein Mitbewerber (Kläger) vor und verlangte Unterlassung. Die Richter am OLG bestätigten im Berufungsverfahren die Rechtsauffassung der ersten Instanz. Die Werbung der Beklagten sei irreführend nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UWG, da die Verwendung …