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Lehrerdienstrecht: Ist eine Entfristung möglich bei mehreren befristeten Arbeitsverträgen?
Lehrerdienstrecht: Ist eine Entfristung möglich bei mehreren befristeten Arbeitsverträgen?
| 06.07.2022 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Ein Teil der Lehrer, gerade in einigen Bundesländern, sind nicht als Beamte tätig, sondern als Angestellte. Von diesen werden zahlreiche Lehrer nur jeweils befristet eingestellt und ihre Befristungsverträge regelmäßig und über sehr lange …
Nachträgliche Anfechtung einer Beförderung kann verwirkt werden
Nachträgliche Anfechtung einer Beförderung kann verwirkt werden
| 15.08.2016 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Hat es der Dienstherr in einem Beförderungsverfahren unterlassen, den unterlegenen Mitbewerber über seine Auswahlentscheidung zu informieren und ihm die Gelegenheit einzuräumen, die Entscheidung im Eilverfahren anzufechten, kann der …
Haftung des Arbeitgebers für im Betrieb gestohlene Wertsachen des Arbeitnehmers
Haftung des Arbeitgebers für im Betrieb gestohlene Wertsachen des Arbeitnehmers
| 21.07.2016 von SH Rechtsanwälte
Wer zahlt für Diebstahl am Arbeitsplatz? Leider sind Fälle von Diebstahl am Arbeitsplatz keine Ausnahme. Wer aber nun denkt, dass automatisch der Arbeitgeber haftet, irrt sich. In der Pause findet man plötzlich den Geldbeutel nicht mehr? …
Hochschulen und Universitäten: Befristung von Arbeitsverträgen unwirksam bei Rechtsmissbrauch
Hochschulen und Universitäten: Befristung von Arbeitsverträgen unwirksam bei Rechtsmissbrauch
| 28.06.2016 von Rechtsanwalt Malte Rüther
Erst Student, dann die Promotionsstelle, danach der erste Lehrauftrag, in der Folge wissenschaftlicher Mitarbeiter, sei es an der Musikhochschule oder an der Uni. Und dann? Wenn die angestrebte Professur auf sich warten lässt, finden sich …
Kostenerstattung bei örtlicher Versetzung/Änderungskündigung
Kostenerstattung bei örtlicher Versetzung/Änderungskündigung
| 14.06.2016 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
In der heutigen Zeit wird von allen Arbeitnehmern eine hohe Flexibilität hinsichtlich der Orte erwartet, an denen sie ihre Arbeitsleistung zu erbringen haben. Bei bestehenden Arbeitsverhältnissen wird dieser Erwartungshaltung der …
Erhalt der Urlaubsansprüche nach Ende des Beschäftigungsverbots
Erhalt der Urlaubsansprüche nach Ende des Beschäftigungsverbots
14.04.2016 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Häufiger Streit zwischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitgebern entfacht wegen der Urlaubsansprüche, die die Arbeitnehmerin nach Ablauf der gesetzlichen Wartezeit zwar vor Bestehen eines individuellen oder gesetzlichen Beschäftigungsverbotes …
Berechnung der Urlaubsansprüche im Fall des Wechsels von Arbeitszeiten
Berechnung der Urlaubsansprüche im Fall des Wechsels von Arbeitszeiten
12.04.2016 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Grundsätzlich besteht nach Ablauf der 6-monatigen Wartezeit der Urlaubsanspruch in voller Höhe bemessen an der zu leistenden Arbeitszeit. Wechselt nun ein Arbeitnehmer im laufenden Kalenderjahr von Vollzeit in Teilzeit, so darf nach …
Arztbesuch während der Arbeitszeit: Darf der Arbeitnehmer von der Arbeit fernbleiben?
Arztbesuch während der Arbeitszeit: Darf der Arbeitnehmer von der Arbeit fernbleiben?
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Der Arbeitnehmer muss versuchen, Arzttermine in seine Freizeit zu legen – sofern ihm das zumutbar ist. Im Grundsatz gilt nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch: „Ohne Arbeit kein Lohn“. Arztbesuche gelten dabei als Privatsache des Arbeitnehmers, …
BAG: Drohende Arbeitslosigkeit als Voraussetzung zur Abfindung, nicht aber für Klageverzichtsprämie
BAG: Drohende Arbeitslosigkeit als Voraussetzung zur Abfindung, nicht aber für Klageverzichtsprämie
22.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Ein Sozialplan kann die Zahlung einer Abfindung auf Arbeitnehmer beschränken, die wegen der Beendigung ihrer Arbeitsverhältnisse von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Hingegen darf eine Betriebsvereinbarung, nach der Arbeitnehmer eine …
Diebstahl von Patienteneigentum: Beamteter Rettungsassistent entlassen
Diebstahl von Patienteneigentum: Beamteter Rettungsassistent entlassen
| 14.12.2015 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Ein Rettungsassistent, der als Feuerwehrbeamter im Rahmen eines Rettungsdiensteinsatzes einen Patienten bestiehlt, kann aus dem Dienst entfernt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat dies jetzt letztinstanzlich im Fall eines Ratinger …
Wer arbeitsunfähig krankgeschrieben ist, sollte grundsätzlich besser zu Hause bleiben
Wer arbeitsunfähig krankgeschrieben ist, sollte grundsätzlich besser zu Hause bleiben
| 14.09.2015 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Wer arbeitsunfähig krankgeschrieben ist, hat die Pflicht gegenüber seinem Arbeitgeber, alles Zumutbare für eine rasche Genesung zu unternehmen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt mit Urteil vom 21.04.2015 entschieden. Ein …
Polizeibeamte und das außerdienstliche Verhalten – Entfernung aus dem Dienst
Polizeibeamte und das außerdienstliche Verhalten – Entfernung aus dem Dienst
| 15.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht und Verwaltungsrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. Fachanwalt Bredereck: Das Bundesverwaltungsgericht hat am 18.06.2015 drei …
Ordnungsgemäße Betriebs-/Personalratsanhörung bei außerordentlicher Kündigung eines Arbeitsvertrages
Ordnungsgemäße Betriebs-/Personalratsanhörung bei außerordentlicher Kündigung eines Arbeitsvertrages
14.07.2015 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Besteht in einem Unternehmen ein Betriebs- oder Personalrat, so ist dieser vor Ausspruch einer Kündigung, gleich ob ordentlich oder außerordentlich, gem. § 102 I BetrVG/ § 79 IV BPersVG vorab anzuhören. Dabei hat der …
Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst bei privatem Besitz von Kinderpornos
Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst bei privatem Besitz von Kinderpornos
| 24.06.2015 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Der außerdienstliche (d. h. private) Besitz von kinderpornographischen Bild- oder Videodateien hat bei Polizeibeamten wegen ihres Amtes und des in sie gesetzten Vertrauens stets den für eine disziplinarische Ahndung erforderlichen …
Geschenk für Postbote, Müllmann, Putzfrau oder Hausarzt?
Geschenk für Postbote, Müllmann, Putzfrau oder Hausarzt?
01.04.2015 von anwalt.de-Redaktion
Rund um Feiertage wie Ostern oder Weihnachten denken viele Menschen auch an die, von denen sie das ganze Jahr wertvolle und doch meist zu wenig beachtete Hilfe bekommen. Da werden schon mal Pralinen, eine Flasche Wein oder auch Geld …
Fernsehanwaltswoche vom 25.03.2015 u.a. zu Stress am Arbeitsplatz und der WLAN-Haftung
Fernsehanwaltswoche vom 25.03.2015 u.a. zu Stress am Arbeitsplatz und der WLAN-Haftung
| 31.03.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Heute unter anderem mit folgenden Themen: Stress am Arbeitsplatz: Laut Bertelsmann-Studie fühlen ein Drittel aller Arbeitnehmer sich überfordert Die …
EuGH-Urteil: Ist eine Altersgrenze bei Einstellung in den Polizeidienst rechtmäßig?
EuGH-Urteil: Ist eine Altersgrenze bei Einstellung in den Polizeidienst rechtmäßig?
| 27.11.2014 von Rechts- und Fachanwalt Christian Agatz
Wenn ich mich in Bayern im Polizeidienst bewerben möchte muss ich unter anderem die Einstellungsvoraussetzung erfüllen, zwischen 17 und 25 Jahre alt sein zu müssen. In Sachsen-Anhalt sind die Einstellungsvoraussetzungen identisch. Bin ich …
Rechtsstreit wegen Zeugnis – wer muss was beweisen?
Rechtsstreit wegen Zeugnis – wer muss was beweisen?
| 04.10.2019 von Rechtsanwältin Dorothee Müller
Die Klägerin hatte von Ihrer Arbeitgeberin ein Zeugnis mit der Leistungsbewertung der Note „drei“ erhalten. Sie wollte mit ihrer Klage erreichen, dass sie in ihrem Zeugnis eine Bewertung mit der Note „zwei“ bekommt. Wer muss was beweisen? …
Gleichstellung Behinderter auch bei beruflicher Veränderung
Gleichstellung Behinderter auch bei beruflicher Veränderung
| 13.10.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Schwerbehinderte stehen unter besonderem rechtlichen Schutz. Unter bestimmten Voraussetzungen können sich andere unter einer Behinderung leidende Menschen mit Schwerbehinderten gleichstellen lassen. Das gilt auch für den Fall, dass …
Fristversäumnis im Beihilferecht
Fristversäumnis im Beihilferecht
| 29.09.2014 von Rechtsanwalt Frank Langer
Ansprüche des Beamten auf Beihilfeleistungen müssen innerhalb von 2 Jahren nach dem Jahr geltend gemacht werden, in welchem die Behandlungskosten entstanden sind, sonst erlischt der Anspruch. Die Klägerin in einem Verfahren vor dem …
Beamtenrecht RLP – Nebentätigkeit eines Lehrers während Freistellungsphase (passive Altersteilzeit)
Beamtenrecht RLP – Nebentätigkeit eines Lehrers während Freistellungsphase (passive Altersteilzeit)
| 12.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Gelten für verbeamtete Lehrer in der Freistellungsphase (= passive Altersteilzeit) in Bezug auf Nebentätigkeiten die gleichen Bestimmungen wie für „normal beschäftigte“ aktive Beamte – d. h. müsste der Beamte dann das übliche Formular …
Arbeitszeitbetrug: Abmahnung, Kündigung oder Degradierung?
Arbeitszeitbetrug: Abmahnung, Kündigung oder Degradierung?
| 14.05.2014 von anwalt.de-Redaktion
Elektronische Zeiterfassung ist bei Behörden und anderen Arbeitgebern weit verbreitet. Oft sind die Systeme leicht zu manipulieren, indem man beispielsweise Angaben im System selbst ändern kann oder während der Pause das Ausstempeln …
Verkauf von Examensklausuren - Folgen für die ehemaligen Rechtsreferendare
Verkauf von Examensklausuren - Folgen für die ehemaligen Rechtsreferendare
| 03.04.2014 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Es klang zunächst wie ein Aprilscherz, als die Meldung über einen Justizskandal in Niedersachsen durch die Medien am 01.04.2014 verbreitet wurde. Hintergrund des handfesten Justizskandals ist der Verdacht, dass ein Richter und leitender …
Bundesweite Warnstreiks im Öffentlichen Dienst - die wichtigsten Regeln im aktuellen Arbeitskampf
Bundesweite Warnstreiks im Öffentlichen Dienst - die wichtigsten Regeln im aktuellen Arbeitskampf
| 14.03.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nach den vorerst gescheiterten Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst drohen bundesweite Warnstreiks. Los geht es bereits am Freitag in Südniedersachsen. Betroffen sind Einrichtungen der Verwaltung, Krankenhäuser, Kindergärten, …