286 Ergebnisse
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Patientinnen und Patienten in den Gesetzlichen Krankenkassen benötigen oftmals sogenannte Hilfsmittel, die den Alltag erleichtern oder die Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft überhaupt erst ermöglichen, wie z. B. Rollstühle, Hörgeräte, …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Anlässlich einer – vermeintlichen – Besserung des Gesundheitszustandes kommt es häufig vor, dass die Versorgungsbehörde einen anerkannten Grad der Behinderung (GdB) herabstuft oder ein zuerkanntes Merkzeichen aberkennt. In den meisten …
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09.11.2017
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS) als einer der ersten Fälle am 30. August 2017 in Deutschland als Impfschaden anerkannt Unsere Mandantin wurde im November 2009 gegen Hepatitis A und die pandemische Influenza A H1N1 geimpft. Bereits nach 4 …
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03.11.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Bewertung von Erkrankungen häufig umstritten Bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) ist häufig fraglich, wieviel Prozentpunkte für eine einzelne Erkrankung zu vergeben sind. Rechtliche Grundlage ist eigentlich die …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Der 3. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hatte am 06. April 2016 – zum Aktenzeichen BVerwG 3 C 10.14 – erstmalig entscheiden, dass einem schwer kranken Mann, welcher seit 30 Jahren an Multipler Sklerose (MS) leidet, die Erteilung einer …
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31.07.2017
von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
1. Fall: Angestellter Arzt, Beleg- oder Honorararzt Die Gründe für den Austritt eines Arztes aus der Praxis oder Klinik sind vielfältig. Der angestellte Arzt beendet regelmäßig durch einfache Kündigungserklärung den abgeschlossenen …
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27.07.2017
von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
Erklärt Ihnen der Arbeitgeber die Kündigung des Arbeitsvertrages und begründet dies mit Ihrer Erkrankung und/oder Ihren – dauernden – Krankheitsfehlzeiten und den Folgen der Leistungsunfähigkeit für den Betrieb, so muss er nach der …
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24.07.2017
von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
Der Zahnarzt berücksichtigt bei Rechnungsstellung stets den Versichertenstatus des Patienten. Ausgangslage der Zahnarztrechnung ist die Behandlung, mithin der konkrete Zahnbefund, also das Untersuchungsergebnis. I. Privat Versicherter …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
Die Kooperation zwischen Ärzten, insbesondere die Berufsausübungsgemeinschaft –früher: Gemeinschaftspraxis – bewirkt eine starke gesellschaftsrechtliche Bindung. Dies gilt für die örtliche, aber umso mehr für die überörtliche …
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15.07.2017
von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
Ob und wie Pflegebedürftigkeit vorliegt, bestimmt sich nach dem Zeitpunkt der Antragstellung und der geltenden Rechtslage (§ 140 SGB XI). 1. Fall: Pflegebedürftige, die ab 2017 erstmals den Antrag auf Pflegeleistung bei der Pflegekasse …
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14.07.2017
von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
I. Arbeitsvertrag: Der Arbeitgeber ist bei Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers während der ersten 6 Wochen zur Entgeltfortzahlung bei wirksamen Arbeitsvertrag verpflichtet. Soweit, so klar, der Arbeitnehmer ist solange jedenfalls …
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11.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Hintergrund Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in seiner Entscheidung vom 28.6.2017 (B 6 KA 28/16 R) insbesondere mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit die vertragsärztlichen Zulassungsgremien den tatsächlichen …
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25.06.2017
von Rechtsanwalt Michael Welz
Nicht immer ist man in der Lage, für sich selbst zu bestimmen. Dies kann im Falle einer schwerwiegenden Erkrankung oder eines Unfalles fatal sein. Daher sollte man vorsorgen und eine Patientenverfügung verfassen. Die Frage, was passieren …
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02.06.2017
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Klageverfahren nach eingetretener Berufsunfähigkeit bei Depressionen (Vergleich vor dem OLG Hamm vom 25.05.2016 in Höhe von 210.000,00 € (AZ: I-26 U 103/14) Selbst bei unklaren Verhältnissen für den Erfolg zur Durchsetzung der Zahlung einer …
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10.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Zur Versicherungspflicht einer Krankenschwester für die Tätigkeit in mehreren Krankenhäusern. Die Entscheidung Das Sozialgericht Heilbronn hatte sich in einer aktuellen Entscheidung vom 01.02.2017 (Aktenzeichen S 10 R 3237/15) mit der Frage …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Eine Vergütungsvereinbarung über eine ärztliche Leistung mit einem Kassenpatienten muss den Anforderungen der Regelung des Bundesmantelvertrages für Ärzte entsprechen. Dies gilt auch, wenn die gesetzliche Krankenkasse Leistungen nur auf …
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25.03.2024
von Rechtsanwältin Almuth Arendt-Boellert
Teil II Was Sie bei der Erwerbsunfähigkeitsrente der DRV beachten sollten Was ist (volle) Erwerbsminderung, § 43 Abs. 2 SGB VI? Berufsunfähigkeit in der privaten Versicherung (siehe Teil I) ist etwas völlig Anderes als die …
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20.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Zwischen Bestechung und eventuell zulässigen Unkostenbeteiligungen ist es ein schmaler Grat, daher führen Verstöße gegen das berufsrechtliche Verbot der Vorteilsgewährung vor deutschen Sozialgerichten in den meisten Fällen zur Abweisung von …
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26.11.2016
von GKS Rechtsanwälte
Oder: Das lange Warten auf das Bundessozialgericht Im Juli 2015 hatten wir einen Artikel zu einer Entscheidung des Sozialgerichts Dresden vom 13.03.2015 (Az. S 47 KR 541/11) veröffentlicht, in der das Gericht eine gesetzliche Krankenkasse …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
.1. Pflegegrade statt Pflegestufen Die auf den ersten Blick größte Änderung: Die bisherigen Pflegestufen, die sich nach dem Pflegeaufwand in Minuten richteten, werden abgeschafft. Stattdessen wird es fünf Pflegegrade geben. Diese …
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18.10.2016
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Im Nachgang zum Artikel „Die Pflegereform und ihre Verlierer“ weist Fachanwalt für Medizinrecht Marcel Jüngel im Hinblick auf die zum 01.01.2017 eintretenden Änderungen in der Pflegeversicherung durch das Pflegestärkungsgesetz II für alle …
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05.10.2016
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Als Krankheit im Sinne der Berufsunfähigkeit sind auch dauerhafte Schmerzen anerkannt, deren Ursache ungeklärt ist. Für den Versicherer ist es aber der Eintritt eines Versicherungsfalls bei einer derartigen Sachlage schwer einzuschätzen, da …
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20.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
Sowohl Privatpatienten als auch Kassenpatienten haben grundsätzlich das Recht, sich selbst ihren Arzt des Vertrauens auszusuchen. Weil es aber nur selten eine Regel ohne Ausnahme gibt, gibt es in beiden Krankenversicherungen verschiedene …
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12.09.2016
von Rechtsanwältin Viktoria von Radetzky
Der Fall: Unsere Mandantin leidet unter an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit rechts sowie hochgradiger Schwerhörigkeit links. Mit Kostenvoranschlag ihres Hörgeräte-Akustikers über knapp 1750 € beantragte unsere Mandantin bei ihrer …