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![Prozessarbeitsverhältnis während des Kündigungsschutzprozesses](https://www.anwalt.de/img_cache/46/46bf64dd454d32926f4dc3cab3a6b8da.png)
14.06.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
Gegen eine Kündigung wird der Arbeitnehmer sich häufig mit einer Kündigungsschutzklage zu wehren versuchen. In vielen Fällen endet ein solcher Kündigungsschutzprozess im Rahmen der Güteverhandlung durch Vergleich: der Arbeitgeber zahlt dem …
![Darf der Arbeitgeber die Kleidung am Arbeitsplatz vorschreiben?](https://www.anwalt.de/img_cache/46/46bf64dd454d32926f4dc3cab3a6b8da.png)
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
Anmerkungen zum Urteil des LAG Düsseldorf vom 21.05.2024 – 3 SLa 224/24 Vor einigen Wochen erregte ein Urteil des LAG Düsseldorf Aufmerksamkeit, in welchem das LAG die Kündigung eines Arbeitnehmers bestätigte, welcher sich trotz mehrfacher …
![Gefahrenpotential "Freelancer": Scheinselbstständigkeit erkennen](https://www.anwalt.de/img_cache/46/46bf64dd454d32926f4dc3cab3a6b8da.png)
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19.05.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
Einleitung „Freelancer“ oder Honorarkräfte stellen für Unternehmen vermeintlich eine attraktive Alternative zu „normalen“ Angestellten dar. Der Unternehmer spart sich die Sozialabgaben, die eigene Lohnbuchhaltung wird „schlanker“ und die …
![Fallstricke bei der Abmahnung](https://www.anwalt.de/img_cache/46/46bf64dd454d32926f4dc3cab3a6b8da.png)
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
Will ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer aufgrund eines Fehlverhaltens kündigen, ist es in aller Regel erforderlich, dass dieses Verhalten zuvor abgemahnt wurde. Dabei steht und fällt die verhaltensbedingte Kündigung mit der Wirksamkeit der …
![Ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen aus dem Ausland](https://www.anwalt.de/img_cache/b3/b3051f7d88d95a44c7877ee42d481870.png)
07.05.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Arbeitsgericht München, Urteil vom 14.11.2023 13 Ca 593/23 Kennen Sie das Problem? Ihre Arbeitnehmenden melden sich kurz vor Urlaubsende aus dem Ausland plötzlich krank. Wenn Sie die Krankmeldung bisher auch immer akzeptiert und die …
![Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen?](https://www.anwalt.de/img_cache/9d/9d9fa33bf4efb91fb41b57a8a8325bee.png)
30.04.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen? Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 16.11.2023 – 1 Ca 1190/23 Nichts ist wichtiger, als ein guter Vertrag. Doch was macht einen „guten“ Vertrag aus? Der Sachverhalt Die Beklagte hat dem Kläger für …
![Vorenthalt und Veruntreuung von Arbeitsentgelt](https://www.anwalt.de/img_cache/59/59bc758c93305dd6dc5b2d54c4b4ca3e.png)
20.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Ordnungsgemäße Abführung der Sozialbeiträge Mit dem Abschluss eines Arbeitsvertrags gehen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Rechte und Pflichten ein. Zu den Hauptpflichten des Arbeitgebers zählt die Entlohnung seiner Mitarbeiter. Das schließt …
![Anforderungen an Wettbewerbsklauseln und Kundenschutzklauseln - Arbeitnehmer und das nachträgliche Wettbewerbsverbot](https://www.anwalt.de/img_cache/4b/4b685073246640acfd01eed8905b1a49.png)
05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Anforderungen an Wettbewerbs- oder Kundenschutzklauseln Immer wieder sieht man, dass Arbeitgeber bei der Gestaltung von Anstellungsverträgen in Bezug auf den Wettbewerbs- oder Kundenschutz "über das Ziel hinausschießen" oder zwingende …
![Erschütterter Beweiswert der unter Verstoß gegen Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie ausgestellten Krankschreibung?](https://www.anwalt.de/img_cache/85/852afbf1caad8a9a5d923f73ba0d463f.png)
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt bekanntlich ein hoher Beweiswert zu, der aber erschüttert werden kann. Anders als früher zeigt sich die Rechtsprechung zuletzt etwas „offener“ für die Annahme einer Erschütterung des …
![Bewertungsplattform kununu muss Klarnamen nennen oder löschen](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95430303420b28fd713329a0b301f60c.png)
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16.02.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) stellt in einem überaus bemerkenswerten Beschluss die Rechtsprechung zu Bewertungen im Internet auf den Kopf (Beschluss vom 09.02.24, Az. 7 W 11/24). Bewertungsportale müssen danach unter Umständen …
![Einreise von ausländischen Fachkräften für Montage- und Installationsarbeiten](https://www.anwalt.de/img_cache/63/63bafa83da6ba457251796ded8ad44b3.png)
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Yu Lin
Einreise von ausländischen Fachkräften für Montage- und Installationsarbeiten Der Fachkräftemangel macht sich in allen Branchen bemerkbar. Diese Situation betrifft auch insbesondere deutsche Firmen, die Maschinen und Anlagen für …
![Berechnung des Beitragsschadens bei § 266a StGB](https://www.anwalt.de/img_cache/38/38d6367af20c5b8d43d2fd03ce53a0fb.png)
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16.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Viele Strafjuristen haben Schwierigkeiten damit, die sich aus Schwarzlohn in bestimmter Höhe ergebenden verkürzten Sozialversicherungsbeiträge – den sogenannten Beitragsschaden – zu berechnen. Strafverteidiger, Staatsanwälte und Richter …
![Steuerberater über Baulohn: Ein Fall für Spezialisten](https://www.anwalt.de/img_cache/9a/9a41992a77d7eb340881150d0f0a183d.png)
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16.02.2024
von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Steuerberater sind zum Thema Baulohn die ersten Ansprechpartner des Arbeitgebers. Sie helfen bei der Abrechnung und beraten bei der Einstellung von Mitarbeitern und bei der Organisation der Dokumentation und Buchführung. Was ist das …
![Nichtgewähren des Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) und § 266a StGB](https://www.anwalt.de/img_cache/37/376cd73df0575700f5e8acbbf1f0aace.png)
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Seit dem 01.01.2024 gilt der neue gesetzliche Mindestlohn von 12,41 Euro brutto pro Stunde. Damit hat sich der Mindestlohn von 8,50 Euro seit seiner Einführung zum 01.01.2015 um fast 4 Euro pro Stunde erhöht. Diese Erhöhung liegt deutlich …
![Datenschutz sticht Kündigung?](https://www.anwalt.de/img_cache/09/09d097053fcd3cec6976d3bd3995672d.png)
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29.12.2023
von Rechtsanwältin Tabea Senger
Was Arbeitgeber zu Sachvortrags- und Beweisverwertungsverboten infolge von Verstößen gegen die DSGVO bzw. Betriebsvereinbarungen jüngst wissen müssen. Anmerkung zu BAG, Urteil vom 29.06.2023, 2 AZR 298/22 Grundsätzliches Da das …
![„Rassismus und Sexismus in Whatsapp-Chats - fristlose Kündigung?“](https://www.anwalt.de/img_cache/d8/d899a3812386dc5a433d56dd9c91e89a.png)
27.12.2023
von Rechtsanwältin Christine Chalupa
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.8.2023 - 2 AZR 17/23 Wann ist Kommunikation „privat“ und wann kann sie arbeitsrechtliche Konsequenzen haben? Mit dieser Frage hat sich in dem vorliegenden Fall das Bundesarbeitsgericht beschäftigt und …
![Wann Arbeitnehmer in der Freizeit erreichbar sein müssen](https://www.anwalt.de/img_cache/70/7081015d34430c06a15d361b374792b0.png)
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Müssen Arbeitnehmer Weisungen des Arbeitgebers auch während ihrer Freizeit zur Kenntnis nehmen? Und wenn man dies bejaht: unter welchen Voraussetzungen? Anm.: Dieser Beitrag ist in leicht abgewandelter Form auch als Beitrag im Expertenforum …
![Diskriminierung durch Überstundenzuschläge?](https://www.anwalt.de/img_cache/5c/5ca96257e3d89fa9ab17fec74031015d.png)
13.12.2023
von Rechtsanwalt Ole Krämer
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 19.10.2023, Aktenzeichen C-660/20 Für Mitarbeitende in Teilzeit sind Überstundenzuschläge meist unerreichbar. Dies ist immer dann der Fall, wenn die Zuschläge für Teilzeit- und Vollzeitmitarbeitende ohne …
![Zu spät zur Arbeit wegen Glatteis?](https://www.anwalt.de/img_cache/92/920442122dd02c19196a2f2d0f7188e0.png)
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn Arbeitnehmer aufgrund von schlechter Witterung zu spät zur Arbeit erscheinen, haben sie während der unproduktiven Zeit in der Regel keinen Anspruch auf Lohn. Das Grundprinzip lautet hier: "Ohne Arbeit kein Lohn". Normalerweise müssen …
![Was ist zu tun bei einer Abmahnung durch den Arbeitgeber?](https://www.anwalt.de/img_cache/d0/d0ebd7a371dc468bd8d97146222cfd49.png)
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29.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Eine Abmahnung ist das schriftliche Festhalten einer Rüge seitens des Arbeitgebers gegenüber einem Arbeitnehmer wegen Verletzung von Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis. In der Abmahnung werden der Vorfall genau beschrieben, das Verhalten …
![Annahmeverzugslohn: Ein Update zur Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes](https://www.anwalt.de/img_cache/64/644ff9a31f6d4fc3cd6b861e47529725.png)
23.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Wenn der Arbeitgeber die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers nicht annimmt, hat Letzterer trotz Nichtarbeit häufig Anspruch auf Annahmeverzugslohn (§§ 615 Satz 1, 293 ff. BGB). Dies gilt vor allem im Anschluss an eine unwirksame …
![Ein kündigungsneutraler Abbruch des betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM)](https://www.anwalt.de/img_cache/de/deddc621913b631d0a7707e49623916a.png)
22.11.2023
von Rechtsanwältin Inken Dubiel
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.12.2022 - 2 AZR 162/22 Wann muss ein BEM durchgeführt werden? Was sind die Folgen, wenn dem/der Arbeitgebenden bei der Durchführung des BEM Fehler unterlaufen? Und wann darf ein BEM abgebrochen werden? …
![BAG: Profifußballer - Keine Vertragsverlängerung bei pandemiebedingtem Saisonabbruch](https://www.anwalt.de/img_cache/f2/f2f9ffc7bfab91ab460bbdbc341724d4.png)
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19.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In Arbeitsverträgen mit Profifußballern sind häufig Klauseln enthalten, die besagen, dass sich ein befristeter Arbeitsvertrag für eine weitere Spielzeit verlängert, wenn der Spieler eine bestimmte Mindestanzahl von Spieleinsätzen erreicht. …
![Kein Wegeunfall bei betrieblich organisierter Beförderungzur Arbeitsstelle](https://www.anwalt.de/img_cache/27/27ea7d3144c61a174adfed03a84859a1.png)
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18.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat in einem Urteil festgestellt, dass Arbeitskollegen, die gemeinsam in einem betriebseigenen Fahrzeug mit einem betriebsangehörigen Fahrer zu einer betrieblichen Baustelle fahren und von dort …