29 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Kündigung und Zugangsnachweis: viele Wege, wenig Sicherheit? 5 Möglichkeiten & ihre Nachweissicherheit.
Kündigung und Zugangsnachweis: viele Wege, wenig Sicherheit? 5 Möglichkeiten & ihre Nachweissicherheit.
| 12.06.2024 von Rechtsanwältin Carolin Glauben
Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann aus vielen Gründen zum Problem werden. Eines davon ist der Nachweis des Zugangs der Kündigung. Der Nachweis des Zugangs einer Kündigung ist vor allem deshalb wichtig, weil damit das Wirksamwerden …
Wann und wie viel muss ich für meine Eltern zahlen: Das Thema Elternunterhalt kompakt erklärt
Wann und wie viel muss ich für meine Eltern zahlen: Das Thema Elternunterhalt kompakt erklärt
| 14.04.2024 von Rechtsanwältin Barbara Conrad
Der Gedanke, für die eigenen Eltern finanziell aufkommen zu müssen, kann viele Fragen aufwerfen. Von den Voraussetzungen über die Berechnung bis hin zu möglichen Ausnahmen und Konsequenzen - hier erfahren Sie alles, was Sie dazu wissen …
Wie kann ich mich scheiden lassen, wenn der Ehepartner im Ausland lebt?
Wie kann ich mich scheiden lassen, wenn der Ehepartner im Ausland lebt?
| 01.04.2024 von Rechtsanwältin Barbara Conrad
Inmitten der Verwirrung und Unsicherheit, die oft mit dem Gedanken an eine Scheidung einhergehen, ist es entscheidend, den Ablauf im deutschen Familienrecht zu verstehen. Besonders, wenn Ihr Ehepartner im Ausland lebt, können spezielle …
Prokura: Das müssen Sie unbedingt wissen!
Prokura: Das müssen Sie unbedingt wissen!
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Vielleicht hielten Sie schon einmal einen Vertrag oder ein Schreiben in den Händen, auf dem das Kürzel “ppa” zu lesen war. Diese Abkürzung bestätigt die Prokura einer Person. Der Prokurist ist dazu verpflichtet, beim Abschluss von …
Wegen Steuerhinterziehung verfolgt! - Diese Neuerungen machen Hoffnung
Wegen Steuerhinterziehung verfolgt! - Diese Neuerungen machen Hoffnung
| 25.11.2022 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Haben Sie Post von der Steuerfahndung erhalten? Wurden bei einer Durchsuchung vielleicht schon Beweise für hohe, nicht steuerlich korrekt erklärte Beträge aufgedeckt? Erfahren Sie, ob und wie wir Ihnen helfen können und wann sogar …
Internationale Scheidung/ Binationale Scheidung/ Scheidung mit Auslandsbezug
Internationale Scheidung/ Binationale Scheidung/ Scheidung mit Auslandsbezug
| 24.01.2024 von Rechtsanwältin Barbara Conrad
Sie fragen sich, ob eine Scheidung in Deutschland zum Beispiel möglich ist, wenn Sie beide eine ausländische Staatsbürgerschaft haben aber in Deutschland leben oder Sie beide Deutsche sind aber im Ausland leben? Solche internationalen …
Kryptowährungen vererben: Diese Tipps verhindern ein Steuerdesaster
Kryptowährungen vererben: Diese Tipps verhindern ein Steuerdesaster
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Als Erbe erbt man neben klassischen Vermögenswerten manchmal auch Gegenstände, mit denen man als Erbe zunächst wenig anfangen kann. So findet sich möglicherweise nicht nur ein Wertpapierdepot, sondern Bitcoins, Ethereum oder andere …
Wie funktioniert der Versorgungsausgleich?
Wie funktioniert der Versorgungsausgleich?
| 24.01.2024 von Rechtsanwältin Barbara Conrad
Jeder Arbeitnehmer in Deutschland führt Anteile seines Bruttolohns in die Rentenkasse ab und erwirbt somit selbst Rentenansprüche (sog. Rentenanwartschaften). Für den Fall, dass es zu einer Scheidung kommt, sind die Eheleute grundsätzlich …
Nerven und Geld sparen- mit einer einvernehmlichen Online-Scheidung?
Nerven und Geld sparen- mit einer einvernehmlichen Online-Scheidung?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Barbara Conrad
Scheidung mit und ohne Folgesachen Ein Scheidungsverfahren kann sehr unterschiedlich verlaufen und im Worstcase in einem jahrelangen, sehr kostenintensiven „Scheidungskrieg“ enden. Zu einem solchen aufreibenden Verfahren, kann es kommen, …
Fristlose Kündigung wegen Zutrittsverweigerung gegenüber neuen Eigentümern
Fristlose Kündigung wegen Zutrittsverweigerung gegenüber neuen Eigentümern
| 18.05.2022 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Fristlose Kündigung wegen Zutrittsverweigerung gegenüber neuen Eigentümern Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 26.08.2021 zu Az.: 474 C 4123/21 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen Unzumutbarkeit des Mietverhältnisses …
Verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mietmängel (ausschließen)
Verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mietmängel (ausschließen)
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mietmängel Seit langer Zeit ist es zumindest unter größeren Vermietern und Hausverwaltungen bekannt, dass die sog. verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters …
Jeder Kreißsaal muss eine Klingel haben - Krankenhaus haftet für fehlende Klingel!
Jeder Kreißsaal muss eine Klingel haben - Krankenhaus haftet für fehlende Klingel!
| 25.11.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Heute widmen wir uns dem Medizinrecht. Das Oberlandesgericht Celle entschied kürzlich, dass eine fehlende Klingel im Kreißsaal als grober Behandlungsfehler einzustufen ist. Im zu entscheidenden Verfahren bestätigten die Richter, dass ein …
Der Kinderfreizeitbonus
Der Kinderfreizeitbonus
| 11.08.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Der Bund hat aufgrund der vergangenen Monate und den Entbehrungen der Kinder und Jugendlichen einen Kinderfreizeitbonus beschlossen. Dieser soll den Kindern Ferien-, Sport- oder Freizeitaktivitäten ermöglichen. Es handelt sich dabei um …
Kündigung des Mietvertrages wegen Zutrittsverweigerung
Kündigung des Mietvertrages wegen Zutrittsverweigerung
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Kündigung des Mietverhältnisses wegen Verweigerung des Zutritts (Urteil des LG Berlin vom 20.11.2020, 65 S 194/20) Sachverhalt: Der Vermieter forderte die Mieter auf, Termine für eine Wohnungsbegehung durch einen Mitarbeiter der …
UDI Energie FESTZINS IV und VII – Insolvenzgericht jetzt aktiv geworden
UDI Energie FESTZINS IV und VII – Insolvenzgericht jetzt aktiv geworden
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Hartmut Göddecke
Das weitere Schicksal von zwei weiteren UDI-Gesellschaften steht offensichtlich auf wackligen Beinen. Das Insolvenzgericht in Leipzig musste aktiv werden. Vielleicht geht jetzt alles ganz schnell – UDI Insolvenzen schon am Horizont? Jeweils …
Versicherung verzögert Schadensregulierung – was tun?
Versicherung verzögert Schadensregulierung – was tun?
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.- Betriebswirt Michael P. Zemann
Wer einen Schaden erlitten und genau für diesen Fall eine Versicherung abgeschlossen hat, wird sich im ersten Moment freuen, nicht auf den Kosten sitzen zu bleiben. Doch häufig kommt es vor, dass der Versicherer den Schaden nicht begleicht …
Gewerberaummiete in Zeiten von Corona
Gewerberaummiete in Zeiten von Corona
06.11.2020 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Gewerberaummiete in Zeiten von Corona Die Coronalage wirkt zumeist negativ in bestehende Mietverhältnisse hinein. Im Einzelnen lassen sich verschiedene Fragen stellen, deren Beantwortung zwar am Einzelfall hängt, wir aber zumindest …
Einführung zur Kurzarbeit im Hinblick auf die COVID-19 Pandemie
Einführung zur Kurzarbeit im Hinblick auf die COVID-19 Pandemie
27.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
470.000 Betriebe melden Kurzarbeit an! 470.000. In der Woche bis zum 20.03.2020 waren es 76.000. In normalen Zeiten sind es 600 Anzeigen pro Woche. Die Anzahl der betroffenen AN beträgt ein Vielfaches hiervon und dürfte die Millionengrenze …
Kreuzfahrt Hurtigruten – Absage – Schadensersatz – entgangene Urlaubsfreude
Kreuzfahrt Hurtigruten – Absage – Schadensersatz – entgangene Urlaubsfreude
| 03.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Schadensersatz wegen entgangener Urlaubsfreude möglich In der ersten Jahreshälfte 2019 musste der Veranstalter Hurtigruten einige Kreuzfahrten kurzerhand absagen, insbesondere die Fahrten mit dem neuen Schiff, der Roald Amundsen. Die Frage, …
Ist der Energieausweis 2019 bereits abgelaufen?
Ist der Energieausweis 2019 bereits abgelaufen?
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Mit einem Energieausweis müssen Eigentümer belegen können, wie effizient die Immobilie tatsächlich ist, mithin, wie hoch die zu erwartenden jährlichen Heizkosten wirklich sind. Eine Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises entsteht …
Schlechte Wärmedämmung stellt u. U. keinen Mangel dar
Schlechte Wärmedämmung stellt u. U. keinen Mangel dar
| 01.02.2019 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Die bloße Gefahr einer potentiellen Schimmelbildung in einer Mietwohnung reicht als Grundlage einer Mietminderung nicht aus. Auch wenn die Ursache womöglich in einer schlechten bzw. nicht vorhandenen Wärmedämmung liegt, ist die Mietwohnung …
Vermieter kann sich nicht auf Absprache zwischen Vormieter und neuem Mieter berufen!
Vermieter kann sich nicht auf Absprache zwischen Vormieter und neuem Mieter berufen!
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Das Glück des Mieters, ist das Pech des Vermieters. Wer dem Vormieter zusagt, die Renovierungsarbeiten bzw. die Schönheitsreparaturen für diesen zu übernehmen und mit dem Vermieter deshalb einen Mietvertrag dergestalt schließt, dass die …
Auch der Makler muss den Energieausweis ins Inserat aufnehmen!
Auch der Makler muss den Energieausweis ins Inserat aufnehmen!
| 08.04.2017 von Waniek & Biernath PartG mbB Rechtsanwälte | Fachanwälte
Das OLG München hat entschieden, dass der Immobilienmakler nicht von § 16a I EnEV erfasst wird, da er nicht unter den Begriff des Verkäufers fällt. Nach dieser Norm hat der Verkäufer im Rahmen eines Immobilieninserats in kommerziellen …
Neue Regelsätze im SGB II ab 01.01.2016
Neue Regelsätze im SGB II ab 01.01.2016
| 17.11.2015 von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
Es liegt nunmehr die Bekanntmachung bezüglich der ab dem 01.01.2016 geltenden Regelbedarfe vom 22.10.2015 vor: für eine Person, die alleinstehend oder alleinerziehend ist oder deren Partnerin oder Partner minderjährig ist, monatlich 404 €; …