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Abmahnung Markenrecht der Mercedes Benz Group AG durch Heumann Rechtsanwälte vom 02.08.2024
Abmahnung Markenrecht der Mercedes Benz Group AG durch Heumann Rechtsanwälte vom 02.08.2024
06.08.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns eine umfangreiche markenrechtliche Abmahnung der Mercedes Benz Group AG aus Stuttgart vorgelegt. In der Abmahnung, welche auf den 02.08.2024 datiert, wird unserer Partei vorgeworfen, dass sie durch das Angebot von …
ARAG SE erleidet erneut eine erhebliche Prozessniederlage im sog. Allergan-Komplex vor dem Landgericht Düsseldorf
ARAG SE erleidet erneut eine erhebliche Prozessniederlage im sog. Allergan-Komplex vor dem Landgericht Düsseldorf
| 29.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich im Jahr 2016 Brustimplantate mit einer rauen Oberfläche des Herstellers Allergan einsetzen, die sich später als krebserregend herausstellten. Zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen sowie Statistiken …
Versicherer ab Abwegen: DEVK vom Landgericht Köln (Az. 24 O 90/23) auf 20.000,00 Euro in Allergan-Komplex verurteilt.
Versicherer ab Abwegen: DEVK vom Landgericht Köln (Az. 24 O 90/23) auf 20.000,00 Euro in Allergan-Komplex verurteilt.
| 09.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt: Die Klägerin ist bei der DEVK rechtsschutzversichert. Sie begehrt mit der Klage Deckungsschutz für ein Vorgehen gegen Brustimplantatshersteller Allergan in Großbritannien. Dieser hatte Implantate auf den Markt gebracht, die …
HUK Coburg Rechtsschutzversicherung erleidet Prozessschlappe vor Landgericht Augsburg
HUK Coburg Rechtsschutzversicherung erleidet Prozessschlappe vor Landgericht Augsburg
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Augsburg, Az. 091 O 2230/23, HUK-Coburg-Rechtsschutz-Schadenregulierung GmbH muss Versicherungsnehmerin von rund 20.000,00 Euro Kosten freistellen. Sachverhalt: Die Klägerin ist bei der Beklagten rechtsschutzversichert. Sie …
Die unbefugte Verwendung Ihres Bildnisses/Portraits in Internet, Zeitung und weiteren Medien
Die unbefugte Verwendung Ihres Bildnisses/Portraits in Internet, Zeitung und weiteren Medien
04.06.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten vielfach Mandanten im Bereich der Verfolgung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die dadurch erfolgen, dass Dritte Portraitaufnahmen oder Videos, welche unsere Mandanten in erkennbarer Weise zeigen, veröffentlichen. Zu …
Das Anhängen an Angebote bei Amazon
Das Anhängen an Angebote bei Amazon
15.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat in der Zeitschrift „Kommunikation & Recht“ einen Aufsatz zu dem Thema „Das Anhängen an Angebote bei Amazon“ veröffentlicht (K&R 2016, 145-149). Es ist für Verkäufer bei Amazon möglich, sich an ein Angebot eines …
Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
Allergan-Geschädigte aufgepasst! Rechtliche Ansprüche sind auch gegen die Implanteure möglich!
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Rückruf von Allergan Brustimplantaten Im Dezember 2018 gab Allergan Ltd. bekannt, dass sie den Verkauf von texturierten Brustimplantaten und Gewebeexpandern in Europa mit sofortiger Wirkung einstellt. Dies geschah infolge einer zwingenden …
BVB Merchandising GmbH – Markenrecht – Abmahnung: Mehrere Abmahnungen und Berechtigungsanfrage am 06.02.2024
BVB Merchandising GmbH – Markenrecht – Abmahnung: Mehrere Abmahnungen und Berechtigungsanfrage am 06.02.2024
29.02.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Lange war es still um die markenrechtlichen Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH. In dieser Woche, genauer gesagt am 06.02.2024, wurden uns insgesamt drei Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt. Eine …
Abmahnung der Elara GmbH durch VON HAVE FEY vom 11.01.2024 wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung der Elara GmbH durch VON HAVE FEY vom 11.01.2024 wegen Markenrechtsverletzung
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde erneut ein aktuelles markenrechtliches Abmahnschreiben der Elara GmbH vorgelegt. Das Schreiben datiert vom 11.01.2024. Die Elara GmbH lässt sich hierbei von der Kanzlei VON HAV FEY vertreten, wobei die frühere Vertretung durch die …
BGH: Haftung des Motorherstellers in einem Dieselverfahren nach dem Urteil des EuGH vom 21. März 2023 – C-100/21
BGH: Haftung des Motorherstellers in einem Dieselverfahren nach dem Urteil des EuGH vom 21. März 2023 – C-100/21
27.11.2023 von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Urteil vom 10. Juli 2023 – VIa ZR 1119/22 Endlich eine verbraucherfreundliche Entscheidung, die lange überfällig war! Viele Klagen, die nicht den Motor EA189, sondern Nachfolgemotoren betrafen, wie zum Beispiel den EA 288 scheiterten, weil …
BVB Merchandising GmbH: Abmahnung wegen Markenrecht aufgrund Tortenverkaufs
BVB Merchandising GmbH: Abmahnung wegen Markenrecht aufgrund Tortenverkaufs
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns wurde erneut in der letzten Woche eine aktuelle Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vorgelegt. Die Abmahnung datiert vom 29.09.2023. Gegenstand ist hierbei der Vorwurf an unsere Mandantschaft, dass diese eine Torte angeboten habe, …
Produktnachahmungen: Wie verbiete ich meinen Mitbewerbern Nachahmungen ohne eingetragenes Schutzrecht?
Produktnachahmungen: Wie verbiete ich meinen Mitbewerbern Nachahmungen ohne eingetragenes Schutzrecht?
13.10.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Vielfach vertreten wir Unternehmen oder auch Freiberufler, die mit der Problematik an uns herantreten, dass Mitbewerber und Konkurrenten ihre Produkte kopieren sowie nachahmen, um sie sodann selbst erfolgreich auf dem Markt anzubieten. Wir …
Werbung mit Garantien im Online-Handel
Werbung mit Garantien im Online-Handel
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Michael Ziegert
Grundsätzlich treffen Unternehmer im Online-Handel umfassende Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. So auch dann, wenn mit Garantien bezüglich angebotener Produkte geworben wird. Ob und unter welchen Umständen hiervon eine Ausnahme …
Markenrechtliche Abmahnung der MO Streetwear GmbH „MO“ durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte
Markenrechtliche Abmahnung der MO Streetwear GmbH „MO“ durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte
25.08.2023 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich erneut aufgrund einer markenrechtlichen Abmahnung der MO Streetwear GmbH aus Hamburg beauftragt. Diese wird in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes ständig durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte, ebenfalls …
Medizinrecht: Brustimplantatshersteller Allergan erneut vor Gericht unterlegen, Landgericht Düsseldorf, Az. 3 O 180/22
Medizinrecht: Brustimplantatshersteller Allergan erneut vor Gericht unterlegen, Landgericht Düsseldorf, Az. 3 O 180/22
| 23.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Klägerin wurden in 2014 Brustimplantate des Herstellers Allergan implantiert. Dabei wurde ihr zugesichert, dass diese lebenslang halten sollten. In der Folge der Implantation traten schon rasch Probleme auf, es kam zu einer …
Trampolin-Unfall: 39.000 Euro
Trampolin-Unfall: 39.000 Euro
| 19.07.2023 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit außergerichtlichem Vergleich vom 23.06.2023 hat sich eine private Haftpflichtversicherung verpflichtet, an meine minderjährige Mandantin zur endgültigen Abfindung sämtlicher immaterieller (Schmerzensgeld) und materieller (eventueller …
Markenrechtliche Abmahnung der Time Gate GmbH „SAM“ der LHR Rechtsanwälte
Markenrechtliche Abmahnung der Time Gate GmbH „SAM“ der LHR Rechtsanwälte
17.07.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei wurde kürzlich aufgrund einer markenrechtlichen Abmahnung der Time Gate GmbH aus Köln beauftragt. Diese wird hierbei in dem uns vorliegenden Fall von der Kanzlei LHR Rechtsanwälte, ebenfalls aus Köln, vertreten. Die Time Gate …
Medizinrecht – Medizinprodukterecht: Allergan erleidet weitere Teilschlappe vor Gericht, LG Landshut, 45 O 233/23
Medizinrecht – Medizinprodukterecht: Allergan erleidet weitere Teilschlappe vor Gericht, LG Landshut, 45 O 233/23
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich ein Brustimplantat des Herstellers Allergan mit rauher Oberfläche implantieren. In der Fachwelt ist seit etwa 2011 bekannt, dass diese Implantate das Risiko einer Karzinomgefährdung mit der sehr …
Medizinrecht - Brustimplantatshersteller Allergan in schwerer Bredouille, 150.000,- Euro, LG Saarbrücken, Az 16 O 130/22
Medizinrecht - Brustimplantatshersteller Allergan in schwerer Bredouille, 150.000,- Euro, LG Saarbrücken, Az 16 O 130/22
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich im Dezember 2015 Brustimplantate des Herstellers Allergan einsetzen. Dabei handelt es sich um Implantate mit einer rauen sogenannten Biocell-Oberfläche. Aufgrund schmerzhafter Schwellungen in der linken …
Aktuelle Abmahnung der LEGO JURIS A/S; LEGO A/S / LEGO GmbH wegen der Verwendung von geschützten Markenzeichen
Aktuelle Abmahnung der LEGO JURIS A/S; LEGO A/S / LEGO GmbH wegen der Verwendung von geschützten Markenzeichen
| 24.04.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt uns erneut ein markenrechtliches Abmahnschreiben der LEGO JURIS A/S, der LEGO A/S sowie der LEGO GmbH vom 18.04.2023 vor. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist der markenrechtliche Vorwurf hinsichtlich verschiedener …
Berechtigungsanfrage FROMMER LEGAL für Image Professionals GmbH wegen Nutzung von geschütztem Bildmaterial
Berechtigungsanfrage FROMMER LEGAL für Image Professionals GmbH wegen Nutzung von geschütztem Bildmaterial
| 18.04.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In den vergangenen Wochen hatten wir häufiger über uns vorgelegte urheberrechtliche Abmahnungen der Image Professionals GmbH, ausgesprochen durch die Kanzlei FROMMER LEGAL berichtet. Nunmehr liegt uns eine aktuelle sogenannte …
Allergan Brustimplantatshersteller trotz Haftungsnegierung erneut mit gerichtlichem Vergleichsvorschlag konfrontiert
Allergan Brustimplantatshersteller trotz Haftungsnegierung erneut mit gerichtlichem Vergleichsvorschlag konfrontiert
| 26.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Magdeburg vom 24.03.2023 Medizinprodukterecht – Fehlerhafte Allergan – Brustimplantate, Vergleichsvorschlag, LG Magdeburg, Az.: 9 O 1362/22 Chronologie: Der Klägerin wurden in 2016 Brustimplantate des Herstellers Allergan …
Abmahnung der GT Agentur für Empfehlungsmarketing GmbH „Global-Trust“ durch Rechtsanwalt Sebastian
Abmahnung der GT Agentur für Empfehlungsmarketing GmbH „Global-Trust“ durch Rechtsanwalt Sebastian
| 15.03.2023 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde ein aktuelles Abmahnschreiben der GT Agentur für Empfehlungsmarketing GmbH – kurz „Global-Trust“- durch Rechtsanwalt Sebastian vorgelegt. Im Rahmen des Abmahnschreibens wird darauf hingewiesen, dass die Mandantin einen Firmenindex …
Brustimplantathersteller Allergan untergräbt gerichtlichen Vergleichsvorschlag, LG München I, Az. 15 O 10526/22
Brustimplantathersteller Allergan untergräbt gerichtlichen Vergleichsvorschlag, LG München I, Az. 15 O 10526/22
| 01.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich in 2013 Implantate des Medizinprodukteherstellers Allergan mit Sitz in Marlow, Großbritannien einsetzen. In der Folge litt sie u.a. unter einer schmerzhaften Kapselfibrose, starken Schwellungen und …