422 Ergebnisse für Bildmarke
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… und Wort-Bildmarken. Auch Hörmarken, abstrakte Farbmarken oder dreidimensionale Marken sind möglich. Wir schauen uns Ihre Marke genau an und erörtern mit Ihnen eine Strategie, die diejenigen Merkmale, die Ihre Marke zu etwas Besonderem machen …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… oder-einstweilige-verfuegung-von-puma-se-und-goehmann-rechtsanwaelte-erhalten_143040.html Dem Abgemahnten wird eine rechtsverletzende Nutzung der Wort-/Bildmarke PUMA mit der darüber springenden Raubkatze vorgeworfen …
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12.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zahlreiche Wort- und Wort-/Bildmarken mit dem Bestandteil BMW oder dem bekannten Logo registriert und verfolgt Verletzungen seiner Marken streng. Häufig ist dem Händler überhaupt nicht bewusst, dass sein Verhalten geltendes Markenrecht …
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04.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… auf ein Tanktop aufgebracht wird. Die Abmahnung stützt sich u. a. auf die rechtswidrige Nutzung der Wort-/Bildmarke "MSV", die unter der Nr. 39759583 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen ist. 2. Seriöse Kanzlei? Die Kanzlei …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… schützen können. Mögliche Ansätze reichen von technischen Maßnahmen zum Kopierschutz bis hin zur Vermischung von KI-generierten Inhalten mit eigenen, individuell kreierten Inhalten. In einigen Fällen könnten auch Designanmeldungen oder Bildmarken …
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27.03.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zum Gegenstand einer Bildmarke gemacht wurde. Als weitere Kombination gibt es hierbei die sogenannte Variante im griechischen Design, wobei hier der berühmte Versace-Kopf mit einer bunten Umrandung versehen ist. Es wird im Rahmen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ihre Fragen zur Markenanmeldung zu beantworten und möglich Komplikationen zu lösen. Durch die sorgfältige Prüfung Ihrer Wort- oder Bildmarke im Vorfeld vermeiden wir rechtliche Auseinandersetzungen nach der Eintragung und helfen Ihnen …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden ("Unterscheidungskraft") – dies können bspw. Wörter, einzelne Buchstaben, Zahlen, Bilder oder Kombinationen aus diesen Zeichen sein. Die Wort-/Bildmarke …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… Bildmarken wie den Hirschkopf von „Jägermeister“, Wort-Bild-Marken den Schriftzug von „Coca-Cola“, dazu Hör- bzw. Klangmarken wie die Melodie von „Erdinger Weißbier“ und sogar Farbmarken wie das Violett der Milka-Schokoladetafeln. Außerdem …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Registernummer 014996391, zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd.) sowie an der "Rolling Stones" Wortmarke und dem "lips and tongue"- Logo (Bildmarke) der Rolling Stones. Verteidigung gegen Abmahnungen von Kanzlei Gutsch & Schlegel …
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Bei dem Aufdruck handelt es sich um den Kopf einer Bulldogge, die eine Krone trägt. Der Abgemahnte soll über das Internetportal bei eBay Ware angeboten haben, die mit einem Aufdruck der Bildmarke „King Dog“ versehen war …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des BGH (Beschluss vom 02. Oktober 2012 I ZB 89/11) die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, wonach eine Eintragung der Bildmarke „Ready to Fuck" wegen Sittenwidrigkeit gem. § 8 II …
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17.05.2024
von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
… Wortbildmarken, Bildmarken, dreidimensionale Marken, Slogans, Klangmarken und Farbmarken. Auch unkonventionelle Markenformen, wie Hologramm-Marken oder Multimedia-Marken, sind schutzfähig. Verstoß. Was sind die Folgen? Verletzungen …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Lacoste S. A. aus Paris wegen der Verletzung von Rechten an der Unions-Bildmarke „Lacoste“. Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschickten …
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07.08.2019
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… hingewiesen, dass die Bezeichnung „daniplus“ als Unions-Wort/Bildmarke sowie als deutsche Wort/Bildmarke geschützt ist (Registernummern EM 013670691 und DE 3020130312562). Des Weiteren wird ausgeführt, dass der Abmahnerin die alleinigen …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Fortuna Düsseldorf" ( Registernummer 302009072133 ) und einer Wort-/ Bildmarke, welche das Vereinslogo schützt ( Registernummer 302009072134 ), zu. Forderungen der Abmahnung: Aufgrund dieser angeblichen Markenrechtsverletzung …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Dem von der Abmahnung Betroffenen wird die Nutzung des „Playboy-Häschenkopfes“ im geschäftlichen Verkehr durch den Verkauf von T-Shirts vorgeworfen. Auf diesen seien Häschenköpfe abgebildet gewesen, die der Häschenkopf-Bildmarke der Playboy …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Gant AB durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke „Gant“ und der Unions-Bildmarke „Gant-Shield“. Die Gant AB ist ein schwedisches Modeunternehmen mit amerikanischen …
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03.08.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ohne die notwendige Zustimmung der Rechte-Inhaberin. Die Produkte habe er über die Plattform www.redbubble.com vertrieben. Das Vereinslogo des VfL Wolfsburg ist als Wort- und Bildmarke geschützt. Somit stelle die unberechtigte Verwendung …
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10.09.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", Registernummer 30613597 und der Wort-Bildmarke "Raute", Registernummer 1014052 und 30613598, die beim Deutschen …
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10.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… in einem eigenen Onlineshop Shuhe. Der Firma gehören die Markenrechte für die Wort/-Bild Marke „Giesswein“ für Schuhe. Dem Betroffenen wird vorgeworfen, in einem Onlineshop mit einer Bildmarke „Giesswein“ geworben zu haben, ohne …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG vorgeworfen. Das VfL Wolfsburg-Vereinslogo ist als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073218 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und genießt Schutz für Fan- und Merchandising-Artikel. Forderung …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Der Fußballverein 1. FC Union Berlin e.V. ist gleichzeitig Inhaber der Wortmarke "1. FC Union Berlin" und der Wort-Bildmarke "Emblem". Auf eBay soll unser Mandant angeblich nicht originale Trikots, die mit den genannten Markenzeichen …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wie kann ich gegen die Verletzung meines Markenrechts vorgehen? Der Inhaber einer Marke hat das ausschließliche Recht an seinem geschützten Kennzeichen. Geschützt werden neben den Wortmarken auch Wort-Bildmarken und Bildmarken …