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Gesellschafterstreit: Widerruf der Versorgungszusage
Gesellschafterstreit: Widerruf der Versorgungszusage
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Gesellschafterstreitigkeiten spitzen sich oftmals dramatisch zu. Neben dem Versuch der Ausschließung aus der Gesellschaft (vgl. Ratgeber Rechtsanwalt Kromer: Ausschluss aus wichtigem Grund ) werden in der Regel Pflichtverletzungen …
Neuer Lockdown – wirtschaftliche Folgen für Arbeitgeber und Unternehmer abmildern
Neuer Lockdown – wirtschaftliche Folgen für Arbeitgeber und Unternehmer abmildern
| 30.10.2020 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Wenn Hotels, Cafés, Restaurants, Bars, Kinos, Massage- / Kosmetik- / Yoga- / Tattoostudios, Sporthallen und Fitnessstudios etc. wieder schließen müssen, wird kein Umsatz gemacht – das ist kein Geheimnis. Wie aber können diese Zeiten …
Rechte bei Täuschung über Wohnfläche
Rechte bei Täuschung über Wohnfläche
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Klassischer Fall der arglistigen Täuschung beim Immobilienerwerb ist eine Täuschung über die Wohnfläche. Das kommt insbesondere dann in Betracht, wenn vom Makler falsche Angaben verbreitet werden (hierzu: Rechtsanwalt Kromer zur Haftung des …
VW Touareg: OLG Oldenburg verurteilt Volkswagen im Abgasskandal zu Schadensersatz
VW Touareg: OLG Oldenburg verurteilt Volkswagen im Abgasskandal zu Schadensersatz
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
VW Touareg: OLG Oldenburg verurteilt Volkswagen im Abgasskandal zu Schadensersatz 28.10.2020 - Das OLG Oldenburg hat dem Besitzer eines VW Touareg mit Urteil vom 16.10.2020 (Az. 11 U 2/20 – nicht rechtskräftig) Schadensersatz in Höhe von € …
Provisionen von Dritten an Arbeitnehmer
Provisionen von Dritten an Arbeitnehmer
| 21.10.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Prämien und Bonussysteme sind weit verbreitet. Werden diese von Dritten an einen Arbeitnehmer gewährt, stellt sich die Frage, wem diese Provisionen zustehen. BAG – zu Bonusmeilen Ausgangspunkt ist ein Urteil des BAG vom 11.04.2006, Az. 9 …
Keine Aufklärungspflicht über Kündigung Gebäudeversicherung durch Verkäufer
Keine Aufklärungspflicht über Kündigung Gebäudeversicherung durch Verkäufer
| 14.10.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Immobilien sind in der Regel durch eine Gebäudeversicherung versichert. Nach § 95 VVG geht beim Verkauf einer Immobilie die bestehende Versicherung 1:1 auf den Erwerber über. Der BGH hatte sich nun damit zu befassen, ob der Verkäufer nach …
Aktuelles zur CORONA-Pandemie und dem InsO-Aussetzungsgesetz
Aktuelles zur CORONA-Pandemie und dem InsO-Aussetzungsgesetz
| 12.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Lang
Die Pandemie beschert vielen Unternehmen finanzielle Engpässe. Aber wann genau muss man Insolvenz anmelden? Und hat der Gesetzgeber die Lockerung der Regeln nicht zum 1. Oktober verlängert? Im ­Folgenden werden typische Fragen beantwortet, …
Kein Ausschluss aus GmbH ohne sachlichen Grund
Kein Ausschluss aus GmbH ohne sachlichen Grund
07.10.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Der Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH ist bei Vorliegen eines wichtigen Grundes immer möglich (dazu: Ratgeber Rechtsanwalt Kromer: Ausschluss aus wichtigem Grund ). Häufig erhalten Gesellschaftsverträge aber auch noch …
Verträge online schließen statt klassisch auf Papier und mit Unterschrift – modern oder riskant?
Verträge online schließen statt klassisch auf Papier und mit Unterschrift – modern oder riskant?
| 06.10.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Verträge online schließen statt klassisch auf Papier und mit Unterschrift – modern oder rechtlich riskant? Ausgangssituation: Statt auf Papier mit Unterschrift werden Verträge immer öfter online geschlossen – Unterschriften auf dem Tablet …
Auswirkungen Corona auf erfolgsabhängige Vergütung
Auswirkungen Corona auf erfolgsabhängige Vergütung
| 30.09.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
In vielen Arbeitsverhältnissen wird neben dem Grundgehalt auch eine erfolgsabhängige Vergütung gezahlt, die an individuelle Leistungen des Arbeitnehmers ansetzt. Regelmäßig werden hier auf Jahresbasis Zielvereinbarungen getroffen. Diese …
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb – Indizien-Beweis
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb – Indizien-Beweis
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Wenn nach Erwerb einer Immobilie Mängel auftreten, ist die rechtliche Lage oft schwierig. In der Regel enthält der notarielle Kaufvertrag ein wirksam Gewährleistungsausschluss. Dieser gilt nicht, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig …
Mein Käufer betrügt mich über PayPal - was mache ich jetzt?
Mein Käufer betrügt mich über PayPal - was mache ich jetzt?
| 02.10.2020 von Rechtsanwalt Kristian Borkert
PayPal ist eine praktische und grundsätzlich auch sichere Form des elektronischen Bezahlens. Doch Betrüger nutzen Schwächen des Systems aus. Immer häufiger ist folgende Masche zu beobachten: Nach einem Kauf bei einer Online-Plattform, wie …
Kapitalaufbringung durch Einlage einer Domain
Kapitalaufbringung durch Einlage einer Domain
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Bei Gründung einer GmbH oder Kapitalerhöhungen muss nicht zwingend Geld fließen, sondern es sind auch Sacheinlagen möglich. Neben „greifbaren“ Sacheinlagen, wie Einrichtungsgegenstände, Grundstücke, etc. kann auch eine Domain sehr …
Durchsetzung von Zahlungsansprüchen
Durchsetzung von Zahlungsansprüchen
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Fast jeder Unternehmer kennt das Problem, dass Zahlung erst nach langem „hinterherrennen“ oder gar nicht bezahlt werden. Dieser Ratgeber bietet einen kurzen Überblick über die verschiedenen bestehenden Möglichkeiten. Zunächst ist zwischen …
Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie bald verboten (Fall Tönnies)?
Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie bald verboten (Fall Tönnies)?
| 31.08.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie bald verboten (Fall Tönnies)? geplantes Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit: Das neue Gesetz soll ab 1. Januar 2021 in der Schlachtung, Zerlegung und Fleischverarbeitung den Einsatz …
Corona: Anspruch auf Erstattung Reisepreis auch ohne Reisewarnung?
Corona: Anspruch auf Erstattung Reisepreis auch ohne Reisewarnung?
| 30.08.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Corona: Anspruch auf Erstattung Reisepreis auch ohne Reisewarnung? Gesetzliche Regelung: Nach § 651 h Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) hat der Reiseveranstalter bei einer Pauschalreise Anspruch auf eine angemessene Entschädigung, wenn der …
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb - auch ein Fachmann kann sich täuschen
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb - auch ein Fachmann kann sich täuschen
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Grundsätzlich ist die Rechtsprechung bei Annahme einer arglistigen Täuschung im Immobilienbereich recht käuferfreundlich. Die Aufklärungspflichten des Verkäufers gehen sehr weit, wenn dieser Kenntnisse von Mängeln hat oder haben könnte. …
Vertrieb über Plattformen - Musterwiderrufsbelehrung reicht für Makler nicht
Vertrieb über Plattformen - Musterwiderrufsbelehrung reicht für Makler nicht
| 19.08.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Dass ein Vertrag mit einem Immobilienmakler üblicherweise über Fernkommunikationsmittel zustande kommt und der Makler daher den Kunden über sein Widerrufsrecht belehren muss, ist weitestgehend bekannt. Ebenso, dass bei nicht ordnungsgemäßer …
Werbung per E-Mail und Nachrichten in sozialen Plattformen – weitreichende Schranken
Werbung per E-Mail und Nachrichten in sozialen Plattformen – weitreichende Schranken
12.08.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Insbesondere bei Neuaufnahme einer unternehmerischen Tätigkeit stellt sich die Frage, inwieweit an einen potentiellen Interessenten E-Mails versandt werden können. Häufig folgt die Frage, ob auch Kontaktaufnahmen über soziale Medien mit …
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb - Beweis unterbliebene Aufklärung
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb - Beweis unterbliebene Aufklärung
| 05.08.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Dass ein arglistiges Verschweigen von Mängeln trotz Gewährleistungsausschluss dem Käufer zahlreiche Rechte ermöglicht ist rechtlich recht klar. Die Beweislast ist hierzu jedoch teilweise für den Käufer sehr schwierig. Zur Frage welche …
Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH aus wichtigem Grund
Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH aus wichtigem Grund
| 29.07.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Auseinandersetzungen auf Gesellschafterebene führen in letzter Konsequenz häufig zur Trennung. Es stellt sich dabei die Frage, welche Möglichkeiten ein Gesellschafter hat, um eine Trennung herbeizuführen, ohne selbst aus der Gesellschaft …
Recht auf Home-Office?
Recht auf Home-Office?
| 22.07.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Nachdem in Coronazeiten zahlreiche Mitarbeiter „ins Home-Office geschickt wurden“ und in immer mehr Betrieben langsam wieder Normalität einkehrt, wird häufiger die Frage gestellt, ob der Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf Tätigkeit im …
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb - Rückforderung Maklerprovision
Arglistige Täuschung bei Immobilienerwerb - Rückforderung Maklerprovision
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Wenn der Käufer einer Immobilie arglistig vom Verkäufer getäuscht wurde, kommt häufig eine Anfechtung des Kaufvertrages in Betracht (Details: Ratgeber Rechtsanwalt Kromer über die Grundsätze der arglistigen Täuschung beim Kauf/Verkauf einer …
Alles Wichtige rund um den Maklervertrag - Provision, Bestellerprinzip, etc.
Alles Wichtige rund um den Maklervertrag - Provision, Bestellerprinzip, etc.
| 15.07.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Maklervertrag – Wer muss wann welche Provision zahlen? Was gilt bei Verkauf bzw. Vermietung? Was besagt das Bestellerprinzip? Verlängert sich ein Maklervertrag ohne Kündigung automatisch? und und und Maklervertrag – wer schließt mit wem …