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Sozialversicherung - Beitragsrecht - Verwarnungsgelder kein beitragspflichtiger Arbeitslohn
Sozialversicherung - Beitragsrecht - Verwarnungsgelder kein beitragspflichtiger Arbeitslohn
| 11.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… am 01.12.2009 getroffen. Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen …
Sozialversicherung – Beitragsrecht - Betriebsprüfung: Beschäftigung von Ehegatten und Angehörigen
Sozialversicherung – Beitragsrecht - Betriebsprüfung: Beschäftigung von Ehegatten und Angehörigen
| 10.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… ausgeprägt ist und deshalb das Weisungsrecht möglicherweise nur mit gewissen Einschränkungen ausgeübt wird. Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung
Rentenversicherungsrecht – Rehabilitation - Berufliche Reha - Keine Altersgrenze für Umschulung
Rentenversicherungsrecht – Rehabilitation - Berufliche Reha - Keine Altersgrenze für Umschulung
| 09.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine …
Umschulung ( berufliche Rehabilitation): Darf der Versicherungsträger das Mehrstufenschema anwenden
Umschulung ( berufliche Rehabilitation): Darf der Versicherungsträger das Mehrstufenschema anwenden
| 02.08.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Abmahnung Urheberrecht: PartyLite GmbH, Rechtsanwälte Büsing, Müffelmann & Theye
Abmahnung Urheberrecht: PartyLite GmbH, Rechtsanwälte Büsing, Müffelmann & Theye
| 30.07.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Duftwachsglas in Windlichtform Schwarz-Rot-Gold zeigt. Der Empfänger der Abmahnung habe mit der Veröffentlichung des urheberrechtlich geschützten Werkes im Rahmen eines Internet-Verkaufs gegen die Rechte der PartyLite GmbH aus § 15 Abs. 1 Nr.1 bzw …
Details der Ermittlungsakte in der Presse
Details der Ermittlungsakte in der Presse
| 22.07.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… dem allgemeinen Informationsinteresse das Rehabilitationsinteresse des bekannten Wettermoderators gegenüber. Je schwerer und nachhaltiger das Ansehen des Betroffenen durch die Veröffentlichung beeinträchtigt wird, desto höher …
Werbung mit Traumhochzeit
Werbung mit Traumhochzeit
| 21.07.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die standesamtliche Trauung eines Hochzeitspaares wurde auf Fotos festgehalten, welche dann als Werbefotos veröffentlicht wurden. Dagegen wehrte sich das abgebildete Brautpaar. Eine derartige Veröffentlichung von Hochzeitsfotos …
2.500 EUR Lizenzgebühr pro Person für die werbliche Nutzung von Hochzeitfotos
2.500 EUR Lizenzgebühr pro Person für die werbliche Nutzung von Hochzeitfotos
| 13.07.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die Beklagte hatte mit Bildern der nicht-prominenten Kläger, welche diese während der Trauungszeremonie zeigten, für ihre Weinhandlung in einer Hochzeits-Zeitschrift geworben. Die Kläger hatten einer Veröffentlichung und werblichen …
Prüfverfahren der Sozialversicherungsträger zur Feststellung der Versicherungs- und Beitragspflicht
Prüfverfahren der Sozialversicherungsträger zur Feststellung der Versicherungs- und Beitragspflicht
| 12.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
BAföG – Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig vom 22.06.2010 zur Anrechnung fiktiven Vermögens
BAföG – Urteil des Verwaltungsgerichts Braunschweig vom 22.06.2010 zur Anrechnung fiktiven Vermögens
| 09.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine …
Zulässigkeit einer Bildberichterstattung trotz teilweise unzulässiger Wortberichterstattung
Zulässigkeit einer Bildberichterstattung trotz teilweise unzulässiger Wortberichterstattung
| 07.07.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… selbst, der Auftaktveranstaltung der Ausstellung im Centre Pompidou, befasst hatte. Die Klägerin verfolgte nun das Ziel, die erneute Veröffentlichung der Bilder in Zukunft zu verhindern. Während das Kammergericht Berlin (Urt. v. 28.04.2008 …
BAföG-Betrug: Wichtige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Bewertung von Treuhandvermögen
BAföG-Betrug: Wichtige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Bewertung von Treuhandvermögen
| 06.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Allgemeininteresse am Alltag
Allgemeininteresse am Alltag
| 06.07.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einer Zeitschrift wurden Fotos von Charlotte von Monaco und ihrem Freund abgedruckt. Dagegen ging die Klägerin insbesondere deshalb vor, weil sie keine Einwilligung zur Veröffentlichung dieser Fotos gegeben hat. Grundsätzlich ist zwar …
BAföG: Worauf kommt es nach Erhalt eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides an?
BAföG: Worauf kommt es nach Erhalt eines Aufhebungs- und Erstattungsbescheides an?
| 05.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… erspart. Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter …
Mehrfachverwertung von Fotos
Mehrfachverwertung von Fotos
| 05.07.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… als auch eine Zahlungsvereinbarung pro Veröffentlichung getroffen. Da die Eheleute deshalb berufliche Probleme bekamen, wiesen sie den Fotografen an, keine Fotos von Ihnen zu veröffentlichen. Dem kam der Fotograf nicht nach und wenig später fanden sich die Bilder …
BAföG per Einstweiliger Anordnung: Verwaltungsgericht Hannover zwingt Leibniz-Universität zu Zahlung
BAföG per Einstweiliger Anordnung: Verwaltungsgericht Hannover zwingt Leibniz-Universität zu Zahlung
| 02.07.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… herunterladen: http://rkb-recht.de/uploads/VG%20Hannover_04.09.2009_3%20B%202870.09.pdf Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung …
Jugendhilfe – Sozialhilfe - Kostenbeitrag der Eltern bei Heimunterbringung volljähriger Kinder
Jugendhilfe – Sozialhilfe - Kostenbeitrag der Eltern bei Heimunterbringung volljähriger Kinder
| 29.06.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… unter http://rkb-recht.de/uploads/SG Detmold_26.06.2008.pdf Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder …
Gutachterfotos im Internet
Gutachterfotos im Internet
| 25.06.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… des Sachverständigen ins Internet. Der Sachverständige hatte zuvor weder in die Digitalisierung der Fotos noch in die Veröffentlichung im Internet eingewilligt. Die Versicherung verletzt durch dieses Vorgehen die Urheberrechte …
Zur Rechtmäßigkeit von heimlichen Videoaufnahmen
Zur Rechtmäßigkeit von heimlichen Videoaufnahmen
| 24.06.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Soweit jemand eine Einwilligung erteilt, wenn Filmaufnahmen gemacht werden, ist dieses Anfertigen von Videoaufnahmen rechtlich zulässig. Zur Veröffentlichung dieser Aufnahme muss die gefilmte Person der Veröffentlichung noch zustimmen …
Die Diversity und der Frauenflüsterer - Besuch der Telekom Hauptversammlung in Köln am 3.5.2010
Die Diversity und der Frauenflüsterer - Besuch der Telekom Hauptversammlung in Köln am 3.5.2010
| 09.06.2010 von Rechtsanwältin Eva Kuhn
… eine Veröffentlichung im Lagebericht ist bei DAX Unternehmen nicht üblich. Die Positionen der Führungsebenen umfassen keine Aufsichtsratspositionen, dem entsprechend ist die angestrebte Frauenquote nicht auf die Aufsichtsratspositionen zu beziehen …
Abmahnung Lena - My Cassette Player durch Rasch Rechtsanwälte
Abmahnung Lena - My Cassette Player durch Rasch Rechtsanwälte
| 08.06.2010 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… erschienen und erfreut sich einer regen Nachfrage. Unmittelbar nach der Veröffentlichung des Musikalbums Lena - My Cassette Player wurden bereits Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen an einzelnen Liedern der Interpretin, welche …
Renommierter Rechtswissenschaftler und Ex-Minister haftet nicht für Werbeaussage bzgl. Kapitalanlage
Renommierter Rechtswissenschaftler und Ex-Minister haftet nicht für Werbeaussage bzgl. Kapitalanlage
| 21.05.2010 von Rechtsanwalt Peter Koblenz
… Qualitätsmerkmal. Lesen Sie auch gerne zur Prospekthaftung nachfolgende Veröffentlichung des Verfassers: „ Die Prospekthaftung unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung in der Rechtsprechung" Magister jur. utr. Peter Koblenz, 79 Seiten, 1991, AWOS-Verlag, ISBN Nr. 3-932649-90-7, 11,50 Euro. Peter Koblenz
BKA-Pressemitteilung unzulässig
BKA-Pressemitteilung unzulässig
| 07.05.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… In der Urteilsbegründung wird der Athletin Blutdoping vorgeworfen, welches nach Einschätzung des Gerichts so nur in einem professionellen ärztlichen Umfeld möglich ist." Dem Eilantrag der Eisschnellläuferin gegen die Veröffentlichung
Tägliche Auswertung der Wirtschaftspresse für Anlageberater im Zweifel unverzichtbar
Tägliche Auswertung der Wirtschaftspresse für Anlageberater im Zweifel unverzichtbar
| 28.04.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Vertragspflichten und macht sich schadensersatzpflichtig. So ist die Auswertung von Veröffentlichungen in der Wirtschaftspresse, z.B. der Financial Times Deutschland; der Börsenzeitung, dem Handelsblatt, Capital; Focus Money etc.; unablässig …