389 Ergebnisse für Berufung

Suche wird geladen …

Kündigung im Arbeitsrecht – wann braucht es einen Grund?
Kündigung im Arbeitsrecht – wann braucht es einen Grund?
| 15.03.2019 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Ob als Arbeitnehmer oder als Arbeitgeber: Kündigungsgründe gibt es viele. Aber muss immer ein Grund im juristischen Sinne vorliegen, wenn man ein Arbeitsverhältnis beenden will – muss also ein Kündigungsgrund vorliegen? Die ordentliche …
Durch arglistige Täuschung des Erblassers erwirkte Beihilfen müssen vom Erben zurückgezahlt werden
Durch arglistige Täuschung des Erblassers erwirkte Beihilfen müssen vom Erben zurückgezahlt werden
| 23.02.2019 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Die bei der Erbfolge geltende Universalsukzession, nämlich der Eintritt des Erben in die Rechtsstellung des Erblassers mit allen Rechten und Pflichten, stellt ein ganz erhebliches Risiko für den Erben dar, erbt er nicht nur Vermögen, …
Wer erbt die Schulden aus dem Wohngeldnachlass?
Wer erbt die Schulden aus dem Wohngeldnachlass?
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ein interessantes Urteil hatte der Bundesgerichtshof kürzlich erlassen, nachzulesen auf der Side des Bundesgerichtshofes – Fundstelle; BGH, Urteil vom 14.12.2018 – V ZR 309/17 Kann der Erbe die Wohngeldschulden im Rahmen seiner Erbenhaftung …
Schadenersatz bei Umgangsvereitelung
Schadenersatz bei Umgangsvereitelung
| 16.01.2019 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Mit Papa an den Strand oder mit Mama zu den Großeltern? Die Ferienzeit stellt viele getrennt lebende Eltern vor große Herausforderungen. Und vor die Frage, wer wann die Kinder sehen darf. Wichtig ist, dass sich die Paare auch in dieser Zeit …
Gerichtliche Disziplinarverfahren von Soldaten – Bezirk München
Gerichtliche Disziplinarverfahren von Soldaten – Bezirk München
| 16.01.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Verteidigung von Soldaten im Disziplinarverfahren und im Entlassungsverfahren geht in der Regel ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren voraus. Idealerweise sollte bereits das Strafverfahren durch Einstellung beendet werden. Liegt …
Körperverletzung durch Lehrer, Polizisten und Soldaten – LG-Bezirk Augsburg
Körperverletzung durch Lehrer, Polizisten und Soldaten – LG-Bezirk Augsburg
| 15.01.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Amtsgericht Augsburg hat am 10.10.2018 das Verfahren gegen einen 61-jährigen Lehrer einer Augsburger Mittelschule eingestellt. Ihm wurde vorgeworfen, seinen damals zwölfjährigen Schüler im Rahmen des Musikunterrichts geschüttelt, am …
Marketing Terminal GmbH – Klagen des Insolvenzverwalters wegen drohender Verjährung
Marketing Terminal GmbH – Klagen des Insolvenzverwalters wegen drohender Verjährung
| 21.12.2018 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Seit 2016 hat der Insolvenzverwalter der Marketing Terminal GmbH, Herr RA Ulrich Cramer, bei den Kunden der Marketing Terminal GmbH die Rückforderung von Zahlungen aus den getätigten Geschäften unter dem Aspekt der Insolvenzanfechtung …
GmbH-Geschäftsführer in Krise und Insolvenz – Aktuelle BGH-Rechtsprechung  (Teil I)
GmbH-Geschäftsführer in Krise und Insolvenz – Aktuelle BGH-Rechtsprechung (Teil I)
| 10.12.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Für die Tätigkeiten eines GmbH-Geschäftsführers bestehen zahlreiche Pflichten (vgl. nur §§ 39 ff. GmbHG). Bei Verletzung einer ihm obliegenden Pflicht droht dem Geschäftsführer eine persönliche Inanspruchnahme (§ 43 Abs. 2 GmbHG). Diese …
Zwei Fahrverbote – einheitliche Vollstreckung – BayObLG/OLG Bamberg/OLG Stuttgart
Zwei Fahrverbote – einheitliche Vollstreckung – BayObLG/OLG Bamberg/OLG Stuttgart
| 26.11.2018 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Kann ein Verkehrssünder, dem aufgrund von zwei unterschiedlichen Taten zweimal Fahrverbote drohen, erreichen, dass nur ein Fahrverbot verhängt wird? Dies ist möglich und durch den Bundesgerichtshof höchstrichterlich geklärt. Der 4. …
Die Liquidation der GmbH – Einleitung, Abwicklung und Beendigung (Teil I)
Die Liquidation der GmbH – Einleitung, Abwicklung und Beendigung (Teil I)
| 28.11.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Jährlich wird eine große Zahl von GmbHs liquidiert. Das Statistische Bundesamt weist z. B. für das Jahr 2017 ca. 50.000 vollständige Betriebsaufgaben von Unternehmen in der Rechtsform der GmbH aus. Aus den unterschiedlichsten Gründen kann …
GmbH-Geschäftsführer – Aktuelle BGH-Rechtsprechung (Teil II)
GmbH-Geschäftsführer – Aktuelle BGH-Rechtsprechung (Teil II)
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Das GmbH-Recht ist sehr flexibel und lässt den Gesellschaftern zahlreiche Möglichkeiten für eine individuelle Gestaltung ihrer Satzung. Zum notwendigen und nicht notwendigen (fakultativen) Inhalt der Satzung finden Sie hier ausführliche …
Gerichtliches Disziplinarverfahren Soldaten/Bundeswehr – Ablauf des Verfahrens – Bester Anwalt?
Gerichtliches Disziplinarverfahren Soldaten/Bundeswehr – Ablauf des Verfahrens – Bester Anwalt?
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Gerichtliche Disziplinarverfahren bei Soldaten der Bundeswehr dauern in der Regel von der Tat bis zur Rechtskraft mehrere Jahre. Um eine wirksame Verteidigung in dieser schwierigen Rechtsmaterie sicherzustellen, stehen viele betroffene …
Verbot ein Handy oder anderes elektronisches Kommunikationsmittel zu benutzen
Verbot ein Handy oder anderes elektronisches Kommunikationsmittel zu benutzen
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
64 % aller Autofahrer nutzen ihr Handy während sie am Steuer sitzen (Quelle: dekra-infoportal.de). Das Kraftfahrtbundesamt registrierte 2015 363.417 Verstöße, somit täglich fast 1000. Der Gesetzgeber hat § 3 StVO mit Wirkung zum 19.10.2017 …
Die Ehewohnung – was man dazu wissen sollte
Die Ehewohnung – was man dazu wissen sollte
| 13.09.2018 von Rechtsanwältin Katharina Modawell
Dass man mit seinem Ehe- oder eingetragenen Lebenspartner einen gemeinsamen Haushalt führt, ist für die meisten eine Selbstverständlichkeit. Welche erheblichen rechtlichen Auswirkungen der Beziehungsstatus auf ein Mietverhältnis hat, ist …
Herbstliche Rechtsprobleme – Wann muss Laub auf dem Gehweg entfernt werden?
Herbstliche Rechtsprobleme – Wann muss Laub auf dem Gehweg entfernt werden?
| 07.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Und jährlich fällt das Laub vom Baum … Laub auf dem Gehweg muss entfernt werden, aber nicht morgens um sieben Uhr. Wenn die Tage kälter und kürzer werden, verlieren die Bäume auch ihre Blätter. Aber wenn sie fallen, wird das Laub immer …
Mieterselbstauskunft – Was darf verlangt werden?
Mieterselbstauskunft – Was darf verlangt werden?
| 06.09.2018 von Rechtsanwältin Katharina Modawell
Immer häufiger verlangen Vermieter vor Abschluss eines Mietvertrags eine Selbstauskunft des potenziellen Mieters. Zwar ist der Mieter nicht verpflichtet, eine Selbstauskunft abzugeben, er wird dies jedoch regelmäßig tun, da bei der Vielzahl …
Wohnungsmiete: Was ist bei einer Kündigung wegen Zahlungsverzug zu beachten?
Wohnungsmiete: Was ist bei einer Kündigung wegen Zahlungsverzug zu beachten?
| 06.08.2020 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Einer der häufigsten Kündigungsgründe für Wohnungsmietverträge ist, dass der Mieter die Miete nicht zahlt. 1. Ab welcher Höhe des Mietrückstands kann gekündigt werden? Dass der Vermieter bei einem Rückstand von insgesamt 2 Monatsmieten gem. …
Die wichtigsten DSGVO-Regeln für Arbeitgeber
Die wichtigsten DSGVO-Regeln für Arbeitgeber
| 09.06.2018 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist seit dem 25. Mai 2018 in Kraft und sorgt für Sorgenfalten bei Arbeitgebern. Denn: In nahezu jedem Unternehmen werden auf irgendeine Weise personenbezogene Daten verarbeitet, gespeichert oder …
Verstoß gegen DSGVO als Kündigungsgrund?
Verstoß gegen DSGVO als Kündigungsgrund?
| 06.06.2018 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Seit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 sind Unternehmen hinsichtlich des Themas Datenschutz verstärkt sensibilisiert. Kein Wunder: Nach Art. 83 DSGVO können bei einem Verstoß gegen die …
So läuft die Rückabwicklung einer Lebensversicherung ab, wenn Sie Ihr Widerrufsrecht ausüben
So läuft die Rückabwicklung einer Lebensversicherung ab, wenn Sie Ihr Widerrufsrecht ausüben
| 29.05.2018 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Lebensversicherungsverträge, die in der Zeit von 1994 bis 2007 abgeschlossen wurden, haben oft eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Deshalb können solche Verträge auch heute noch widerrufen werden, selbst dann, wenn sie bereits gekündigt …
Stimmverbot des Gesellschafter-Geschäftsführers bei der Abberufung aus wichtigem Grund
Stimmverbot des Gesellschafter-Geschäftsführers bei der Abberufung aus wichtigem Grund
| 28.04.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Mit Urteil vom 4.4.2017 – II ZR 77 /16 – hat BGH hinsichtlich Stimmverbotsregeln im Rahmen von Beschlussstreitigkeiten folgende bemerkenswerte Entscheidung getroffen: „Bei der gerichtlichen Überprüfung der Wirksamkeit von …
Unternehmensnachfolge bei Personengesellschaften – Abstimmung von Testament und Gesellschaftsvertrag
Unternehmensnachfolge bei Personengesellschaften – Abstimmung von Testament und Gesellschaftsvertrag
| 14.04.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Im Rahmen einer Unternehmensnachfolge sind immer zwei Aspekte zu berücksichtigen: Gegenüber den Mitgesellschaftern treten die gesellschaftsrechtlichen Wirkungen gem. den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ein, sofern nicht der …
Häufige Fragen im Versicherungsrecht – Teil 6: Richtiges Verhalten gegenüber dem Versicherer
Häufige Fragen im Versicherungsrecht – Teil 6: Richtiges Verhalten gegenüber dem Versicherer
| 24.03.2018 von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Meine Versicherung wirft mir Falschangaben bei dem Leistungsantrag vor – was ist zu tun? Der Leistungsantrag stellt die Grundlage für den Erhalt von Leistungen aus dem Versicherungsvertrag dar. Im Wissen hierum neigen Versicherungskunden …
Häufige Fragen im Versicherungsrecht – Teil 4: Berufsunfähigkeitsversicherung
Häufige Fragen im Versicherungsrecht – Teil 4: Berufsunfähigkeitsversicherung
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Was ist zu tun, wenn die Berufsunfähigkeitsversicherung Leistungen abgelehnt hat? Die Berufsunfähigkeitsversicherung (kurz BU) ist eine der wichtigsten Versicherungen zur finanziellen Absicherung. Doch die Versicherungen selektieren schon …