61 Ergebnisse für versorgungszusage
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
… handelt es sich um eine Versorgung des Anbieters Allianz-Pensions-Management e.V. Maßgebend für die Versorgungszusage ist der Leistungsplan, den der Arbeitgeber des Arztes bei dem Anbieter des Produkts eingerichtet hat. Im Rahmen des Abschlusses …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Jan Zülch
… wenn es sich bei der Versorgungszusage um eine Beitragszusage mit Mindestleistung handelt. Bei einer Beitragszusage mit Mindestleistung gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG verspricht der Arbeitgeber die Zahlung eines bestimmten Versorgungsbeitrags …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In diesem Artikel zeigen wir auf, welche Punkte bei M & A Deals im Hinblick auf Verträge in der betrieblichen Altersversorgung zu beachten sind. Wir klären auf, wie mit Versorgungszusagen im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung …
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01.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… sollten ihre arbeitsrechtlichen Versorgungszusagen prüfen. Wenn die Zusage nicht deckungsgleich mit dem bestehenden Finanzierungsinstrument ist, bleibt die Zusage zwar unverändert, aber dies könnte dazu führen, dass die Refinanzierung geringer …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Jan Zülch
… ist sowohl die Bestimmung der Mindestanpassung in der Versorgungszusage als auch die spätere Vereinbarung der Mindestanpassung. Allerdings gilt die Regelung nicht für laufenden Leistungen, die auf vor dem 01.01.1999 erteilte …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Martin Stier
… ist. Auskunft gibt entweder der Arbeitgeber oder die Lektüre der schriftlichen Versorgungszusage oder der Satzung der Versorgungseinrichtung. Manche Versorgungssysteme verknüpfen den Bezug einer Leistung vom Bezug einer Vollrente in der gesetzlichen Rentenversicherung.
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… der gesetzlichen Rentenversicherung ergänzen soll. Das damit vom Arbeitgeber gemachte, rechtliche Versprechen einer Rentenleistung wird auch als Versorgungszusage oder Pensionszusage bezeichnet. Die Betriebsrenten stellen einen Teil …
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08.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… der Arbeitgeber bei Erteilung der Versorgungszusage die Verpflichtung aufnehmen, die laufenden Leistungen jährlich um mindestens ein Prozent anzupassen. Dann ist er von der weitergehenden Anpassungsprüfung des § 16 Abs. 1 BetrAVG bzw …
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09.02.2022
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… können. Bei oft jahrzehntelang laufenden Versorgungsvereinbarungen ist es daher nachvollziehbar, dass eine vormals erteilte Versorgungszusage „nicht in Stein gemeißelt“ ist, sondern unter bestimmten Voraussetzungen modifiziert werden …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… Invaliditätsversorgung nicht entgegensteht, wenn die Versorgungszusage vorsieht, dass „bei Eintritt einer voraussichtlich dauernden völligen Erwerbsunfähigkeit im Sinne des Sozialversicherungsrechts“ eine monatliche Invalidenrente gezahlt wird. Waas war …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Jürgen Bödiger
Grundsatz – volle Haftung für Versorgungszusagen Nach dem Recht des Betriebsübergangs gem. § 613a BGB tritt der Erwerber eines Betriebs in alle Rechte und Pflichten aus den Arbeitsverhältnissen der Arbeitnehmer des übernommenen Betriebs …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Geschäftsführers ab. Der in der Vergangenheit für die Versorgung am häufigsten gewählte Durchführungsweg der Direktzusage bzw. unmittelbaren Versorgungszusage wird aufgrund der damit verbundenen Pensionsrückstellungen für viele Unternehmen …
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20.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In einer Entscheidung vom 13.7.2021 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) gegen einen Arbeitgeber entschieden bei der Frage, ob dem Arbeitnehmer Berufsunfähigkeitsleistungen zustehen. In der Praxis sind in vielen Versorgungszusagen …
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31.05.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Durchführungsweg anfallen, verlieren Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Ein motivierendes Modell ist so nur noch schwer überzeugend möglich. Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist neben der Direktzusage bzw. unmittelbaren Versorgungszusage …
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31.05.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Die Durchführungswege der bAV, die sich für Edelmetalle eignen Zwei Durchführungswege kommen für derartige Rückdeckungsprodukte in Betracht: Zum einen die Direktzusage bzw. Pensionszusage oder auch mittelbare Versorgungszusage genannt, zum anderen …
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03.03.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Versorgungszusage, Direktzusage bzw. Pensionszusage Entsprechend der steuerlichen Behandlung von Rentenzahlungen führen auch Kapitalleistungen aus einer rückgedeckten oder pauschaldotierten Unterstützungskasse …
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12.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… dass es wichtig ist, dass die Regelung zum Rentenfaktor und die Kürzungsmöglichkeit durch die Treuhänderklausel zum Inhalt der arbeitsrechtlichen Versorgungszusage geworden ist. In den Mustertexten sei dies regelmäßig vorhanden. Die Frage ist nur, haben …
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15.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… weitervererbt. Gerade bei Unternehmensnachfolge (Tochter, Sohn, Unternehmenserwerber) wird es interessant, eine Versorgungszusage aus bereits angesparten Mitteln zu realisieren. Selbst Gesellschafter von Personengesellschaften, für …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… Unterstützungskasse, Direktversicherung, Pensionskasse und Pensionsfond. Bei der Direktzusage, auch unmittelbare Versorgungszusage genannt, handelt es sich als einziges um eine unmittelbare Zusage des Arbeitgebers. Bei den anderen 4 …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… oder Hinterbliebenenversorgung zusagt. Die sog. Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung Mit der Versorgungszusage hat der Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber einen Rechtsanspruch auf Leistungen aus der betrieblichen Altersversorgung. Zur Erfüllung …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… einer Versorgungszusage. Die Versorgungszusage als solche ist einzuhalten. Die 3-Stufen-Theorie des Bundesarbeitsgerichts, nach der Versorgungsverpflich-tungen angepasst werden können, kann ihre Grundlage lediglich in einer prekären und schwierigen Lage …
Pensionszusage Gesellschafter-Geschäftsführer: Erdienbarkeit, Erdienungszeitraum, Warte/ Probezeiten
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20.01.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In meinem Rechtstipp: „Checkliste der häufigsten Fehler in Pensionszusagen“ habe ich verschiedene Punkte dargestellt, die zu beachten sind. Auch im Rahmen der regelmäßig sinnvollen Überprüfung von Versorgungszusagen zeigt sich regelmäßig …
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20.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… der Arbeitgeber geradestehen. Er haftet aus der erteilten Versorgungszusage arbeitsrechtlich auf die volle versprochene Rente, also auch dann, wenn die Pensionskasse nur noch verkürzt zahlt oder vollständig Zahlungen ausbleiben. Wichtiger …
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11.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… der sich durch das Gesellschaftsverhältnis ergibt, steuerlich nicht anzuerkennen und würde eine verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) darstellen. Ähnlich ist es bei Versorgungszusagen an diese Personen …