301 Ergebnisse für Deutsche Marke
Suche wird geladen …
|
21.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Aktuell liegen hier verschiedene Berechtigungsanfragen der Kanzlei Linklaters im Namen eines exklusiven Lizenznehmers einer Marke für Kosmetikprodukte („La Prairie“) vor, in welchen jeweils um Stellungnahme gebeten wird, inwieweit …
|
19.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die Samsung Electronics GmbH überwacht den Markt für Smartphones bzw. Smartphone-Zubehör und geht bereits seit geraumer Zeit gegen Verletzungen der Marke „Samsung“ vor. Ich hatte daher in der Vergangenheit bereits über die entsprechende …
|
05.11.2019
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützten Wortmarke „BRUBAKER“ ist (Register-Nummer: 39845478). In diesem Zusammenhang …
|
01.10.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Benutzung von Marken im Zusammenhang mit der Schaltung von Google-AdWords-Anzeigen eine Markenrechtsverletzung darstellen kann, war lange Zeit umstritten. Nachdem der Europäische Gerichtshof sich hierzu in einer Grundsatzentscheidung geäußert …
|
19.09.2019
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
19.09.2019 – Seit gut zwei Jahren ist bekannt, dass auch 3,0- und 4,2-Liter-Dieselfahrzeuge der Marken Porsche , Audi und VW vom Abgasskandal betroffen sind. Tausende von Fahrzeughaltern wurden deshalb aufgefordert, ein Software-Update …
|
20.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir werden von Unternehmen häufig gefragt, was die Vorteile einer eingetragenen Marke sind. Die Vorteile einer Marke liegen sowohl im rechtlichen als auch im wirtschaftlichen Bereich. Nachfolgend geben wir Ihnen einen kurzen Überblick über …
|
30.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin diverser Marken mit der Bezeichnung „Novomind“ ist. Sodann wird unter Hinweis auf eine Google-AdWords-Anzeige des Abgemahnten der Vorwurf …
|
26.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird auf die Unionsmarken mit den Nummern 002628964 und 002629673 sowie die IR-Marke zur Nummer 527480 mit Erstreckung auf Deutschland verwiesen. Die Marken seien für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen geschützt …
|
20.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… ist das Deutsche Patent- und Markenamt in München der richtige Ansprechpartner. Aber Achtung: Hier kann man auch gut recherchieren, ob es schon identische oder ähnliche Schutzrechte anderer Unternehmen gibt. Schließlich ist dringend darauf …
|
12.04.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung vom IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. zur Prüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung sind Verstöße gegen die Vorgaben des Verpackungsgesetzes …
|
07.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf ein konkretes Amazon-Angebot verwiesen, das sich auf ein Produkt der Marke „daniplus“ bezieht. In diesem Zusammenhang wird darauf …
|
14.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Als Anwälte für Markenrecht haben wir täglich Anfragen von Mandanten, die ihre Marke oder Ihren Namen schützen lassen wollen. Häufig melden Sich Unternehmer, die eine Neugründung beabsichtigen oder einen bereits in Verwendung befindlichen …
|
05.06.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… verfügt. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene eingetragene Marken verwiesen (Skoda Oktavia, Fabia, Skoda Superb, Skoda Rapid, Yeti, VRS). Sodann wird auf den Internetauftritt des Abgemahnten und die dort angebotenen Produkte verwiesen …
|
31.05.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegende Abmahnung ist an einen Verkäufer gerichtet, der Produkte mit den Marken der Audi AG angeboten hat. Unter Verweis auf die Rechte an verschiedenen Marken und konkrete Angebote des Abgemahnten wird weder der Vorwurf …
|
31.05.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Erfrischungsgetränk nippt. Fremde Federn für eigene Zwecke Eine sog. Referenzwerbung mit fremden Marken ist jedoch ohne Billigung des betroffenen Unternehmens meist nicht erlaubt. Es soll schließlich vermieden werden, dass jemand einfach den guten Ruf …
|
28.05.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegende Abmahnung ist wieder an einen Amazon-Händler gerichtet. Unter Bezugnahme auf die Rechte an der deutschen Marke „Bellvita“ (Register-Nr. 30 2008 052 530) und Rechte an der geschäftlichen Bezeichnung „Bellvita“ sowie Namensrechte …
|
16.04.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eines Würfelspiels. Konkret geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte der Abmahnerin an der Marke „Kniffel“. Gerügt wird insoweit, dass mit der Bezugnahme auf die Marke in der Angebotsbeschreibung aufgrund der Ähnlichkeit der Zeichen …
|
08.04.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Hautpflegeprodukte und dekorative Kosmetik, handle. Sodann wird darauf hingewiesen, dass die Mary Kay Inc. Inhaberin einer Vielzahl von Marken sei, darunter zahlreiche Marken „MARY KAY“ sowie weitere Marken mit dem Bestandteil „TIMEWISE“. Unter …
|
04.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Seit 2015 beschäftigt der Abgasskandal deutsche Autofahrer. Zwar ist dieser Skandal in erster Linie mit einem Fahrzeughersteller verbunden – mit VW. Denn in erster Linie waren und sind Fahrzeuge aus dem VW-Konzern betroffen: Unter …
|
21.02.2019
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… Stoffelefant einer – im Bild gut erkennbaren – bekannten Marke zu sehen ist. Anders als ein Kinderwagen, den Cathy Hummels in einem anderen Post ohne Werbekennzeichnung zeigte und der ihr vom Hersteller kostenlos zur Verfügung gestellt wurde …
|
03.02.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Informationstechnik e.V. ist und als Lizenznehmerin des VDE Verbandes beauftragt ist, die Einhaltung der dem VDE Verband zustehenden Markenrechte an den Prüfzeichen des Verbandes zu sichern. In diesem Zusammenhang wird auf die deutsche Marke …
|
09.01.2019
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wie aber auch die registrierten Marken abgefragt werden. Taucht ein Internethändler, sei es, dass dieser bei eBay, Amazon oder über einen eigenen Shop verkauft, dort nicht auf, liegt ein Verstoß gegen das Verpackungsgesetz vor. Neben einem Vertriebsverbot kommt …
|
19.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… gebracht wurde, bedeutet dies nicht, dass das Produkt selbst bei Weiterveräußerung sodann über eine Online-Plattform vertrieben werden darf. Dies kann unter Umständen den guten Ruf der Marke gefährden. Eine Erschöpfung des Markenrechts tritt …
|
06.12.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Abmahnerin Inhaberin der Wortmarke „TROPICA“ und kennzeichne sämtliche ihrer Produkte mit dieser Marke. Durch einen Testkauf habe die Abmahnerin festgestellt, dass die von dem Abgemahnten unter dem Angebot der Abmahnerin angebotenen Samen …