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Sind Geschenke steuerpflichtig?
Sind Geschenke steuerpflichtig?
| 20.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Können Geschenke tatsächlich steuerpflichtig sein? Landläufig besteht die Ansicht, dass Geschenke nicht steuerpflichtig sind. Sofern es sich um Immobilien handelt, besteht allerdings eine gewisse Sensibilität. Die Ansicht, allein …
Über die Zumutbarkeit einer Selbstanzeige
Über die Zumutbarkeit einer Selbstanzeige
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Häufig stellt sich folgende Frage: Wenn ich im Rahmen meiner Steuererklärung richtige Angaben mache, überführe ich mich doch wegen einer bereits begangenen Steuerhinterziehung, da ich ja vorherige Einnahmen nicht angegeben habe? Bei der …
Steuerhinterziehung und Unzuverlässigkeit
Steuerhinterziehung und Unzuverlässigkeit
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung kann dazu führen, dass die Zuverlässigkeit im Sinne des Luftsicherheitsgesetzes abgesprochen werden kann. In diesem Sinne hat die Bezirksregierung Düsseldorf einem Hobby-Piloten die …
Steuerhinterziehung durch ehemalige Mitarbeiter der Deutschen Bank
Steuerhinterziehung durch ehemalige Mitarbeiter der Deutschen Bank
| 03.06.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
BGH, Urteil vom 15. Mai 2018 – 1 StR 159/17 Der deutsche Fiskus macht vor niemandem halt. Die Steuerstraftaten sind nicht nur im Kleinen wie beispielshalber der „schwarzen“ Beschäftigung einer Putzkraft oder Ähnlichem zu finden, sondern …
Zur Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung nach § 370 AO
Zur Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung nach § 370 AO
| 14.05.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 7.3.18 – 1 StR 663/17 Der Steuerhinterzieher bekommt die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren. So heißt es oft etwas lapidar, wenn wieder ein prägnanter oder öffentlichkeitswirksamer Fall an die Medien …
Schadensersatzansprüche bei der Einleitung eines Steuerstrafverfahrens
Schadensersatzansprüche bei der Einleitung eines Steuerstrafverfahrens
| 09.05.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
OLG Frankfurt, Urteil vom 8.2.18 - 1 U 112/17 Im Falle einer Amtspflichtverletzung kann unter Umständen eine Haftung des Landes bzw. des Bundes für entstandene Schäden in Betracht kommen. Die Anspruchsgrundlage dafür ist in § 839 Abs. 1 S. …
Zur umsatzmindernden Wirkung von Rabatten für Krankenkassen
Zur umsatzmindernden Wirkung von Rabatten für Krankenkassen
| 30.04.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 08.02.2018 (V R 42/15) Vielen mag es nicht bewusst sein, aber Arzneimittelhersteller gewähren Krankenkassen Rabatte auf die Abnahme ihrer Produkte. Dies geschieht indes nicht aufgrund von Barmherzigkeit. Bei …
LG Berlin: Freispruch vom Vorwurf der Energiesteuerhinterziehung
LG Berlin: Freispruch vom Vorwurf der Energiesteuerhinterziehung
| 27.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Mit Urteil vom 17.04.2018 hat das Landgericht Berlin drei Angeklagte vom Vorwurf der Energiesteuerhinterziehung freigesprochen (519 KLs 7/17). Die Staatsanwaltschaft hatte den Angeklagten vorgeworfen, in761 Fällen Energiesteuern in Höhe von …
Wie lassen sich Aufwands- und Rückspende rechtssicher gestalten?
Wie lassen sich Aufwands- und Rückspende rechtssicher gestalten?
| 17.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Aus der Praxis Ein ehrenamtlich Engagierter war innerhalb des letzten Jahres häufig mit seinem privaten Pkw für einen gemeinnützigen Verein unterwegs. Es war vereinbart, dass der Verein sämtliche damit verbundene Aufwendungen übernimmt. …
Welche Rechtsformen bieten sich für gemeinnützige Initiativen an?
Welche Rechtsformen bieten sich für gemeinnützige Initiativen an?
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Gemeinnützige Initiativen starten oft als eher lose Zusammenschlüsse. Wird es dann jedoch verbindlicher und sollen etwa eine Fläche gemietet, ein Grundstück gepachtet, öffentliche Zuschüsse beantragt und Spenden gewonnen werden, wird eine …
Zur Besteuerung von Einkünften eines Schiedsrichters
Zur Besteuerung von Einkünften eines Schiedsrichters
| 31.03.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 20.12.2017 – I R 98/15 Schiedsrichter machen den Profisport erst möglich, weshalb ihnen für ihre Unabhängigkeit durch Sportverbände teilweise hohe Einkünfte gewährt werden. Da selbst Profischiedsrichter meist …
Was es beim Fundraising über Online-Portale zu beachten gilt
Was es beim Fundraising über Online-Portale zu beachten gilt
| 28.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Digitalisierung ist der Zug der Zeit: Das Internet, die sozialen Medien und die fortschreitende Informationstechnologie durchdringen immer stärker alle Lebensbereiche. Auch Non-Profits sind längst in dieser digitalen Datenwelt angekommen …
Kleiner Rechtsvergleich USA–BRD: Gerichtsaufbau und Zuständigkeiten, Bundesrecht und Staatsrecht
Kleiner Rechtsvergleich USA–BRD: Gerichtsaufbau und Zuständigkeiten, Bundesrecht und Staatsrecht
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Die Gliederung von Bundes- und einzelstaatlichen Gerichten Während die deutschen Gerichte in ordentliche Gerichte für Zivilrecht und Strafrecht, Verwaltungsgerichte, Arbeitsgerichte und Sozialgerichte sowie Steuer- und Finanzgerichte …
Zur Schenkungsteuer bei überhöhten Zuwendungen
Zur Schenkungsteuer bei überhöhten Zuwendungen
| 05.03.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 13.9.2017 (II R 54/15), Urteil vom 13.9.2017 (II R 32/16) und Urteil vom 13.9.2017 (II R 42/16) Schenkungsteuer fällt analog zur Erbschaftsteuer nach § 1 ErbStG beim Erwerb von Todes wegen, der Schenkung unter …
NEU 2018! Erhebliche Verbesserungen im Erbrecht in Andalusien!
NEU 2018! Erhebliche Verbesserungen im Erbrecht in Andalusien!
| 05.03.2018 von Rechtsanwalt Gerald Freund
Erbrechtliche Neuerungen in Andalusien Mit Beginn des Jahres 2018 sind in Andalusien erhebliche Verbesserungen im Erbrecht in Kraft getreten. Die neuen Regelungen wurden in das Haushaltsgesetz für Andalusien für das Jahr 2018 aufgenommen, …
Kosten für häusliches Arbeitszimmer – wann absetzbar?
Kosten für häusliches Arbeitszimmer – wann absetzbar?
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Keine Werbungskosten/Betriebsausgaben bei nur geringer betrieblicher Nutzung Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat jüngst entschieden (Urteil vom 25.01.2018 – 6 K 2234/17), dass die Kosten für das häusliche Arbeitszimmer nicht als …
Zu den Festsetzungsfristen bei der Vererbung von Steuerschulden
Zu den Festsetzungsfristen bei der Vererbung von Steuerschulden
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 29.8.2017, VIII R 32/15 Wer Erbe hört, denkt meist an einen unverhofften Geldsegen in monetärer oder doch zumindest materieller Form. Dabei wird häufig übersehen, dass der Erbe als Gesamtrechtsnachfolger im Sinne …
Zur offensichtlichen Unrichtigkeit des Einkommensteuerbescheids
Zur offensichtlichen Unrichtigkeit des Einkommensteuerbescheids
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
FG Düsseldorf, Urteil vom 17.10.2017 (13 K 3544/15 E) Eine Steuererklärung ist eine komplizierte Sache. Mitunter kommt es daher vor, dass unabsichtlich falsche Eintragungen durch den Steuerschuldner vorgenommen werden. Berücksichtigt das …
Muss ich für Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) etc. Steuern zahlen?
Muss ich für Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) etc. Steuern zahlen?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Roosbeh Karimi
Hype um digitale Währung Derzeit gibt es digital kaum ein begehrteres Thema als Kryptowährungen . Es ist eine Welle an Investitionen in Kryptowährungen, unter anderem Bitcoin (BTC), Etherium (ETH), BitcoinCash (BCH), Ripple (XRP) und Co., …
Scheinselbstständigkeit in der Filmbranche: Kameraleute, Tonleute, Beleuchter u.v.m.
Scheinselbstständigkeit in der Filmbranche: Kameraleute, Tonleute, Beleuchter u.v.m.
| 28.01.2018 von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Scheinselbstständigkeit und verdeckte Arbeitnehmerüberlassung in der Filmbranche: Kameraleute, Tonleute, Beleuchter, Schauspieler, Regieassistenten, Redakteure und sonstige Mitarbeiter auf dem Prüfstand In der Film- und Medienbranche hat …
Steuerliche Auswirkungen der Insolvenz des Schuldners für den Gläubiger
Steuerliche Auswirkungen der Insolvenz des Schuldners für den Gläubiger
| 08.01.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 24.10.2017, VIII R 13/15 Wer sein Geld gegen Verzinsung verleiht, gewährt ein Darlehen. Der Darlehensgeber will dadurch in aller Regel durch den Zins Gewinne erzielen. Umgangssprachlich lässt er sein Geld für …
Zur Abzugsfähigkeiten von Aufwendungen für Privatschulen
Zur Abzugsfähigkeiten von Aufwendungen für Privatschulen
| 02.01.2018 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 20.6.2017, X R 26/15 Schon das Grundgesetz gestattet die Errichtung von Privatschulen bzw. den Besuch dieser anstelle einer staatlichen Schule. In Art. 7 Absatz IV Satz 1 GG heißt es: Das Recht zur Errichtung von …
Rentenversicherungspflicht – Scheinselbständigkeit – Besonderheiten bei Coachs Beratern und Trainern
Rentenversicherungspflicht – Scheinselbständigkeit – Besonderheiten bei Coachs Beratern und Trainern
| 22.12.2017 von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Die Beauftragung von selbstständigen Arbeitskräften ist reizvoll. Gerade in der Bildungs- und Sportbranche ist es üblich „auf Rechnung“ zu arbeiten. Ob Aerobictrainer, Berater, Coach, Dozent, Fitnesstrainer, Fußballtrainer, Golflehrer, …
Ehrenamtspauschale und Übungsleiterpauschale
Ehrenamtspauschale und Übungsleiterpauschale
| 23.07.2021 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Gemeinnützige Vereine haben oft Fragen zur Ehrenamtspauschale bzw. zur Übungsleiterpauschale. Die hierfür geltenden Grundsätze lassen sich wie folgt zusammenfassen. 1. Übungsleiterpauschale oder Pauschale aus künstlerischer Tätigkeit nach § …