420 Ergebnisse für Bildmarke
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an der Wort-Bildmarke „S Simplecase“ (DPMA-Registernummer 302020245270) und den Vertrieb von FFP2-Masken unter dieser Marke über das Verkaufsportale des online Versandhändlers Amazon verwiesen …
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02.03.2022
… gehören die Wortmarke und die Bildmarke. Bei der Wortmarke besteht das Zeichen aus Buchstaben, Wörtern, Zahlen und weiteren Schriftzeichen. Mit einer Bildmarke können ausschließlich Grafiken geschützt werden. Eine Wort- und Bildmarke …
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06.09.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Treffer erbeben, können wir Ihnen oftmals dennoch einen gangbaren Weg vorschlagen, z.B. indem wir Ihr Waren und Dienstleistungsverzeichnis einschränken oder eine Wort-/Bildmarke anstatt einer Wortmarke anmelden. Anmeldung der Marke …
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12.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Wortmarke) und (Wort-/Bildmarke) „FC Bayern München“ (in Verbindung mit Vereinsemblem). 2. Was fordert Taylor Wessing (FC Bayern München) von Ihnen? Die Kanzlei Taylor Wessing verlangt zuvorderst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Berlin e.V.“ ist nicht nur ein Fußballclub aus der Bundeshauptstadt Berlin, sondern auch Inhaber der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ (DPMA-Nr. 302010056771) und der Wort-Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nr. 302010056770). Der Verein habe kürzlich …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der Marke „Römertopf“, die seit den 60er Jahren als Wort- und später auch als Wort-Bildmarke geschützt sei. In der Abmahnung führt Rechtsanwalt Klaus Höbel …
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21.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Schreiben lautet der Vorwurf auf Verwendung verschiedener Wort- und Wort-/Bildmarken der Jack Daniel´s Inc. auf Aufklebern und Stickern, die in einem Online-Handel vertrieben werden. Dieses Verhalten stelle eine Verletzung …
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17.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Inhaberin der deutschen Wortmarke „Gant“ sowie der Unions-Bildmarke „Gant-Shield“. Die Gant AB lässt durch ihren Rechtsvertreter rügen, dass der Adressat der Abmahnung in seinem Online-Shop auf der Handelsplattform eBay.de Textilien …
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16.02.2022
… ist der Begriff „Fön“ eine eingetragene Wort-Bildmarke für einen Haartrockner des Herstellers Electrolux. Andererseits ist er in der Umgangssprache zum gebräuchlichen Synonym für Haartrockner geworden. Hierbei handelt es sich um …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… schützen, weshalb es Typen von Marken gibt. Die Wortmarke ist eine von den Typen. Es gibt weiter noch die Bildmarke (zB das Apple Logo), die Wortbildmarke (zB das Google Logo), die Hörmarke (zB Telekom Melodie), die Farbmarke (zB Telekom …
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21.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine der Kanzlei von Appen/Jens vor, die für die HSV Fußball AG markenrechtliche Verstöße auf dem sozialen Netzwerk facebook.com verfolgt. Die Bildmarke der im Wappen des Fußballvereins sichtbaren „Raute“ ist beim Deutschen …
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12.01.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… Markenformen beim Deutschen Patent -und Markenamt (DPMA) geschützt werden können: Wortmarken (Wörter, Buchstaben, Zahlen, sonstige Schriftzeichen ohne grafische und/oder farbige Ausgestaltung) Bildmarken (zweidimensionale Bilder ohne …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Lexea Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag der MMSB GmbH wegen unberechtigter Nutzung der Wort- und Bildmarke „daniplus“. Die Lexea Rechtsanwälte aus Köln vertreten die Interessen der MMSB GmbH. In dieser Abmahnung geht es um …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV" und der Wort-Bildmarke "Raute", die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die Verletzung des Markenrechts abgemahnt …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Hamburger Kanzlei von Appen Jens Legal mahnt für den Berliner Sportverein 1. FC Union Berlin e.V. die Verwendungen der Wortmarke 1. FC Union Berlin und der Wort-Bildmarke Emblem auf der Plattform eBay-kleinanzeigen.de ab. In der uns …
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06.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… als registrierten EU-Marken: UM 105 74 085 (Bildmarke) für Waren der Klassen 20, 24 und 35 und UM 156 82 404 (Bildmarke) für Waren der Klassen 20, 24 und 35. Betroffen ist ein Onlinehändler im Bereich „home and livng“, ein ähnliches Kennzeichen …
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07.05.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Bildmarke „Häschenkopf“ der Playboy Enterprises Inc. nachgebildet seien. Aufgrund der Nähe zur Bildmarke bestünde Verwechslungsgefahr, zumal der verwendete Kopf dieselbe Silhouette und Ohren habe, zudem mit einer Fliege abgebildet sei …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… in dem Zeichen erkennbar ist, führt dies zur Eintragungsfähigkeit des Zeichens als Wort-Bildmarke. Logo / Bildelement selbst beschreibend Dagegen führt das Hinzufügen eines Bildelements (Logos), das in Bezug auf die beanspruchten Waren selbst …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Inc., die Inhaberin der Rechte an den geschützten Unions-Wortmarken „JBL“ (Nr. 001830967) und „harman kardon“ (Nr. 001546415), sowie die Unions-Bildmarke „HARMAN“ (Nr. 009097 491). Aktuell verschickte die Kanzlei Gevers eine Abmahnung …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke "VW im Kreis" und "R Logo" ist. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf der Internetplattform "ebay.de" unter Verwendung des Zeichens "VW im Kreis" und "R Logo …
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09.09.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… handele es sich aufgrund ihrer außerordentlich hohen Bekanntheit um eine Benutzungsmarke im Sinne von § 4 Nr. 2 MarkenG. Zudem leitet die adidas AG ihre Rechte aus der Inhaberschaft einer Unions-Bildmarke, internationaler Marken …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… u. a. https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-wegen-verwendung-der-bildmarke-warenzeichen-edelstahl-rostfrei_061494.html (2014) https://www.anwalt.de/rechtstipps/erneut-abmahnung-warenzeichenverband-edelstahl-rostfrei_084391.html (2016 …
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Wortmarke „VW" (u.a. EUIPO Nr. 1354216) Unions-Wortmarke „R-Line" (EUIPO Nr. 3082609) Unions-Bildmarke „R-Line Logo" (EUIPO Nr.1027640) Internationale Registrierung Bildmarke „R Logo" mit Schutzbereichserstreckung auf die Europäische Union …
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17.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… stehe ich Ihnen gerne beratend zur Verfügung. Inhalt der Abmahnung: Dem Empfänger der vorliegenden Abmahnung wird mitgeteilt, dass Herr Dahms Inhaber der deutschen Wort-/Bildmarke mit dem Wortbestandteil "COAST" und der Registernummer 30 …