655 Ergebnisse für Versammlung
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02.07.2021
von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
… genannt werden. So erfolgt dies z.B. - auch mit namentlicher Bezeichnung in der Einladung zur Versammlung, im Umlaufbeschlussverfahren als auch in der Versammlung selbst, u.a. wenn Hausgeldschuldner (LG Oldenburg, Urteil vom 22.12.2020, 5 S …
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17.06.2021
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
… musste in der Regel auf das Recht der GmbH zurückgegriffen werden. Dies soll sich nun durch den § 109 HGB-E ändern: Zum einen bezieht der Abs. 1 neben den traditionellen Präsenzversammlungen nun auch virtuelle Versammlungen wie Telefon …
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14.06.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
… einer Probeabstimmung festgestellt, dass es technische Probleme gibt. Diese konnten nicht behoben werden. Daher beschloss sich die Versammlungsleitung (richtigerweise) dazu, die Versammlung abzubrechen. Das ist zwar für den Verein alles andere …
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11.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… oder einer börsennotierten Gesellschaft - als Mittel zur Streiterledigung aus. Die anderen Streitigkeiten - wie über Einberufung einer Versammlung oder Bestimmung eines Anteilswertes - erfordern vom Schiedsrichter die Sachkunde eines Kaufmanns …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
… bei den Gesellschaftern zu laufen. Der Zweck der Versammlung muss rechtzeitig angekündigt werden. Hierzu sind die einzelnen Beschlussgegenstände spätestens drei Tage vor der Versammlung mittels eingeschriebenem Brief anzukündigen. Die einzelnen …
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03.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
… nicht einverstanden sind. Es wird eine Feststellungsklage erhoben, mit dem Zielm die gefassten Beschlüsse zu Fall zu bringen. Achten Sie daher im Vorfeld bei der Vorbereitung der Versammlung darauf, diese rechtssicher durchzuführen, um wenig …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Tom Martini
Durch die Reform des Wohnungseigentumsgesetz zum 1.12.2020 durch das „WEMOG“ wurde in § 23 Absatz 1 in Satz 2 die neue „Online-Versammlung“ aufgenommen, wonach die Wohnungseigentümer beschließen können, dass diese an der Versammlung …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
… sind (beispielsweise die Frist zur Ladung zu der Versammlung nicht gewahrt wurde). Im Vorfeld der Durchführung streitiger Gesellschafterversammlungen spielen häufig die Möglichkeiten der Änderungs- bzw. Ergänzung der Tagesordnung …
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Heiko Klages
… weitergeben oder Dritten ermöglichen, mit diesen Daten in Ihrem Namen an der Versammlung teilzunehmen und Mitgliedsrechte auszuüben." Hinweis auf nicht-öffentliche Versammlung "Es handelt sich um eine nicht-öffentliche Versammlung. Stellen …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… kann. Er schickt eine Gruppe von Wildschweinen zu seinen Druidenkollegen, um eine Versammlung einzuberufen. Die Dorfbewohner und auch die anderen Druiden reagieren entsetzt auf Miraculix’ Ansinnen, weil es kaum qualifizierte Nachfolger für Miraculix gebe …
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16.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… die Gesellschafterversammlung nur als Präsenzversammlung durchgeführt werden. 2020 und 2021 können Fragen der jährlichen Versammlungen auch im Umlaufverfahren abgestimmt werden. Aktionärsbeschlüsse einer öffentlichen АО werden durch ihren Aktienregistrator …
14.05.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Vorlieben veröffentlicht. Der Bürgermeisternimmt sich deswegen während einer Versammlung das Leben. So kommen Affären, Betrügereien und sonstige Geheimnisse an die Öffentlichkeit. Lily wird in der Schule von ihrem Freund Mark und dessen Freunden …
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08.05.2021
von Rechtsanwalt Frank Moser
… dass die Wohnungseigentümer in der Versammlung eine solche privilegierte Maßnahme ablehnen, er einen klageweise durchsetzbaren Anspruch auf einen entsprechenden positiven Beschluss hat. Somit besteht für jeden Wohnungseigentümer das Recht …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… auf eine Vergütungsver-einbarung bestehen werden. Die Pflicht zur Einholung von 3 Angeboten fällt auch dann, wenn trotz der Bemühung, mehrere Leistungsangebote zu erhalten, nur ein einziges Angebot vorgelegt wird. Wenn die Eigentümer in der Versammlung …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… dass ein Anspruch auf Absage der Versammlung bestehen kann, wenn objektiv Unsicherheiten bestehen, ob die Durchführung gemäß geltender Corona-Schutzverordnungen zulässig ist oder die Teilnehmer sich ordnungsgemäß verhalten (Beschluss vom 29.03.2021 Az. 2 …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… die Kosten. Das Landgericht gab dem Verwalter die Kosten auf. Den Entscheidungsgründen ist zu entnehmen, dass während der Pandemie eine Eigentümer-versammlung nicht ordnungsgemäß sei, wenn öffentlich-rechtliche Beschränkungen eine Durchführung …
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17.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Rampp LL.M.
1. Eigentümerversammlung als Versammlung (i.S.v. § 5 BayIfSMV)? Aufgrund von § 5 S. 1 der Zwölften Bayerischen Schutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) sind zwar derzeit Veranstaltungen jeglicher Art landesweit untersagt. Dieses Verbot …
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… an der Versammlung auch ohne Anwesenheit an der Versammlung teilnehmen und sämtliche oder einzelne ihrer Rechte ganz oder teilweise im Wege elektronischer Kommunikation ausüben können. Jedoch erfasst dies nicht , eine Präsenzversammlung …
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16.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Videos von Personen der Zeitgeschichte. Dies sind zum Beispiel Politiker oder Prominente. Bilder von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen, an denen die dargestellten Personen teilgenommen haben und das vielleicht auch noch …
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14.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… wenn Minderjährige in den Videos vorkommen. Ist der gefilmte Mensch nicht nur als „Beiwerk“ im Hintergrund oder Teil einer Versammlung oder ähnlichen Vorgängen, ist seine Einwilligung unbedingt erforderlich. Weitere Infos zu dem Thema gibt …
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08.04.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
… kann, macht die Einberufungspflicht bei Verlust der Hälfte des Stammkapitals bei dieser keinen Sinn. Daher regelt § 5a Absatz 4 GmbHG, dass die Versammlung der Gesellschafter bei drohender Zahlungsunfähigkeit unverzüglich einberufen werden …
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01.04.2021
von Rechtsanwalt Florian Gempe
… Gericht unzulässig, eine Versammlung wegen der Befürchtung von Regelverstößen präventiv zu untersagen. Das kennt man auch aus dem deutschen Verwaltungsrecht. Das Gericht führt zudem aus, dass die steigenden Infektionszahlen “nicht zuletzt …
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01.04.2021
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… des Bauträgers ist. Dies bedeutet, dass eine Verlagerung auf den Verwalter, die WEG-Versammlung oder einen Sachverständigen nicht zulässig ist. Das OLG München hat mit Urteil vom 06. Dezember 2016 (Aktenzeichen 28 U 2388/16) entschieden …
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31.03.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… sonst nicht zu erreichen seien, da bei einer hohen Anzahl von aktiven IDO Mitgliedern „kostspielige Versammlungen und endlose Debatten mit juristischen Laien“ zu besorgen seien. Diese „Rechtfertigung“ ließ das LG Hildesheim nicht durchgehen, sondern stütze …