25 Ergebnisse für Kündigung
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Dürfen Arbeitnehmer/innen während der Arbeitszeit oder in der Pause legal konsumieren? Die Frage könnte sich genauso beim Alkoholkonsum stellen. Nur weil der Konsum in bestimmten Grenzen straffrei sein kann, führt dies nicht dazu, dass …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Wann hat man einen Anspruch auf Zahlung im Arbeitsrecht? Ein Anspruch auf Zahlung bzw. Entgelt bedarf zunächst einer Anspruchsgrundlage, wie es juristisch heißt. So erhält man einen Anspruch auf Vergütung im Falle der Arbeitstätigkeit …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Weit verbreitet ist die Annahme, nach Kündigung des Mietverhältnisses für die Renovierung der Wohnung verantwortlich zu sein. So einfach zu beantworten ist die Frage jedoch nicht. Grundsätzlich versteht man unter Schönheitsreparaturen das …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Freistellung begleitend oder zur Vorbereitung einer Kündigung. Muss sich die Arbeitnehmerseite dies gefallen lassen? Eine Freistellung von der Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung kann einseitig von Arbeitgeberseite unter bestimmten …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Muss man Fortbildungskosten an den Arbeitgeber zurückzahlen? Grundsätzlich sind nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Verträge über die Rückzahlung von Fortbildungskosten im Falle einer vorzeitigen Beendigung des …
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04.08.2023
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Nach einem Trauerfall müssen Angehörige bzw. die Erben des Mieters aus mietrechtlicher Sicht recht zügig handeln. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass ein Mietverhältnis nicht durch den Tod des Mieters endet. Auch der Mietvertrag wird …
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Der Ablauf ist fast immer identisch: Die Mandanten berichten, von einem Mitarbeiter des jeweiligen Gas-/ Stromlieferanten telefonisch kontaktiert worden zu sein, um einen neuen, deutlich günstigeren, Vertrag abzuschließen. Eine schriftliche …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Abfindungsanspruch nach Beschäftigungsdauer? Nein! Im Grundsatz gibt es keinen direkten Anspruch auf Zahlung einer Abfindung. Dies gilt auch nach vielen Jahren der Beschäftigung. Vielmehr „kauft“ die Arbeitgeberseite nach ausgesprochener …
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24.11.2022
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Kann eine Pause zur Kündigung führen? Grundsätzlich gilt für Pausen das Arbeitszeitgesetz. Danach ist die Arbeit durch im Voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Minuten und bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden zu …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Immer wieder fällt das Wort „Abmahnung“ in meist mündlichen Streitgesprächen zwischen Mieter und Vermieter. Meist scheint den Parteien aber nicht vollkommen klar zu sein, wofür eine Abmahnung notwendig ist, welche Funktion eine Abmahnung …
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07.06.2022
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen Situation kommen immer mehr Menschen in finanzielle Schwierigkeiten und haben Probleme die Lebenshaltungskosten aufzubringen. Besonders problematisch wird es dann, wenn man auch mit der Zahlung der …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Zunächst kommt es nicht auf den möglichen Ablauf der Probezeit für die Bewertung der Rechtswirksamkeit der Kündigung unter Maßgabe des Kündigungsschutzgesetzes an. Denn entscheidend für die mögliche gerichtliche Kontrolle ist die …
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11.02.2022
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Diese Frage kann man nicht sicher beantworten, wie erneut eine aktuelle Entscheidung des ArbG Herne (Urteil v. 10.12.2021, 5 Ca 1495/21) zeigt. Ein Kraftfahrer war auf Abwegen und hat während seiner Arbeitszeit häufiger private Dinge, wie …
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20.01.2022
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Der Bundestag hat am 10. Dezember 2021 das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie beschlossen. Am selben Tag hat der Bundesrat seine Zustimmung …
19.01.2022
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Gem. § 7 BUrlG hat der Arbeitgeber bei der Festlegung des Urlaubs die Wünsche des Arbeitnehmers zu berücksichtigen, d.h. der Arbeitgeber muss Urlaubswünschen grundsätzlich nachkommen. Entgegenstehende, dringende betriebliche Interessen oder …
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12.01.2022
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Ein Rechtsanspruch auf eine Abfindung besteht in der Regel nur, wenn es einen mit dem Betriebsrat vereinbarten Sozialplan gibt. Man kann als Arbeitnehmer auch eine Abfindung beantragen, wenn die Fortsetzung des Arbeitsvertrages nach einer …
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01.12.2021
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Arbeitnehmer/innen haben bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit einen Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Dies setzt eine Arbeitsunfähigkeit voraus, die grundsätzlich durch ärztliches Attest nachzuweisen ist. Genügt eine …
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23.11.2021
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Wer darf arbeiten und was muss nachgewiesen werden? Die meisten Beschäftigten haben Kontakt zu anderen Menschen. Solche Kontakte bürgen auch die Risiken von krankheitsbedingten Ansteckungen in sich, hier insbesondere mit dem so genannten …
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10.11.2021
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Auch wenn Befristungen nicht mehr mehrheitlich vereinbart werden, so sind befristete Arbeitsverträge immer noch möglich und werden auch hin und wieder vereinbart. Diese unterliegen strengen gesetzlichen Anforderungen als der sonstige …
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Das Kündigungsschreiben des Vermieters im Briefkasten trifft eigentlich jeden Mieter schwer. Dennoch gibt es Fälle, die besonders hart erscheinen. Was passiert, wenn der Mieter schwer erkrankt ist oder die Mieterin alsbald Nachwuchs …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Der Gesetzgeber sieht vor, dass der Vermieter einem Mieter auch dann die Wohnung kündigen kann, wenn der Vermieter „die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörigen eines Haushaltes benötigt“, vgl. § 573 II NR.2 …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Kann wegen Corona das Arbeitsverhältnis gekündigt werden? Coronabedingt kann es durchaus zu wirtschaftlichen Problemen kommen, nicht nur bei Gaststätten und Hotels. Auch wenn u.a. gerade diese Branche derzeit nahezu keinen Umsatz erzielt …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Seine Nachbarn kann man sich nur selten selbst aussuchen. Daher kann es leider vorkommen, dass man unter der Lautstärke seines Nachbarn extrem zu leiden hat. Dies muss allerdings nicht immer von Ihnen hingenommen werden. Eine erhebliche …
03.11.2020
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Kündigungsfristen sind gesetzlich in § 622 BGB geregelt. Es kann aber möglich sein, dass ein Tarifvertrag oder der Arbeitsvertrag eine andere Kündigungsfrist vorsieht. Eine Abkürzung der Kündigungsfrist im Arbeitsvertrag ist grundsätzlich …