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Honorarbescheide für Bayerns Notärzte
Honorarbescheide für Bayerns Notärzte
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Die letzten Tage haben Bayerns Notärzte von der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) einen Honorarbescheid über ihre notärztliche Tätigkeit im Quartal 4/2012 erhalten. In diesem sind zum Teil umstrittene Abzüge für die Positionen …
Wer hat das Operationstuch vergessen?
Wer hat das Operationstuch vergessen?
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Im Arzthaftungsrecht kann es für den Patienten selbst bei scheinbar klaren Behandlungsfehlern schwierig sein, Schadenersatz zu erhalten. In einem vom Oberlandesgericht Hamm zu entscheidenden Fall war ein Patient in unterschiedlichen …
Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
Schmerzensgeld bei Schockschaden nach dem Unfalltod des Kindes
| 22.05.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es ist für Eltern eines der schlimmsten Ereignisse, wenn das eigene Kind beispielsweise durch einen Verkehrsunfall getötet wird. Dieses schockierende Ereignis führt bei den Angehörigen nicht selten zu einem medizinisch feststellbaren …
Neues Gesetz für stärkere Patientenrechte
Neues Gesetz für stärkere Patientenrechte
| 10.05.2013 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Das neue Patientengesetz erlaubt zum einen Einblick in die Patientenakte. Zum anderen müssen Ärzte in Zukunft beim Vorwurf eines Behandlungsfehlers nachweisen, dass sie medizinisch richtig entschieden und gehandelt haben. Dies bedeutet eine …
Chefarzt kann wegen unzulässiger Privatliquidation außerordentlich gekündigt werden
Chefarzt kann wegen unzulässiger Privatliquidation außerordentlich gekündigt werden
| 03.05.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Im Krankenhaus angestellte Chefärzte sind in der Regel vertraglich berechtigt, in eigenem Namen Privatpatienten zu behandeln und diesen gegenüber abzurechnen. Der Abrechnung liegt wie bei jedem Arzt die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) …
Leistungen der privaten Krankenversicherung trotz fehlerhafter Beantwortung von Gesundheitsfragen?
Leistungen der privaten Krankenversicherung trotz fehlerhafter Beantwortung von Gesundheitsfragen?
| 24.04.2013 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
In einer viel diskutierten Entscheidung vom 02.01.2013 hatte das Landgericht Dortmund darüber zu urteilen, ob ein privater Krankenversicherer vom Vertrag zurücktreten darf, wenn ein Versicherungsnehmer ihm von einem Makler vorab gestellte …
Kein Schadensersatzanspruch wegen entgangener Einnahmen aus Liquidationsrecht infolge Klinikschließung
Kein Schadensersatzanspruch wegen entgangener Einnahmen aus Liquidationsrecht infolge Klinikschließung
| 24.04.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Ein Chefarzt, dem arbeitsvertraglich ein privates Liquidationsrecht zugesagt worden ist, kann die ihm infolge der Krankenhausschließung entgangenen Einnahmen nicht unter Schadensersatzgesichtspunkten vom Krankenhausträger beanspruchen, …
Facharzt kann selbständig auf Honorarbasis in Krankenhaus tätig sein
Facharzt kann selbständig auf Honorarbasis in Krankenhaus tätig sein
| 23.04.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat in einem Urteil (14.01.2013, Aktenzeichen: 16 Sa1213/12) festgestellt, dass ein Facharzt aufgrund eines entsprechenden Honorarvertrages selbständig in einem Krankenhaus tätig sein kann und …
Kinderwunschbehandlungen - Wir streiten für Ihre Kostenerstattung
Kinderwunschbehandlungen - Wir streiten für Ihre Kostenerstattung
| 22.04.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Zwischen Patienten und Versicherungsträgern (privaten Krankenversicherung, gesetzlichen Krankenkassen, Beihilfe etc.) besteht häufig Streit über die Kostenübernahme bzw. Kostenerstattung einer Kinderwunschbehandlung. Zum einen kann Streit …
Haftung der Klinik für mangelhafte Hygiene gegenüber Reinigungspersonal
Haftung der Klinik für mangelhafte Hygiene gegenüber Reinigungspersonal
| 22.04.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Haftungsverhältnis zwischen den Mitarbeitern eines Reinigungsunternehmens und dem Betreiber einer Klinik wird in einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes (OLG) Hamm gut beschrieben (Urteil vom 06.05.2004, Az.: 6 U 179/01). Die …
Mehr Rechte des Patienten mit dem Patientenrechtegesetz?
Mehr Rechte des Patienten mit dem Patientenrechtegesetz?
| 17.04.2013 von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
Das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patienten (Patientenrechtegesetz) hat am 1.2.2013 den Bundesrat passiert und wird, wie geplant, 1 Tag nach seiner Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Das Patientenrechtegesetz …
Behandlungsfehler = Schadenersatz und Schmerzensgeld?
Behandlungsfehler = Schadenersatz und Schmerzensgeld?
| 17.04.2013 von steuerwerk PartG mbB
Leider ist es - jedenfalls nach deutschem Recht - nicht ganz so einfach. Der Nachweis eines ärztlichen Behandlungsfehlers alleine reicht nicht aus, um erfolgreich Ansprüche gegen den behandelnden Arzt durchzusetzen. In jedem einzelnen Fall …
PKV: Kündigung der Versicherung eines Dritten setzt dessen Kenntnis voraus
PKV: Kündigung der Versicherung eines Dritten setzt dessen Kenntnis voraus
| 03.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
PKV: Kündigung einer Versicherung für Dritten setzt den Nachweis der Kenntnis voraus Die Kündigung eines Vertrags über eine private Krankenversicherung ist - ohne dass viele Versicherungsnehmer dies wissen - nicht ohne weiteres möglich, da …
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
LG Frankenthal versagt Schmerzensgeld wegen mangelhafter Brustimplantate
| 25.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Medizinrecht auch zu Fragen der Arzthaftung! Unsere Kanzlei steht kurz vor der Einreichung mehrerer Klagen aufgrund fehlerhafter PIP-Brustimplantate. …
Falsche Diagnose als Behandlungsfehler?
Falsche Diagnose als Behandlungsfehler?
| 14.03.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Eine falsche Diagnose kann nur dann als Behandlungsfehler angesehen werden, wenn der Arzt einen eindeutigen Befund verkannt hat. Um Brustkrebs möglichst früh erkennen und behandeln zu können, lassen viele Frauen regelmäßig eine Mammographie …
Zur Kündigung der privaten Krankenversicherung
Zur Kündigung der privaten Krankenversicherung
| 08.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Fragen zu Kündigungsmöglichkeiten des privaten Krankenversicherungsvertrags beschäftigen auch weiterhin die Gerichte. Bekanntlich hatte der Gesetzgeber im Jahre 2007 die Pflicht zum Unterhalten einer Krankenversicherung für alle …
Kinderwunschbehandlung: Embryonenschutzgesetz hindert nicht Erstattungspflicht der PKV
Kinderwunschbehandlung: Embryonenschutzgesetz hindert nicht Erstattungspflicht der PKV
| 07.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Seitdem die Kinderwunschbehandlung von Bundesgerichtshof als erstattungspflichtige Heilbehandlung im Sinne der Versicherungsbedingungen der privaten Krankenversicherung anerkannt wurde, beschäftigen derartige Rechtsstreitigkeiten regelmäßig …
Kein Anspruch auf Versicherungsleistungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes
Kein Anspruch auf Versicherungsleistungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes
| 05.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Einstweilige Verfügung zur Erbringung von Krankenversicherungsleistungen Die Krankenversicherung ist unbestritten eine der wichtigsten Versicherung, weshalb der Gesetzgeber im Jahre 2007 auch die Versicherungspflicht für alle …
Arzthaftung - Beweislastumkehr bei grobem Befunderhebungsfehler
Arzthaftung - Beweislastumkehr bei grobem Befunderhebungsfehler
| 04.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer medizinrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Medizinrecht auch zu Fragen der Arzthaftung! Wird ein Patient mit dem Verdacht auf einen Schlaganfall in ein Krankenhaus eingeliefert, so ist eine …
Verjährung im Arzthaftungsrecht – Verhandlungen mit der Haftpflichtversicherung
Verjährung im Arzthaftungsrecht – Verhandlungen mit der Haftpflichtversicherung
| 28.02.2013 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Für Ersatzansprüche geschädigter Patienten gilt regelmäßig die Verjährungsfrist von drei Jahren. Die Frist beginnt dabei mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Geschädigte „Kenntnis" von den …
Grippewelle - Arbeitspflicht oder Körperverletzung?
Grippewelle - Arbeitspflicht oder Körperverletzung?
| 22.02.2013 von anwalt.de-Redaktion
Die Grippewelle rollt alle Jahre wieder über das Land. Neben der Medizin gibt es für die Kranken auch rechtliche Gesichtspunkte. Ist es nicht sogar Körperverletzung, jemand anders mit einer Krankheit anzustecken? Am Arbeitsplatz oder …
Verbotene und gefälschte Mittel und Medikamente auf Amazon und eBay
Verbotene und gefälschte Mittel und Medikamente auf Amazon und eBay
| 18.02.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Grippe und Erkältungen fesseln derzeit viele durch Husten, Schnupfen, Fieber und Halsschmerzen ans Bett. Dem wöchentlichen Influenza-Bericht zufolge bleibt die Zahl akuter Atemwegserkrankungen in weiten Teilen Deutschlands stark erhöht. …
Der Arzt im Strafrecht
Der Arzt im Strafrecht
| 18.02.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Immer häufiger ist festzustellen, dass auch die Tätigkeit des Arztes im Hinblick auf eine mögliche strafrechtliche Relevanz durch die Behörden der Strafverfolgung geprüft wird. Diese Thematik ist nach der Entscheidung des …
Kein neues Medikament nur durch Beimischung
Kein neues Medikament nur durch Beimischung
05.02.2013 von anwalt.de-Redaktion
Ist ein fertiges Medikament in Deutschland nicht zugelassen, entsteht auch nach Zugabe von Kochsalzlösung kein neues Arzneimittel. Auch diese Lösung darf in Apotheken nicht verkauft werden. Fertigarzneimittel müssen in ihrer konkreten Form …