203 Ergebnisse für Zuständigkeit
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19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Kleines Lexikon mit wichtigen Begriffen des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ist Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Im …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Nachdem das OLG München mit einem Beschluss vom 06.03.2024 den angemessenen Selbstbehalt für elternunterhaltspflichtige Kinder auf 5.500,00 € beziffert hat, (vergleiche meine Erläuterungen vom 12.03.2024; …
03.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat sich in zwei Aufsätzen mit dem Impressum der Schulen befasst. Bei Schulen sind einige Besonderheiten zu beachten: Diensteanbieter können nur natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Zunehmender Beliebtheit erfreuen sich in den letzten Jahren digitale Lernangebote . Im privaten Bereich ist dahingehend mit Sicherheit jedem einmal Udemy oder eine ähnliche Plattform über den Weg gelaufen. Coach kann sich jeder nennen …
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Es ist heute keine Seltenheit mehr, dass Menschen im Laufe ihres Lebens in verschiedenen Ländern leben und arbeiten. Dabei kann es durchaus vorkommen, dass jemand, der ursprünglich die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, in den USA lebt …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Beim Kläger lag eine Spinalkanalstenose L4/5 mit Lumboischialgie L5/S1 beidseits und neurogener Claudicatio vor. Es kam zu einer endoskopischen interlaminären Dekompression L4/5 von rechts mit undercutting links in der …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Für die Einordnung von Geldleistungen im Amateurfußball ist die richtige Einordnung des Spielerstatus der geeignete Einstieg. Für diese Einordnung ist aus Verbandssicht zunächst einmal § 8 der Spielordnung des DFB relevant. Die insoweit …
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24.07.2023
von Rechtsanwalt Frank Kentgens
Grundsätzlich kann gegen gewaltbereite Fußballfans zumindest vor den Stadien der heimischen Fußballklubs und deren näherer Umgebung ein Aufenthalts- und Durchquerungsverbot verhängt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass Tatsachen die …
23.07.2023
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Wer gegen das Wettbewerbs- oder Urheberrecht verstößt oder aber auf sonstige Weise jemanden in seinen persönlichen Rechten, insbesondere auf körperliche Unversehrtheit verletzt, wird häufig zunächst aufgefordert zur Vermeidung der …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Deckungsklage liegt ein Geburtsschadenfall zugrunde, wonach den Geburtshelfern eine Sorgfaltspflichtverletzung und Aufklärungsfehler vorgeworfen wird, die im Ergebnis dazu führten, dass das Kind zu 60 Prozent …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Nachdem sich der Kläger den linken Fuß an der Bettkante anschlug und unter starken Schmerzen litt, wurde er vom Hausarzt zur Orthopädin, der Beklagten zu 1), überwiesen. Dort wurde die Diagnose Hallux Valgus links, Hallux …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
Wird Ihnen die Begehung einer Straftat vorgeworfen, dürfte das eine ziemliche Belastung für Sie darstellen. Selbst als erwachsene Person ist dies mit großen Herausforderungen verbunden. Sind Sie bei Begehung der Tat Jugendlicher oder …
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07.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich ein Brustimplantat des Herstellers Allergan mit rauher Oberfläche implantieren. In der Fachwelt ist seit etwa 2011 bekannt, dass diese Implantate das Risiko einer Karzinomgefährdung mit der sehr …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich im Dezember 2015 Brustimplantate des Herstellers Allergan einsetzen. Dabei handelt es sich um Implantate mit einer rauen sogenannten Biocell-Oberfläche. Aufgrund schmerzhafter Schwellungen in der linken …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Kläger stellte sich mit einem Taubheitsgefühl und einem Kribbeln im linken Arm, Schmerzen im Arm, Sehstörungen in Form eines Lichtblitzes und migräneähnlichen Kopfschmerzen in der Notaufnahme der Beklagten vor. Bereits hier …
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08.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Ehemann der Klägerin unterzog sich aufgrund einer bösartigen Erkrankung der Speiseröhre einer Mukosektomie. Hierbei kam es zu einer Blutung. Postoperativ zeigte eine Spiegelung der Speiseröhre eine Sickerblutung an der …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Der Ehemann der Klägerin litt an Diabetes, Polyneuropathie sowie unter Charcot-Füßen, einer Erkrankung schmerzunempfindlicher Füße, bei der Fußknochen unbemerkt brechen. Aufgrund einer hühnereigroßen offenen Wunde am rechten …
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15.04.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Der Arbeitgeber bzw. die Stelle, die die Einkünfte auszahlt (Rententräger, Bundesagentur, Krankenkasse, etc.) wird von dem Insolvenzverwalter zu Beginn des Verfahrens angeschrieben und aufgefordert alle pfändbaren Einkünfte an den Verwalter …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
Kapitaldelikte oder auch Kapitalverbrechen sind besonders schwere Straftaten, die entsprechend geahndet werden. Sie wurden in früheren Zeiten mit dem Tode bestraft – daher haben sie auch ihren Namen erhalten (Lat.: capitalis = den Kopf …
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30.03.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Der Antrag ist ausgefüllt und vom Gericht angenommen! Jetzt gibt es folgende Möglichkeiten: Entweder das Gericht eröffnet das Verfahren und bestellt einen Insolvenzverwalter oder das Gericht hat noch Nachfragen und stellt diese daher …
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20.09.2023
von Rechtsanwältin Hannah Funke
Die Sexualdelikte sind in den §§ 174 ff. StGB geregelt und werden gesetzlich auch "Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung" genannt. Es sind die Delikte, bei denen jemand beispielsweise ungewollte sexuelle Handlungen durchführt oder …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Wenn die außergerichtliche Schuldenbereinigung gescheitert ist, dann erstellt die anerkannte Stelle hierüber eine Bescheinigung in dem Insolvenzantrag. Der Antrag selbst ist für natürliche Personen verpflichtend auf einem amtlichen Formular …
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08.03.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Der außergerichtliche Schuldenbereinigungsversuch ist, wie gesagt, für Verbraucher verpflichtend. Diesen darf man auch nicht selbst durchführen, sondern benötigt eine sog. anerkannte Stelle wie eine Schuldnerberatung, einen Sozialdienst …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Nürnberg-Fürth vom 22.02.2023 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Darmperforation anlässlich offener Leistenhernien-Operation nach Lichtenstein, 36.000,- Euro, LG Nürnberg-Fürth, Az. 4 O 7540/21 Chronologie: …