4.276 Ergebnisse für Deutsche Marke
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… sich aber auch auf andere Marken übertragen“, so Rechtsanwalt Seifert. Die Kanzlei BRÜLLMANN Rechtsanwälte ist Kooperationspartner der IG Dieselskandal und bietet Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung Ihrer Möglichkeiten an. Sprechen Sie uns an. Mehr Informationen: https://bruellmann.de/abgasskandal BRÜLLMANN Rechtsanwälte
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… kann bei dem Begriff „Spuckschutz“, je nach Ausgestaltung des Angebots, durchaus der Fall sein. Zudem muss geprüft werden, ob der angebotene „Spuckschutz“ noch so ähnlich zu den Waren ist, für welche die Marke eingetragen …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Drittanbieter) lagert, ohne Kenntnis von der Markenrechtsverletzung zu haben, selbst diese Marke benutzt und dadurch eine eigene Markenrechtsverletzung begeht. 3. Die Entscheidung des EuGH Die Antwort des EuGH: Ein Unternehmen, welches Waren lagert …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Reinigungspistolen. Was wird abgemahnt? Die Herren Bendel haben für Autopflegemittel und Reinigungsmaschinen, insbesondere Ausblaspistolen zum Reinigen von Autos die Marke „Tornador“ angemeldet. Reinigungsmittel und -geräte werden nach unserer …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
… umgerüsteten zivilen Polizeimotorrad. Im Bereich "Koxhof" / "Schlupkothen" in Wülfrath registrierte der auf dem ProVida-Krad eingesetzte Polizeibeamte ein Motorrad der Marke "Yamaha", welches mit rund 130 Stundenkilometern …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… unter der Marke JOGGJEANS für Damen-, Herren- und Kindermode eingesetzt werde. Sodann wird auf die Unionsmarke „JOGGJEANS“ (Nr. 012430542) verwiesen. Unter Bezugnahme auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet wird im Weiteren der Vorwurf …
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31.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Beetle" "Bulli" und auch 3D Marken für "Käfer 3D" und "Bulli3D", bei welchen die Form des jeweiligen Autos geschützt ist. Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist u. a. der online Vertrieb von Felgendeckeln, Türschlossabdeckungen …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Marco Albrecht
… sind Schadenersatzansprüche bei Autos anderer Hersteller und Marken wie beispielsweise BMW, Mercedes, PSA, Fiat, General Motors und Renault. Es hat sich gezeigt, dass es sich lohnt die Rechte aus dem Dieselskandal durchzusetzen. Dabei steht Ihnen …
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09.04.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… wir Ihnen gerne auch zur Seite, wenn Sie bereits eine Abmahnung erhalten haben. Frau Rechtsanwältin Schenk, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Medien-, Wettbewerbs-, Patentrecht) und der Rest vom Team stehen Ihnen …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Dienstleistungen mit Körperkontakt ist untersagt. Wird die Totalblockade nicht bald beendet, droht eine historische Kernschmelze in der deutschen Wirtschaft. Die Bundesregierung unternimmt in dieser Krise zwar alles Mögliche, um …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… tatsächlich Rechtsverletzungen, also Urheber-, Marken- und Wettbewerbsverstöße, gegeben sind, muss zunächst umfassend geprüft werden. Für die Prüfung dieser und weiterer Voraussetzungen ist die Heranziehung einer fachanwaltlichen Unterstützung …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
… Umschuldung ermöglicht. Aber auch bei finanzierten Autokäufen und Leasingverträgen (insbesondere solche Fahrzeugen des Motortyps EA189 der Marken VW, Audi, Skoda usw., die vom sogenannten Abgasskandal betroffen sind), führt ein wirksamer …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… auf den Vorwurf der Verletzung der Marke „Monchhichi“: https://www.anwalt.de/rechtstipps/auch-eine-abmahnung-der-sekiguchi-co-ltd-ueber-die-kanzlei-fareds-erhalten-ich-berate-sie_162937.html Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen hatten die FAREDS …
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08.05.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Haben auch Sie eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Namen der Motion E-Services GmbH erhalten? Haben Sie Fotografien der Jacken und Mäntel der Marken „Schmuddelwedda“ und „Dreimaster“ genutzt? Wir helfen Ihnen bei einer Abmahnung …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Sie Rat bei einem auf das Wettbewerbsrecht spezialisierten Rechtsanwalt Gerne helfen wir Ihnen mit Rat und Tat. Achtung! Die Sekiguchi Co Ltd. lässt auch andere Verstöße abmahnen, so etwa auch die Markenrechtsverletzung an der Marke …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… sich dadurch aus, dass diese eine eingefräste Raute ausweist. Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Die Raute ist als Bildmarke unter der Nummer 30613598 ebenfalls eingetragen. Die Bezeichnung HSV …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Die Nutzung der Marke VAS für Diagnosegeräte, Diagnosefunkköpfe und Diagnosedongles nimmt zu. Dabei werden immer mehr Diagnosegeräte unter Verwendung des Zeichens „VAS“ angeboten. Übersehen wird dabei, dass es sich bei VAS um eine Marke …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vorwerfen? Erneut enthält das unserer Kanzlei aktuell vorliegende Schreiben den Vorwurf der Verletzung einer Marke der BR Housing Company Bvba durch die abgemahnte Händlerin. Genauer wird ihr zur Last gelegt, in ihrem Online-Handel ein Produkt …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… eine ganz besondere Aktualität. Es mahnt die Gyrcizka KG aus Österreich in Deutschland die Nutzung der Bezeichnung „Spuckschutz“ ab. Die Gyrcizka KG hat eine gleichnamige Marke „Spuckschutz“ beim Österreichischen Patentamt unter anderem für …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist. In diesem Zusammenhang wird der Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke erhoben. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, Auskünfte erteilen …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Marken haben nicht nur eine Herkunfts-, sondern auch eine Werbefunktion. Diese kann bei unklugen Marketingentscheidungen beeinträchtigt werden – hierzu gehören kostenpflichtige Abmahnungen von Fans und Supportern. Eine teure Angelegenheit …
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30.03.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… gar nicht gedacht oder für möglich gehalten wurden. Beispielsweise könnten Fotografen, Versicherungsmakler, Sportler und Köche Webinare anbieten, mittels Social Media ihre persönliche Marke kultivieren, digitale Produkte entwickeln, etc …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… sein, auch wenn sie sich schon früher, wohl bis zum 20.04., entscheiden müssen. Es sollen Kunden in der MUFE-Klage ein Vergleichsangebot bekommen, die ein KFZ der Marken VW, Audi, Seat oder Skoda mit dem Motor EA 189 erworben haben das KFZ …
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28.03.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Unionsmarkenverzeichnis) und stelle aufgrund der hervorgehobenen Bekanntheit der Marken zudem eine unlautere Rufausbeutung nach Art. 9 Abs. 2 lit. c) UMV dar. Neben der Auskunft über die Anzahl der verkauften Embleme, die dadurch erzielten …